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Schweiz plant Aufhebung fast aller Corona-Maßnahmen

GESUNDHEIT 02.02.2022

Schweiz plant Aufhebung fast aller Corona-Maßnahmen

Die Schweizer Regierung erwägt die Aufhebung fast aller Corona-Maßnahmen ab Mitte Februar. "Natürlich ist die Pandemie nicht vorbei", sagte Bundespräsident Ignazio Cassis am Mittwoch vor Journalisten. "Es gibt aber Licht am Horizont." Die Schweiz werde lernen, mit dem Coronavirus ähnlich wie mit der Grippe zu leben.

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Laut den von der Regierung beschlossenen Plänen soll bereits am Donnerstag die Quarantäne-Pflicht für Kontaktpersonen von Corona-Infizierten aufgehoben werden. Auch Homeoffice wird nicht mehr vorgeschrieben - aber noch empfohlen.

Bei einem positiven Verlauf der derzeitigen Corona-Welle sollen am 17. Februar dann möglichst fast alle Beschränkungen fallen. Dazu zählen unter anderem der Impfnachweis für Restaurants und Kulturveranstaltungen sowie die Maskenpflicht in Geschäften und im öffentlichen Personenverkehr. Auch für private Zusammenkünfte soll es keine Vorschriften mehr geben.

Allerdings behält sich die Regierung ausdrücklich vor, diesen Fahrplan eventuell etwas zu verzögern: Falls die Corona-Lage am 16. Februar noch zu ungewiss sei, sollten die Lockerungen nur schrittweise vollzogen werden. Als eine der wenigen Maßnahmen beibehalten werden soll auf jeden Fall die Isolationspflicht bei eigener Corona-Infektion.

T.Allen--TNT

Heftige Kritik im Bundestag an Warkens Plänen für Gesundheitsreform

Die Pläne der Bundesregierung für eine Gesundheitsreform sind bei der Opposition im Bundestag auf heftigen Widerstand gestoßen. Politikerinnen und Politiker von Grünen, Linken und AfD kritisierten die Reform als unsozial und unwirksam - und kündigten Gegenwehr an. "Wir sagen dieser Sozialpolitik den Kampf an", sagte der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen am Freitag im Bundestag.

Paritätischer pocht auf mehr Effizienz im Sozialsystem statt Leistungskürzungen

Der Paritätische Gesamtverband hat Vorschläge vorgelegt, wie sich aus seiner Sicht der Sozialstaat effizienter und gerechter gestalten ließe, ohne Benachteiligte zu belasten. Zugleich warnte der Verband am Freitag eindringlich vor Einschnitten zum Nachteil von sozial Schwachen, wie sie derzeit in der schwarz-roten Koalition diskutiert würden. "Was bislang hinter verschlossenen Türen verhandelt wurde, darf nicht umgesetzt werden", verlangte Hauptgeschäftsführer Joachim Rock.

Finanzlage der Krankenkassen noch schlechter als bisher gedacht

Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen ist noch schlechter als bisher gedacht. So rechnet das Bundesgesundheitsministerium in diesem Jahr mit 3,5 Milliarden Euro höheren Kassenausgaben als angenommen. Dies geht aus vorläufigen Zahlen hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlagen. Auch nach der geplanten Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) dürften demnach in den kommenden Jahren Finanzlücken in Milliardenhöhe bleiben - falls es nicht zu Nachschärfungen kommt.

Krankenkassen werfen Bund "Symbolpolitik" bei finanzieller Entlastung vor

Die gesetzlichen Krankenkassen haben der Bundesregierung eine "Symbolpolitik" bei der finanziellen Entlastung der Krankenversicherung vorgeworfen. Zwar finanziere der Bund bei der Versorgung der Bürgergeldbeziehenden bei einer Betrachtung bis 2030 rund 3,25 Milliarden Euro mehr - gleichzeitig werde aber die Bundesbeteiligung zur Finanzierung versicherungsfremder Leistungen in diesem Zeitraum um acht Milliarden Euro gekürzt, monierte der GKV-Spitzenverband am Mittwoch.

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