Medikamentenpreise: Merz fordert von den USA Einhaltung von Zollvereinbarung

The National Times - Medikamentenpreise: Merz fordert von den USA Einhaltung von Zollvereinbarung

Medikamentenpreise: Merz fordert von den USA Einhaltung von Zollvereinbarung / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die USA angesichts drohender neuer US-Zölle aufgefordert, die Zollvereinbarung mit der EU einzuhalten. "Ich gehe davon aus, dass die Vereinigten Staaten sich an die Verabredung halten, die wir haben", sagte Merz am Freitag nach dem EU-Gipfeltreffen in Brüssel. Die Regierung in Washington hatte zuvor eine Untersuchung wegen der Preissetzung von Medikamenten gegen Deutschland eingeleitet, die zu Strafzöllen führen könnte.

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Es solle untersucht werden, ob "anhaltende Untervergütung innovativer Arzneimittel durch Deutschland unangemessen oder diskriminierend ist und den US-Handel belastet oder einschränkt", erklärte das Büro des US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer. Washington hält demnach die Preissetzung der Gesetzlichen Krankenkassen für zu niedrig, deutsche Patienten profitierten demnach zu stark von US-Investitionen in Forschung und Entwicklung.

"Was die Erstattung von modernen innovativen Arzneimitteln betrifft durch unsere Krankenkassen, ist das eine Entscheidung, die wir in der nationale Zuständigkeit haben", sagte Merz dazu. "Wenn Amerikaner darüber Informationen haben möchte, stellen wir die gerne zur Verfügung."

Handelspolitisch hatten die EU und die USA vereinbart, dass US-Zölle auf die meisten EU-Produkte maximal einen Zoll von 15 Prozent betragen. Im Gegenzug sagte Brüssel die Abschaffung einer ganzen Reihe von Zöllen auf Industriewaren wie Autos und Maschinen zu.

Die Umsetzung dieser Vereinbarung ist auf EU-Seite noch nicht abgeschlossen. Das Europaparlament stimmte an diesem Dienstag in Straßburg für die Zollabschaffung. Der Rat der EU-Länder muss noch formal grünes Licht geben. Der Gesetzgebungsprozess auf europäischer Seite hatte sich unter anderem verzögert, weil sich das EU-Parlament für Notfallklauseln einsetzte für den Fall, dass die USA wieder höhere Zölle einführen.

W.Baxter--TNT

Medikamentenpreise: USA leiten Untersuchung gegen Deutschland ein

Deutschland drohen neue US-Zölle: Die Regierung in Washington leitete eine Untersuchung wegen der Preissetzung bei Medikamenten gegen Deutschland ein, die zu Strafzöllen führen könnte. Es solle untersucht werden, ob "anhaltende Untervergütung innovativer Arzneimittel durch Deutschland unangemessen oder diskriminierend ist und den US-Handel belastet oder einschränkt", erklärte das Büro des US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums erklärte am Freitag, das Ministerium werde "den Dialog mit den USA in dieser Frage suchen".

Notfallseelsorge der christlichen Kirchen rückt zu 32.000 Einsätzen aus

Psychologisch geschulte Kriseninterventionskräfte der großen christlichen Kirchen sind im vergangenen Jahr bundesweit zu rund 32.000 Einsätzen gerufen worden. Das teilten die Evangelische Kirche in Deutschland und die katholische Deutsche Bischofskonferenz am Donnerstag gemeinsam in Hannover sowie Bonn mit. Die flächendeckend präsente Notfallseelsorge trage damit auch zu einer "gesellschaftlichen Resilienz" bei, erklärte die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Bischöfin Kirsten Fehrs.

Privathaushalte finanzieren mehr als die Hälfte der Gesundheitsausgaben

Privathaushalte haben 2024 mehr als die Hälfte der laufenden Gesundheitsausgaben finanziert. Sie übernahmen 286,8 Milliarden Euro der Gesamtausgaben in Höhe von 528,5 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Damit betrug der Anteil 54,3 Prozent. Die Privathaushalte trugen 8,7 Prozent mehr zur Finanzierung bei als im Vorjahr.

Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit hat Spenderlunge erhalten

Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit hat nach Angaben des Königshauses eine Spenderlunge erhalten. Die Operation im Rikshospitalet in der Hauptstadt Oslo sei "erfolgreich" verlaufen, teilte das Königshaus am Mittwoch mit. Die Frau von Kronprinz Haakon muss demnach aber noch mehrere Wochen in dem Universitätskrankenhaus bleiben.