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Hamburg kündigt Aufhebung von Sperrstunde in Gastronomie an

GESUNDHEIT 15.02.2022

Hamburg kündigt Aufhebung von Sperrstunde in Gastronomie an

Kurz vor der neuen Bund-Länder-Runde über Coronamaßnahmen hat Hamburg eine Aufhebung der Sperrstunde in der Gastronomie wohl bereits zum Wochenende angekündigt. Dies sei Bestandteil der geplanten schrittweisen Rücknahme von Maßnahmen, sagte Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag nach einer Senatssitzung vor Journalisten. Zur ersten Stufe gehörten auch Lockerungen der Kontaktbeschränkungen bei privaten Treffen.

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Weitere Öffnungsschritte und Einzelheiten will Hamburg nach Angaben Schweitzers allerdings von den Ergebnissen der am Mittwoch geplanten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) abhängig machen, bei der Spitzen von Bund und Ländern laut Beschlussvorlage eine abgestuftes Auslaufen sämtlicher weitergehender Coronaschutzmaßnahmen bis zum 20. März beschließen wollen. Der Hamburger Senat gehe davon aus, dass dies bei den Beratungen am Mittwoch so gebilligt werde, fügte Schweitzer an.

Eine Aufhebung aller Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel, der laut Beschlussvorlage als erste bundesweit einheitliche Lockerungsmaßnahme greifen soll, war in Hamburg bereits erfolgt. Das Ende der Sperrstunde könnte laut Schweitzer in den kommenden Tagen auf dem Verordnungsweg verfügt werden und dann voraussichtlich ab Samstag greifen. In Hamburg gilt derzeit eine Gastronomiesperrstunde ab 23.00 Uhr. Hamburg werde wie üblich alle gemeinsamen MPK-Beschlüsse umsetzen, betonte Schweitzer.

S.M.Riley--TNT

Warken kündigt für Krankenkassen Zusatzbeitrag von 2,9 Prozent an

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, den durchschnittlichen ausgabendeckenden Zusatzbeitrag für die Krankenkassen wie bereits erwartet an diesem Montag auf 2,9 Prozent festzulegen. "Unsere Aufgabe ist es, gemeinsam im so genannten Schätzerkreis mit den Kassen und anderen Experten festzulegen, wie hoch der durchschnittliche ausgabendeckende Zusatzbeitrag zu erwarten ist. Und den werden wir an diesem Montag auf 2,9 Prozent festlegen und veröffentlichen", sagte Warken der "Rheinischen Post" von Montag.

Zahl der Ärzte in Krankenhäusern steigt stärker als die der Patienten

In den Krankenhäusern in Deutschland ist die Zahl der Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegekräfte zuletzt stärker gestiegen als die Zahl der Patienten. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, erhöhte sich die Zahl der behandelten Patientinnen und Patienten im Jahr 2024 um zwei Prozent auf rund 17,5 Millionen. Damit lag die Zahl weiter deutlich unter dem Niveau vor der Corona-Pandemie, 2019 gab es rund 1,9 Millionen Patienten mehr.

Triage-Beschluss: Gesundheitsministerin Warken will mit Ländern "Schlüsse ziehen"

Die viel diskutierten Triageregelungen aus der Pandemiezeit sind Geschichte: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte sie nach Angaben vom Dienstag für nichtig. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kündigte an, dass die Bundesregierung den Beschluss "sehr genau prüfen und zusammen mit den Ländern die notwendigen Schlüsse daraus ziehen" werde. (Az. 1 BvR 2284/23 und 1 BvR 2285/23)

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Regelung zu Triage

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet am Dienstag (09.30 Uhr) über eine Regelung, die in der Pandemiezeit Schlagzeilen machte. Es geht um Triage, also die Reihenfolge, in der schwer kranke Patienten bei zu knappen Ressourcen intensivmedizinisch behandelt werden. Ende 2022 wurde festgelegt, dass es allein auf die kurzfristige Überlebenswahrscheinlichkeit ankommt - und beispielsweise nicht auf Alter, Geschlecht oder etwaige Behinderungen. (Az. 1 BvR 2284/23 und 1 BvR 2285/23)

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