Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

The National Times - Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass noch vor der Sommerpause die Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorgelegt werden. "Aller Voraussicht nach werden wir das leisten können, so dass nach der Sommerpause dann der Beschluss erfolgen kann", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Er sei derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) im "intensiven Gespräch" über die Reform des Infektionsschutzgesetzes, das in der geltenden Fassung zum 23. September ausläuft.

Textgröße ändern:

Lauterbach verwies darauf, dass das zuständige Expertengremium von Bund und Parlament Ende Juni seine Bewertung der bisherigen Corona-Maßnahmen vorlegen werde. Danach könne er sich mit dem Justizminister auf die Inhalte des Gesetzes einigen, so dass Klarheit herrsche, welche Instrumente im Herbst zur Verfügung stünden. "Ich glaube, dass wir da im Einvernehmen einen guten Vorschlag machen können", sagte Lauterbach.

In der Koalition besteht derzeit Uneinigkeit darüber, wann über eine Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes entschieden werden soll. Die FDP lehnt bislang Forderungen der Grünen ab, bereits vor der Sommerpause eine Nachfolgeregelung für das Infektionsschutzgesetz im Bundestag zu beraten.

T.Hancock--TNT

Lauterbach fordert wegen Ebola-Ausbruchs in Afrika mehr Entwicklungshilfe

Der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fordert wegen des Ebola-Ausbruchs in Afrika mehr deutsche Entwicklungshilfe. "Der Ebola-Ausbruch verdeutlicht, dass wir keinesfalls bei der Entwicklungszusammenarbeit sparen dürfen", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Deutschland sollte seinen Etat für das Entwicklungsministerium wie beim Thema Verteidigung konsequent aufstocken, nicht zusammenstreichen."

Trump unterzieht sich jährlichem Gesundheitscheck

Knapp drei Wochen vor seinem 80. Geburtstag hat sich US-Präsident Donald Trump seinem jährlichen Gesundheitscheck unterzogen. Er traf dafür am Dienstag im Walter-Reed-Militärkrankenhaus in einem Vorort von Washington ein. Zuletzt hatten Blutergüsse an Trumps rechter Hand, Schwellungen an seinen Knöcheln und Anfälle von Schläfrigkeit bei offiziellen Terminen Fragen über seine Fitness aufgeworfen.

Pflegereform: Warken will bei Pflegereform Kinderlose stärker belasten

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will bei der Reform der Pflegeversicherung offenbar die Beiträge für Kinderlose erhöhen. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Dienstag unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, soll der Beitragszuschlag für Kinderlose um 0,1 Prozentpunkte auf dann 0,7 Prozent steigen. Der Vorschlag stieß auf ein gemischtes Echo.

Vapen bei Jugendlichen auf dem Vormarsch - Drogenbeauftragter sieht "Warnsignal"

Der Anteil rauchender und vapender Jugendlicher ist in den vergangenen Jahren wieder gestiegen - und vor allem bei Mädchen stieg der Konsum. Dies ergab eine repräsentative Befragung, die am Dienstag die Behörde des Drogenbeauftragten der Bundesregierung anlässlich des Weltnichtrauchertags am 31. Mai veröffentlichte. Demnach nahm vor allem der Konsum neuartiger Nikotinprodukte wie Mehrweg-E-Zigaretten und Nikotinbeutel deutlich zu, die "extrem ungesund" seien "und schnell nikotinabhängig" machten.