Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

The National Times - Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass noch vor der Sommerpause die Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorgelegt werden. "Aller Voraussicht nach werden wir das leisten können, so dass nach der Sommerpause dann der Beschluss erfolgen kann", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Er sei derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) im "intensiven Gespräch" über die Reform des Infektionsschutzgesetzes, das in der geltenden Fassung zum 23. September ausläuft.

Textgröße ändern:

Lauterbach verwies darauf, dass das zuständige Expertengremium von Bund und Parlament Ende Juni seine Bewertung der bisherigen Corona-Maßnahmen vorlegen werde. Danach könne er sich mit dem Justizminister auf die Inhalte des Gesetzes einigen, so dass Klarheit herrsche, welche Instrumente im Herbst zur Verfügung stünden. "Ich glaube, dass wir da im Einvernehmen einen guten Vorschlag machen können", sagte Lauterbach.

In der Koalition besteht derzeit Uneinigkeit darüber, wann über eine Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes entschieden werden soll. Die FDP lehnt bislang Forderungen der Grünen ab, bereits vor der Sommerpause eine Nachfolgeregelung für das Infektionsschutzgesetz im Bundestag zu beraten.

T.Hancock--TNT

Medizin-Nobelpreis für Forscher aus Deutschland und den USA

Große Ehre für zwei deutsche Forscher: Peter Hegemann von der Humboldt-Universität in Berlin und Georg Nagel von der Universität Würzburg werden in diesem Jahr gemeinsam mit ihrem US-Kollegen Karl Deisseroth mit dem Nobelpreis für Medizin ausgezeichnet. Das Trio erhält den Preis für seine Pionierarbeit im Bereich der Optogenetik - einer Technologie, die Hoffnung für die Behandlung neuronaler Erkrankungen macht.

Gericht: Berliner Feuerwehr durfte fehlende Impfnachweise Gesundheitsamt melden

Die Meldung fehlender Impf- oder Genesungsnachweise von Mitarbeitern der Berliner Feuerwehr während der Coronapademie an das Gesundheitsamt ist rechtens gewesen. Die Mitteilung an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) im Jahr 2022 sei laut Infektionsschutzgesetz verpflichtend gewesen und datenschutzkonform erfolgt, urteilte das Verwaltungsgericht Berlin laut Mitteilung vom Montag.

Zwei Forscher aus Deutschland erhalten Medizin-Nobelpreis - Auch US-Kollege geehrt

Riesen-Ehre für die deutsche Wissenschaft: Der Medizin-Nobelpreis geht in diesem Jahr an die deutschen Forscher Peter Hegemann und Georg Nagel sowie ihren US-Kollegen Karl Deisseroth. Ausgezeichnet werden die drei Wissenschaftler für ihre Arbeiten auf dem Gebiet der Optogenetik, wie das Nobelkomitee in Stockholm am Montag bekanntgab. Hegemann forscht an der Humboldt-Universität in Berlin, Nagel an der Universität Würzburg.

Medizin-Nobelpreis geht an Forscher aus Deutschland und den USA

Der Medizin-Nobelpreis geht in diesem Jahr an die deutschen Forscher Peter Hegemann und Georg Nagel sowie ihren US-Kollegen Karl Deisseroth. Ausgezeichnet werden die drei Wissenschaftler für ihre Arbeiten auf dem Gebiet der Optogenetik, wie das Nobelkomitee in Stockholm am Montag bekanntgab. Hegemann forscht an der Humboldt-Universität in Berlin, Nagel an der Universität Würzburg.