The National Times - Mit "Macarena" und Sprinklern gegen Impfpflicht-Gegner in Neuseeland

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Mit "Macarena" und Sprinklern gegen Impfpflicht-Gegner in Neuseeland

GESUNDHEIT 14.02.2022

Mit "Macarena" und Sprinklern gegen Impfpflicht-Gegner in Neuseeland

Mit Popsongs wie "Macarena" in Dauerschleife und Sprinklern hat die Parlamentsverwaltung im neuseeländischen Wellington versucht, Impfgegner zu vertreiben - sehr zum Missfallen der örtlichen Polizei. "Das sind sicherlich keine Taktiken oder Methoden, die wir gutheißen würden, und wir hätten es lieber gesehen, wenn es nicht dazu gekommen wäre", sagte Polizeichef Corrie Parnell am Montag gegenüber Radio New Zealand.

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Seit vergangener Woche kampieren Gegner der in Neuseeland geltenden Corona-Impfpflicht auf dem Rasen vor dem Parlament in Wellington. Zwischenzeitlich hatte die Versammlung 1500 Demonstranten angezogen. Auf dem Rasen herrschte ausgelassene Stimmung, die Menschen tanzten zur Musik. Teils hatten sie auch Kinder dabei, weshalb die Polizei von einem erneuten Räumungsversuch absah. Inspiriert wurden die Demonstranten nach eigenen Angaben von dem sogenannten Freiheitskonvoi kanadischer Lkw-Fahrer in Ottawa.

Die Opposition kritisierte Parlamentssprecher Trevor Mallard für die Musik-Aktion. "Mallards Mätzchen sind nicht nur unreif, sie sind nicht nur unwirksam, sondern haben eine ernste Situation noch viel schlimmer gemacht", sagte der Vorsitzende der oppositionellen ACT-Partei, David Seymour. "Sein kleinliches Verhalten hat die Demonstranten nur noch mehr ermutigt."

Polizeichef Parnell forderte die Demonstranten erneut auf, ihre Fahrzeuge zu entfernen, die seit vergangener Woche die Straßen blockieren. Er verteidigte auch die Zurückhaltung der Polizei seit den gewaltsamen Zusammenstößen bei einer versuchten Räumung des Protestcamps vergangenen Donnerstag mit mehr als 120 Festnahmen. Verhaftungen seien nicht die Lösung, sagte Parnell und forderte ernsthafte Verhandlungen mit den Demonstranten.

Premierministerin Jacinda Ardern forderte die Demonstranten am Montag hingegen erneut auf "nach Hause zu gehen und eure Kinder mitzunehmen". Sie kritisierte, dass die Impfgegner Menschen beschimpften, die Masken trugen. Die Demonstranten hätten auch die "Hinrichtung von Politikern gefordert", sagte Ardern dem Sender TV3.

A.Wood--TNT

"Ein reines Kürzungspaket": SPD droht mit Blockade der Pflegereform

Die SPD droht damit, den für kommende Woche geplanten Kabinettsbeschluss zur Pflegereform zu blockieren. "Wir akzeptieren keine Leistungskürzung in der Pflege", erklärte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf. "Ein reines Kürzungspaket" mache die SPD-Fraktion nicht mit, betonte auch Fraktionschef Matthias Miersch. Medienberichten zufolge sind für Montag weitere Verhandlungen zwischen Union und SPD geplant. Mehrere Verbände forderten indes ein schnelles Verabschieden der Reform.

Krankenhausgesellschaft fordert schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse

Angesichts des massiven Fachkräftemangels im Gesundheitssektor hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) eine schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse gefordert. "Die Anerkennungsbürokratie bleibt in Deutschland leider sehr kompliziert und langwierig", sagte DKG-Vorstandsvize Henriette Neumeyer der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. "Wir fordern bundesweit einheitliche Verfahren und Zuständigkeiten." Derzeit würden Anträge noch von den Landesärztekammern bearbeitet mit von Bundesland zu Bundesland unterschiedlichen Anforderungen. Hinzu kämen komplizierte und selten digitalisierte Visa-Prozesse.

Appelle und persönliche Schicksale: Bundestag debattiert über Organspende

Organspende als Frage des Gewissens: In einer nachdenklich geführten und teils mit persönlichen Schicksalen untermauerten Debatte hat der Bundestag am Donnerstag über eine Neuregelung debattiert. Während die Befürworter einer sogenannten Widerspruchslösung zu einer bewussten Entscheidung für oder gegen eine Organspende aufriefen, warnten die Verfechter einer Beibehaltung der Freiwilligkeit vor einer Einmischung des Staates. Einig waren sich die Redner in der Notwendigkeit, die Zahl der Spender zu erhöhen.

Debatte über Reform von Organspende im Bundestag begonnen

Im Bundestag hat am Donnerstag eine Debatte um die Neuregelung der Organspende begonnen. Die Abgeordneten berieten in erster Lesung über einen fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf zur Einführung der sogenannten Widerspruchslösung. Diese zielt darauf ab, dass künftig grundsätzlich jeder als Organspender in Frage kommt, der dem nicht ausdrücklich widerspricht. Damit soll die Zahl dringend benötigter Organspenden erhöht werden.

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