Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

The National Times - Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass noch vor der Sommerpause die Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorgelegt werden. "Aller Voraussicht nach werden wir das leisten können, so dass nach der Sommerpause dann der Beschluss erfolgen kann", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Er sei derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) im "intensiven Gespräch" über die Reform des Infektionsschutzgesetzes, das in der geltenden Fassung zum 23. September ausläuft.

Textgröße ändern:

Lauterbach verwies darauf, dass das zuständige Expertengremium von Bund und Parlament Ende Juni seine Bewertung der bisherigen Corona-Maßnahmen vorlegen werde. Danach könne er sich mit dem Justizminister auf die Inhalte des Gesetzes einigen, so dass Klarheit herrsche, welche Instrumente im Herbst zur Verfügung stünden. "Ich glaube, dass wir da im Einvernehmen einen guten Vorschlag machen können", sagte Lauterbach.

In der Koalition besteht derzeit Uneinigkeit darüber, wann über eine Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes entschieden werden soll. Die FDP lehnt bislang Forderungen der Grünen ab, bereits vor der Sommerpause eine Nachfolgeregelung für das Infektionsschutzgesetz im Bundestag zu beraten.

T.Hancock--TNT

Bericht: Immer mehr junge Menschen von Fettleber betroffen

Die Zahl der Menschen, die wegen einer Fettleber behandelt werden, wächst laut einem Medienbericht in Deutschland vor allem bei den Jüngeren. Unter den unter 40-Jährigen stieg der Anteil der Betroffenen zwischen 2016 und 2025 um 59,5 Prozent. Das geht aus einer Sonderauswertung hervor, die das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung (Zi) laut Mitteilung vom Sonntag für den "Spiegel" erstellt hat. Grundlage sind die bundesweiten ambulanten Abrechnungsdaten der gesetzlich Versicherten.

Bericht: Koalition erzielt Kompromiss im Streit um Zuckersteuer

Im monatelangen Streit über die Einführung einer Zuckersteuer hat sich die Regierungskoalition offenbar auf einen Kompromiss geeinigt. Laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung vom Freitag soll die Abgabe zum 1. Juli 2027 in Kraft treten und damit ein halbes Jahr später als ursprünglich geplant. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lenkte demnach zudem bei den umstrittenen Steuersätzen ein und verwarf Pläne für eine zusätzliche Steuerstufe.

Gesichtsliftings beliebt: Umfrage zu Schönheits-OPs zeigt Einfluss sozialer Medien

Im Vergleich der beliebtesten Schönheitsoperationen führen Oberlidstraffungen die deutsche Statistik an. Wie die Deutsche Gesellschaft für Ästhetisch-Plastische Chirurgie (DGÄPC) am Freitag zur Vorstellung einer aktuellen Patientenbefragung mitteilte, liegt der Eingriff am Auge in diesem Jahr mit 11,7 Prozent der Operationen kurz vor Behandlungen mit Botulinumtoxin (11,3 Prozent), auch unter dem Markennamen Botox bekannt.

"Bürokratiemonster": Getränkeindustrie fordert kompletten Stopp der Zuckersteuer

Die deutsche Getränkewirtschaft läuft weiter Sturm gegen die geplante Zuckersteuer und fordert einen kompletten Stopp des Vorhabens. Es drohe ein neues "Bürokratiemonster", warnten Verbände der Branche am Donnerstag. Zudem treibe die Steuer dem jüngsten Gesetzesentwurf zufolge die Preise weiter nach oben: "Für den klassischen Kasten Limonade oder Cola bedeutet das Mehrkosten von über fünf Euro."