Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

The National Times - Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass noch vor der Sommerpause die Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorgelegt werden. "Aller Voraussicht nach werden wir das leisten können, so dass nach der Sommerpause dann der Beschluss erfolgen kann", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Er sei derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) im "intensiven Gespräch" über die Reform des Infektionsschutzgesetzes, das in der geltenden Fassung zum 23. September ausläuft.

Textgröße ändern:

Lauterbach verwies darauf, dass das zuständige Expertengremium von Bund und Parlament Ende Juni seine Bewertung der bisherigen Corona-Maßnahmen vorlegen werde. Danach könne er sich mit dem Justizminister auf die Inhalte des Gesetzes einigen, so dass Klarheit herrsche, welche Instrumente im Herbst zur Verfügung stünden. "Ich glaube, dass wir da im Einvernehmen einen guten Vorschlag machen können", sagte Lauterbach.

In der Koalition besteht derzeit Uneinigkeit darüber, wann über eine Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes entschieden werden soll. Die FDP lehnt bislang Forderungen der Grünen ab, bereits vor der Sommerpause eine Nachfolgeregelung für das Infektionsschutzgesetz im Bundestag zu beraten.

T.Hancock--TNT

Eigenanteile für Pflege im Heim erneut gestiegen - Kritik an Reformplänen

Pflege im Heim wird immer teurer: Die Eigenanteile für Heimbewohnerinnen und -bewohner stiegen erneut an. Dies geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Auswertung des Verbandes der Ersatzkassen (vdek) hervor. Demnach mussten Pflegebedürftige nach Stand vom 1. Juli im ersten Aufenthaltsjahr im Heim durchschnittlich 3364 Euro pro Monat aus eigener Tasche zahlen - 256 Euro mehr als im Vorjahr.

Verbände kritisieren massive Nachteile für Kinder von Geflüchteten

Massive Nachteile für Kinder von Geflüchteten in Deutschland haben die Kinderrechtsorganisation Save the Children und der Paritätische Gesamtverband kritisiert. Sie bezogen sich dabei am Dienstag in Berlin auf diejenigen rund 100.000 Kinder in Deutschland, die lediglich Ansprüche auf Grundlage des Asylbewerberleistungsgesetzes haben. Für sie gelten demnach Einschränkungen bei Gesundheitsvorsorge, Ernährung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.

Kosten für pflegebedürftige Menschen in Heimen erneut gestiegen

Die Eigenbeteiligungen für Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen sind erneut gestiegen. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Auswertung des Verbandes der Ersatzkassen (vdek) mussten Pflegebedürftige nach Stand vom 1. Juli im ersten Aufenthaltsjahr im Heim durchschnittlich 3364 Euro monatlich aus eigener Tasche zahlen. Dies seien 256 Euro mehr pro Monat als ein Jahr zuvor.

Extremtemperaturen Ende Juni in Deutschland forderten rund 7100 Hitzetote

Die Hitzewelle von Ende Juni hat in Deutschland tausende Menschen das Leben gekostet. Parallel zu den in der letzten Juniwoche erreichten Rekordtemperaturen von mancherorts mehr als 41 Grad Celsius starben etwa 23.900 Menschen und damit 7100 mehr als noch zwei Wochen zuvor, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Die Sterbefallzahlen lagen in der Woche vom 22. bis 28. Juni damit um 32 Prozent über dem Vergleichswert der Vorjahre.