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Schweiz plant Aufhebung fast aller Corona-Maßnahmen

GESUNDHEIT 02.02.2022

Schweiz plant Aufhebung fast aller Corona-Maßnahmen

Die Schweizer Regierung erwägt die Aufhebung fast aller Corona-Maßnahmen ab Mitte Februar. "Natürlich ist die Pandemie nicht vorbei", sagte Bundespräsident Ignazio Cassis am Mittwoch vor Journalisten. "Es gibt aber Licht am Horizont." Die Schweiz werde lernen, mit dem Coronavirus ähnlich wie mit der Grippe zu leben.

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Laut den von der Regierung beschlossenen Plänen soll bereits am Donnerstag die Quarantäne-Pflicht für Kontaktpersonen von Corona-Infizierten aufgehoben werden. Auch Homeoffice wird nicht mehr vorgeschrieben - aber noch empfohlen.

Bei einem positiven Verlauf der derzeitigen Corona-Welle sollen am 17. Februar dann möglichst fast alle Beschränkungen fallen. Dazu zählen unter anderem der Impfnachweis für Restaurants und Kulturveranstaltungen sowie die Maskenpflicht in Geschäften und im öffentlichen Personenverkehr. Auch für private Zusammenkünfte soll es keine Vorschriften mehr geben.

Allerdings behält sich die Regierung ausdrücklich vor, diesen Fahrplan eventuell etwas zu verzögern: Falls die Corona-Lage am 16. Februar noch zu ungewiss sei, sollten die Lockerungen nur schrittweise vollzogen werden. Als eine der wenigen Maßnahmen beibehalten werden soll auf jeden Fall die Isolationspflicht bei eigener Corona-Infektion.

T.Allen--TNT

Bundeskabinett beschließt Pflegereform - aber weiter Kritik

Bis zuletzt hatten Union und SPD um die Pflegereform gerungen, nun wurde sie im Bundeskabinett verabschiedet. Sie blieb dabei größtenteils so, wie sie Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) geplant hatte. Dieser sprach am Mittwoch von einem "ersten wichtigen Schritt" zur Stabilisierung des Pflegesystems. Die Hauptforderungen der SPD blieben hingegen unberücksichtigt - um sie soll sich eine neue Kommission kümmern.

Streit beigelegt: Bundeskabinett beschließt Pflegereform

Bis zuletzt wurde verhandelt, nun hat das Bundeskabinett die Pflegereform verabschiedet. Die Ministerrunde beschloss in ihrer Sitzung am Mittwoch den Entwurf von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) für ein Pflegeneuordnungsgesetz. Diesen hatte die SPD bis zuletzt scharf kritisiert, nun scheint sich die Koalition geeinigt zu haben.

Drohende SPD-Blockade bei Pflegereform: Regierung sucht intensiv nach Lösung

Angesichts einer drohenden Blockade der Pflegereform durch die SPD haben Spitzenvertreter von Regierung und Koalition am Montag intensiv nach Lösungen gesucht. Kompromisslinien waren aber vorerst nicht in Sicht: Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) lehnte einen von der SPD geforderten "Pflegedeckel" zur Eigenbeteiligung an Heimkosten ab. Die SPD pochte ihrerseits auf Nachbesserungen bis zum geplanten Kabinettsbeschluss am Mittwoch.

SPD-Gesundheitspolitiker Pantazis fordert bis Mittwoch Änderungen an Pflegereform

Der SPD-Gesundheitsexperte Christos Pantazis hat die Forderung seiner Partei nach Änderungen an der Pflegereform vor dem geplanten Kabinettsbeschluss am Mittwoch bekräftigt. Bei der gesetzlichen Pflegekasse gebe es "ein eklatantes Gerechtigkeitsproblem im Vergleich zur privaten Pflegeversicherung", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion am Montag im Deutschlandfunk. Er erwarte, dass die Koalition hier bis Mittwoch zu einer grundsätzlichen Einigung komme.

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