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Corona-Impfpflicht in Österreich in Kraft getreten

GESUNDHEIT 05.02.2022

Corona-Impfpflicht in Österreich in Kraft getreten

Nach langen Diskussionen und trotz zahlreicher Proteste ist in Österreich am Samstag die allgemeine Corona-Impfpflicht in Kraft getreten. Die Alpenrepublik ist damit EU-weit das erste Land mit einer derartigen Maßnahme im Kampf gegen die Pandemie. Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hatten am Freitag das entsprechende Gesetz unterschrieben, das zuvor vom Bundesrat verabschiedet worden war. Anschließend wurde es im offiziellen Amtsblatt veröffentlicht.

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Die Impfpflicht, gegen die es im Vorfeld viele Demonstrationen gab, gilt für alle Menschen ab 18 Jahren mit Wohnsitz in Österreich. Wer dagegen verstößt, soll Strafen von 600 bis 3600 Euro zahlen müssen.

Ausnahmen sind laut Gesetz für Schwangere und diejenigen vorgesehen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können. Auch Genesene sind für 180 Tage von der Impfpflicht befreit. Zudem gibt es eine "Schonfrist" für alle: Kontrolliert werden soll die Einhaltung der Impfpflicht erst ab Mitte März.

R.Evans--TNT

Brüssel: EU-Länder können Abtreibungen mit EU-Geldern unterstützen

Die EU-Kommission erlaubt den 27 Ländern Hilfen für Schwangerschaftsabbrüche aus EU-Geldern - hat Forderungen nach einem eigenen europäischen Fonds aber zurückgewiesen. Es sei Sache der nationalen Regierungen, Frauen mit Geldern aus bestehenden Töpfen zu unterstützen, teilte die Kommission am Donnerstag mit. Die Initiative "My Voice, My Choice", die im vergangenen Jahr mehr als eine Million Unterschriften gesammelt hatte, erzielte damit einen begrenzten Erfolg.

Von Zecken übertragen: RKI weist weitere Regionen als FSME-Risikogebiete aus

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat zwei weitere Regionen zu FSME-Risikogebieten erklärt. Dabei handelt es sich um den Landkreis Nordsachsen in Sachsen und den Stadtkreis Halle in Sachsen-Anhalt, wie das RKI am Donnerstag in Berlin mitteilte. Damit sind nun 185 Kreise als Risikogebiete für die von Zecken übertragene Krankheit ausgewiesen.

Wärmeres Wetter lässt Pollen fliegen: Allergiesaison in Deutschland startet durch

Mit steigenden Temperaturen verschärft sich die Pollenbelastung in Deutschland. In den kommenden Tage stehe auch in der gesamten Nordhälfte die Hauptblüte der Hasel bevor, hieß es in der am Donnerstag veröffentlichen Wochenvorhersage der Stiftung Deutscher Polleninformationsdienst. Auch die im Südwesten bereits laufende Erlenblüte werde sich nach Norden ausbreiten, die Belastung durch Pollen beider Arten werde hoch sein. "Die Pollensaison startet durch", warnte die Stiftung.

Gericht: Festsetzung von Mindestzahl an Lungenoperationen für Kliniken rechtens

Die Festsetzung einer Mindestzahl für bestimmte Lungenoperationen an Krankenhäusern ist rechtens. Die Normenfeststellungsklagen mehrerer Kliniken aus verschiedenen Bundesländern wurden vom Landessozialgericht Berlin-Brandenburg am Freitag vergangener Woche abgewiesen, wie ein Sprecher des Gerichts in Potsdam am Donnerstag mitteilte.

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