Maskenlieferungen in Pandemie: Bundesgerichtshof verhandelt im September

The National Times - Maskenlieferungen in Pandemie: Bundesgerichtshof verhandelt im September

Maskenlieferungen in Pandemie: Bundesgerichtshof verhandelt im September / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Die teuren Rechtsstreits mit Lieferanten rund um Maskenbestellungen in der Pandemie werden im Spätsommer vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt. Dieser kündigte am Dienstag Verhandlungen für den 16. September an. Es geht um insgesamt vier ausgewählte Fälle. Dreimal fordern Unternehmen Geld von der Bundesrepublik, einmal der Bund einen Teil des Kaufpreises zurück. (Az. VIII ZR 131/24 u.a.)

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Hintergrund der Streits ist die Beschaffung von Schutzmasken zu Beginn der Coronapandemie. Der ehemalige Bundesgesundheitsminister und heutige Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) garantierte während der globalen Krise im Frühling 2020 Lieferanten eine unbegrenzte Abnahme von Masken zu einem Preis von 4,50 Euro pro FFP2-Maske. Später verweigerte das Ministerium teils die Bezahlung, unter anderem mit Verweis auf mangelhafte oder verspätete Lieferungen.

Die Folge waren zahlreiche Prozesse, die an verschiedenen Gerichten verhandelt werden. Teils geht es um dutzende Millionen Euro. Am BGH werden Urteile des Oberlandesgerichts Köln geprüft. Je nach Entscheidung des BGH droht dem Bund ein hoher Schaden.

F.Lim--TNT

Bundestag entscheidet über Reform von Notfallversorgung

Der Bundestag stimmt am Donnerstag (09.00 Uhr) abschließend über die geplante Reform der Notfallversorgung ab. Mit dieser sollen sogenannte Integrierte Notfallzentren aufgebaut werden, bestehend aus der Notaufnahme eines Krankenhauses, einer Notdienstpraxis und einer Ersteinschätzungsstelle. Zudem soll die Rufnummer 116117 der Kassenärztlichen Vereinigungen ausgebaut werden. Ziel ist eine Entlastung der Rettungsdienste und Notaufnahmen sowie eine effektivere Versorgung von Patientinnen und Patienten.

Trump wünscht Papst Leo XIV. schnelle Genesung

US-Präsident Donald Trump hat Papst Leo XIV. nach dessen Krebsdiagnose eine schnelle Genesung gewünscht. Er wünsche sich, "dass Papst Leo wieder gesund wird", sagte Trump am Mittwoch nach einem Wahlkampfauftritt in Bullhead City im Bundesstaat Arizona. "Das ist eine große Sache. Krebs ist immer eine große Sache, aber die Prognose scheint gut zu sein", fügte Trump mit Blick auf die Krebserkrankung des Papstes hinzu. "Ich möchte ihm einfach alles Gute wünschen: Werde schnell wieder gesund."

An Lungenkrebs erkrankter Papst Leo XIV. verlässt nach Operation das Klinikbett

Papst Leo XIV. hat einen Tag nach seiner Operation an der Lunge wegen eines bösartigen Tumors bereits wieder das Krankenhausbett verlassen. Der 71-Jährige sei am Mittwoch im Gemelli-Krankenhaus in Rom umhergegangen und habe gegessen, teilten seine Ärzte in einer vom Vatikan veröffentlichten Erklärung mit. Auch machte der Pontifex Atemübungen. Bei der Operation war Lungenkrebs festgestellt worden. Aus aller Welt kamen Genesungswünsche für den Papst.

Impfstoff-Hersteller Sanofi muss Verunglimpfung von Konkurrenz richtigstellen

Der Impfstoff-Hersteller Sanofi muss auf Anweisung aus Brüssel verunglimpfende Behauptungen über einen Konkurrenten richtigstellen. Die EU-Kommission teilte am Mittwoch mit, Sanofi habe sich bereit erklärt, auf seiner Internetseite klarzustellen, dass der Grippeimpfstoff Fluad vom Konkurrenten CSL Seqirus ebenso wirksam ist wie der Sanofi-Impfstoff Efluelda. Die Kommission hatte zuvor befunden, dass Sanofi in Deutschland und Frankreich mutmaßlich eine Schmutzkampagne gefahren hatte.