The National Times - Sachsens Verfassungsschutzchef warnt wachsendem Einfluss von Rechtsextremisten

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Sachsens Verfassungsschutzchef warnt wachsendem Einfluss von Rechtsextremisten

GESUNDHEIT 20.01.2022

Sachsens Verfassungsschutzchef warnt wachsendem Einfluss von Rechtsextremisten

Sachsens Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian hat vor einer Ausbreitung rechtsextremistischer Strukturen durch die Coronaproteste in seinem Bundesland gewarnt. "Die Lage ist ernst wie lange nicht mehr, denn diese Gefahr besteht", sagte Christian der "Welt" laut Mitteilung vom Donnerstag. Rechtsextremisten sei es durch das Protestgeschehen gelungen, "tiefer in die bürgerliche oder, genauer gesagt, in die soziale Mitte einzudringen". Für sie sei es aber nur Mittel zum Zweck.

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Treiber des Protestgeschehens im Freistaat sei insbesondere die erst vor einem Jahr gegründete Kleinstpartei Freie Sachen, sagte Christian weiter. Sie fungiere als "Mobilisierungsmaschine" in sozialen Medien und setze diese in einem bisher nicht gekannten Ausmaß für ihre politische Agenda ein. Bei den im Juni anstehenden Kommunalwahlen wolle die Partei sogar eigene Kandidaten aufstellen.

"Das beobachtet meine Behörde ganz genau", betonte der Chef des sächsischen Verfassungsschutzes. Ihn beunruhige, dass sich in die Proteste Kräfte mischten, die gegen den demokratischen Staat und die Westorientierung Deutschlands agitierten. Studien zeigten zudem, dass sich 55 Prozent der Sachsen als Bürger zweiter Klasse empfänden. "Und das, obwohl die Sachsen auf eine unglaubliche Erfolgsgeschichte seit 1990 zurückblicken", fügte Christian an.

P.Jones--TNT

Klinikversorgung: Chef von Expertengremium hält 700 Häuser für verzichtbar

In der Diskussion um Krankenhausschließungen hält der Chef des obersten Entscheidungsgremiums im Gesundheitswesen hunderte Kliniken für verzichtbar. Knapp zwei Drittel der bisherigen Hospitäler seien ausreichend für eine gute Versorgung, sagte Josef Hecken, der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern der "Wirtschaftswoche" (Freitagsausgabe). "Etwa 1000 Krankenhäuser sollten genug sein. Heute haben wir 1700 in Deutschland."

RKI: Höhepunkt von Grippewelle scheint überschritten

Der Höhepunkt der Grippewelle scheint nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) überschritten zu sein. Wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Wochenbericht des RKI zu den in Deutschland kursierenden Atemwegserkrankungen hervorgeht, wurden für die vergangene Woche bislang 21.485 im Labor bestätigte Influenzafälle gemeldet. Die Fallzahlen seien im Vergleich zur Vorwoche gesunken.

Kasse: 56 Prozent der Versicherten warten über einen Monat auf Facharzttermin

Mehr als die Hälfte der gesetzlich Versicherten wartet einer Umfrage zufolge länger als einen Monat auf einem Facharzttermin. Das geht aus einer am Donnerstag in Hamburg veröffentlichten Befragung des Instituts Forsa für die Techniker Krankenkasse hervor. Demnach warten 56 Prozent mehr als vier Wochen, 35 Prozent warten sogar mehrere Monate.

G-BA: Neuer Alzheimer-Wirkstoff Lecanemab ohne belegten Zusatznutzen

Der neue Alzheimer-Wirkstoff Lecanemab hat nach Ansicht eines Expertengremiums keinen Zusatznutzen gegenüber der bisherigen Standardtherapie. Zu diesem Ergebnis kam der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern am Donnerstag. Damit verschwindet das zugehörige Arzneimittel Leqembi, das in Deutschland seit September zur Verfügung steht, aber nicht vom Markt. Es kann weiterhin verordnet werden.

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