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Corona-Impfpflicht in Österreich kommt am Samstag

GESUNDHEIT 04.02.2022

Corona-Impfpflicht in Österreich kommt am Samstag

Nach langen Diskussionen und trotz zahlreicher Proteste führt Österreich am Samstag als erstes Land Europas eine allgemeine Corona-Impfpflicht ein. Sowohl Bundespräsident Alexander Van der Bellen als auch Bundeskanzler Karl Nehammer unterschrieben am Freitag das entsprechende Gesetz, das am Vorabend vom Bundesrat verabschiedet worden war. Anschließend wurde es im offiziellen Amtsblatt veröffentlicht. Damit tritt die Impfpflicht am Samstag in Kraft.

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Österreich ist EU-weit das erste Land mit einer derartigen Maßnahme im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die Impfpflicht, gegen die es im Vorfeld viele Demonstrationen gab, soll für alle Menschen ab 18 Jahren mit Wohnsitz in Österreich gelten. Wer dagegen verstößt, soll Strafen von 600 bis 3600 Euro zahlen müssen.

Ausnahmen sind laut Gesetz für Schwangere und diejenigen vorgesehen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können. Auch Genesene sind für 180 Tage von der Impfpflicht befreit. Zudem gibt es auch nach Inkrafttreten des Gesetzes eine "Schonfrist" für alle: Kontrolliert werden soll die Einhaltung der Impfpflicht erst ab Mitte März.

In Österreich sind derzeit 69 Prozent der Menschen vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Seit Beginn der Pandemie starben mehr als 14.000 Menschen an Covid-19. In dem Neun-Millionen-Einwohner-Land wurden fast zwei Millionen Infektionen registriert.

L.Graham--TNT

Klage für bessere Luft: Bundesgericht befragt europäische Richter

Bei der Frage, ob das deutsche Luftreinhalteprogramm überarbeitet werden muss, soll der Europäische Gerichtshof (EuGH) mitreden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig legte den europäischen Richterinnen und Richtern am Mittwoch Fragen vor. Über die Klage der Deutschen Umwelthilfe wird damit erst später entschieden. (Az. 7 C 1.25)

Weiterer Beratungsbedarf: Einsetzung von Pflegekommission verzögert sich

Die Einsetzung der geplanten Pflegekommission verzögert sich. Das Bundeskabinett konnte sich am Mittwoch nicht wie geplant einigen. Es gebe noch Beratungsbedarf, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille in Berlin. Er gehe davon aus, "dass wir das in der kommenden Woche im Kabinett abschließen werden". Die Linke kritisierte die verzögerte Einsetzung des Gremiums, das Empfehlungen für weitere Reformen der Pflege erarbeiten soll.

Möglicher Pest-Todesfall in Russland: USA und WHO fordern Aufklärung

Nach Berichten über den Tod einer Labormitarbeiterin in Sibirien an den Folgen von Lungenpest drängen die USA und die WHO auf Aufklärung. "Wir haben die russische Regierung offiziell um weitere Informationen gebeten", sagte ein US-Außenamtssprecher am Dienstagabend. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor erklärt, er wolle in Kürze mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über das Thema sprechen. Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) forderte von Moskau Transparenz in dem Fall.

WHO-Chef fordert von Russland Transparenz nach Berichten über Pest-Todesfall

Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, hat von Russland Transparenz über den angeblichen Tod einer Laborantin in Sibirien an den Folgen von Lungenpest gefordert. "Ein zeitnaher, vollständiger und transparenter Informationsaustausch im Rahmen der internationalen Gesundheitsvorschriften ist unerlässlich, um widersprüchliche Berichte zu klären und eine genaue Einschätzung potenzieller Risiken für die öffentliche Gesundheit zu ermöglichen", erklärte Tedros am Dienstag im Onlinedienst X.

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