The National Times - Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik


Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik
Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kritik an seinem zurückhaltenden Regierungsstil zurückgewiesen. Es sei nicht seine Art, durch "aufgeregte Vorschläge" auf sich aufmerksam zu machen, "die alle nichts werden", sagte Scholz am Sonntag in einem Interview mit der ARD. Er wolle vielmehr durch unaufgeregtes Kurshalten in der Krise Orientierung vermitteln und konkrete Ergebnisse erzielen. "Ich möchte zu denen gehören, die viele Vorschläge durchgesetzt haben", sagte Scholz.

Textgröße ändern:

"Ich kenne in diesem Land Politiker, die haben von den 200 Vorschlägen, die sie gemacht haben, genau zwei im Laufe ihrer langen Karriere durchgesetzt, und an die kann sich keiner erinnern", sagte der Kanzler.

Kritisch bewertete Scholz die zahlreichen Wortmeldungen von Politikern in der Debatte um die Corona-Pandemie. Das Ergebnis dieser Vielstimmigkeit sei: "Alle Leute sind total verunsichert, aber alle haben mal drüber gesprochen."

Er fühle sich durch den aktuellen Stand im Kampf gegen die Pandemie in seinem Kurs bestätigt, sagte Scholz. "Deutschland ist ja gegenwärtig gerade das erfolgreichste Land in Europa in der Frage des Umgangs mit der Pandemie."

Die Infektionszahlen und die Zahl der Gestorbenen seien niedriger als in anderen europäischen Ländern, sagte der Kanzler. Zudem habe die Entscheidung, in diesem Winter auf einen Lockdown zu verzichten, Schaden von der Wirtschaft abgewendet.

Der Kanzler wies auch den Vorwurf zurück, dass er bei den internationalen Bemühungen zur Beilegung der Ukraine-Krise zu wenig präsent sei. "Es geht darum, dass man nicht jeden Tag etwas sagt, sondern dass man jeden Tag etwas tut dafür, dass wir den Frieden in Europa sichern können", sagte Scholz. Seine Regierung sei diplomatisch sehr aktiv.

B.Scott--TNT

Empfohlen

Fünf Jahre Corona: Spahn sieht Deutschland schlecht für nächste Pandemie gerüstet

Fünf Jahre nach den ersten Corona-Fällen sieht der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Deutschland schlecht auf ähnliche Situationen vorbereitet. "Der Befund heute ist leider klar und deutlich: Fünf Jahre nach dem Beginn sind wir nicht besser auf eine neue Pandemie vorbereitet als 2020", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag. "Der Stand der Digitalisierung in den Ämtern ist weiter schlecht, es mangelt an Vorräten an Masken, Beatmungsgeräten und Medikamenten."

Trump ordnet US-Rückzug aus Weltgesundheitsorganisation an

Die USA verlassen unter ihrem neuen Präsidenten Donald Trump die Weltgesundheitsorganisation (WHO). "Die Weltgesundheitsorganisation hat uns abgezockt", sagte Trump am Montagabend (Ortszeit) nur wenige Stunden nach seinem Amtsantritt bei der Unterzeichnung eines Dekrets zum WHO-Austritt. Die USA zahlten der UN-Organisation deutlich höhere Beiträge als etwa China, betonte Trump. Die WHO, Deutschland und die EU sowie Medizin-Experten reagierten mit Bedauern und Besorgnis.

Bundesgerichtshof fordert mündliche Aufklärung vor ärztlichen Eingriffen

Bei der Aufklärung über die Risiken medizinischer Eingriffe dürfen Ärzte ihre Patienten nicht allein mit Papier abspeisen. "Es muss jedenfalls der für die selbstbestimmte Entscheidung notwendige Inhalt mündlich mitgeteilt werden", stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil klar. (Az. VI ZR 188/23)

Frühere Ampel-Parteien einigen sich auf Abschaffung von Honorargrenzen für Hausärzte

Die früheren Ampel-Parteien haben sich auf ein Gesetz zur Abschaffung der Honorargrenzen für Hausärzte geeinigt. Damit werde ein zentraler Versorgungsbereich stabilisiert, erklärten die Grünen zu der Einigung mit SPD und FDP am Montag. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte, als Folge der Reform würden Hausarzttermine künftig "einfacher zu bekommen sein" und "überflüssige Facharzttermine wegfallen". Dies senke die Kosten im Gesundheitssystem.

Textgröße ändern: