Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

The National Times - Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass noch vor der Sommerpause die Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorgelegt werden. "Aller Voraussicht nach werden wir das leisten können, so dass nach der Sommerpause dann der Beschluss erfolgen kann", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Er sei derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) im "intensiven Gespräch" über die Reform des Infektionsschutzgesetzes, das in der geltenden Fassung zum 23. September ausläuft.

Textgröße ändern:

Lauterbach verwies darauf, dass das zuständige Expertengremium von Bund und Parlament Ende Juni seine Bewertung der bisherigen Corona-Maßnahmen vorlegen werde. Danach könne er sich mit dem Justizminister auf die Inhalte des Gesetzes einigen, so dass Klarheit herrsche, welche Instrumente im Herbst zur Verfügung stünden. "Ich glaube, dass wir da im Einvernehmen einen guten Vorschlag machen können", sagte Lauterbach.

In der Koalition besteht derzeit Uneinigkeit darüber, wann über eine Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes entschieden werden soll. Die FDP lehnt bislang Forderungen der Grünen ab, bereits vor der Sommerpause eine Nachfolgeregelung für das Infektionsschutzgesetz im Bundestag zu beraten.

T.Hancock--TNT

Übergewicht könnte für mehr als zehn Prozent von Krebsfällen verantwortlich sein

Übergewicht könnte für deutlich mehr Krebsfälle verantwortlich sein als bislang angenommen. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ) in Heidelberg sind vermutlich mehr als zehn Prozent aller Krebserkrankungen auf ein erhöhtes Körpergewicht oder Fettleibigkeit zurückzuführen. Das sind fast doppelt so viele wie nach bisherigen Schätzungen zu vermuten war.

Gericht: Kasse muss Kosten wegen möglicher Lepraerkrankung in Brasilien nicht tragen

Eine gesetzliche Krankenkasse muss die Kosten für eine telemedizinische Beurteilung einer möglichen Lepraerkrankung durch brasilianische Ärzte vorläufig nicht übernehmen. Ein Anspruch auf Krankenbehandlung besteht grundsätzlich nur innerhalb des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland, wie das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen am Donnerstag in Celle mitteilte. Im Ausland können Leistungen nur in Ausnahmefällen beansprucht werden. (Az.: L 16 KR 221/26 BER)

RKI-Analyse: Etwa jedes zehnte Vorschulkind ist übergewichtig

In Deutschland ist etwa jedes zehnte Vorschulkind zu dick. Nach einer aktuellen Analyse des Robert-Koch-Instituts (RKI) lag der Anteil der übergewichtigen oder fettleibigen Kinder im Alter von vier bis sieben Jahren zwischen 2006 und 2024 im Durchschnitt bei 10,3 Prozent. Besonders hoch war dieser Anteil während der Coronapandemie, wobei er danach wieder sank. Auch sind Vorschulkinder in sozial benachteiligen Regionen besonders häufig von Adipositas, also extremem Übergewicht, betroffen.

The National Times - Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen