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Corona-Impfpflicht in Österreich kommt am Samstag

GESUNDHEIT 04.02.2022

Corona-Impfpflicht in Österreich kommt am Samstag

Nach langen Diskussionen und trotz zahlreicher Proteste führt Österreich am Samstag als erstes Land Europas eine allgemeine Corona-Impfpflicht ein. Sowohl Bundespräsident Alexander Van der Bellen als auch Bundeskanzler Karl Nehammer unterschrieben am Freitag das entsprechende Gesetz, das am Vorabend vom Bundesrat verabschiedet worden war. Anschließend wurde es im offiziellen Amtsblatt veröffentlicht. Damit tritt die Impfpflicht am Samstag in Kraft.

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Österreich ist EU-weit das erste Land mit einer derartigen Maßnahme im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die Impfpflicht, gegen die es im Vorfeld viele Demonstrationen gab, soll für alle Menschen ab 18 Jahren mit Wohnsitz in Österreich gelten. Wer dagegen verstößt, soll Strafen von 600 bis 3600 Euro zahlen müssen.

Ausnahmen sind laut Gesetz für Schwangere und diejenigen vorgesehen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können. Auch Genesene sind für 180 Tage von der Impfpflicht befreit. Zudem gibt es auch nach Inkrafttreten des Gesetzes eine "Schonfrist" für alle: Kontrolliert werden soll die Einhaltung der Impfpflicht erst ab Mitte März.

In Österreich sind derzeit 69 Prozent der Menschen vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Seit Beginn der Pandemie starben mehr als 14.000 Menschen an Covid-19. In dem Neun-Millionen-Einwohner-Land wurden fast zwei Millionen Infektionen registriert.

L.Graham--TNT

Giftige Doppelgänger: Experten warnen vor Verwechslung von Bärlauch

Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) hat vor Vergiftungen durch eine Verwechslung des im Frühjahr sprießenden Bärlauchs gewarnt. Trotz seines knoblauchartigen Geruchs werde Bärlauch von Sammlern "immer wieder mit giftigen Doppelgängern wie Maiglöckchen oder Herbstzeitlosen verwechselt", erklärte BfR-Experte Yuri Bruinen de Bruin am Dienstag in Berlin. Vergiftungsfälle könnten tödlich enden.

Techniker Krankenkasse dringt auf Einsparungen im Gesundheitswesen

Die Techniker Krankenkasse (TK) dringt auf Einsparungen im Gesundheitswesen, um dessen Finanzierung nachhaltig zu sichern. In einem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Positionspapier fordert die TK unter anderem einen höheren Herstellerabschlag auf patentgeschützte Arzneimittel sowie die Streichung der zusätzlichen Zahlungen an Ärztinnen und Ärzte für Terminvermittlungen. Leistungskürzungen oder höhere Beiträge sollten hingegen vermieden werden.

Krankenversicherung: Warken stellt stabile Zusatzbeiträge in Aussicht

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat in Aussicht gestellt, dass die Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht weiter steigen werden. "Mein Ziel ist, den Zusatzbeitrag mindestens stabil zu halten. Diesen Spardruck brauchen wir", sagte sie dem Nachrichtenportal Politico laut Meldung vom Dienstag. Insgesamt führe "kein Weg daran vorbei, den Anstieg der Ausgaben zu begrenzen", sagte sie mit Blick auf die steigenden Kosten im Gesundheitssystem.

Klage gegen Astrazeneca: BGH stärkt Auskunftsrechte nach vermuteten Impfschäden

Der Fall eines vermuteten Impfschadens nach einer Coronaimpfung in Rheinland-Pfalz muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe stärkte am Montag in einem Urteil die Rechte von Patienten auf Auskunft von Pharmaunternehmen. Eine Frau klagte, die nach der Impfung einen Hörsturz erlitt. Ob das ein Impfschaden war und ob ihr womöglich Schadenersatz zusteht, ist noch unklar - sie kann nun aber voraussichtlich leichter an Informationen kommen. (Az. VI ZR 335/24)

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