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Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

GESUNDHEIT 06.02.2022

Scholz verteidigt seinen Regierungsstil gegen Kritik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kritik an seinem zurückhaltenden Regierungsstil zurückgewiesen. Es sei nicht seine Art, durch "aufgeregte Vorschläge" auf sich aufmerksam zu machen, "die alle nichts werden", sagte Scholz am Sonntag in einem Interview mit der ARD. Er wolle vielmehr durch unaufgeregtes Kurshalten in der Krise Orientierung vermitteln und konkrete Ergebnisse erzielen. "Ich möchte zu denen gehören, die viele Vorschläge durchgesetzt haben", sagte Scholz.

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"Ich kenne in diesem Land Politiker, die haben von den 200 Vorschlägen, die sie gemacht haben, genau zwei im Laufe ihrer langen Karriere durchgesetzt, und an die kann sich keiner erinnern", sagte der Kanzler.

Kritisch bewertete Scholz die zahlreichen Wortmeldungen von Politikern in der Debatte um die Corona-Pandemie. Das Ergebnis dieser Vielstimmigkeit sei: "Alle Leute sind total verunsichert, aber alle haben mal drüber gesprochen."

Er fühle sich durch den aktuellen Stand im Kampf gegen die Pandemie in seinem Kurs bestätigt, sagte Scholz. "Deutschland ist ja gegenwärtig gerade das erfolgreichste Land in Europa in der Frage des Umgangs mit der Pandemie."

Die Infektionszahlen und die Zahl der Gestorbenen seien niedriger als in anderen europäischen Ländern, sagte der Kanzler. Zudem habe die Entscheidung, in diesem Winter auf einen Lockdown zu verzichten, Schaden von der Wirtschaft abgewendet.

Der Kanzler wies auch den Vorwurf zurück, dass er bei den internationalen Bemühungen zur Beilegung der Ukraine-Krise zu wenig präsent sei. "Es geht darum, dass man nicht jeden Tag etwas sagt, sondern dass man jeden Tag etwas tut dafür, dass wir den Frieden in Europa sichern können", sagte Scholz. Seine Regierung sei diplomatisch sehr aktiv.

B.Scott--TNT

Afrikanische Behörde rechnet mit Impfstoff gegen Bundibugyo-Variante bis Ende 2026

Nach dem jüngsten Ebola-Ausbruch in Afrika rechnet die Gesundheitsbehörde der Afrikanischen Union (Africa CDC) mit einem verfügbaren passenden Impfstoff bis Jahresende. Es gebe bereits "einige Kandidaten", die in Zukunft gegen die Bundibugyo-Variante des Virus wirksam sein könnten, welche für den aktuellen Ausbruch verantwortlich ist, sagte Africa CDC-Präsident Jean Kaseya am Donnerstag. "Mit Sicherheit" würden bis Ende dieses Jahres ein Impfstoff und ein Medikament verfügbar sein. Africa CDC investiere entsprechend.

Norwegens Königin Sonja aus Krankenhaus entlassen - Sorge um Kronprinzessin Mette-Marit

Norwegens Königin Sonja ist nach einer Nacht im Krankenhaus wegen Herzproblemen wieder zu Hause. "So weit ich weiß, fühlt sie sich viel besser", sagte ihr Ehemann, König Harald V., am Donnerstag während einer Reise vor Journalisten. Der 89-jährige Monarch zeigte sich zugleich sehr besorgt über den Zustand seiner lungenkranken Schwiegertochter, Kronprinzessin Mette-Marit.

Französische Krankenkassen finanzieren Abnehmspritzen für Fettleibige

Für stark fettleibige Patienten und Patientinnen übernimmt die französische Krankenkasse künftig die Kosten für die umstrittenen Abnehmspritzen. Die Kosten dafür würden pro Jahr auf 100 Millionen Euro geschätzt, sagte Gesundheitsministerin Stéphanie Rist am Donnerstag dem Sender TF1. Frankreich sei das erste EU-Land, das diese Mittel dauerhaft für Patienten finanziere, die es benötigten, fügte sie hinzu. Die Ministerin sprach sich zugleich grundsätzlich dafür aus, die Eigenbeiträge der Patienten zu Medikamenten zu erhöhen.

Linke kritisiert Vorstoß zu Einbezug von Eigenheim bei Pflegekosten scharf

Die Linkspartei hat den Vorstoß aus der Union scharf kritisiert, das Eigenheim zur Eigenbeteiligung an Pflegekosten heranzuziehen. "Dass die Linke nun auch noch die Partei ist, die kleine Erbschaften wie Omas kleines Häuschen vor der CDU schützen muss, zeigt, dass in dieser Debatte etwas nicht stimmt", sagte Fraktionschef Sören Pellmann am Donnerstag AFP. Sozialversicherungen seien dazu da, im Versicherungsfall zu zahlen - "unabhängig von der Bedürftigkeit".

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