Verfassungsschützer warnen vor Missbrauch von Protesten durch Extremisten

The National Times - Verfassungsschützer warnen vor Missbrauch von Protesten durch Extremisten

Verfassungsschützer warnen vor Missbrauch von Protesten durch Extremisten / Foto: © AFP/Archiv

Angesichts der Energiekrise und der Inflation haben Verfassungsschützer vor einem Missbrauch von legitimen Protesten durch Extremisten gewarnt. Der Hamburger Landesamtschef Torsten Voß geht davon aus, "dass extremistische Verschwörungsideologen und weitere Verfassungsfeinde, etwa Rechtsextremisten und Reichsbürger, versuchen werden, diese Proteste für ihre ideologischen Zwecke zu missbrauchen", wie er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Dienstag sagte. Beide Themen böten Extremisten ein "hohes Mobilisierungspotenzial".

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Seit Beginn der Coronapandemie habe "ein Spektrum aus radikalen Impfgegnern und sogenannten Coronaleugnern eine Protestinfrastruktur aufgebaut mit Ansprechpartnern und Kanälen für die Mobilmachung". Das Milieu werde versuchen, diese Infrastruktur für die Proteste im Herbst zur Energiesicherheit zu nutzen.

Nach Angaben des sächsischen Verfassungsschutzes versuchen extremistische Parteien wie die Freien Sachsen von "sozialen Abstiegsängsten der Bürger" und den Auswirkungen der stark gestiegenen Lebenshaltungskosten zu profitieren. Die Sorgen der Bevölkerung würden für eine "verfassungsfeindliche Agenda instrumentalisiert", warnte die Behörde.

Inwieweit die Strategie der Rechtsextremisten bei der Mobilisierung im Herbst aufgehe, sei unklar. Mit dem neuen Thema Energiekrise sei ihnen bislang kein durchschlagender Mobilisierungserfolg gelungen", teilte der sächsische Verfassungsschutz mit. In Hamburg seien die Teilnehmerzahlen bei von Extremisten organisierten Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen deutlich zurückgegangen.

F.Hughes--TNT

Weniger Schadstoffe im Urin: Verzicht auf Kosmetik wirkt schon nach wenigen Tagen

Wer weniger Pflege- und Kosmetikprodukte nutzt, hat schon nach wenigen Tagen weniger Schadstoffe im Urin. Das geht aus einer Studie hervor, die das französischen Gesundheitsforschungsinstitut Inserm am Mittwoch veröffentlichte. Für die Studie, die zuerst in der Fachzeitschrift "Environment International" veröffentlicht wurde und an der auch die Universität Grenoble und das französische Forschungszentrum CNRS beteiligt waren, wurden rund hundert Studentinnen aus Grenoble gebeten, fünf Tage lang weniger Kosmetik- und Pflegeprodukte wie Shampoo oder Make-up zu nutzen.

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Bericht: Warken plant bei Pflegereform deutliche Mehrbelastung für Heimbewohner

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im Rahmen der angekündigten Pflegereform deutlich höhere Belastungen für die Bewohner von Pflegeheimen. Das sehen nach Informationen der Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben) aus Koalitionskreisen erste Entwürfe für die Reform vor, mit der die Milliarden-Löcher in der Pflegeversicherung gestopft werden sollen. Danach ist vorgesehen, dass die gestaffelten Zuschüsse, die die Pflegeheimbewohner je nach Aufenthaltsdauer zur Senkung der Eigenanteile erhalten, langsamer anwachsen als bisher.

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge - sondern auch die Augen

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge, sondern auch die Augen. Bis zu 20 Prozent aller neuen Erblindungen ab dem 50. Lebensjahr seien auf das Rauchen zurückzuführen, erklärte die Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft (DOG) am Montag in München. Studien zufolge erhöhe Rauchen das Risiko für schwere Augenerkrankungen wie altersabhängige Makuladegeneration, Grünen Star und Gefäßverschlüsse zudem teilweise um das Zwei- bis Vierfache.