Bundesverfassungsgericht setzt Verhandlung über EU-Coronafonds fort

The National Times - Bundesverfassungsgericht setzt Verhandlung über EU-Coronafonds fort

Bundesverfassungsgericht setzt Verhandlung über EU-Coronafonds fort / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Mittwoch seine mündliche Verhandlung über den Corona-Hilfsfonds der Europäischen Union fortgesetzt. Das Hilfspaket sieht vor, dass die EU 800 Milliarden Euro aufnimmt und diese teils als Kredit und teils als Zuschuss an die Mitgliedsstaaten weitergibt. Gegen die deutsche Zustimmung dazu wurden mehrere Verfassungsbeschwerden eingelegt, über zwei von ihnen verhandelt das Gericht seit Dienstag. (Az. 2 BvR 547/21 und 2 BvR 798/21)

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Eine der Klagen wurde von als 2200 Beschwerdeführern um den ehemaligen AfD-Chef Bernd Lucke eingereicht, die andere von dem Unternehmer Heinrich Weiss. Sie bemängeln, dass die EU hier ihre Kompetenzen überschritten habe und befürchten den Einstieg in eine gemeinschaftliche Haftung für Schulden.

Am Dienstag hörte das Gericht die Vertreter der Kläger sowie Vertreter von Bundesregierung und Bundestag. Für Mittwoch sind einige Sachverständige geladen. Ein Urteil wird aber erst in einigen Monaten erwartet.

S.Ross--TNT

US-Schauspielerin Selma Blair nach Vorfall auf Flug festgenommen

Nach einer mutmaßlichen Auseinandersetzung auf einem Flug von Los Angeles nach New York ist US-Schauspielerin Selma Blair am New Yorker JFK-Flughafen festgenommen worden. Medienberichten vom Montag zufolge soll die 54-Jährige einer Flugbegleiterin einen Schlag versetzt und eine andere gebissen haben. Die US-Bundespolizei FBI ermittelt wegen zweifacher Körperverletzung.

Vatikan: Papst kommt am Dienstag für Entfernung von Lungenknoten ins Krankenhaus

Papst Leo XIV. kommt am Dienstag für eine Operation an der Lunge ins Krankenhaus. Vatikan-Sprecher Matteo Bruni teilte der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit, der Papst werde am "Dienstag am späten Vormittag" in der Klinik aufgenommen. Bei dem Eingriff soll dem 71-Jährigen nach Vatikan-Angaben ein Knoten aus der Lunge entfernt werden. Es ist sein erster Krankenhausaufenthalt, seitdem Leo XIV. Papst ist.

Bericht: Immer mehr junge Menschen von Fettleber betroffen

Die Zahl der Menschen, die wegen einer Fettleber behandelt werden, wächst laut einem Medienbericht in Deutschland vor allem bei den Jüngeren. Unter den unter 40-Jährigen stieg der Anteil der Betroffenen zwischen 2016 und 2025 um 59,5 Prozent. Das geht aus einer Sonderauswertung hervor, die das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung (Zi) laut Mitteilung vom Sonntag für den "Spiegel" erstellt hat. Grundlage sind die bundesweiten ambulanten Abrechnungsdaten der gesetzlich Versicherten.

Bericht: Koalition erzielt Kompromiss im Streit um Zuckersteuer

Im monatelangen Streit über die Einführung einer Zuckersteuer hat sich die Regierungskoalition offenbar auf einen Kompromiss geeinigt. Laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung vom Freitag soll die Abgabe zum 1. Juli 2027 in Kraft treten und damit ein halbes Jahr später als ursprünglich geplant. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lenkte demnach zudem bei den umstrittenen Steuersätzen ein und verwarf Pläne für eine zusätzliche Steuerstufe.