Hessisches Seniorenheim muss keine ungeimpften Pflegekräfte beschäftigen

The National Times - Hessisches Seniorenheim muss keine ungeimpften Pflegekräfte beschäftigen

Hessisches Seniorenheim muss keine ungeimpften Pflegekräfte beschäftigen / Foto: © AFP/Archiv

Ein hessisches Seniorenheim muss kein ungeimpftes Pflegepersonal beschäftigen. Das Interesse der Bewohnerinnen und Bewohner am Gesundheits- und Lebensschutz wiege hier schwerer als das Interesse der Pflegekräfte an der weiteren Ausübung ihrer Tätigkeit, erklärte das hessische Landesarbeitsgericht in Frankfurt am Main am Donnerstag. Es wies die Eilanträge zweier Arbeitnehmer ab.

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Die beiden wollten sich nicht gegen Corona impfen lassen und wurden ab dem 16. März freigestellt mit der Begründung, dass Beschäftigte in Altenheimen laut Infektionsschutzgesetz geimpft oder genesen sein müssen. Mit ihren Eilanträgen wollten die Kläger erreichen, dass sie zunächst weiterbeschäftigt werden. Schon vor dem Arbeitsgericht Gießen hatten sie damit keinen Erfolg. Nun scheiterten sie auch vor dem Landesarbeitsgericht.

O.Nicholson--TNT

Rund jeder achte Mediziner in Deutschland ohne deutsche Staatsangehörigkeit

In Deutschland arbeiten immer mehr ausländische Ärztinnen und Ärzte. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, hatten im Jahr 2024 insgesamt 64.000 Mediziner keine deutsche Staatsangehörigkeit. Das waren 13 Prozent der Ärzteschaft oder jeder achte. Zehn Jahre zuvor waren es noch sieben Prozent beziehungsweise 30.000 ausländische Mediziner und damit etwa halb soviel.

Ministerpräsident Günther will Zuckersteuer über Bundesrat durchsetzen

Nach seinem Scheitern auf dem CDU-Parteitag mit einem Vorstoß für eine Zuckersteuer will Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther die Abgabe über den Bundesrat durchsetzen. "Das Thema Zuckersteuer hat sich natürlich nicht erledigt", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben). Schleswig-Holstein werde die Wege, "die uns jetzt offenbleiben im Bundesrat entsprechend nutzen, um erfolgreich zu sein."

Klinikversorgung: Chef von Expertengremium hält 700 Häuser für verzichtbar

In der Diskussion um Krankenhausschließungen hält der Chef des obersten Entscheidungsgremiums im Gesundheitswesen hunderte Kliniken für verzichtbar. Knapp zwei Drittel der bisherigen Hospitäler seien ausreichend für eine gute Versorgung, sagte Josef Hecken, der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern der "Wirtschaftswoche" (Freitagsausgabe). "Etwa 1000 Krankenhäuser sollten genug sein. Heute haben wir 1700 in Deutschland."

RKI: Höhepunkt von Grippewelle scheint überschritten

Der Höhepunkt der Grippewelle scheint nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) überschritten zu sein. Wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Wochenbericht des RKI zu den in Deutschland kursierenden Atemwegserkrankungen hervorgeht, wurden für die vergangene Woche bislang 21.485 im Labor bestätigte Influenzafälle gemeldet. Die Fallzahlen seien im Vergleich zur Vorwoche gesunken.