The National Times - Landesregierung kündigt stufenweise Lockerungen für Rheinland-Pfalz an

Wetter - Sydney 13°C

Landesregierung kündigt stufenweise Lockerungen für Rheinland-Pfalz an

GESUNDHEIT 09.02.2022

Landesregierung kündigt stufenweise Lockerungen für Rheinland-Pfalz an

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat stufenweise Lockerungen der Corona-Beschränkungen im Land angekündigt. Ab Freitag kommender Woche sollten wieder Großveranstaltungen mit bis zu 2000 Menschen ohne Kapazitätsgrenzen stattfinden können, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch in Mainz. Zudem plant das Kabinett, wie in anderen Bundesländern bereits geschehen, 2G im Einzelhandel fallen zu lassen.

Textgröße ändern:

Ab dem 4. März soll die 2G-Plus-Regel für die Gastronomie und den Sport wegfallen und durch 2G ersetzt werden. Kontaktbeschränkungen für Geimpfte sollen ab diesem Tag ebenfalls fallen. Klubs und Diskotheken sollen ab dem 7. März unter 2G-Plus-Auflagen wieder öffnen dürfen.

Ab Mitte Februar sei der Scheitelpunkt der aktuellen Infektionswelle voraussichtlich erreicht, sagte Dreyer. "Wir alle sind mürbe nach zwei Jahren Pandemie und sehnen uns nach Erleichterungen, wenn es das Infektionsgeschehen zulässt."

Sie strebe in allen Punkten möglichst bundeseinheitliche Regeln an. Aus diesem Grund wolle sie der für Mittwoch kommender Woche geplanten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) einen gemeinsamen Beschluss zur Aufhebung von 2G im Einzelhandel vorschlagen. "Ich wäre sehr dankbar, weil wir 2G im Handel als MPK beschlossen haben, wenn wir dann offiziell einen Beschluss hätten, der das wieder aufhebt", sagte Dreyer.

Gleiches erhoffe sie sich von 2G-Plus in der Gastronomie. "Es wäre sehr zu begrüßen, wenn man eine große Einigkeit hätte, dass man zu stufenweisen Erleichterungen kommt", sagte Dreyer. Das traue sie der MPK zu. Bei den geplanten Lockerungen in Rheinland-Pfalz könne es je nach Beschluss des Gremiums zu geringen Abweichungen kommen.

W.Phillips--TNT

"Ein reines Kürzungspaket": SPD droht mit Blockade der Pflegereform

Die SPD droht damit, den für kommende Woche geplanten Kabinettsbeschluss zur Pflegereform zu blockieren. "Wir akzeptieren keine Leistungskürzung in der Pflege", erklärte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf. "Ein reines Kürzungspaket" mache die SPD-Fraktion nicht mit, betonte auch Fraktionschef Matthias Miersch. Medienberichten zufolge sind für Montag weitere Verhandlungen zwischen Union und SPD geplant. Mehrere Verbände forderten indes ein schnelles Verabschieden der Reform.

Krankenhausgesellschaft fordert schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse

Angesichts des massiven Fachkräftemangels im Gesundheitssektor hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) eine schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse gefordert. "Die Anerkennungsbürokratie bleibt in Deutschland leider sehr kompliziert und langwierig", sagte DKG-Vorstandsvize Henriette Neumeyer der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. "Wir fordern bundesweit einheitliche Verfahren und Zuständigkeiten." Derzeit würden Anträge noch von den Landesärztekammern bearbeitet mit von Bundesland zu Bundesland unterschiedlichen Anforderungen. Hinzu kämen komplizierte und selten digitalisierte Visa-Prozesse.

Appelle und persönliche Schicksale: Bundestag debattiert über Organspende

Organspende als Frage des Gewissens: In einer nachdenklich geführten und teils mit persönlichen Schicksalen untermauerten Debatte hat der Bundestag am Donnerstag über eine Neuregelung debattiert. Während die Befürworter einer sogenannten Widerspruchslösung zu einer bewussten Entscheidung für oder gegen eine Organspende aufriefen, warnten die Verfechter einer Beibehaltung der Freiwilligkeit vor einer Einmischung des Staates. Einig waren sich die Redner in der Notwendigkeit, die Zahl der Spender zu erhöhen.

Debatte über Reform von Organspende im Bundestag begonnen

Im Bundestag hat am Donnerstag eine Debatte um die Neuregelung der Organspende begonnen. Die Abgeordneten berieten in erster Lesung über einen fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf zur Einführung der sogenannten Widerspruchslösung. Diese zielt darauf ab, dass künftig grundsätzlich jeder als Organspender in Frage kommt, der dem nicht ausdrücklich widerspricht. Damit soll die Zahl dringend benötigter Organspenden erhöht werden.

Textgröße ändern: