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Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

GESUNDHEIT 06.02.2022

Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kritik an seinem zurückhaltenden Regierungsstil zurückgewiesen. Es sei nicht seine Art, durch "aufgeregte Vorschläge" auf sich aufmerksam zu machen, "die alle nichts werden", sagte Scholz am Sonntag in einem Interview mit der ARD. Er wolle vielmehr durch unaufgeregtes Kurshalten in der Krise Orientierung vermitteln und konkrete Ergebnisse erzielen. "Ich möchte zu denen gehören, die viele Vorschläge durchgesetzt haben", sagte Scholz.

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"Ich kenne in diesem Land Politiker, die haben von den 200 Vorschlägen, die sie gemacht haben, genau zwei im Laufe ihrer langen Karriere durchgesetzt, und an die kann sich keiner erinnern", sagte der Kanzler.

Kritisch bewertete Scholz die zahlreichen Wortmeldungen von Politikern in der Debatte um die Corona-Pandemie. Das Ergebnis dieser Vielstimmigkeit sei: "Alle Leute sind total verunsichert, aber alle haben mal drüber gesprochen."

Er fühle sich durch den aktuellen Stand im Kampf gegen die Pandemie in seinem Kurs bestätigt, sagte Scholz. "Deutschland ist ja gegenwärtig gerade das erfolgreichste Land in Europa in der Frage des Umgangs mit der Pandemie."

Die Infektionszahlen und die Zahl der Gestorbenen seien niedriger als in anderen europäischen Ländern, sagte der Kanzler. Zudem habe die Entscheidung, in diesem Winter auf einen Lockdown zu verzichten, Schaden von der Wirtschaft abgewendet.

Der Kanzler wies auch den Vorwurf zurück, dass er bei den internationalen Bemühungen zur Beilegung der Ukraine-Krise zu wenig präsent sei. "Es geht darum, dass man nicht jeden Tag etwas sagt, sondern dass man jeden Tag etwas tut dafür, dass wir den Frieden in Europa sichern können", sagte Scholz. Seine Regierung sei diplomatisch sehr aktiv.

B.Scott--TNT

Nach Infektion mit Malaria: Beschäftigter von Frankfurter Flughafen gestorben

Nach einer Infektion mit Malaria ist ein Beschäftigter des Frankfurter Flughafens gestorben. "Leider müssen wir einen Todesfall bestätigen, der auf eine solche Infektion zurückzuführen ist", erklärte ein Flughafensprecher am Mittwoch. Den Angehörigen drückte er "unser tiefes Mitgefühl" aus. Den Todesfall habe die zuständige Gesundheitsbehörde dem Flughafen gemeldet. Insgesamt infizierten sich demnach sechs Mitarbeiter bei ihrer Arbeit mit der sogenannten Flughafenmalaria.

Verbände: Staat könnte fast vier Milliarden Euro durch Zuckersteuer einnehmen

Von der Zuckersteuer betroffene Verbände schätzen die Steuereinnahmen durch die von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) offenbar geplante Abgabe inklusive Mehrwertsteuer auf fast vier Milliarden Euro pro Jahr. Je nach Zuckergehalt würden sich Limonaden- und Cola-Kästen zwischen 2,50 Euro und 4,50 Euro je Kasten verteuern, zitierte die "Bild"-Zeitung am Mittwoch aus Berechnungen der Vereinigung Alkoholfreie Getränke, des Brauer-Bundes und des Mineralbrunnenverbands.

Medien: Finanzministerium für Ausweitung der Zuckersteuer - Kritik aus Union

Das Bundesfinanzministerium hat Medienberichten zufolge Vorschläge für die innerhalb der Regierungskoalition vereinbarte Steuer auf zuckerhaltige Getränke vorgelegt. Der Aufschlag soll 26 bis 38 Cent pro Liter betragen und sich in der Höhe nach dem Zuckergehalt richten, wie die "Bild"-Zeitung am Dienstag berichtete. Das entspricht im Wesentlichen den Empfehlungen einer Expertenkommission, allerdings soll der Aufschlag für deutlich mehr Getränke gelten.

Unicef: Einer Million Kinder in Afghanistan droht Tod durch Unterernährung

In Afghanistan droht UN-Angaben zufolge einer Million unter akuter Unterernährung leidenden Kindern der Hungertod, wenn ihnen nicht rasch geholfen wird. Insgesamt befinden sich 3,7 Millionen Kinder in einem Zustand akuter Unterernährung, wie das UN-Kinderhilfswerk Unicef am Dienstag mitteilte. Eine Million davon sei "von schwerer akuter Unterernährung betroffen, was ihr Leben gefährdet", sagte der Unicef-Vertreter für Afghanistan, Tajudeen Oyewale, aus Kabul zugeschaltet vor Journalisten in Genf.

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