Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

The National Times - Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass noch vor der Sommerpause die Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorgelegt werden. "Aller Voraussicht nach werden wir das leisten können, so dass nach der Sommerpause dann der Beschluss erfolgen kann", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Er sei derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) im "intensiven Gespräch" über die Reform des Infektionsschutzgesetzes, das in der geltenden Fassung zum 23. September ausläuft.

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Lauterbach verwies darauf, dass das zuständige Expertengremium von Bund und Parlament Ende Juni seine Bewertung der bisherigen Corona-Maßnahmen vorlegen werde. Danach könne er sich mit dem Justizminister auf die Inhalte des Gesetzes einigen, so dass Klarheit herrsche, welche Instrumente im Herbst zur Verfügung stünden. "Ich glaube, dass wir da im Einvernehmen einen guten Vorschlag machen können", sagte Lauterbach.

In der Koalition besteht derzeit Uneinigkeit darüber, wann über eine Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes entschieden werden soll. Die FDP lehnt bislang Forderungen der Grünen ab, bereits vor der Sommerpause eine Nachfolgeregelung für das Infektionsschutzgesetz im Bundestag zu beraten.

T.Hancock--TNT

Bericht: Unter vier Prozent der Versicherten nutzen elektronische Patientenakte

Nur ein Bruchteil der gesetzlich Krankenversicherten nutzt nach einer Medienumfrage aktiv die elektronische Patientenakte. Wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Mittwoch auf der Grundlage einer eigenen Befragung unter den großen Krankenkassen in Deutschland berichteten, betrug der Anteil der aktiven Nutzerinnen und Nutzer im Verhältnis zur Zahl der angelegten elektronischen Akten zuletzt 3,6 Prozent. Das war ein Punkt mehr als im Juli 2025.

Umwelthilfe übergibt Unterschriften für Böllerverbot

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat am Montag in Berlin mehr als eine Million Unterschriften für ein Böllerverbot an das Bundesinnenministerium übergeben. "Wir wollen ein Verkaufs- und Anwendungsverbot", sagte die DUH-Expertin für Luftreinhaltung, Hanna Rhein, der Nachrichtenagentur AFP. Eine weitere Petition der Gewerkschaft der Polizei (GdP) für ein Böllerverbot wurde bis Montagmittag sogar von 3,25 Millionen Menschen unterstützt, ein später gestarteter Aufruf des Netzwerks Campact von 439.000 Menschen.

Berliner Klinik berichtet von Hilfeersuchen für 40 Brandopfer aus Crans-Montana

Die Schweiz hat in deutschen Spezialkliniken um die Behandlung von 40 Schwerverletzten nach dem verheerenden Brand im Ski-Ort Crans-Montana gebeten. "Die Situation ist jetzt so, dass wir ein Hilfeersuchen für 40 schwerbrandverletzte Patienten haben", sagte die Direktorin der Klinik für Schwerbrandverletzte im Unfallkrankenhaus Berlin, Leila Harhaus-Wähner, am Freitag dem Sender Welt TV. Am Freitag würden die ersten Verletzten in Kliniken in Leipzig und Halle aufgenommen, am Samstag sollten drei Patienten in die Berliner Klinik gebracht werden.

Barmer: Mehr als eine Million Menschen wegen Alkohol in Behandlung

Mehr als eine Million Menschen sind 2023 wegen Alkoholmissbrauchs medizinisch behandelt worden. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Analyse des Barmer-Instituts für Gesundheitssystemforschung (bifg) hervor. Insgesamt waren etwa 1.040.000 Menschen betroffen - davon 720.000 Männer und 320.000 Frauen. Sie mussten demnach wegen Alkoholsucht oder aufgrund einer Alkoholvergiftung in einer Praxis oder Klinik versorgt werden.