Bericht: Gesundheitsministerium plant Einsparungen im Krankenhausbereich

The National Times - Bericht: Gesundheitsministerium plant Einsparungen im Krankenhausbereich

Bericht: Gesundheitsministerium plant Einsparungen im Krankenhausbereich / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesgesundheitsministerium plant einem Bericht zufolge im kommendem Jahr Einsparungen von zwei Milliarden Euro in der Gesetzlichen Krankenversicherung, um das erwartete Defizit zu decken. Der Großteil der Ausgabensenkung, rund 1,8 Milliarden Euro, entfalle auf die Krankenhäuser, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Samstagsausgabe) mit Verweis auf ihr vorliegende Regierungsunterlagen.

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Weitere 100 Millionen Euro sollen demnach durch die Halbierung des Innovationsfonds im Gesundheitswesen freiwerden. Noch einmal die gleiche Summe will Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) dem Bericht zufolge durch eine Deckelung des Anstieg der Verwaltungskosten für Sachmittel, Gebühren, Werbung oder die Vergütung von Dritten erzielen.

Laut "FAZ" gab Warken ihre Vorschläge am Freitag in die Ressortabstimmung mit den anderen Ministerien. Am kommenden Mittwoch solle das Kabinett sich damit befassen.

Parallel zum Kabinett tagt kommende Woche der sogenannte Schätzerkreis für die Krankenversicherung, der dem Bundesgesundheitsministerium jedes Jahr Empfehlungen zur künftigen Höhe des Zusatzbeitrags in der GKV unterbreitet. Bis zum 1. November muss Warkens Haus die durchschnittlichen Sätze festlegen.

Mit den Einsparungen will sie der "FAZ" zufolge vermeiden, dass die Zusatzbeiträge über das heutige Niveau von 2,5 bis 2,9 Prozent steigen. Hinzu kommt der allgemeine Beitragssatz von unverändert 14,6 Prozent.

Die Finanzierungslücke in der Krankenversicherung von zwei Milliarden Euro im kommenden Jahr hatte die Koalition kürzlich auf Grundlage der neuen Konjunkturerwartungen errechnet; zuvor war von einem Defizit von vier Milliarden Euro die Rede gewesen.

Bei den geplanten Milliardenstreichungen in den Krankenhäusern geht es der "FAZ" zufolge darum, die sogenannte Meistbegünstigungsklausel im kommenden Jahr auszusetzen. Warken plane zudem, die Obergrenze für die Budgets von psychiatrischen und psychosomatischen Kliniken neu zu definieren und auch die Landesbasisfallwerte zu deckeln. Diese Werte bestimmen die Preise für jede einzelne Krankenhausleistung.

T.Cunningham--TNT

Klinikversorgung: Chef von Expertengremium hält 700 Häuser für verzichtbar

In der Diskussion um Krankenhausschließungen hält der Chef des obersten Entscheidungsgremiums im Gesundheitswesen hunderte Kliniken für verzichtbar. Knapp zwei Drittel der bisherigen Hospitäler seien ausreichend für eine gute Versorgung, sagte Josef Hecken, der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern der "Wirtschaftswoche" (Freitagsausgabe). "Etwa 1000 Krankenhäuser sollten genug sein. Heute haben wir 1700 in Deutschland."

RKI: Höhepunkt von Grippewelle scheint überschritten

Der Höhepunkt der Grippewelle scheint nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) überschritten zu sein. Wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Wochenbericht des RKI zu den in Deutschland kursierenden Atemwegserkrankungen hervorgeht, wurden für die vergangene Woche bislang 21.485 im Labor bestätigte Influenzafälle gemeldet. Die Fallzahlen seien im Vergleich zur Vorwoche gesunken.

Kasse: 56 Prozent der Versicherten warten über einen Monat auf Facharzttermin

Mehr als die Hälfte der gesetzlich Versicherten wartet einer Umfrage zufolge länger als einen Monat auf einem Facharzttermin. Das geht aus einer am Donnerstag in Hamburg veröffentlichten Befragung des Instituts Forsa für die Techniker Krankenkasse hervor. Demnach warten 56 Prozent mehr als vier Wochen, 35 Prozent warten sogar mehrere Monate.

G-BA: Neuer Alzheimer-Wirkstoff Lecanemab ohne belegten Zusatznutzen

Der neue Alzheimer-Wirkstoff Lecanemab hat nach Ansicht eines Expertengremiums keinen Zusatznutzen gegenüber der bisherigen Standardtherapie. Zu diesem Ergebnis kam der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern am Donnerstag. Damit verschwindet das zugehörige Arzneimittel Leqembi, das in Deutschland seit September zur Verfügung steht, aber nicht vom Markt. Es kann weiterhin verordnet werden.