Bundesverfassungsgericht setzt Verhandlung über EU-Coronafonds fort

The National Times - Bundesverfassungsgericht setzt Verhandlung über EU-Coronafonds fort

Bundesverfassungsgericht setzt Verhandlung über EU-Coronafonds fort / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Mittwoch seine mündliche Verhandlung über den Corona-Hilfsfonds der Europäischen Union fortgesetzt. Das Hilfspaket sieht vor, dass die EU 800 Milliarden Euro aufnimmt und diese teils als Kredit und teils als Zuschuss an die Mitgliedsstaaten weitergibt. Gegen die deutsche Zustimmung dazu wurden mehrere Verfassungsbeschwerden eingelegt, über zwei von ihnen verhandelt das Gericht seit Dienstag. (Az. 2 BvR 547/21 und 2 BvR 798/21)

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Eine der Klagen wurde von als 2200 Beschwerdeführern um den ehemaligen AfD-Chef Bernd Lucke eingereicht, die andere von dem Unternehmer Heinrich Weiss. Sie bemängeln, dass die EU hier ihre Kompetenzen überschritten habe und befürchten den Einstieg in eine gemeinschaftliche Haftung für Schulden.

Am Dienstag hörte das Gericht die Vertreter der Kläger sowie Vertreter von Bundesregierung und Bundestag. Für Mittwoch sind einige Sachverständige geladen. Ein Urteil wird aber erst in einigen Monaten erwartet.

S.Ross--TNT

Rot leuchtender Spinnenfaden: Erstmals Genschere bei Spinnen eingesetzt

Forscher der Universität Bayreuth haben erstmals erfolgreich die Genschere bei Spinnen eingesetzt. Die Webspinnen produzierten nach der Gen-Editierung rot fluoreszierende Spinnenseide, wie die Universität am Donnerstag berichtete. Das Ergebnis sei vielversprechend für die Materialforschung. So könne die bereits sehr hohe Reißfestigkeit von Spinnenseide durch genetische Veränderungen noch weiter erhöht werden.

Rabattaktionen bei Bestellung von Medikamenten: BGH verhandelt über Apothekenstreit

Der Wettkampf zwischen Apotheken vor Ort und Versandapotheken hat am Mittwoch den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Verhandelt wurde ein Rechtsstreit, der sich seit Jahren zieht: Es ging um Rabattaktionen von 2012 und 2013. Der bayerische Apothekerverband klagte gegen ein Pharmaunternehmen mit Sitz in den Niederlanden, das später von DocMorris übernommen wurde. (Az. I ZR 74/24)

Weight Watchers beantragt Insolvenz - Betrieb läuft weiter

Zunehmende Konkurrenz durch kostenlose Online-Kurse, Fitnessarmbänder und zuletzt auch noch Abnehmspritzen: Der US-Diätkonzern Weight Watchers ist pleite. Das Unternehmen beantragte ein sogenanntes Chapter-11- Insolvenzverfahren, wie es am Dienstag mitteilte. Damit kann Weight Watchers (WW) geschützt vor Gläubigern sein Geschäft neu ordnen.

UNO warnt vor Verlangsamung menschlicher Entwicklung und sieht Chancen durch KI

Der weltweite Fortschritt in der menschlichen Entwicklung hat sich einem UN-Bericht zufolge 2024 in einem "alarmierenden Maße" verlangsamt. Anstelle eines nachhaltigen Aufschwungs nach den pandemiebedingten Krisenjahren 2020 und 2021 gebe es "unerwartet schwache Fortschritte", heißt es in dem am Dienstag vom UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) veröffentlichten Bericht. UNDP-Chef Achim Steiner rief dazu auf, das Potenzial der Künstlichen Intelligenz (KI) zu nutzen, um auch die menschliche Entwicklung wieder anzukurbeln.