Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

The National Times - Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen

Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass noch vor der Sommerpause die Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorgelegt werden. "Aller Voraussicht nach werden wir das leisten können, so dass nach der Sommerpause dann der Beschluss erfolgen kann", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Er sei derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) im "intensiven Gespräch" über die Reform des Infektionsschutzgesetzes, das in der geltenden Fassung zum 23. September ausläuft.

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Lauterbach verwies darauf, dass das zuständige Expertengremium von Bund und Parlament Ende Juni seine Bewertung der bisherigen Corona-Maßnahmen vorlegen werde. Danach könne er sich mit dem Justizminister auf die Inhalte des Gesetzes einigen, so dass Klarheit herrsche, welche Instrumente im Herbst zur Verfügung stünden. "Ich glaube, dass wir da im Einvernehmen einen guten Vorschlag machen können", sagte Lauterbach.

In der Koalition besteht derzeit Uneinigkeit darüber, wann über eine Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes entschieden werden soll. Die FDP lehnt bislang Forderungen der Grünen ab, bereits vor der Sommerpause eine Nachfolgeregelung für das Infektionsschutzgesetz im Bundestag zu beraten.

T.Hancock--TNT

RKI-Bericht: Bereits rund 15.800 hitzebedingte Todesfälle in diesem Sommer

In Deutschland sind in diesem Sommer bereits schätzungsweise 15.800 Menschen hitzebedingt zu Tode gekommen. Am häufigsten waren dabei Menschen ab 75 Jahren betroffen, wie aus dem am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Wochenbericht des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Die bundesweit erhobenen Zahlen geben Aufschluss über die geschätzte Zahl der Hitzetoten bis zum 16. August.

Zwei Tote nach Infektionen mit Malaria an Frankfurter Flughafen

Nach Infektionen mit Malaria am Flughafen von Frankfurt am Main sind zwei Menschen gestorben. Das Gesundheitsamt der hessischen Stadt bestätigte am Mittwoch den zweiten Todesfall, nachdem der Flughafen zuvor über den Tod eines Beschäftigten informiert hatte. Ein Sprecher des Airports drückte den Angehörigen "unser tiefes Mitgefühl" aus. Insgesamt infizierten sich demnach sechs Mitarbeiter bei ihrer Arbeit mit der sogenannten Flughafenmalaria.

Nach Infektion mit Malaria: Beschäftigter von Frankfurter Flughafen gestorben

Nach einer Infektion mit Malaria ist ein Beschäftigter des Frankfurter Flughafens gestorben. "Leider müssen wir einen Todesfall bestätigen, der auf eine solche Infektion zurückzuführen ist", erklärte ein Flughafensprecher am Mittwoch. Den Angehörigen drückte er "unser tiefes Mitgefühl" aus. Den Todesfall habe die zuständige Gesundheitsbehörde dem Flughafen gemeldet. Insgesamt infizierten sich demnach sechs Mitarbeiter bei ihrer Arbeit mit der sogenannten Flughafenmalaria.

Verbände: Staat könnte fast vier Milliarden Euro durch Zuckersteuer einnehmen

Von der Zuckersteuer betroffene Verbände schätzen die Steuereinnahmen durch die von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) offenbar geplante Abgabe inklusive Mehrwertsteuer auf fast vier Milliarden Euro pro Jahr. Je nach Zuckergehalt würden sich Limonaden- und Cola-Kästen zwischen 2,50 Euro und 4,50 Euro je Kasten verteuern, zitierte die "Bild"-Zeitung am Mittwoch aus Berechnungen der Vereinigung Alkoholfreie Getränke, des Brauer-Bundes und des Mineralbrunnenverbands.