Städtetag gegen Übernahme der Coronatest-Kontrolle durch Gesundheitsämter

The National Times - Städtetag gegen Übernahme der Coronatest-Kontrolle durch Gesundheitsämter

Städtetag gegen Übernahme der Coronatest-Kontrolle durch Gesundheitsämter / Foto: © AFP/Archiv

Der Deutsche Städtetag protestiert dagegen, im Kampf gegen Abrechnungsbetrug in Corona-Testzentren die Gesundheitsämter mit der Kontrolle zu beauftragen. "Wir unterstützen sehr, Abrechnungsbetrug von einigen Testzentren zu bekämpfen", sagte Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Funke-Zeitungen vom Mittwoch. Die Gesundheitsämter könnten weiterhin unterstützend tätig sein. "Aber die Abrechnungen müssen von denen geprüft werden, die die Abrechnung der Teststellen erhalten und ihnen die Leistung bezahlen. Das sind die Kassenärztlichen Vereinigungen."

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Der Städtetags-Hauptgeschäftsführer verwies darauf, dass die Gesundheitsämter schon bisher die Kassenärztlichen Vereinigungen und Staatsanwaltschaften informieren, falls sie Auffälligkeiten in den Räumlichkeiten oder beim Personal von Testzentren feststellen. Der Entwurf für die neue Testverordnung des Bundesgesundheitsministeriums sieht den Zeitungen zufolge vor, dass die Gesundheitsämter künftig die Abrechnungen der Corona-Testzentren kontrollieren sollen.

Der Deutsche Städtetag bezweifelt nicht nur, dass sich mit der neuen Testverordnung eine bessere Kontrolle der Abrechnungen erreichen lasse. "Wir halten es außerdem für rechtswidrig, wenn der Bund nun per Verordnung die Aufgabe der Abrechnungskontrolle auf die Gesundheitsämter übertragen will", sagte Dedy. "Eine gesetzliche Grundlage dafür können wir nicht erkennen."

Es gibt mehrere Fälle von Testzentren, die sich durch abgerechnete, aber nicht vorgenommene Tests hohe Summen erschlichen haben. "Die Gesundheitsbehörden haben weder Geld, Personal noch die Fachkompetenz, im Detail zu prüfen, ob die Abrechnungen von Testzentren richtig sind", sagte Dedy. Die Gesundheitsämter sollen nach dem Entwurf der neuen Testverordnung die Aufgabe haben, bei Verdachtsfällen die Dokumentation der Testzentren zu sichten, wie die Funke-Zeitungen berichteten.

S.Arnold--TNT

Linnemann verteidigt Reform von Notfallversorgung: "Notaufnahmen werden entlastet"

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat die geplante Reform der Notfallversorgung verteidigt. "Die Notaufnahmen werden entlastet und können sich in Zukunft auf die Fälle konzentrieren, die wirklich schnelle Hilfe brauchen", sagte Linnemann am Donnerstag im Bundestag. Kernstück der Reform seien die Integrierten Notfallzentren, die an vielen Kliniken angedockt werden sollen.

Bundestag entscheidet über Reform von Notfallversorgung

Der Bundestag stimmt am Donnerstag (09.00 Uhr) abschließend über die geplante Reform der Notfallversorgung ab. Mit dieser sollen sogenannte Integrierte Notfallzentren aufgebaut werden, bestehend aus der Notaufnahme eines Krankenhauses, einer Notdienstpraxis und einer Ersteinschätzungsstelle. Zudem soll die Rufnummer 116117 der Kassenärztlichen Vereinigungen ausgebaut werden. Ziel ist eine Entlastung der Rettungsdienste und Notaufnahmen sowie eine effektivere Versorgung von Patientinnen und Patienten.

Trump wünscht Papst Leo XIV. schnelle Genesung

US-Präsident Donald Trump hat Papst Leo XIV. nach dessen Krebsdiagnose eine schnelle Genesung gewünscht. Er wünsche sich, "dass Papst Leo wieder gesund wird", sagte Trump am Mittwoch nach einem Wahlkampfauftritt in Bullhead City im Bundesstaat Arizona. "Das ist eine große Sache. Krebs ist immer eine große Sache, aber die Prognose scheint gut zu sein", fügte Trump mit Blick auf die Krebserkrankung des Papstes hinzu. "Ich möchte ihm einfach alles Gute wünschen: Werde schnell wieder gesund."

An Lungenkrebs erkrankter Papst Leo XIV. verlässt nach Operation das Klinikbett

Papst Leo XIV. hat einen Tag nach seiner Operation an der Lunge wegen eines bösartigen Tumors bereits wieder das Krankenhausbett verlassen. Der 71-Jährige sei am Mittwoch im Gemelli-Krankenhaus in Rom umhergegangen und habe gegessen, teilten seine Ärzte in einer vom Vatikan veröffentlichten Erklärung mit. Auch machte der Pontifex Atemübungen. Bei der Operation war Lungenkrebs festgestellt worden. Aus aller Welt kamen Genesungswünsche für den Papst.