CSU fordert Nachbesserungen bei Reformen zu Pflege und Gesundheit

The National Times - CSU fordert Nachbesserungen bei Reformen zu Pflege und Gesundheit

CSU fordert Nachbesserungen bei Reformen zu Pflege und Gesundheit / Foto: © AFP

"Viele Frauen – und es sind vor allem Frauen – reduzieren Arbeitsstunden im Job, damit sie sich um Pflegebedürftige in der Familie kümmern können", sagte Zeulner. "Da geht es nicht an, dass sie später bei der Rente dafür bestraft werden." Sie forderte einen Risikoausgleich, der auch Privatversicherte und Beamte zur Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung heranziehen würde. Denn in der gesetzlichen Versicherung sammelten sich "besonders viele Menschen mit großem Pflegerisiko".

Zeulner forderte auch Änderungen an Warkens Gesundheitsreform, die seit vergangener Woche im Bundestag beraten wird. "Landräte, Oberbürgermeister und Geschäftsführer von Kliniken sagen: Wenn das Spargesetz so kommt, droht vielen Häusern die Insolvenz", sagte die CSU-Bundestagsabgeordnete dem "Spiegel". "Oder es reißt noch größere Löcher in die kommunalen Haushalte." Die CSU-Politikerin sieht außerdem bei der beitragsfreien Mitversicherung von Angehörigen noch Änderungsbedarf.

Warken selbst hatte ihren Entwurf für eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung im Bundestag gegen Kritik verteidigt. "Unser Gesetz verlangt allen etwas ab, niemandem aber Unzumutbares", sagte sie. Die wachsenden Defizite der Kassen machten eine Reform unausweichlich. "Wir setzen damit auch ein Zeichen: Als Land, als Bundesregierung sind wir reformfähig", sagte die CDU-Politikerin.

Der Gesetzentwurf sieht dafür Einschnitte sowie zusätzliche Kosten für Versicherte vor, die bereits im kommenden Jahr wirksam werden sollen. Geplant ist unter anderem eine Begrenzung der kostenfreien Mitversicherung von Ehepartnern, eine höhere Zuzahlung für Medikamente und kostendämpfende Maßnahmen bei der Vergütung von Arztpraxen, Krankenhäusern und Pharmaunternehmen.

M.Wilson--TNT

Maduro-Sohn: US-Haft schadet herzkranker Maduro-Ehefrau Cilia Flores

Die US-Haft bietet der unter einer Herzerkrankung leidenden Ehefrau des entmachteten venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro nach Angaben seines Sohns nicht die notwendigen Bedingungen für eine Genesung. Cilia Flores habe ein "schweres Herzproblem", sagte ihr Stiefsohn Nicolás Maduro Guerra der Nachrichtenagentur AFP am Montag. In der US-Haftanstalt könne sie sich nicht "vollständig erholen".

Medizin-Nobelpreis für Forscher aus Deutschland und den USA

Große Ehre für zwei deutsche Forscher: Peter Hegemann von der Humboldt-Universität in Berlin und Georg Nagel von der Universität Würzburg werden in diesem Jahr gemeinsam mit ihrem US-Kollegen Karl Deisseroth mit dem Nobelpreis für Medizin ausgezeichnet. Das Trio erhält den Preis für seine Pionierarbeit im Bereich der Optogenetik - einer Technologie, die Hoffnung für die Behandlung neuronaler Erkrankungen macht.

Gericht: Berliner Feuerwehr durfte fehlende Impfnachweise Gesundheitsamt melden

Die Meldung fehlender Impf- oder Genesungsnachweise von Mitarbeitern der Berliner Feuerwehr während der Coronapademie an das Gesundheitsamt ist rechtens gewesen. Die Mitteilung an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) im Jahr 2022 sei laut Infektionsschutzgesetz verpflichtend gewesen und datenschutzkonform erfolgt, urteilte das Verwaltungsgericht Berlin laut Mitteilung vom Montag.

Zwei Forscher aus Deutschland erhalten Medizin-Nobelpreis - Auch US-Kollege geehrt

Riesen-Ehre für die deutsche Wissenschaft: Der Medizin-Nobelpreis geht in diesem Jahr an die deutschen Forscher Peter Hegemann und Georg Nagel sowie ihren US-Kollegen Karl Deisseroth. Ausgezeichnet werden die drei Wissenschaftler für ihre Arbeiten auf dem Gebiet der Optogenetik, wie das Nobelkomitee in Stockholm am Montag bekanntgab. Hegemann forscht an der Humboldt-Universität in Berlin, Nagel an der Universität Würzburg.