Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

The National Times - Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass noch vor der Sommerpause die Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorgelegt werden. "Aller Voraussicht nach werden wir das leisten können, so dass nach der Sommerpause dann der Beschluss erfolgen kann", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Er sei derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) im "intensiven Gespräch" über die Reform des Infektionsschutzgesetzes, das in der geltenden Fassung zum 23. September ausläuft.

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Lauterbach verwies darauf, dass das zuständige Expertengremium von Bund und Parlament Ende Juni seine Bewertung der bisherigen Corona-Maßnahmen vorlegen werde. Danach könne er sich mit dem Justizminister auf die Inhalte des Gesetzes einigen, so dass Klarheit herrsche, welche Instrumente im Herbst zur Verfügung stünden. "Ich glaube, dass wir da im Einvernehmen einen guten Vorschlag machen können", sagte Lauterbach.

In der Koalition besteht derzeit Uneinigkeit darüber, wann über eine Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes entschieden werden soll. Die FDP lehnt bislang Forderungen der Grünen ab, bereits vor der Sommerpause eine Nachfolgeregelung für das Infektionsschutzgesetz im Bundestag zu beraten.

T.Hancock--TNT

Hantavirus-Ausbruch: Evakuierung von Kreuzfahrtschiff "Hondius" auf Teneriffa abgeschlossen

Die Evakuierung des von einem tödlichen Hantavirus-Ausbruch betroffenen Kreuzfahrtschiff "Hondius" auf Teneriffa ist abgeschlossen: Die letzten 27 Menschen, die das Schiff verlassen sollten, gingen am Montag von Bord. Dort legte die "Hondius" wegen schlechten Wetters kurzzeitig an. Anschließend machte sich das unter niederländischer Flagge fahrende Kreuzfahrtschiff mit 27 Besatzungsmitgliedern an Bord auf den Weg nach Rotterdam, wo es in rund fünf Tagen erwartet wird.

Zwei Passagiere nach Evakuierung von Kreuzfahrtschiff positiv auf Hantavirus getestet

Kurz nach dem Verlassen des Kreuzfahrtschiffs "Hondius" sind zwei Passagiere - eine Französin und ein US-Bürger - positiv auf das gefährliche Hantavirus getestet worden. 28 weitere Menschen sollten am Montag auf Teneriffa von Bord des Schiffes gebracht und in die Niederlande geflogen werden, wie die spanische Regierung mitteilte. Vier am Sonntag ausgeflogene deutsche Passagiere wurden unterdessen von Frankfurt am Main nach Berlin, Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen gebracht.

Hantavirus: Deutsche Passagiere werden in vier Bundesländer gebracht

Nach dem Ausbruch des tödlichen Hantavirus auf dem Kreuzfahrtschiff "Hondius" sollen vier deutsche Passagier am Montag von Frankfurt am Main nach Berlin, Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein gebracht werden. Die Beförderung werde von den jeweiligen Bundesländern beziehungsweise Kommunen übernommen, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Morgen in Berlin mit. Sie seien alle "vollständig ohne Symptome", hieß es.

Kasse muss Abnehmspritze bei Hormonstörung nicht zahlen

Die gesetzliche Krankenkasse muss nicht für die Abnehmspritze zahlen, wenn diese wegen einer Hormonstörung verordnet wird. Die gesetzlichen Regelungen sind abschließend, wie das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle am Montag erklärte. Es ging um das Medikament Mounjaro mit dem Wirkstoff Tirzepatid. Die Kassen können die Behandlungskosten aktuell nur bei Diabetes übernehmen.