Lauterbach erwägt Aussetzung des Pflegevorsorgefonds für ein Jahr

The National Times - Lauterbach erwägt Aussetzung des Pflegevorsorgefonds für ein Jahr

Lauterbach erwägt Aussetzung des Pflegevorsorgefonds für ein Jahr / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwägt eine Aussetzung des Pflegevorsorgefonds, um die Pflegeversicherung finanziell zu stabilisieren. Er hielte es für richtig, ihn ein Jahr auszusetzen, sagte Lauterbach am Donnerstag in Berlin. "Aber ob wir diesen Weg gehen werden oder nicht, wird sich in den nächsten Tagen zeigen."

Textgröße ändern:

In den Pflegevorsorgefonds wird seit 2015 ein Anteil von 0,1 Prozentpunkten der Versicherungsbeiträge angelegt, und zwar für 20 Jahre. Derzeit sind dies etwa 1,6 Milliarden Euro pro Jahr. Das Geld wird angespart, um mit Blick auf den demografischen Wandel zu erwartende Beitragssteigerungen abzumildern. Denn künftig dürften viele Menschen aus den geburtenstarken Jahrgängen pflegebedürftig werden.

Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet, dass die Ampelkoalition eine einmalige Aussetzung des Fonds erwäge. Das dadurch eingesparte Geld könne dann zur Deckung der bestehenden Finanzlücke in Milliardenhöhe verwendet werden. Damit könne eine Beitragsanhebung zum Jahreswechsel verhindert werden, hieß es in dem Bericht.

Die Finanzmittel reichten dann bis zu der für den Sommer 2023 geplanten umfassenden Reform der Pflegeversicherung, hieß es in dem Bericht weiter. Die erforderliche Gesetzesänderung könne an das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz angehängt werden, das aktuell im Bundestag beraten wird und in dem es eigentlich um Verbesserungen in der Krankenpflege geht.

Kritik an Lauterbachs Überlegungen kam von der Deutschen Stiftung Patientenschutz. "Finger weg vom Pflegevorsorgefonds, Karl Lauterbach", sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch dem RND. "Diese wichtige Sozialversicherung muss zukunftsfähig und generationsgerecht gemacht werden." Der Gesundheitsminister wolle alles über Bord werfen, beklagte Brysch.

T.Cunningham--TNT

Shamonda-Virus erstmals bei Menschen entdeckt - Patient stirbt in Frankreich

Das bisher nur bei Tieren auftretende Shamonda-Virus ist nach Angaben französischer Behörden weltweit erstmals bei einem Menschen nachgewiesen worden. Der betroffene Patient sei Anfang Oktober in Lyon gestorben, teilten am Donnerstag das französische Gesundheits- und Landwirtschaftsministerium in einer gemeinsamen Erklärung mit. Er habe unter starker Immunschwäche gelitten. Für die Bevölkerung bestehe nach derzeitigem Erkenntnisstand "kein Gesundheitsrisiko", betonten die beiden Ministerien.

Erster Ebola-Fall in Nigeria: Gefährlicher Bundibugyo-Virusstamm nachgewiesen

Der erste bestätigte Ebola-Fall in Nigeria geht laut den Gesundheitsbehörden auf den Bundibugyo-Virusstamm zurück, der bereits die aktuelle Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo verursacht hat. Zur Absicherung der Diagnose seien drei Molekulartests vorgenommen worden, sagte Olajumoke Babatunde, Direktorin der öffentlichen Labordienste am Nigerianischen Zentrum für Seuchenkontrolle und Prävention (NCDC), am Mittwoch im Anschluss an eine Dringlichkeitssitzung.

Ebola-Epidemie: Nigeria meldet ersten Fall

In der Ebola-Epidemie in Zentralafrika hat nun auch Nigeria einen ersten Fall gemeldet. Eine unlängst per Flugzeug aus Uganda eingereiste Frau sei in ein Krankenhaus eingeliefert worden, teilte das Gesundheitsministerium des bevölkerungsreichsten Landes Afrikas am Dienstag mit. Dort sei sie mehrere Tage behandelt worden, bevor sich die Diagnose bestätigt habe. Die Regierung forderte alle Gesundheitseinrichtungen des Landes zu "höchster Alarmbereitschaft" auf.

The National Times - Lauterbach erwägt Aussetzung des Pflegevorsorgefonds für ein Jahr