The National Times - Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik


Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik
Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kritik an seinem zurückhaltenden Regierungsstil zurückgewiesen. Es sei nicht seine Art, durch "aufgeregte Vorschläge" auf sich aufmerksam zu machen, "die alle nichts werden", sagte Scholz am Sonntag in einem Interview mit der ARD. Er wolle vielmehr durch unaufgeregtes Kurshalten in der Krise Orientierung vermitteln und konkrete Ergebnisse erzielen. "Ich möchte zu denen gehören, die viele Vorschläge durchgesetzt haben", sagte Scholz.

Textgröße ändern:

"Ich kenne in diesem Land Politiker, die haben von den 200 Vorschlägen, die sie gemacht haben, genau zwei im Laufe ihrer langen Karriere durchgesetzt, und an die kann sich keiner erinnern", sagte der Kanzler.

Kritisch bewertete Scholz die zahlreichen Wortmeldungen von Politikern in der Debatte um die Corona-Pandemie. Das Ergebnis dieser Vielstimmigkeit sei: "Alle Leute sind total verunsichert, aber alle haben mal drüber gesprochen."

Er fühle sich durch den aktuellen Stand im Kampf gegen die Pandemie in seinem Kurs bestätigt, sagte Scholz. "Deutschland ist ja gegenwärtig gerade das erfolgreichste Land in Europa in der Frage des Umgangs mit der Pandemie."

Die Infektionszahlen und die Zahl der Gestorbenen seien niedriger als in anderen europäischen Ländern, sagte der Kanzler. Zudem habe die Entscheidung, in diesem Winter auf einen Lockdown zu verzichten, Schaden von der Wirtschaft abgewendet.

Der Kanzler wies auch den Vorwurf zurück, dass er bei den internationalen Bemühungen zur Beilegung der Ukraine-Krise zu wenig präsent sei. "Es geht darum, dass man nicht jeden Tag etwas sagt, sondern dass man jeden Tag etwas tut dafür, dass wir den Frieden in Europa sichern können", sagte Scholz. Seine Regierung sei diplomatisch sehr aktiv.

B.Scott--TNT

Empfohlen

Ebola: Bereits mehr als 200 Todesopfer in Demokratischer Republik Kongo

Durch den Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo sind nach Behördenangaben schon mehr als 200 Menschen gestorben. 204 der 867 gemeldeten Verdachtsfälle hätten tödlich geendet, teilte das Gesundheitsministerium des zentralafrikanischen Landes am Samstagabend mit.

Gesundheitsbehörden: Ebola-Ausbruch bedoht zehn weitere afrikanische Länder

Der Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo und Uganda droht sich nach Einschätzung der Gesundheitsbehörde der Afrikanischen Union (Africa CDC) auch zehn weitere Länder Zentralafrikas auszuweiten. Der Südsudan, Ruanda, Kenia, Tansania, Äthiopien, der Kongo, Burundi, Angola, die Zentralafrikanische Republik und Sambia seien gefährdet, sagte Africa-CDC-Präsident Jean Kaseya am Samstag.

WHO stuft Gesundheitsgefahr im Kongo durch Ebola als "sehr hoch" ein

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die Bedrohung der öffentlichen Gesundheit in der Demokratischen Republik Kongo wegen des Ebola-Ausbruchs auf die Stufe "sehr hoch" heraufgestuft. In der Region um das zentralafrikanische Land sei die Gefahr für die Gesundheit weiterhin hoch, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Freitag. Weltweit werde die Bedrohung nach wie vor als niedrig eingestuft.

Krankenkassen warnen vor Milliardenkosten durch Apothekenreform

Die Gesetzlichen Krankenkassen haben scharfe Kritik an der Apothekenreform der Bundesregierung geäußert und vor Mehrkosten in Milliardenhöhe gewarnt. "Für nächstes Jahr kommen damit Mehrkosten von deutlich über einer Milliarde Euro auf uns zu", kritisierte Stefanie Stoff-Ahnis, Vize-Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, am Freitag kurz vor der geplanten Verabschiedung der Reform im Bundestag. Bezahlen müssten das "die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler - also die 75 Millionen gesetzlich Versicherten und ihre Arbeitgeber".

Textgröße ändern: