Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

The National Times - Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass noch vor der Sommerpause die Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorgelegt werden. "Aller Voraussicht nach werden wir das leisten können, so dass nach der Sommerpause dann der Beschluss erfolgen kann", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Er sei derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) im "intensiven Gespräch" über die Reform des Infektionsschutzgesetzes, das in der geltenden Fassung zum 23. September ausläuft.

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Lauterbach verwies darauf, dass das zuständige Expertengremium von Bund und Parlament Ende Juni seine Bewertung der bisherigen Corona-Maßnahmen vorlegen werde. Danach könne er sich mit dem Justizminister auf die Inhalte des Gesetzes einigen, so dass Klarheit herrsche, welche Instrumente im Herbst zur Verfügung stünden. "Ich glaube, dass wir da im Einvernehmen einen guten Vorschlag machen können", sagte Lauterbach.

In der Koalition besteht derzeit Uneinigkeit darüber, wann über eine Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes entschieden werden soll. Die FDP lehnt bislang Forderungen der Grünen ab, bereits vor der Sommerpause eine Nachfolgeregelung für das Infektionsschutzgesetz im Bundestag zu beraten.

T.Hancock--TNT

WHO sieht keinen Grund zur Sorge wegen Hantavirus - neue Verdachtsfälle gemeldet

Angesichts neuer Hantavirus-Verdachtsfälle nach dem tödlichen Ausbruch auf einem niederländischen Kreuzfahrtschiff hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) vor Panik gewarnt: Das Risiko für die Allgemeinbevölkerung sei "absolut gering", sagte WHO-Sprecher Christian Lindmeier am Freitag in Genf. Spanien und Großbritannien meldeten neue Verdachtsfälle. Spanien kündigte an, die ersten Passagiere würden direkt nach der Ankunft der "Hondius" vor der spanischen Insel Teneriffa in ihre Heimatländer ausgeflogen.

WHO: Gefahr durch Hantavirus für Allgemeinbevölkerung "absolut gering"

Nach dem Hantavirus-Ausbruch auf einem niederländischen Kreuzfahrtschiff hat die WHO vor Panik gewarnt: Das Risiko für die Allgemeinbevölkerung sei "absolut gering", sagte WHO-Sprecher Christian Lindmeier am Freitag in Genf. Der Erreger sei zwar gefährlich, "aber nur für die Person, die wirklich infiziert ist". Spanien kündigte unterdessen an, die ersten Passagiere direkt nach der Ankunft der "Hondius" vor Teneriffa am Sonntag in ihre Heimatländer auszufliegen.

SPD-Bundestagsfraktion spricht sich gegen zentrale Einigungen der GKV-Reform aus

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich gegen zentrale Einigungen der GKV-Reform ausgesprochen. "Die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler dürfen nicht immer weiter belastet werden", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Dagmar Schmidt, am Freitag dem Nachrichtenportal t-online. "Gute Gesundheitsversorgung darf nicht vom Geldbeutel abhängen, das gilt für Familien mit der beitragsfreien Mitversicherung, für die zahnmedizinische Versorgung und für höhere Zuzahlungen. Solche Leistungskürzungen lehnen wir ab", fügte sie hinzu.

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Nach dem tödlichen Hantavirus-Ausbruch auf einem niederländischen Kreuzfahrtschiff laufen die Bemühungen zur Eindämmung des Virus international auf Hochtouren. Eine Kontaktperson ohne Symptome wird in der Uniklinik Düsseldorf nach Angaben der Klinik vom Donnerstag auf den Erreger getestet, auch in anderen Ländern waren Menschen im Krankenhaus oder daheim in Quarantäne. Die Weltgesundheitsorganisation WHO verzeichnete am Donnerstag fünf bestätigte Infektions- und drei Verdachtsfälle, sah trotz des Ausbruchs jedoch nicht den Beginn einer neuen Pandemie.