BAG verhandelt über Lohn nach Arbeitsverbot wegen Türkei-Reise in Pandemie

The National Times - BAG verhandelt über Lohn nach Arbeitsverbot wegen Türkei-Reise in Pandemie

BAG verhandelt über Lohn nach Arbeitsverbot wegen Türkei-Reise in Pandemie / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt verhandelt am Mittwoch (09.00 Uhr) über ein gemäß betriebsinternen Corona-Regeln verhängtes Arbeitsverbot. Dem Kläger waren nach einem Türkei-Urlaub im August 2020 für zwei Wochen der Zugang zum Arbeitsplatz sowie der Lohn verwehrt worden. Streitig ist der Lohnanspruch, wenn nach staatlichen Regeln eine Quarantäne nicht erforderlich war. (Az: 5 AZR 154/22)

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Die Türkei war Juni 2020 als Risikogebiet eingestuft worden. Laut staatlicher Regelung war eine Quarantäne dennoch nicht erforderlich, weil der Mann sich vor seiner Ausreise aus der Türkei und bei seiner Einreise nach Deutschland auf das Coronavirus testen ließ und beide Tests negativ ausfielen. Die Klage auf Lohn für die zwei Wochen Quarantäne hatte in den Vorinstanzen Erfolg. Der Arbeitgeber des Klägers ging in Revision, über die nun das BAG entscheiden soll.

E.Cox--TNT

Regierung setzt Pflegekommission ein - erste Ergebnisse Ende Januar

Die Bundesregierung hat eine Kommission aus Gesundheitsexperten, Juristen und Volkswirten eingesetzt, die Vorschläge für eine tiefgreifende Pflegereform erarbeiten soll. Laut Kabinettsbeschluss vom Mittwoch sollen die 13 Expertinnen und Experten Ende Januar erste Vorschläge präsentieren - in Kraft treten soll die neue Pflegereform dann zum 1. Juli 2027.

Kabinett gibt grünes Licht für Zuckersteuer

Nach der Einigung von Union und SPD zur umstrittenen Zuckersteuer hat das Bundeskabinett am Mittwoch den entsprechenden Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht. Die Steuer solle dazu dienen, sowohl die Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung stabil zu halten als auch einen wichtigen Beitrag "zum Schutz der Gesundheit vor allem von Kindern und Jugendlichen" zu leisten, hob das Bundesfinanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) hervor. Aus der Getränkewirtschaft kamen indes erneut Warnungen vor einer massiven Belastung.

Papst Leo XIV. hat Lungenkrebs - Teil von Lungenflügel entfernt

Papst Leo XIV. hat Lungenkrebs. Wie der Vatikan am Dienstagabend mitteilte, war ein aus seiner Lunge entfernter Knoten bösartig. Bei einer Untersuchung nach der OP habe sich die vermutete Diagnose eines "Adenokarzinoms der Lunge" bestätigt, erklärte der Heilige Stuhl. Um eine vollständige Entfernung des Tumors sicherzustellen, sei dem Oberhaupt der katholischen Kirche während des 90-minütigen Eingriffs der "Unterlappen des rechten Lungenflügels entfernt" worden.

US-Schauspielerin Selma Blair nach Vorfall auf Flug festgenommen

Nach einer mutmaßlichen Auseinandersetzung auf einem Flug von Los Angeles nach New York ist US-Schauspielerin Selma Blair am New Yorker JFK-Flughafen festgenommen worden. Medienberichten vom Montag zufolge soll die 54-Jährige einer Flugbegleiterin einen Schlag versetzt und eine andere gebissen haben. Die US-Bundespolizei FBI ermittelt wegen zweifacher Körperverletzung.