The National Times - Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

Wetter - Sydney 8°C

Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

GESUNDHEIT 06.02.2022

Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kritik an seinem zurückhaltenden Regierungsstil zurückgewiesen. Es sei nicht seine Art, durch "aufgeregte Vorschläge" auf sich aufmerksam zu machen, "die alle nichts werden", sagte Scholz am Sonntag in einem Interview mit der ARD. Er wolle vielmehr durch unaufgeregtes Kurshalten in der Krise Orientierung vermitteln und konkrete Ergebnisse erzielen. "Ich möchte zu denen gehören, die viele Vorschläge durchgesetzt haben", sagte Scholz.

Textgröße ändern:

"Ich kenne in diesem Land Politiker, die haben von den 200 Vorschlägen, die sie gemacht haben, genau zwei im Laufe ihrer langen Karriere durchgesetzt, und an die kann sich keiner erinnern", sagte der Kanzler.

Kritisch bewertete Scholz die zahlreichen Wortmeldungen von Politikern in der Debatte um die Corona-Pandemie. Das Ergebnis dieser Vielstimmigkeit sei: "Alle Leute sind total verunsichert, aber alle haben mal drüber gesprochen."

Er fühle sich durch den aktuellen Stand im Kampf gegen die Pandemie in seinem Kurs bestätigt, sagte Scholz. "Deutschland ist ja gegenwärtig gerade das erfolgreichste Land in Europa in der Frage des Umgangs mit der Pandemie."

Die Infektionszahlen und die Zahl der Gestorbenen seien niedriger als in anderen europäischen Ländern, sagte der Kanzler. Zudem habe die Entscheidung, in diesem Winter auf einen Lockdown zu verzichten, Schaden von der Wirtschaft abgewendet.

Der Kanzler wies auch den Vorwurf zurück, dass er bei den internationalen Bemühungen zur Beilegung der Ukraine-Krise zu wenig präsent sei. "Es geht darum, dass man nicht jeden Tag etwas sagt, sondern dass man jeden Tag etwas tut dafür, dass wir den Frieden in Europa sichern können", sagte Scholz. Seine Regierung sei diplomatisch sehr aktiv.

B.Scott--TNT

Koalition will Tabaksteuer stärker erhöhen als bisher geplant

Die schwarz-rote Koalition will die Tabaksteuer stärker erhöhen als bisher geplant. Wie die RND-Zeitungen am Montag berichteten, soll der Preis für eine Packung Zigaretten bis 2030 schrittweise von aktuell rund acht Euro auf fast zwölf Euro steigen. Dies seien etwa 40 Cent mehr als kürzlich vom Bundeskabinett beschlossen.

Zweiter mit Ebola infizierter US-Bürger wird in Frankfurt behandelt

Knapp zwei Monate nach der Ankunft eines ersten US-Ebola-Patienten aus der Demokratischen Republik Kongo ist ein zweiter nach Deutschland gebracht worden. Der Patient wurde nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums am Montag in der Universitätsklinik in Frankfurt am Main aufgenommen. Er werde dort "vollständig isoliert" auf der Sonderisolierstation behandelt. Für die Bevölkerung sowie für andere Patientinnen und Patienten bestehe deshalb "keinerlei Gefahr".

Scharfe Kritik im Bundestag an Plänen für Attestpflicht ab erstem Krankheitstag

Die Pläne der schwarz-roten Koalition für verschärfte Regeln für eine Krankschreibung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sind im Bundestag auf scharfe Kritik gestoßen. Dagegen wandten sich am Freitag in einer von den Grünen beantragten Aktuellen Stunde nicht nur Rednerinnen und Redner der Opposition, sondern auch der SPD. Lediglich die CDU/CSU verteidigte das Vorhaben, das unter anderem eine ärztliche Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag vorsieht.

Milliarden-Sparpläne der Koalition für Krankenkassen verabschiedet

Höhere Zuzahlungen für Medikamente, Einschränkung der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern und begrenzte Vergütungen für Ärzte und Krankenhäuser: Die schwarz-rote Regierung hat am letzten Tag vor der parlamentarischen Sommerpause ihr hoch umstrittenes Sparprogramm für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) über die Ziellinie gebracht: Bundestag und Bundesrat stimmten abschließend zu. Die Opposition warnte vor massiven Verschlechterungen für 75 Millionen Versicherte und einer Pleitewelle bei Krankenhäusern.

Textgröße ändern: