Private Pflegeanbieter warnen vor Geschäftsaufgaben wegen Tariftreueregelung

Wetter - Sydney 19°C

Private Pflegeanbieter warnen vor Geschäftsaufgaben wegen Tariftreueregelung

GESUNDHEIT 22.08.2022

Private Pflegeanbieter warnen vor Geschäftsaufgaben wegen Tariftreueregelung / Foto: © AFP/Archiv

Private Pflegedienste warnen vor dem Inkrafttreten der sogenannten Tariftreueregelung vor möglichen Geschäftsaufgaben. Die Lohnerhöhungen würden "gerade für kleine Betriebe extrem herausfordernd", sagte der Geschäftsführer des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (BPA), Bernd Tews, am Montag dem "Spiegel". Entsprechende Warnungen kamen auch von anderen privaten Pflegediensten. Ab September werden Pflegeanbieter von den Kassen nur noch für ihre Leistungen entlohnt, wenn sie Mitarbeiter nach einem Tarifvertrag bezahlen oder sich daran anlehnen.

Textgröße ändern:

Die Präsidentin des Verbands deutscher Unternehmerinnen und Geschäftsführerin eines interkulturellen Pflegedienstes in Hannover, Jasmin Arbabian-Vogel, sagte dem Magazin: "Ich kenne einige Unternehmen, die auf der Suche nach Käufern sind oder sagen: Wir liquidieren."

Kritik kam auch von Torsten Wendt, Geschäftsführer eines Pflegedienstes in Kiel und Mitglied der Interessengemeinschaft ambulante Pflege. In der Branche werde die Auswahl von Klienten nach Wirtschaftlichkeit "mit Sicherheit zunehmen, nicht wenige Patienten werden hier auf der Strecke bleiben", mahnte er.

Mit den zum 1. September anstehenden Änderungen werden nur noch Pflegeeinrichtungen zur Versorgung zugelassen, die ihr Pflege- und Betreuungspersonal nach Tarif oder kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen bezahlen oder mindestens in Höhe eines Tarifvertrags oder einer kirchlichen Arbeitsrechtsregelung entlohnen.

Über die Refinanzierung verhandelten nach "Spiegel"-Informationen viele Unternehmen noch kurz vor Fristende mit den Pflegekassen. Diese wiesen die Vorwürfe der privaten Pflegedienste über den Bundesverband der AOK als "nicht nachvollziehbar" zurück, wie das Magazin berichtete. Da sich viele Einrichtungen und ihre Verbände immer noch nicht auf ein Tarifniveau festgelegt hätten, fehle es "bisher oft an einer Verhandlungsgrundlage für eine Refinanzierung eventueller Kostensteigerungen", hieß es demnach von Seite der AOK.

Das Bundesgesundheitsministerium zeigte sich optimistisch, dass die Tariftreueregelung bis Anfang September umgesetzt werden könne. In Gesprächen mit der Pflegeselbstverwaltung habe es "positive Signale" gegeben, dass es in den Ländern "bereits sehr konzentrierte und konstruktive Bemühungen" gebe, zitierte der "Spiegel" das Ministerium. "Wir gehen daher davon aus, dass sich flächendeckend Kostenträger und Leistungserbringer schnellstmöglich auf tragfähige Einigungen verständigen, um die gesetzlichen Voraussetzungen einzuhalten."

L.Johnson--TNT

Weniger Schadstoffe im Urin: Verzicht auf Kosmetik wirkt schon nach wenigen Tagen

Wer weniger Pflege- und Kosmetikprodukte nutzt, hat schon nach wenigen Tagen weniger Schadstoffe im Urin. Das geht aus einer Studie hervor, die das französischen Gesundheitsforschungsinstitut Inserm am Mittwoch veröffentlichte. Für die Studie, die zuerst in der Fachzeitschrift "Environment International" veröffentlicht wurde und an der auch die Universität Grenoble und das französische Forschungszentrum CNRS beteiligt waren, wurden rund hundert Studentinnen aus Grenoble gebeten, fünf Tage lang weniger Kosmetik- und Pflegeprodukte wie Shampoo oder Make-up zu nutzen.

Bericht: Warken plant Einschnitte bei Pflege - Ministerin sieht System in Schieflage

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwägt im Rahmen der angekündigten Pflegereform deutlich höhere Belastungen für die Bewohner von Pflegeheimen. Das sehen nach Informationen der RND-Zeitungen aus Koalitionskreisen erste Entwürfe für die Reform vor, mit der die Milliarden-Löcher in der Pflegeversicherung gestopft werden sollen. Danach ist vorgesehen, dass die gestaffelten Zuschüsse, die die Pflegeheimbewohner je nach Aufenthaltsdauer zur Senkung der Eigenanteile erhalten, langsamer anwachsen als bisher.

Bericht: Warken plant bei Pflegereform deutliche Mehrbelastung für Heimbewohner

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im Rahmen der angekündigten Pflegereform deutlich höhere Belastungen für die Bewohner von Pflegeheimen. Das sehen nach Informationen der Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben) aus Koalitionskreisen erste Entwürfe für die Reform vor, mit der die Milliarden-Löcher in der Pflegeversicherung gestopft werden sollen. Danach ist vorgesehen, dass die gestaffelten Zuschüsse, die die Pflegeheimbewohner je nach Aufenthaltsdauer zur Senkung der Eigenanteile erhalten, langsamer anwachsen als bisher.

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge - sondern auch die Augen

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge, sondern auch die Augen. Bis zu 20 Prozent aller neuen Erblindungen ab dem 50. Lebensjahr seien auf das Rauchen zurückzuführen, erklärte die Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft (DOG) am Montag in München. Studien zufolge erhöhe Rauchen das Risiko für schwere Augenerkrankungen wie altersabhängige Makuladegeneration, Grünen Star und Gefäßverschlüsse zudem teilweise um das Zwei- bis Vierfache.

Textgröße ändern:

The National Times - Private Pflegeanbieter warnen vor Geschäftsaufgaben wegen Tariftreueregelung