The National Times - Designierter FDP-Generalsekretär greift RKI-Chef Wieler an

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Designierter FDP-Generalsekretär greift RKI-Chef Wieler an

GESUNDHEIT 05.02.2022

Designierter FDP-Generalsekretär greift RKI-Chef Wieler an

In der FDP-Spitze gibt es scharfe Kritik am Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler. Das RKI habe "quasi nebenbei mit einem Federstrich und ohne jegliche Ankündigung" die Verkürzung der Genesenenfrist festgelegt, sagte der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dem "Spiegel". Wieler könne sich "des Vertrauens der FDP" aufgrund dieser "neuerlichen Verfehlung, die ja leider keinen Einzelfall darstellt, nicht mehr sicher sein".

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Mitte Januar hatte das RKI entschieden, dass Menschen, die eine Corona-Infektion durchgemacht haben, nur noch für drei Monate danach als genesen gelten - zuvor waren es sechs Monate. Die Verkürzung ist vor allem deshalb brisant, weil für viele Erledigungen und Veranstaltungen ein Status als geimpft oder genesen Voraussetzung ist.

Die Entscheidung habe "eine unmittelbare Auswirkung auf das tägliche Leben vieler Menschen", sagte dazu Djir-Sarai. "Optimale Kommunikation geht anders."

Gleichzeitig zollte er Wieler aber auch Anerkennung: "Ich habe großen Respekt vor den Leistungen des RKI-Chefs Lothar Wieler in den vergangenen zwei Jahren während der Pandemie", sagte Djir-Sarai.

Auf die konkrete Frage nach der Zukunft Wielers an der Spitze des RKI sagte der FDP-Politiker dem "Spiegel": "Es ist Sache des Bundesgesundheitsministers über die personelle Aufstellung an der Spitze seiner Unterbehörden zu entscheiden."

Wieler ist seit 2015 RKI-Chef. Er wurde auf Vorschlag des damaligen Gesundheitsministers Hermann Gröhe (CDU) nach Zustimmung durch das Bundeskabinett ernannt. Die Position an der RKI-Spitze ist nicht befristet.

F.Adams--TNT

Klage für bessere Luft: Bundesgericht befragt europäische Richter

Bei der Frage, ob das deutsche Luftreinhalteprogramm überarbeitet werden muss, soll der Europäische Gerichtshof (EuGH) mitreden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig legte den europäischen Richterinnen und Richtern am Mittwoch Fragen vor. Über die Klage der Deutschen Umwelthilfe wird damit erst später entschieden. (Az. 7 C 1.25)

Weiterer Beratungsbedarf: Einsetzung von Pflegekommission verzögert sich

Die Einsetzung der geplanten Pflegekommission verzögert sich. Das Bundeskabinett konnte sich am Mittwoch nicht wie geplant einigen. Es gebe noch Beratungsbedarf, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille in Berlin. Er gehe davon aus, "dass wir das in der kommenden Woche im Kabinett abschließen werden". Die Linke kritisierte die verzögerte Einsetzung des Gremiums, das Empfehlungen für weitere Reformen der Pflege erarbeiten soll.

Möglicher Pest-Todesfall in Russland: USA und WHO fordern Aufklärung

Nach Berichten über den Tod einer Labormitarbeiterin in Sibirien an den Folgen von Lungenpest drängen die USA und die WHO auf Aufklärung. "Wir haben die russische Regierung offiziell um weitere Informationen gebeten", sagte ein US-Außenamtssprecher am Dienstagabend. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor erklärt, er wolle in Kürze mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über das Thema sprechen. Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) forderte von Moskau Transparenz in dem Fall.

WHO-Chef fordert von Russland Transparenz nach Berichten über Pest-Todesfall

Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, hat von Russland Transparenz über den angeblichen Tod einer Laborantin in Sibirien an den Folgen von Lungenpest gefordert. "Ein zeitnaher, vollständiger und transparenter Informationsaustausch im Rahmen der internationalen Gesundheitsvorschriften ist unerlässlich, um widersprüchliche Berichte zu klären und eine genaue Einschätzung potenzieller Risiken für die öffentliche Gesundheit zu ermöglichen", erklärte Tedros am Dienstag im Onlinedienst X.

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