The National Times - Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik


Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik
Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kritik an seinem zurückhaltenden Regierungsstil zurückgewiesen. Es sei nicht seine Art, durch "aufgeregte Vorschläge" auf sich aufmerksam zu machen, "die alle nichts werden", sagte Scholz am Sonntag in einem Interview mit der ARD. Er wolle vielmehr durch unaufgeregtes Kurshalten in der Krise Orientierung vermitteln und konkrete Ergebnisse erzielen. "Ich möchte zu denen gehören, die viele Vorschläge durchgesetzt haben", sagte Scholz.

Textgröße ändern:

"Ich kenne in diesem Land Politiker, die haben von den 200 Vorschlägen, die sie gemacht haben, genau zwei im Laufe ihrer langen Karriere durchgesetzt, und an die kann sich keiner erinnern", sagte der Kanzler.

Kritisch bewertete Scholz die zahlreichen Wortmeldungen von Politikern in der Debatte um die Corona-Pandemie. Das Ergebnis dieser Vielstimmigkeit sei: "Alle Leute sind total verunsichert, aber alle haben mal drüber gesprochen."

Er fühle sich durch den aktuellen Stand im Kampf gegen die Pandemie in seinem Kurs bestätigt, sagte Scholz. "Deutschland ist ja gegenwärtig gerade das erfolgreichste Land in Europa in der Frage des Umgangs mit der Pandemie."

Die Infektionszahlen und die Zahl der Gestorbenen seien niedriger als in anderen europäischen Ländern, sagte der Kanzler. Zudem habe die Entscheidung, in diesem Winter auf einen Lockdown zu verzichten, Schaden von der Wirtschaft abgewendet.

Der Kanzler wies auch den Vorwurf zurück, dass er bei den internationalen Bemühungen zur Beilegung der Ukraine-Krise zu wenig präsent sei. "Es geht darum, dass man nicht jeden Tag etwas sagt, sondern dass man jeden Tag etwas tut dafür, dass wir den Frieden in Europa sichern können", sagte Scholz. Seine Regierung sei diplomatisch sehr aktiv.

B.Scott--TNT

Empfohlen

Patientenschützer fordern Zusammenlegung von privaten und gesetzlichen Pflegekassen

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat angesichts der Finanzprobleme der Pflegekassen die Zusammenlegung von gesetzlicher und privater Pflegeversicherung gefordert. "Es braucht jetzt mutige Entscheidungen in der schwarz-roten Koalition. Die Zusammenlegung der privaten und gesetzlichen Pflegeversicherung ist überfällig", sagte Vorstand Eugen Brysch der "Rheinischen Post" vom Mittwoch.

Krankenkasse: Deutlicher Anstieg bei Hautkrebspatienten

Die Zahl der an Hautkrebs erkrankten Menschen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Von 2014 bis 2024 erhöhte sich die Zahl der Behandlungen wegen der Diagnose schwarzer Hautkrebs um 28 Prozent, wie aus einer am Mittwoch in Hannover veröffentlichten Analyse der Krankenkasse KKH hervorgeht. Die Zahl der Betroffenen mit dem weniger gefährlichen weißen Hautkrebs stieg sogar um 45 Prozent an.

"Alarmstufe Rot": Pflegekassen droht ab Oktober das Geld auszugehen

"Alarmstufe Rot": Schon im Oktober könnten der Pflegeversicherung die Mittel ausgehen, um alle Leistungen voll zu erstatten. Mit drastischen Worten versuchte der Spitzenverband der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung (GKV) am Montag, die Politik wachzurütteln und wirksame Reformen zu fordern. Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) will noch im September seinen Entwurf dazu ins Kabinett einbringen. Angesichts des Ausmaßes der Probleme könnte es schmerzhaft für alle Beteiligten werden.

DAK-Umfrage zu Longevity: Innerer Schweinehund bremst oft Aktivitäten

Die meisten Deutschen wollen etwas für ihre persönliche Gesundheitsvorsorge tun und sich mehr bewegen, viele scheitern aber am Zeitmangel oder am inneren Schweinehund. Das zeigt eine am Montag veröffentlichte Umfrage der DAK-Gesundheit zum Thema Longevity.

Textgröße ändern: