Sozialverband kritisiert drastische Einschränkung der beitragsfreien Mitversicherung

The National Times - Sozialverband kritisiert drastische Einschränkung der beitragsfreien Mitversicherung

Sozialverband kritisiert drastische Einschränkung der beitragsfreien Mitversicherung / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die geplanten starken Einschränkung der beitragsfreien Mitversicherung für Eheleute in der gesetzlichen Krankenkasse kritisiert. "Die Quasi-Abschaffung der beitragsfreien Familienversicherung ist ein völlig falsches Zeichen", sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Mittwochsausgaben). "Sie entlastet vor allem Menschen in den unteren Einkommen und gilt darum als ein wesentlicher Baustein des Solidarprinzips."

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Eine Abschaffung würde soziale Härten bringen und eben diese Familien besonders belasten, erklärte Engelmeier. Eine Ausnahme für Kinder bis unter sieben Jahre könne hierbei nicht mehr als eine Abfederung darstellen.

Der Bund müsse zuvorderst selbst seiner Schuldigkeit nachkommen und die Milliardenbeiträge für Menschen in der Grundsicherung aus Steuermitteln finanzieren. "Denn dies ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und kann demnach nicht nur von den Beitragszahlenden der GKV allein getragen werden", sagte Engelmeier. "Hier müssen die Ministerien Warken und Klingbeil dringend nachverhandeln", fügte sie mit Blick auf Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hinzu.

Um die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) zu stabilisieren, will Warken unter anderem die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern einschränken. Kinder sollen demnach mitversichert bleiben, Ehepartner nur in Ausnahmefällen.

Eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission hatte kürzlich ihre Reformvorschläge für die gesetzliche Krankenversicherung vorgestellt. Ziel ist eine Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge. Die Fachleute präsentierten 66 konkrete Empfehlungen, mit deren Umsetzung allein im kommenden Jahr 42 Milliarden Euro gespart werden könnte.

A.M.James--TNT

Kassenärzte sagen deutlich längere Termin-Wartezeiten ab 2027 voraus

Die Kassenärzte in Deutschland erwarten, dass gesetzlich Versicherte ab kommendem Jahr deutlich länger auf einen Arzttermin als bisher warten müssen. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, verwies dazu in der "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe) auf die Kürzung von Mitteln für die ambulante Versorgung. Dadurch seien "mehr als 50 Millionen Termine" gestrichen worden. Die Terminnot werde sich daher weiter verschärfen, sagte Gassen.

Facharzttermine: Koalition will bei Wartezeiten für Kassenpatienten handeln

Die schwarz-rote Koalition will bei der Vergabe von Facharztterminen an gesetzlich Versicherte mehr Gerechtigkeit schaffen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) kündigte am Wochenende Vorschläge von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) an, die für kürzere Wartezeiten sorgen sollen. Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Oliver Blatt, kritisierte die bisherige Bevorzugung von Privatpatienten als "himmelschreiende Ungerechtigkeit".

Facharzttermine: Unionsfraktionschef Frei will kürzere Wartezeiten für Kassenpatienten

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, dringt auf kürzere Wartezeiten auf einen Facharzttermin für gesetzlich Versicherte. Manches im Gesundheitssystem werde als ungerecht empfunden oder sei tatsächlich ungerecht, sagte Frei dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). "Darum müssen wir uns kümmern. Ein Beispiel sind die oft langen Wartezeiten für Facharzttermine."

Nach Lungenkrebs-OP: Papst Leo XIV. wird am Samstag aus Klinik entlassen

Vier Tage nach seiner Lungenkrebsoperation kann Papst Leo XIV. am Samstag das Gemelli-Krankenhaus in Rom verlassen. "Unter Berücksichtigung der Blutuntersuchungen, des heute Morgen angefertigten Röntgenbildes des Brustkorbs und der klinischen Gesamtbewertung ist der Heilige Vater als entlassungsfähig eingestuft worden", hieß es in einer vom Vatikan verbreiteten Mitteilung der behandelnden Ärzte. Der Papst werde am frühen Nachmittag in den Vatikan zurückkehren.