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Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

GESUNDHEIT 06.02.2022

Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kritik an seinem zurückhaltenden Regierungsstil zurückgewiesen. Es sei nicht seine Art, durch "aufgeregte Vorschläge" auf sich aufmerksam zu machen, "die alle nichts werden", sagte Scholz am Sonntag in einem Interview mit der ARD. Er wolle vielmehr durch unaufgeregtes Kurshalten in der Krise Orientierung vermitteln und konkrete Ergebnisse erzielen. "Ich möchte zu denen gehören, die viele Vorschläge durchgesetzt haben", sagte Scholz.

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"Ich kenne in diesem Land Politiker, die haben von den 200 Vorschlägen, die sie gemacht haben, genau zwei im Laufe ihrer langen Karriere durchgesetzt, und an die kann sich keiner erinnern", sagte der Kanzler.

Kritisch bewertete Scholz die zahlreichen Wortmeldungen von Politikern in der Debatte um die Corona-Pandemie. Das Ergebnis dieser Vielstimmigkeit sei: "Alle Leute sind total verunsichert, aber alle haben mal drüber gesprochen."

Er fühle sich durch den aktuellen Stand im Kampf gegen die Pandemie in seinem Kurs bestätigt, sagte Scholz. "Deutschland ist ja gegenwärtig gerade das erfolgreichste Land in Europa in der Frage des Umgangs mit der Pandemie."

Die Infektionszahlen und die Zahl der Gestorbenen seien niedriger als in anderen europäischen Ländern, sagte der Kanzler. Zudem habe die Entscheidung, in diesem Winter auf einen Lockdown zu verzichten, Schaden von der Wirtschaft abgewendet.

Der Kanzler wies auch den Vorwurf zurück, dass er bei den internationalen Bemühungen zur Beilegung der Ukraine-Krise zu wenig präsent sei. "Es geht darum, dass man nicht jeden Tag etwas sagt, sondern dass man jeden Tag etwas tut dafür, dass wir den Frieden in Europa sichern können", sagte Scholz. Seine Regierung sei diplomatisch sehr aktiv.

B.Scott--TNT

Ebola-Epidemie im Kongo weitet sich aus - US-Patient wird in Berlin behandelt

Nach dem weltweit Besorgnis auslösenden Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo mit bislang mehr als 130 Todesopfern soll ein infizierter US-Bürger in Berlin behandelt werden. "Der Patient wird in der Sonderisolierstation der Charité in Berlin aufgenommen und behandelt werden", erklärte das Gesundheitsministerium am Dienstag. Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) nannte die Lage "extrem ernst". Die WHO rechnet derweil nicht mit einem Ende der Epidemie binnen zwei Monaten.

Mit Ebola infizierter US-Bürger wird in Berliner Charité behandelt

Ein auf Bitten der US-Regierung nach Deutschland ausgeflogener Ebola-Patient aus der Demokratischen Republik Kongo soll auf einer Spezialstation der Charité in Berlin behandelt werden. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium am Dienstag in Berlin mit. Derzeit würden dazu "mit allen beteiligten Akteuren entsprechende Vorkehrungen getroffen".

Ebola-Epidemie: US-Reisewarnung für DR Kongo, Uganda und Südsudan

Wegen der Ebola-Epidemie raten die USA ihren Bürgerinnen und Bürgern nachdrücklich von Reisen in die Demokratische Republik Kongo (DR Kongo) und zwei weitere afrikanische Länder ab. Das US-Außenministerium sprach am Dienstag eine Reisewarnung für die DR Kongo, Uganda sowie für den Südsudan aus. Das Ministerium empfahl zudem, Reisen nach Ruanda zu überdenken.

Entwicklungsministerin Alabali Radovan: Lage nach Ebola-Ausbruch "extrem ernst"

Nach dem Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo und in Uganda hat Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) ein schnelles Handeln angemahnt, um eine weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern. "Die Lage ist extrem ernst", erklärte die Ministerin am Dienstag mit Blick auf das Ausrufen des Notstands für den gesamten afrikanischen Kontinent durch die Gesundheitsbehörde der Afrikanischen Union.

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