Bericht: Koalition geht bei neuen Corona-Regeln zum Teil auf Länder-Bedenken ein

The National Times - Bericht: Koalition geht bei neuen Corona-Regeln zum Teil auf Länder-Bedenken ein

Bericht: Koalition geht bei neuen Corona-Regeln zum Teil auf Länder-Bedenken ein / Foto: © AFP/Archiv

Im Streit mit den Ländern um die neuen Corona-Regeln für den Herbst hat der Bund einem Bericht zufolge Zugeständnisse gemacht. Hierbei geht es nach Informationen des Redaktionsnetzwerks vom Mittwoch um das ursprüngliche Vorhaben, dass die Maskenpflicht in Innenräumen für Menschen entfallen soll, die vollständig geimpft sind und deren letzte Impfung weniger als drei Monate zurückliegt.

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Die Länder müssen demnach diese Regelung nicht zwingend umsetzen, sie wird in eine "Kann"-Regelung umgewandelt, berichtete das RND unter Berufung auf Koalitionskreise. Die "Kann"-Ausnahme soll demnach auch im Fall von genesenen Menschen gelten. Eine zwingende Ausnahme von der Maskenpflicht soll es weiterhin nur dann geben, wenn die Person frisch getestet ist.

Mit den Änderungen an der Vorlage ging die Ampelkoalition offenbar auf die Forderung vieler Bundesländer ein. Die Bitte der Länder, im Infektionsschutzgesetz konkrete Parameter für das Inkrafttreten bestimmter Schutzkonzepte zu verankern, erfüllte die Koalition hingegen nicht, wie das RND berichtete.

Das Bundeskabinett will am Mittwoch die Grundlagen für die Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst legen. Die Ministerrunde soll eine Formulierungshilfe des SPD-geführten Bundesgesundheitsministeriums und des FDP-geführten Bundesjustizministeriums beschließen, auf deren Grundlage die Koalitionsfraktionen im Bundestag einen Gesetzentwurf erarbeiten sollen. Sie stehen dabei unter Zeitdruck, weil die bislang geltenden Regelungen Ende September auslaufen.

P.Johnston--TNT

Rabattaktionen bei Bestellung von Medikamenten: BGH verhandelt über Apothekenstreit

Der Wettkampf zwischen Apotheken vor Ort und Versandapotheken hat am Mittwoch den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Verhandelt wurde ein Rechtsstreit, der sich seit Jahren zieht: Es ging um Rabattaktionen von 2012 und 2013. Der bayerische Apothekerverband klagte gegen ein Pharmaunternehmen mit Sitz in den Niederlanden, das später von DocMorris übernommen wurde. (Az. I ZR 74/24)

Weight Watchers beantragt Insolvenz - Betrieb läuft weiter

Zunehmende Konkurrenz durch kostenlose Online-Kurse, Fitnessarmbänder und zuletzt auch noch Abnehmspritzen: Der US-Diätkonzern Weight Watchers ist pleite. Das Unternehmen beantragte ein sogenanntes Chapter-11- Insolvenzverfahren, wie es am Dienstag mitteilte. Damit kann Weight Watchers (WW) geschützt vor Gläubigern sein Geschäft neu ordnen.

UNO warnt vor Verlangsamung menschlicher Entwicklung und sieht Chancen durch KI

Der weltweite Fortschritt in der menschlichen Entwicklung hat sich einem UN-Bericht zufolge 2024 in einem "alarmierenden Maße" verlangsamt. Anstelle eines nachhaltigen Aufschwungs nach den pandemiebedingten Krisenjahren 2020 und 2021 gebe es "unerwartet schwache Fortschritte", heißt es in dem am Dienstag vom UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) veröffentlichten Bericht. UNDP-Chef Achim Steiner rief dazu auf, das Potenzial der Künstlichen Intelligenz (KI) zu nutzen, um auch die menschliche Entwicklung wieder anzukurbeln.

Essstörungen: Starke Zunahme bei zwölf bis 17 Jahre alten Mädchen

Magersucht und andere Essstörungen haben nach Daten der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) bei den Zwölf- bis 17-jährigen Mädchen besonders stark zugenommen. Zwischen dem Vor-Corona-Jahr 2019 und dem Jahr 2023 stieg die Zahl von 101 auf 150 Fälle pro 10.000 Versicherte, wie die Krankenkasse am Montag in Hannover berichtete. Das entspricht einem Plus von fast 50 Prozent.