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Hamburg kündigt Aufhebung von Sperrstunde in Gastronomie an

GESUNDHEIT 15.02.2022

Hamburg kündigt Aufhebung von Sperrstunde in Gastronomie an

Kurz vor der neuen Bund-Länder-Runde über Coronamaßnahmen hat Hamburg eine Aufhebung der Sperrstunde in der Gastronomie wohl bereits zum Wochenende angekündigt. Dies sei Bestandteil der geplanten schrittweisen Rücknahme von Maßnahmen, sagte Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag nach einer Senatssitzung vor Journalisten. Zur ersten Stufe gehörten auch Lockerungen der Kontaktbeschränkungen bei privaten Treffen.

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Weitere Öffnungsschritte und Einzelheiten will Hamburg nach Angaben Schweitzers allerdings von den Ergebnissen der am Mittwoch geplanten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) abhängig machen, bei der Spitzen von Bund und Ländern laut Beschlussvorlage eine abgestuftes Auslaufen sämtlicher weitergehender Coronaschutzmaßnahmen bis zum 20. März beschließen wollen. Der Hamburger Senat gehe davon aus, dass dies bei den Beratungen am Mittwoch so gebilligt werde, fügte Schweitzer an.

Eine Aufhebung aller Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel, der laut Beschlussvorlage als erste bundesweit einheitliche Lockerungsmaßnahme greifen soll, war in Hamburg bereits erfolgt. Das Ende der Sperrstunde könnte laut Schweitzer in den kommenden Tagen auf dem Verordnungsweg verfügt werden und dann voraussichtlich ab Samstag greifen. In Hamburg gilt derzeit eine Gastronomiesperrstunde ab 23.00 Uhr. Hamburg werde wie üblich alle gemeinsamen MPK-Beschlüsse umsetzen, betonte Schweitzer.

S.M.Riley--TNT

Gesetzliche Krankenversicherung: Kassen sehen Ausgaben- und nicht Einnahmeproblem

Die gesetzlichen Krankenkassen haben die Bundesregierung dazu aufgerufen, bei der geplanten Reform im Gesundheitsbereich vor allem zu hohe Ausgaben anzugehen. "Im Kern liegt die dauerhafte Lösung nicht in einer Erhöhung der Einnahmen, sondern in Strukturreformen, die die extreme Ausgabendynamik der letzten Jahre stoppen", sagte ein Sprecher des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) am Montag der Nachrichtenagentur AFP. "Wir brauchen ein mutiges und umfassendes Paket an Struktur- und Sparmaßnahmen, das bei den Ausgaben ansetzt."

Krankenkassen dringen auf Reformen - Leistungskürzungen aber abgelehnt

Die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) dringen auf umfassende Reformen im Gesundheitswesen. "Mein Appell an die Bundesregierung lautet: Stoßen Sie jetzt entschlossen die notwendigen Veränderungen an und setzen diese dann mit starkem Rückgrat durch", sagte der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Oliver Blatt, der "Bild"-Zeitung vom Samstag. Leistungskürzungen oder Mehrbelastungen für die Versicherten lehnte er aber ab.

Meningitiswelle in England: Premier ruft Club-Besucher zu Antibiotika-Behandlung auf

Angesichts einer steigenden Zahl von Meningitis-Fällen und zwei Todesopfern in England hat Premierminister Keir Starmer Besucher einer im Fokus stehenden Diskothek am Mittwoch aufgerufen, sich für eine Behandlung mit Antibiotika zu melden. Alle Infektionsfälle sind laut Gesundheitsminister Wes Streeting auf den Club Chemistry in Canterbury zurückzuführen.

Krankenkasse muss Schwerkrankem nicht zugelassenes Mittel nicht zahlen

Ein junger Mann mit einer unheilbaren Krankheit ist mit dem Versuch gescheitert, seine Krankenkasse gerichtlich zur Übernahme der Kosten für ein bestimmtes Medikament zu verpflichten. Das Mittel ist in der EU nicht mehr zugelassen, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Der Patient beschrieb in seiner Beschwerde nicht genau genug, wie seine Rechte verletzt sein könnten. (Az. 1 BvR 1863/23)

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