The National Times - Sachsens Verfassungsschutzchef warnt wachsendem Einfluss von Rechtsextremisten

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Sachsens Verfassungsschutzchef warnt wachsendem Einfluss von Rechtsextremisten

GESUNDHEIT 20.01.2022

Sachsens Verfassungsschutzchef warnt wachsendem Einfluss von Rechtsextremisten

Sachsens Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian hat vor einer Ausbreitung rechtsextremistischer Strukturen durch die Coronaproteste in seinem Bundesland gewarnt. "Die Lage ist ernst wie lange nicht mehr, denn diese Gefahr besteht", sagte Christian der "Welt" laut Mitteilung vom Donnerstag. Rechtsextremisten sei es durch das Protestgeschehen gelungen, "tiefer in die bürgerliche oder, genauer gesagt, in die soziale Mitte einzudringen". Für sie sei es aber nur Mittel zum Zweck.

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Treiber des Protestgeschehens im Freistaat sei insbesondere die erst vor einem Jahr gegründete Kleinstpartei Freie Sachen, sagte Christian weiter. Sie fungiere als "Mobilisierungsmaschine" in sozialen Medien und setze diese in einem bisher nicht gekannten Ausmaß für ihre politische Agenda ein. Bei den im Juni anstehenden Kommunalwahlen wolle die Partei sogar eigene Kandidaten aufstellen.

"Das beobachtet meine Behörde ganz genau", betonte der Chef des sächsischen Verfassungsschutzes. Ihn beunruhige, dass sich in die Proteste Kräfte mischten, die gegen den demokratischen Staat und die Westorientierung Deutschlands agitierten. Studien zeigten zudem, dass sich 55 Prozent der Sachsen als Bürger zweiter Klasse empfänden. "Und das, obwohl die Sachsen auf eine unglaubliche Erfolgsgeschichte seit 1990 zurückblicken", fügte Christian an.

P.Jones--TNT

Daten zeigen: Auch in Deutschland Anstieg von Darmkrebs bei jungen Erwachsenen

Die Fälle von Darmkrebs bei jungen Erwachsenen sind in Deutschland in den vergangenen zwei Jahrzehnten leicht angestiegen. Betroffen sind vor allem Menschen zwischen 20 und 39 Jahren, wie das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) in Heidelberg am Dienstag mitteilte. Von jährlich rund 56.000 neuen Darmkrebsfällen entfallen demnach etwa fünf Prozent auf Menschen unter 50 Jahren.

Organspende: Patientenbeauftragter Schwartze wirbt für Widerspruchslösung

Vor der Bundestagsdebatte zur Organspende wirbt der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze (SPD), für einen Systemwechsel hin zur Widerspruchslösung. "Ich bin sehr froh, dass im Bundestag nun endlich wieder über eine Neuregelung der Organspende debattiert wird", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Er sei "persönlich überzeugt, dass wir dringend einen Systemwechsel brauchen und die Widerspruchsregelung dafür sehr naheliegend ist".

DAK-Umfrage: Mehr als jeder Zweite über 50 Jahre denkt über frühere Rente nach

Ungeachtet der Vorschläge einer Expertenkommission für ein steigendes Renteneintrittsalter denkt laut einer Umfrage mehr als die Hälfte der Beschäftigten ab 50 Jahren über einen früheren Ruhestand nach. Das geht aus dem aktuellen DAK-Gesundheitsreport hervor, den die Kasse am Montag in Hamburg veröffentlichte.

Medikamentenpreise: Merz fordert von den USA Einhaltung von Zollvereinbarung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die USA angesichts drohender neuer US-Zölle aufgefordert, die Zollvereinbarung mit der EU einzuhalten. "Ich gehe davon aus, dass die Vereinigten Staaten sich an die Verabredung halten, die wir haben", sagte Merz am Freitag nach dem EU-Gipfeltreffen in Brüssel. Die Regierung in Washington hatte zuvor eine Untersuchung wegen der Preissetzung von Medikamenten gegen Deutschland eingeleitet, die zu Strafzöllen führen könnte.

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