Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

The National Times - Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass noch vor der Sommerpause die Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorgelegt werden. "Aller Voraussicht nach werden wir das leisten können, so dass nach der Sommerpause dann der Beschluss erfolgen kann", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Er sei derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) im "intensiven Gespräch" über die Reform des Infektionsschutzgesetzes, das in der geltenden Fassung zum 23. September ausläuft.

Textgröße ändern:

Lauterbach verwies darauf, dass das zuständige Expertengremium von Bund und Parlament Ende Juni seine Bewertung der bisherigen Corona-Maßnahmen vorlegen werde. Danach könne er sich mit dem Justizminister auf die Inhalte des Gesetzes einigen, so dass Klarheit herrsche, welche Instrumente im Herbst zur Verfügung stünden. "Ich glaube, dass wir da im Einvernehmen einen guten Vorschlag machen können", sagte Lauterbach.

In der Koalition besteht derzeit Uneinigkeit darüber, wann über eine Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes entschieden werden soll. Die FDP lehnt bislang Forderungen der Grünen ab, bereits vor der Sommerpause eine Nachfolgeregelung für das Infektionsschutzgesetz im Bundestag zu beraten.

T.Hancock--TNT

Herztod: Mehr als 200.000 Menschen starben 2024 an Herzkrankheiten

Fast 205.000 Menschen sind im Jahr 2024 an den Folgen von Herzinfarkten oder anderen Herzleiden gestorben. Damit sank die Zahl der Todesfälle durch Herzkrankheiten erneut, wie aus dem am Mittwoch in Berlin vorgelegten Deutschen Herzbericht hervorgeht. Im Jahr 2023 wurden mehr als 211.000 herzbedingte Sterbefälle registriert.

Insolvenzverwalter gewinnt in Streit um vorläufigen Rechtsschutz vor Verfassungsgericht

Sächsische Verwaltungsgerichte haben dem Insolvenzverwalter eines Pflegediensts in einem Verfahren um eine vorläufige Fortsetzung von Verträgen mit Krankenkassen nicht den erforderlichen Rechtsschutz gewährt. Das entschied das Bundesverfassungsgericht nach Angaben vom Mittwoch und verwies den Fall zur erneuten Entscheidung an das sächsische Landessozialgericht zurück. Es ging um die Frage, ob die Gerichte einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz mit dem Verweis auf ein noch laufendes außergerichtliches Schiedsverfahren ablehnen durften. (Az. 1 BvR 2696/25)

WHO: Ebola breitet sich in kongolesischer Unruhe-Provinz Nord-Kivu "exponentiell" aus

Die Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo breitet sich laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) in der Unruhe-Provinz Nord-Kivu "exponentiell" aus. Die kongolesische Regierung hatte am Wochenende erklärt, der Höhepunkt der Epidemie sei Mitte August erreicht worden, landesweit nehme die Fallzahl offenbar ab - dem hielt die WHO am Dienstag entgegen, die Entwicklung auf nationaler Ebene spiegele "nicht die Tendenzen auf Ebene der Provinzen oder der lokalen Ebene wider".

KI und neue Standards: Wege zur Senkung der Sepsissterblichkeit in Deutschland

Die Sepsis ist eine der häufigsten Todesursachen in Deutschland, wird jedoch oft zu spät erkannt. Fachgesellschaften fordern den Einsatz künstlicher Intelligenz zur Früherkennung sowie verbindliche Qualitätsstandards und verbesserte Nachsorge, um die hohe Sterblichkeit im internationalen Vergleich zu senken.