The National Times - Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen


Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen
Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass noch vor der Sommerpause die Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorgelegt werden. "Aller Voraussicht nach werden wir das leisten können, so dass nach der Sommerpause dann der Beschluss erfolgen kann", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Er sei derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) im "intensiven Gespräch" über die Reform des Infektionsschutzgesetzes, das in der geltenden Fassung zum 23. September ausläuft.

Textgröße ändern:

Lauterbach verwies darauf, dass das zuständige Expertengremium von Bund und Parlament Ende Juni seine Bewertung der bisherigen Corona-Maßnahmen vorlegen werde. Danach könne er sich mit dem Justizminister auf die Inhalte des Gesetzes einigen, so dass Klarheit herrsche, welche Instrumente im Herbst zur Verfügung stünden. "Ich glaube, dass wir da im Einvernehmen einen guten Vorschlag machen können", sagte Lauterbach.

In der Koalition besteht derzeit Uneinigkeit darüber, wann über eine Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes entschieden werden soll. Die FDP lehnt bislang Forderungen der Grünen ab, bereits vor der Sommerpause eine Nachfolgeregelung für das Infektionsschutzgesetz im Bundestag zu beraten.

T.Hancock--TNT

Empfohlen

Sprecherin: Trump leidet unter Venenschwäche

US-Präsident Donald Trump leidet nach Angaben des Weißen Hauses unter chronischer Venenschwäche. Trumps Sprecherin Karoline Leavitt teilte am Donnerstag in Washington mit, Ärzte hätten bei dem 79-Jährigen eine "chronische Veneninsuffizienz" diagnostiziert. Es gebe jedoch "keine Hinweise auf eine tiefe Venenthrombose oder arterielle Erkrankungen", betonte sie. "Der Präsident ist weiterhin bei bester Gesundheit", versicherte die Sprecherin.

BGH urteilt Donnerstag zu Payback-Wertgutschriften beim Kauf von Hörgeräten

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Donnerstag (08.45 Uhr) ein Urteil zu Payback-Wertgutschriften für den Kauf von Hörgeräten. Der Händler Amplifon warb mit der Gutschrift: Pro Euro Umsatz wurde ein Punkt im Wert von einem Cent gutgeschrieben. Wegen der hohen Kaufpreise von bis zu 4500 Euro von Hörgeräten wertete die Wettbewerbszentrale dies als gesetzlich verbotene "Werbegaben". (Az.: I ZR 43/24)

KKH: Mehr psychische Verhaltensstörungen seit Teillegalisierung von Cannabis

Seit der Teillegalisierung von Cannabis im April 2024 sind laut der Krankenkasse KKH mehr Menschen wegen durch die Droge verursachter psychischer Verhaltensstörungen ärztlich behandelt worden. 2024 waren bundesweit hochgerechnet 250.500 Patienten davon betroffen, wie die KKH am Mittwoch mitteilte. Im Vergleich zu 2023 war das ein Anstieg von 14,5 Prozent.

Report: Beschäftigte aus Generation Z räumen Gesundheit mehr Priorität ein

Die Pandemie hat das Gesundheitsverhalten der sogenannten Generation Z nachhaltig geprägt. Mit 54 Prozent gibt mehr als die Hälfte der unter 30-jährigen Beschäftigten an, deutlich vorsichtiger im Umgang mit Infekten zu sein als vor der Coronapandemie, wie aus dem am Dienstag in Hamburg veröffentlichten DAK-Gesundheitsreport hervorgeht. Die Generation Z melde sich häufiger bewusst krank, damit sich die Symptome nicht verschlimmerten. Ihr Krankenstand sei dennoch niedriger als der Gesamtdurchschnitt.

Textgröße ändern: