Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

The National Times - Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass noch vor der Sommerpause die Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorgelegt werden. "Aller Voraussicht nach werden wir das leisten können, so dass nach der Sommerpause dann der Beschluss erfolgen kann", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Er sei derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) im "intensiven Gespräch" über die Reform des Infektionsschutzgesetzes, das in der geltenden Fassung zum 23. September ausläuft.

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Lauterbach verwies darauf, dass das zuständige Expertengremium von Bund und Parlament Ende Juni seine Bewertung der bisherigen Corona-Maßnahmen vorlegen werde. Danach könne er sich mit dem Justizminister auf die Inhalte des Gesetzes einigen, so dass Klarheit herrsche, welche Instrumente im Herbst zur Verfügung stünden. "Ich glaube, dass wir da im Einvernehmen einen guten Vorschlag machen können", sagte Lauterbach.

In der Koalition besteht derzeit Uneinigkeit darüber, wann über eine Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes entschieden werden soll. Die FDP lehnt bislang Forderungen der Grünen ab, bereits vor der Sommerpause eine Nachfolgeregelung für das Infektionsschutzgesetz im Bundestag zu beraten.

T.Hancock--TNT

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Knapp einen Monat nach dem ersten Todesfall durch einen Hantavirus-Ausbruch auf der "MV Hondius" hat am Sonntag vor der Kanareninsel Teneriffa die Evakuierung des Kreuzfahrtschiffs begonnen. Wie das spanische Gesundheitsministerium mitteilte, waren zuerst 14 spanische Passagiere und Besatzungsmitglieder dran. Danach folgen diejenigen, die mit einer niederländischen Maschine ausgeflogen werden. Darunter sind auch mehrere Deutsche sowie Menschen aus Belgien und Griechenland, wie die Spanische Gesundheitsministerin Mónica García Gómez mitteilte.

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Nach der Ankunft des von einem tödlichen Hantavirus-Ausbruch betroffenen Kreuzfahrtschiffs "Hondius" vor der Kanareninsel Teneriffa hat am Sonntagvormittag dessen Evakuierung begonnen. "Die Ausschiffung der spanischen Passagiere und der spanischen Besatzung beginnt", teilte das Gesundheitsministerium in Madrid im Onlinedienst Telegram mit. Reporter der Nachrichtenagentur AFP sahen fünf Menschen auf einem kleineren Boot, das von der "Hondius" ablegte und in Richtung des Hafens in Granadilla de Abona im Süden von Teneriffa fuhr.

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Nach dem Hantavirus-Ausbruch auf dem niederländischen Kreuzfahrtschiff "Hondius" will Großbritannien die britischen Reisenden zunächst in ein während der Corona-Pandemie als Quarantäne-Einrichtung genutztes Krankenhaus bringen. Wie der Nationale Gesundheitsdienst NHS am Samstag mitteilte, sollen die rund 24 britischen Reisenden und Crew-Mitglieder sowie zwei Iren zunächst bis zu 72 Stunden im Arrowe Park Hospital nahe Liverpool im Nordwesten Englands verbringen. Anschließend werde über ihre weitere Isolierung entschieden.