The National Times - Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik


Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik
Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kritik an seinem zurückhaltenden Regierungsstil zurückgewiesen. Es sei nicht seine Art, durch "aufgeregte Vorschläge" auf sich aufmerksam zu machen, "die alle nichts werden", sagte Scholz am Sonntag in einem Interview mit der ARD. Er wolle vielmehr durch unaufgeregtes Kurshalten in der Krise Orientierung vermitteln und konkrete Ergebnisse erzielen. "Ich möchte zu denen gehören, die viele Vorschläge durchgesetzt haben", sagte Scholz.

Textgröße ändern:

"Ich kenne in diesem Land Politiker, die haben von den 200 Vorschlägen, die sie gemacht haben, genau zwei im Laufe ihrer langen Karriere durchgesetzt, und an die kann sich keiner erinnern", sagte der Kanzler.

Kritisch bewertete Scholz die zahlreichen Wortmeldungen von Politikern in der Debatte um die Corona-Pandemie. Das Ergebnis dieser Vielstimmigkeit sei: "Alle Leute sind total verunsichert, aber alle haben mal drüber gesprochen."

Er fühle sich durch den aktuellen Stand im Kampf gegen die Pandemie in seinem Kurs bestätigt, sagte Scholz. "Deutschland ist ja gegenwärtig gerade das erfolgreichste Land in Europa in der Frage des Umgangs mit der Pandemie."

Die Infektionszahlen und die Zahl der Gestorbenen seien niedriger als in anderen europäischen Ländern, sagte der Kanzler. Zudem habe die Entscheidung, in diesem Winter auf einen Lockdown zu verzichten, Schaden von der Wirtschaft abgewendet.

Der Kanzler wies auch den Vorwurf zurück, dass er bei den internationalen Bemühungen zur Beilegung der Ukraine-Krise zu wenig präsent sei. "Es geht darum, dass man nicht jeden Tag etwas sagt, sondern dass man jeden Tag etwas tut dafür, dass wir den Frieden in Europa sichern können", sagte Scholz. Seine Regierung sei diplomatisch sehr aktiv.

B.Scott--TNT

Empfohlen

Umfrage: Mehrheit für höhere Steuern auf Alkohol und Tabak

Angesichts der angespannten Finanzsituation der gesetzlichen Krankenkassen befürwortet ein Großteil der Versicherten höhere Steuern auf Alkohol und Tabak sowie die Einführung einer Zuckersteuer. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage des Beratungsunternehmens Deloitte hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Zwei von drei gesetzlich Versicherten (66 Prozent) halten demnach eine Erhöhung der Alkoholsteuer auf Spirituosen für sinnvoll.

Flugzeug mit womöglich Hantavirus-infiziertem Passagier in Amsterdam gelandet

Ein Flugzeug mit mindestens einem Passagier des Kreuzfahrtschiffes, auf dem das Hantavirus grassiert, ist am Mittwoch in Amsterdam gelandet. Die Maschine landete um 19.47 Uhr am Flughafen Schiphol, wie AFP-Reporter beobachteten. Krankenwagen und Feuerwehrautos aus Deutschland warteten am Flughafen. Sie waren von Düsseldorf aus am Mittwoch nach Amsterdam gefahren, um dort eine vermutlich infizierte Frau in Empfang zu nehmen, die in einer Spezialklinik in Deutschland behandelt werden soll.

Hantavirus auf Kreuzfahrtschiff: Zwei Erkrankte und Kontaktperson evakuiert

Nach dem tödlichen Hantavirus-Ausbruch auf einem niederländischen Kreuzfahrtschiff vor Kap Verde sind zwei erkrankte Besatzungsmitglieder und eine Kontaktperson von Bord geholt worden. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, erklärte am Mittwoch, die drei Betroffenen seien nun auf dem Weg in die Niederlande. Bei Labortests in Südafrika und der Schweiz wurde unterdessen eine Übertragung von Mensch zu Mensch bestätigt.

Analyse: Hälfte der Klinikfälle könnte vermieden oder ambulant versorgt werden

In allen 16 Bundesländern könnte mehr als die Hälfte der Krankenhausfälle vermieden oder ambulant versorgt werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Mittwoch in Berlin vorgestellte Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO), der "Krankenhaus-Report 2026". Auf Bundesebene wären demnach von den insgesamt 15,2 Millionen Krankenhausfällen des Jahres 2024 etwa 8,6 Millionen "ambulantisierbar" oder vermeidbar.

Textgröße ändern: