Gesundheitsministerin Warken verteidigt Schwärzungen in Masken-Sonderbericht

The National Times - Gesundheitsministerin Warken verteidigt Schwärzungen in Masken-Sonderbericht

Gesundheitsministerin Warken verteidigt Schwärzungen in Masken-Sonderbericht / Foto: © AFP/Archiv

Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Schwärzungen im Bericht von Sonderermittlerin Margaretha Sudhof (SPD) zur Maskenaffäre verteidigt. "Wir haben das nicht getan, um Jens Spahn zu schützen", sagte Warken am Montag im ZDF-"Morgenmagazin" angesichts der Vorwürfe gegen den früheren CDU-Gesundheitsminister. Warken begründete die Schwärzungen mit der Wahrung von Persönlichkeitsrechten, den Rechten Dritter und laufenden Prozessen.

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Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wird vorgeworfen, in der Coronapandemie durch die Abnahme von Schutzmasken zu hohen Preisen einen Milliardenschaden für Steuerzahler verursacht zu haben. Ein von der Sonderbeauftragten Sudhof im Auftrag des früheren Gesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) verfasstes Gutachten macht Spahn erhebliche Vorwürfe, etwa wegen der Auftragsvergabe.

Das Gesundheitsministerium hatte den Sudhof-Bericht mit umfangreichen Schwärzungen an den Bundestag weitergeleitet. Seit Freitag sind durch Recherchen von "Spiegel", "SZ", WDR und NDR sowie weiterer Medien allerdings auch die geschwärzten Passagen bekannt. In dem Bericht gibt es demnach deutliche Hinweise, dass sich Spahn persönlich massiv in Maskenkäufe eingeschaltet hat. Vorgeworfen wird ihm unter anderem, bei den Milliardenaufträgen überteuerte Einkäufe befördert, ihm nahestehende Personen bevorzugt und Bedarfsprüfungen außer acht gelassen zu haben. Spahn weist all dies zurück.

"Es gab ganz klare Vorgaben für die Schwärzungen und nach denen ist das Haus vorgegangen", sagte Warken im ZDF. "Ich habe die Verpflichtung dazu, Dinge zu schwärzen, die wir nicht offenlegen können."

Damals habe einfach keine Schutzausrüstung beschafft werden können, verteidigte Warken die Entscheidung des damaligen Gesundheitsministers. "Deshalb hat er sich entschieden, das selbst zu machen." Sudhof selbst soll am Dienstag im Haushaltsausschuss und am Donnerstag im Gesundheitsausschuss des Bundestages befragt werden.

S.Mitchell--TNT

"Gute Nachricht": König Charles III. verkündet Erfolge bei seiner Krebsbehandlung

Fast zwei Jahre nach Bekanntgabe seiner Krebserkrankung hat der britische König Charles III. Erfolge bei der Behandlung bekanntgegeben. Er könne heute eine "gute Nachricht" mitzuteilen, sagte der Monarch am Freitagabend in einer vorab aufgezeichneten Videobotschaft im Sender Channel 4. Dank Früherkennung, wirksamer Behandlung und der Einhaltung der ärztlichen Anweisungen könne sein Behandlungsplan "im neuen Jahr verringert werden".

Studie: Mehr ADHS-Diagnosen bei Erwachsenen in Deutschland

Bei Erwachsenen in Deutschland wird häufiger die Diagnose ADHS gestellt. Das belegt eine Auswertung von Abrechnungsdaten durch das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung, die das "Deutsche Ärzteblatt International" veröffentlichte. Zwischen 2015 und 2024 stieg die Zahl der diagnostizierten Neuerkrankungen, die sogenannte Inzidenz, bei Erwachsenen demnach um 199 Prozent.

Kommission zur Pflegereform setzt auf Prävention und weniger starre Vorgaben

Mit mehr Präventionsangeboten, einer Stärkung der häuslichen Pflege und Entlastungen bei Personalvorgaben soll die notleidende Pflegeversicherung auf solidere Füße gestellt werden. Die zuständige Bund-Länder-Gruppe stellte am Donnerstag ihre Empfehlungen für eine Pflegereform vor, die nun einen "Praxischeck" durchlaufen und kommendes Jahr in Gesetze münden sollen. Der Arbeitgeberverband Pflege sieht "Lichtblicke" in den Vorschlägen, Krankenkassen und Verbände kritisierten hingegen, es handle sich lediglich um eine Bestandsaufnahme ohne konkrete Finanzierungsoptionen.

Zukunftspakt Pflege: Kritik von Kassen und AWO - Arbeitgeber zuversichtlich

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