Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

The National Times - Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass noch vor der Sommerpause die Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorgelegt werden. "Aller Voraussicht nach werden wir das leisten können, so dass nach der Sommerpause dann der Beschluss erfolgen kann", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Er sei derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) im "intensiven Gespräch" über die Reform des Infektionsschutzgesetzes, das in der geltenden Fassung zum 23. September ausläuft.

Textgröße ändern:

Lauterbach verwies darauf, dass das zuständige Expertengremium von Bund und Parlament Ende Juni seine Bewertung der bisherigen Corona-Maßnahmen vorlegen werde. Danach könne er sich mit dem Justizminister auf die Inhalte des Gesetzes einigen, so dass Klarheit herrsche, welche Instrumente im Herbst zur Verfügung stünden. "Ich glaube, dass wir da im Einvernehmen einen guten Vorschlag machen können", sagte Lauterbach.

In der Koalition besteht derzeit Uneinigkeit darüber, wann über eine Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes entschieden werden soll. Die FDP lehnt bislang Forderungen der Grünen ab, bereits vor der Sommerpause eine Nachfolgeregelung für das Infektionsschutzgesetz im Bundestag zu beraten.

T.Hancock--TNT

WHO-Chef in Demokratischer Republik Kongo: Ebola-Epidemie kann "gestoppt werden"

Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, hat sich bei seiner Ankunft in der von einem tödlichen Ebola-Ausbruch betroffenen Demokratischen Republik Kongo zuversichtlich im Kampf gegen das Virus gezeigt und zugleich Reiseverbote kritisiert. Der Ausbruch könne "gestoppt werden", sagte Tedros nach seiner Landung in der Hauptstadt Kinshasa am Donnerstag vor Journalisten.

Afrikanische Behörde rechnet mit Impfstoff gegen Bundibugyo-Variante bis Ende 2026

Nach dem jüngsten Ebola-Ausbruch in Afrika rechnet die Gesundheitsbehörde der Afrikanischen Union (Africa CDC) mit einem verfügbaren passenden Impfstoff bis Jahresende. Es gebe bereits "einige Kandidaten", die in Zukunft gegen die Bundibugyo-Variante des Virus wirksam sein könnten, welche für den aktuellen Ausbruch verantwortlich ist, sagte Africa CDC-Präsident Jean Kaseya am Donnerstag. "Mit Sicherheit" würden bis Ende dieses Jahres ein Impfstoff und ein Medikament verfügbar sein. Africa CDC investiere entsprechend.

Norwegens Königin Sonja aus Krankenhaus entlassen - Sorge um Kronprinzessin Mette-Marit

Norwegens Königin Sonja ist nach einer Nacht im Krankenhaus wegen Herzproblemen wieder zu Hause. "So weit ich weiß, fühlt sie sich viel besser", sagte ihr Ehemann, König Harald V., am Donnerstag während einer Reise vor Journalisten. Der 89-jährige Monarch zeigte sich zugleich sehr besorgt über den Zustand seiner lungenkranken Schwiegertochter, Kronprinzessin Mette-Marit.

Französische Krankenkassen finanzieren Abnehmspritzen für Fettleibige

Für stark fettleibige Patienten und Patientinnen übernimmt die französische Krankenkasse künftig die Kosten für die umstrittenen Abnehmspritzen. Die Kosten dafür würden pro Jahr auf 100 Millionen Euro geschätzt, sagte Gesundheitsministerin Stéphanie Rist am Donnerstag dem Sender TF1. Frankreich sei das erste EU-Land, das diese Mittel dauerhaft für Patienten finanziere, die es benötigten, fügte sie hinzu. Die Ministerin sprach sich zugleich grundsätzlich dafür aus, die Eigenbeiträge der Patienten zu Medikamenten zu erhöhen.