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Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

GESUNDHEIT 06.02.2022

Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kritik an seinem zurückhaltenden Regierungsstil zurückgewiesen. Es sei nicht seine Art, durch "aufgeregte Vorschläge" auf sich aufmerksam zu machen, "die alle nichts werden", sagte Scholz am Sonntag in einem Interview mit der ARD. Er wolle vielmehr durch unaufgeregtes Kurshalten in der Krise Orientierung vermitteln und konkrete Ergebnisse erzielen. "Ich möchte zu denen gehören, die viele Vorschläge durchgesetzt haben", sagte Scholz.

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"Ich kenne in diesem Land Politiker, die haben von den 200 Vorschlägen, die sie gemacht haben, genau zwei im Laufe ihrer langen Karriere durchgesetzt, und an die kann sich keiner erinnern", sagte der Kanzler.

Kritisch bewertete Scholz die zahlreichen Wortmeldungen von Politikern in der Debatte um die Corona-Pandemie. Das Ergebnis dieser Vielstimmigkeit sei: "Alle Leute sind total verunsichert, aber alle haben mal drüber gesprochen."

Er fühle sich durch den aktuellen Stand im Kampf gegen die Pandemie in seinem Kurs bestätigt, sagte Scholz. "Deutschland ist ja gegenwärtig gerade das erfolgreichste Land in Europa in der Frage des Umgangs mit der Pandemie."

Die Infektionszahlen und die Zahl der Gestorbenen seien niedriger als in anderen europäischen Ländern, sagte der Kanzler. Zudem habe die Entscheidung, in diesem Winter auf einen Lockdown zu verzichten, Schaden von der Wirtschaft abgewendet.

Der Kanzler wies auch den Vorwurf zurück, dass er bei den internationalen Bemühungen zur Beilegung der Ukraine-Krise zu wenig präsent sei. "Es geht darum, dass man nicht jeden Tag etwas sagt, sondern dass man jeden Tag etwas tut dafür, dass wir den Frieden in Europa sichern können", sagte Scholz. Seine Regierung sei diplomatisch sehr aktiv.

B.Scott--TNT

Feuerwerks-Verband weist Verbotsforderung von Ärztepräsident als "sachfern" zurück

Der Bundesverband für Pyrotechnik und Kunstfeuerwerk (bvpk) hat die Forderung der Bundesärztekammer nach einem Verbot privaten Feuerwerks zu Silvester zurückgewiesen. Schwere Unfälle mit Pyrotechnik ereigneten sich "praktisch ausschließlich durch illegales Feuerwerk", erklärte Bundesgeschäftsführer Christoph Kröpl auf AFP-Anfrage am Samstag. Legal erhältliches Silvesterfeuerwerk sei hingegen "streng geprüft und und in Größe und Wirkung stark limitiert".

Kanzleramtschef Frei geht von Abbau von Leistungen im Gesundheitswesen aus

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat die Bevölkerung auf einen Abbau von Leistungen im Gesundheitswesen eingestimmt, damit das System bezahlbar bleibt. Es sei "klar", dass manche Leistungen entfallen müssten, um das Gesundheitssystem günstiger zu machen, sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) laut Meldung vom Donnerstag. Das funktioniere in anderen Ländern auch. "Wir werden deshalb nicht kränker."

Wirtschaftsweise Schnitzer plädiert für mehr Selbstbeteiligung von Kassenpatienten

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer plädiert angesichts steigender Kosten im Gesundheitssystem für mehr Selbstbeteiligung von Kassenpatienten. "Deutschland ist Weltmeister bei Arzt- und Klinikbesuchen", sagte sie der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. "Wir müssen die Prävention stärken. Aber wir werden auch die Selbstbeteiligung erhöhen müssen." Als Beispiel nannte sie die Praxisgebühr.

Erste Wegovy-Abnehmpille in den USA zugelassen

In den USA ist das beliebte Abnehmmedikament Wegovy erstmals als Pille zugelassen worden. Wie Pharma-Hersteller Novo Nordisk am Montag (Ortszeit) mitteilte, ist die Tablette von der Arzneimittelbehörde FDA künftig zur Gewichtsreduktion und langfristigen Gewichtsstabilisierung bei Erwachsenen mit Adipositas zugelassen - oder bei übergewichtigen Personen mit mindestens einer übergewichtsbedingten Begleiterkrankung, wie beispielsweise einem Herzproblem. Bereits ab Januar 2026 soll die Pille demnach in den Verkauf gebracht werden.

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