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Corona-Impfpflicht in Österreich kommt am Samstag

GESUNDHEIT 04.02.2022

Corona-Impfpflicht in Österreich kommt am Samstag

Nach langen Diskussionen und trotz zahlreicher Proteste führt Österreich am Samstag als erstes Land Europas eine allgemeine Corona-Impfpflicht ein. Sowohl Bundespräsident Alexander Van der Bellen als auch Bundeskanzler Karl Nehammer unterschrieben am Freitag das entsprechende Gesetz, das am Vorabend vom Bundesrat verabschiedet worden war. Anschließend wurde es im offiziellen Amtsblatt veröffentlicht. Damit tritt die Impfpflicht am Samstag in Kraft.

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Österreich ist EU-weit das erste Land mit einer derartigen Maßnahme im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die Impfpflicht, gegen die es im Vorfeld viele Demonstrationen gab, soll für alle Menschen ab 18 Jahren mit Wohnsitz in Österreich gelten. Wer dagegen verstößt, soll Strafen von 600 bis 3600 Euro zahlen müssen.

Ausnahmen sind laut Gesetz für Schwangere und diejenigen vorgesehen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können. Auch Genesene sind für 180 Tage von der Impfpflicht befreit. Zudem gibt es auch nach Inkrafttreten des Gesetzes eine "Schonfrist" für alle: Kontrolliert werden soll die Einhaltung der Impfpflicht erst ab Mitte März.

In Österreich sind derzeit 69 Prozent der Menschen vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Seit Beginn der Pandemie starben mehr als 14.000 Menschen an Covid-19. In dem Neun-Millionen-Einwohner-Land wurden fast zwei Millionen Infektionen registriert.

L.Graham--TNT

Kassenärzte-Chef sorgt mit Forderung nach Patienten-Gebühr für Kritik

Mit der Forderung nach der Einführung einer Kontaktgebühr für Patienten bei Arztbesuchen haben die Kassenärzte in Deutschland für breite Kritik gesorgt. Ablehnung kam am Montag von mehreren politischen Parteien, Patientenschützern und Hausärzten. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, schlug in der "Bild"-Zeitung vom Montag statt einer Praxisgebühr eine Kontaktgebühr als "Eigenleistung" vor, um die Einnahmen der Kassen zu erhöhen. Die Gebühr könne wie etwa in Japan "bei drei oder vier Euro liegen und sollte von den Krankenkassen eingezogen werden", forderte Gassen.

Krankenkassen-Spitzenverband fordert Reform: Einigen Pflegekassen drohe Zahlungsunfähigkeit

Der Spitzenverband der Krankenkassen drängt auf Reformen in der Pflege und warnt vor drohender Zahlungsunfähigkeit bei mehreren Pflegekassen im kommenden Jahr. "Die Pflegeversicherung lebt auf Pump mit Darlehen des Bundes in Höhe von mittlerweile 4,2 Milliarden Euro", sagte der Vorstandschef des Spitzenverbandes der Krankenkassen, Oliver Blatt, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Sonntag. "Das deckt 2026 zwar annähernd das Defizit, allerdings nur rein rechnerisch", fügte er hinzu.

Feuerwerks-Verband weist Verbotsforderung von Ärztepräsident als "sachfern" zurück

Der Bundesverband für Pyrotechnik und Kunstfeuerwerk (bvpk) hat die Forderung der Bundesärztekammer nach einem Verbot privaten Feuerwerks zu Silvester zurückgewiesen. Schwere Unfälle mit Pyrotechnik ereigneten sich "praktisch ausschließlich durch illegales Feuerwerk", erklärte Bundesgeschäftsführer Christoph Kröpl auf AFP-Anfrage am Samstag. Legal erhältliches Silvesterfeuerwerk sei hingegen "streng geprüft und und in Größe und Wirkung stark limitiert".

Kanzleramtschef Frei geht von Abbau von Leistungen im Gesundheitswesen aus

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat die Bevölkerung auf einen Abbau von Leistungen im Gesundheitswesen eingestimmt, damit das System bezahlbar bleibt. Es sei "klar", dass manche Leistungen entfallen müssten, um das Gesundheitssystem günstiger zu machen, sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) laut Meldung vom Donnerstag. Das funktioniere in anderen Ländern auch. "Wir werden deshalb nicht kränker."

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