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Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

GESUNDHEIT 06.02.2022

Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kritik an seinem zurückhaltenden Regierungsstil zurückgewiesen. Es sei nicht seine Art, durch "aufgeregte Vorschläge" auf sich aufmerksam zu machen, "die alle nichts werden", sagte Scholz am Sonntag in einem Interview mit der ARD. Er wolle vielmehr durch unaufgeregtes Kurshalten in der Krise Orientierung vermitteln und konkrete Ergebnisse erzielen. "Ich möchte zu denen gehören, die viele Vorschläge durchgesetzt haben", sagte Scholz.

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"Ich kenne in diesem Land Politiker, die haben von den 200 Vorschlägen, die sie gemacht haben, genau zwei im Laufe ihrer langen Karriere durchgesetzt, und an die kann sich keiner erinnern", sagte der Kanzler.

Kritisch bewertete Scholz die zahlreichen Wortmeldungen von Politikern in der Debatte um die Corona-Pandemie. Das Ergebnis dieser Vielstimmigkeit sei: "Alle Leute sind total verunsichert, aber alle haben mal drüber gesprochen."

Er fühle sich durch den aktuellen Stand im Kampf gegen die Pandemie in seinem Kurs bestätigt, sagte Scholz. "Deutschland ist ja gegenwärtig gerade das erfolgreichste Land in Europa in der Frage des Umgangs mit der Pandemie."

Die Infektionszahlen und die Zahl der Gestorbenen seien niedriger als in anderen europäischen Ländern, sagte der Kanzler. Zudem habe die Entscheidung, in diesem Winter auf einen Lockdown zu verzichten, Schaden von der Wirtschaft abgewendet.

Der Kanzler wies auch den Vorwurf zurück, dass er bei den internationalen Bemühungen zur Beilegung der Ukraine-Krise zu wenig präsent sei. "Es geht darum, dass man nicht jeden Tag etwas sagt, sondern dass man jeden Tag etwas tut dafür, dass wir den Frieden in Europa sichern können", sagte Scholz. Seine Regierung sei diplomatisch sehr aktiv.

B.Scott--TNT

TK-Chef schlägt Radikalreform vor: "Private und gesetzliche Kassen abschaffen"

Der Chef der Techniker Krankenkasse (TK), Jens Baas, spricht sich für einen Umbau des dualen Systems in der Krankenversicherung aus. "Wir sollten die private Krankenversicherung abschaffen, die gesetzliche aber auch", sagte Baas dem "Spiegel" laut Meldung vom Freitag. Die TK ist mit mehr als zwölf Millionen Versicherten die größte Krankenkasse in Deutschland. Baas schlägt ein System vor, in dem das Beste aus beiden Welten genutzt werden könnte.

Vier Einsatzkräfte sterben im Kampf gegen Waldbrände in Indonesien

Im Kampf gegen die schweren Waldbrände in Indonesien sind vier Einsatzkräfte ums Leben gekommen. Die Männer wurden beim Löscheinsatz in einem Nationalpark auf der Insel Java von Flammen und dichtem Rauch eingeschlossen, wie die Behörden am Freitag berichteten. Zwei weitere Menschen erlitten schwere Verbrennungen. Die Regierung in Singapur kündigte derweil an, juristisch gegen für die Waldbrände verantwortliche Unternehmen vorzugehen. Singapur leidet wie weitere Staaten Südostasiens seit Tagen unter dem durch die Waldbrände verursachten giftigen Smog.

Linnemann verteidigt Reform von Notfallversorgung: "Notaufnahmen werden entlastet"

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat die geplante Reform der Notfallversorgung verteidigt. "Die Notaufnahmen werden entlastet und können sich in Zukunft auf die Fälle konzentrieren, die wirklich schnelle Hilfe brauchen", sagte Linnemann am Donnerstag im Bundestag. Kernstück der Reform seien die Integrierten Notfallzentren, die an vielen Kliniken angedockt werden sollen.

Bundestag entscheidet über Reform von Notfallversorgung

Der Bundestag stimmt am Donnerstag (09.00 Uhr) abschließend über die geplante Reform der Notfallversorgung ab. Mit dieser sollen sogenannte Integrierte Notfallzentren aufgebaut werden, bestehend aus der Notaufnahme eines Krankenhauses, einer Notdienstpraxis und einer Ersteinschätzungsstelle. Zudem soll die Rufnummer 116117 der Kassenärztlichen Vereinigungen ausgebaut werden. Ziel ist eine Entlastung der Rettungsdienste und Notaufnahmen sowie eine effektivere Versorgung von Patientinnen und Patienten.

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