The National Times - Klinik-Sparpaket: Warken verspricht stabile Kassenbeiträge

Klinik-Sparpaket: Warken verspricht stabile Kassenbeiträge


Klinik-Sparpaket: Warken verspricht stabile Kassenbeiträge
Klinik-Sparpaket: Warken verspricht stabile Kassenbeiträge / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Kabinettsbeschluss über den Milliarden-Sparplan für Kliniken in Deutschland hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) Beitragssteigerungen klar ausgeschlossen. "Wir werden die Beiträge bei der Krankenkasse und bei der Pflegeversicherung stabil halten", sagte Warken am Mittwoch im Deutschlandfunk. "Wir legen ein Maßnahmenpaket vor, mit dem wir die Lücke bei der gesetzlichen Krankenversicherung schließen", gab sich die Ministerin zuversichtlich. Bürger und Arbeitgeber dürften nicht weiter belastet werden.

Textgröße ändern:

Warken betonte zudem, dass der Kabinettsbeschluss noch in die Prognose des sogenannten Schätzerkreises einfließen kann. Dieser wird am Nachmittag seine Prognose zur durchschnittlichen Entwicklung der Zusatzbeiträge im kommenden Jahr abgeben. Warken zufolge strebt die Bundesregierung an, den derzeitigen durchschnittlichen Zusatzbeitrag von 2,9 Prozent ebenfalls stabil zu halten - "und das erreichen wir, denke ich, damit auch", sagte sie.

Das Bundeskabinett befindet am Mittwoch über Warkens Sparpläne für den Gesundheitssektor. Die Ministerin will damit Einsparungen von rund zwei Milliarden Euro erzielen. Der Großteil davon soll auf den Krankenhausbereich entfallen. Hintergrund ist eine auf rund zwei Milliarden Euro geschätzte Finanzlücke bei der gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr.

A.M.James--TNT

Empfohlen

Kassenbeiträge sollen 2026 stabil bleiben - Kabinett beschließt Spargesetz

Die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen sollen im kommenden Jahr nicht mehr Geld für den Zusatzbeitrag ausgeben müssen als bislang. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen Gesetzentwurf, der die Ausgaben der gesetzlichen Kassen 2026 um zwei Milliarden Euro senken soll. Dies soll die erwartete Finanzlücke schließen. Der durchschnittliche Zusatzbeitrag "dürfte damit auf dem heutigen Niveau von etwa 2,9 Prozent" bleiben, sagte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU).

Eigenanteile bei Pflege sollen bleiben - Bund und Länder skizzieren Reform

Bund und Länder wollen daran festhalten, dass die Pflegeversicherung nur einen Teil der Kosten für die Betreuung Pflegebedürftiger übernimmt. Ein beträchtlicher Anteil soll damit weiter durch Eigenanteile beglichen werden, wobei deren Anstieg gedämpft werden soll: Diese Weichenstellung nahm eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe in ihrem am Montagabend veröffentlichten Zwischenbericht vor. Die Vorschläge stießen auf Kritik. Die SPD forderte eine Deckelung der Eigenanteile, Sozialverbände die Einführung einer Pflege-Vollversicherung.

Kampf gegen tödliche Krankheiten wie HIV: Deutschland sagt eine Milliarde Euro zu

Die Bundesregierung stellt in den kommenden drei Jahren eine Milliarde Euro für den weltweiten Kampf gegen tödliche Infektionskrankheiten wie Tuberkulose und HIV bereit. Es handle sich nicht nur um "ein Gebot der Menschlichkeit, sondern auch ein Gebot der Vernunft", erklärte Entwicklungshilfeministerin Reem Alabali Radovan (SPD) am Sonntag in Berlin anlässlich des Starts des alljährlichen Weltgesundheitsgipfels in der Hauptstadt.

Tausende Fachleute kommen zu Weltgesundheitsgipfel in Berlin zusammen

Mehr als 4000 Expertinnen und Experten aus dem In- und Ausland diskutieren ab Sonntag auf dem Weltgesundheitsgipfel in Berlin über die globale Gesundheitsversorgung (11.00 Uhr). Die jährliche Veranstaltung verfolgt das Ziel, Vertreter aus Wissenschaft, Politik, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft zusammenzubringen, um über die drängendsten Fragen der globalen Gesundheit zu beraten. Der diesjährige Kongress steht unter dem Motto "Verantwortung für Gesundheit in einer sich fragmentierenden Welt".

Textgröße ändern: