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Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

GESUNDHEIT 06.02.2022

Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kritik an seinem zurückhaltenden Regierungsstil zurückgewiesen. Es sei nicht seine Art, durch "aufgeregte Vorschläge" auf sich aufmerksam zu machen, "die alle nichts werden", sagte Scholz am Sonntag in einem Interview mit der ARD. Er wolle vielmehr durch unaufgeregtes Kurshalten in der Krise Orientierung vermitteln und konkrete Ergebnisse erzielen. "Ich möchte zu denen gehören, die viele Vorschläge durchgesetzt haben", sagte Scholz.

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"Ich kenne in diesem Land Politiker, die haben von den 200 Vorschlägen, die sie gemacht haben, genau zwei im Laufe ihrer langen Karriere durchgesetzt, und an die kann sich keiner erinnern", sagte der Kanzler.

Kritisch bewertete Scholz die zahlreichen Wortmeldungen von Politikern in der Debatte um die Corona-Pandemie. Das Ergebnis dieser Vielstimmigkeit sei: "Alle Leute sind total verunsichert, aber alle haben mal drüber gesprochen."

Er fühle sich durch den aktuellen Stand im Kampf gegen die Pandemie in seinem Kurs bestätigt, sagte Scholz. "Deutschland ist ja gegenwärtig gerade das erfolgreichste Land in Europa in der Frage des Umgangs mit der Pandemie."

Die Infektionszahlen und die Zahl der Gestorbenen seien niedriger als in anderen europäischen Ländern, sagte der Kanzler. Zudem habe die Entscheidung, in diesem Winter auf einen Lockdown zu verzichten, Schaden von der Wirtschaft abgewendet.

Der Kanzler wies auch den Vorwurf zurück, dass er bei den internationalen Bemühungen zur Beilegung der Ukraine-Krise zu wenig präsent sei. "Es geht darum, dass man nicht jeden Tag etwas sagt, sondern dass man jeden Tag etwas tut dafür, dass wir den Frieden in Europa sichern können", sagte Scholz. Seine Regierung sei diplomatisch sehr aktiv.

B.Scott--TNT

Behandlung von Long-Covid: Bestimmte Wirkstoffe künftig Kassenleistung

Long-Covid-Patienten erhalten einen erleichterten Zugang zu Arzneimitteln. Betroffenen mit Long- und Post-Covid können künftig bestimmte verschreibungspflichtige Medikamente auch außerhalb ihrer zugelassenen Anwendungsgebiete verordnet werden, wie der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag in Berlin mitteilte. Die gesetzlichen Krankenkassen übernehmen die Kosten.

Psychische Erkrankungen häufigste Ursache für Klinikaufenthalt von Jugendlichen

Psychische Erkrankungen sind die häufigste Ursache für stationäre Krankenhausbehandlungen von Kindern und Jugendlichen. Knapp ein Fünftel der rund 615.300 Krankenhauspatientinnen und -patienten im Alter von zehn bis 19 Jahren wurden im Jahr 2024 aufgrund von psychischen Erkrankungen und Verhaltensstörungen stationär aufgenommen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Das waren insgesamt 18,9 Prozent aller Klinikaufnahmen in dieser Altersgruppe.

Evaluation Cannabis-Legalisierung: Kein Anstieg von Konsum - aber andere Probleme

Zwei Jahre nach der Teil-Legalisierung von Cannabis haben Fachleute aus der Wissenschaft einen Zwischenbericht zu den Folgen dieser Entscheidung vorgelegt. "Ein Anstieg des Konsums, der auf die Reform zurückgeführt werden könnte, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht erkennbar", heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht des Forschungsverbands. Die Autoren nennen allerdings auch eine Reihe von Problemen - etwa wachsende Schwierigkeiten der Polizei bei der Strafverfolgung am Schwarzmarkt sowie einen Rückgang der Suchtprävention bei jungen Leuten.

GKV-Kommission legt Empfehlungen vor - Einschnitte und höhere Besteuerung

Die von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat am Montag ein Paket mit 66 Empfehlungen vorgelegt, um die Finanzlage der Kassen zu verbessern. Zu den Vorschlägen zählt eine Streichung der kostenfreien Mitversicherung von Ehepartnern. Zudem schlagen die Fachleute vor, dass der Bund künftig die Kosten für die Versicherung von Grundsicherungs-Beziehenden übernimmt. Ebenfalls empfohlen wird eine höhere Besteuerung von zuckerhaltigen Erfrischungsgetränken, Tabak und Spirituosen vor. Zuzahlungen zu Medikamenten sollen steigen.

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