Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

The National Times - Slowenien wählt am 24. April neues Parlament - Regierungschef Jansa droht Niederlage

Slowenien wählt am 24. April neues Parlament - Regierungschef Jansa droht Niederlage

GESUNDHEIT 09.02.2022
Slowenien wählt am 24. April neues Parlament - Regierungschef Jansa droht Niederlage
Slowenien wählt am 24. April neues Parlament - Regierungschef Jansa droht Niederlage

In Slowenien wird am 24. April ein neues Parlament gewählt. Präsident Borut Pahor unterzeichnete am Mittwoch ein entsprechendes Dekret und erklärte, angesichts "der aktuellen Umstände und politischen Lage" habe er den frühestmöglichen Termin gewählt. Der umstrittene Regierungschef Janez Jansa muss mit einer Niederlage rechnen, seine Slowenische Demokratische Partei (SDS) kam in den jüngsten Umfragen nur auf 15 Prozent.

Textgröße ändern:

Selbst mit ihren Verbündeten aus dem Mitte-Rechts-Spektrum dürfte die SDS kaum auf eine Mehrheit im 90 Sitze zählenden Parlament kommen. Zwei Jahre nach seinem Amtsantritt sind Jansas Beliebtheitswerte im freien Fall. Die Spaltung in dem schon vorher polarisierten Land hat weiter zugenommen.

Der 63-jährige Regierungschef überstand im vergangenen Jahr mehrere Misstrauensvoten, tausende Demonstranten gingen regelmäßig gegen seine Politik auf die Straße. Jansa ist ein erklärter Anhänger des früheren US-Präsidenten Donald Trump. Seine Gegner werfen ihm vor, er wolle in Slowenien nach dem Vorbild des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban regieren. Von der EU-Kommission wurde Jansa mehrfach wegen seines Umgangs mit den Medien und dem Thema Rechtsstaatlichkeit kritisiert.

Jansa hat mit der Popularität des neuen Rivalen Robert Golob zu kämpfen. Golob hatte mehr als ein Jahrzehnt die staatliche Stromgesellschaft geleitet, bevor er kürzlich die Führung der ökologischen Partei "Bewegung der Freiheit" übernahm.

Der Regierungschef teilte am Mittwoch mit, dass er positiv auf das Corona-Virus getestet wurde. Seit zwei Jahren sei er dem Virus entkommen, schrieb Jansa auf Twitter. "Aber gestern haben meine Kinder einen Test gemacht, der positiv ausgefallen ist - und heute trifft es leider mich."

Jansa sprach von "leichten Symptomen". Er muss sich nun für sieben Tage isolieren. Jansa war von der Opposition vorgeworfen worden, dass er bei der Bekämpfung der Pandemie Fehler gemacht habe. In Slowenien wurden bei einer Einwohnerzahl von zwei Millionen mehr als 6000 Corona-Tote registriert, was im Verhältnis zu anderen EU-Staaten relativ viel ist.

Die Impfquote ist in Slowenien vergleichsweise niedrig. 57 Prozent der Einwohner haben mindestens zwei Impfungen erhalten. Die Ansteckungen gingen zuletzt zurück. Vor einer Woche lag der Tages-Wert noch bei 20.000, am Mittwoch wurden rund 5000 gemeldet.

V.Bennett--TNT

Empfohlen

Immer mehr Hochbetagte in Krankenhäusern: AOK fordert Strukturreformen

Immer mehr Hochbetagte werden einer Analyse zufolge im Krankenhaus behandelt. Binnen 20 Jahren stieg der Anteil der Menschen über 80 Jahren an allen Krankenhausfällen von 13 auf 22 Prozent, wie die Krankenkasse AOK am Mittwoch in ihrem sogenannten Krankenhausreport mitteilte. Angesichts einer steigenden Zahl von hochbetagten Patienten und einer sinkenden Zahl an Personal forderte die Krankenkasse Strukturreformen zur Entlastung von Kliniken.

Durch Zecken übertragene Krankheit FSME: Neun Tote in Deutschland im Jahr 2023

Neun Menschen sind im Jahr 2023 in Deutschland an der durch Zecken übertragene Krankheit FSME gestorben. Das berichtete das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf die jüngsten verfügbaren Zahlen. Im selben Jahr wurden bundesweit demnach gut 600 Menschen mit der Diagnose FSME in Krankenhäusern behandelt. Die Zahl stationärer Behandlungen stieg in den vergangenen 20 Jahren demnach tendenziell an, schwankt jedoch jährlich mitunter erheblich.

Elektronische Patientenakte geht bundesweit an den Start

Die elektronische Patientenakte (ePA) geht am Dienstag bundesweit an den Start. Sie war zuvor auf regionaler Ebene getestet worden - laut Bundesgesundheitsministerium mit Erfolg. Der noch amtierende Ressortchef Karl Lauterbach lobte das Projekt als "längst überfälligen Wendepunkt in der Digitalisierung der Gesundheitsversorgung". Zuvor geäußerte Bedenken wegen der Datensicherheit sieht er als ausgeräumt.

AOK fordert von designierter Gesundheitsministerin Warken rasche Maßnahmen

Von der CDU-Politikerin Nina Warken als mutmaßlich künftiger Bundesgesundheitsministerin erwartet der AOK-Bundesverband rasches Handeln. "Erste wirksame Maßnahmen zur Beitragssatzstabilisierung in der gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialen Pflegeversicherung müssen sofort eingeleitet werden", erklärte AOK-Chefin Carola Reimann am Montag. Danach könne die "umfassendere" Arbeit zur Stärkung der Finanzen der Kranken- und Pflegeversicherung beginnen.

Textgröße ändern: