Vorladung für Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro trotz Klinikaufenthalts

The National Times - Vorladung für Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro trotz Klinikaufenthalts

Vorladung für Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro trotz Klinikaufenthalts / Foto: © AFP

Trotz eines Krankenhausaufenthalts hat der wegen Putschvorwürfen angeklagte frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro eine Gerichtsvorladung erhalten. Ein Gerichtsmitarbeiter stellte dem kürzlich am Bauch operierten Bolsonaro die Vorladung am Mittwoch am Krankenhausbett zu. Dem Dokument zufolge hat der Ex-Präsident fünf Tage Zeit, um seine Verteidigung zu erläutern.

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Bolsonaro erhielt die Vorladung einen Tag nach der Veröffentlichung einer Live-Sendung im Onlinekanal Youtube, in der er sitzend und mit einer Nasensonde im Krankenhaus zu sehen ist. Ebenfalls zu sehen sind in der Youtube-Sendung drei seiner Söhne sowie der brasilianische Ex-Formel-1-Fahrer Nelson Piquet.

Die gestrige Live-Sendung habe gezeigt, dass Bolsonaro in der Lage gewesen sei, "heute vorgeladen und benachrichtigt" zu werden, erklärte der Oberste Gerichtshof am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Bolsonaro reagierte seinerseits erbost auf die Vorladung. "Ich habe fünf Tage, um meine Verteidigung zu präsentieren? Fünf Tage?", wetterte er in einem Video im Onlinedienst X. Er wies darauf hin, dass er immer noch auf der Intensivstation liege.

Bolsonaro hatte die Präsidentschaftswahl 2022 in einer Stichwahl gegen seinen linksgerichteten Herausforderer Luiz Inácio Lula da Silva verloren, der am 1. Januar 2023 sein Amt antrat. Wegen eines versuchten Staatsstreichs muss er sich nun vor Gericht verantworten. Im Falle einer Verurteilung droht ihm eine Gefängnisstrafe von mehr als 40 Jahren.

Mitte April musste sich Bolsonaro wegen starker Schmerzen einer Operation am Bauch unterziehen. Der Eingriff wurde aufgrund seiner anhaltenden Gesundheitsprobleme seit einem Messerangriff bei einer Wahlkampfveranstaltung im Jahr 2018 nötig. Ein Mann hatte Bolsonaro damals attackiert und mit einem Messer am Bauch verletzt. In den vergangenen Jahren musste Bolsonaro, der die Präsidentschaftswahl 2018 gewonnen hatte und von 2019 bis 2022 Präsident war, deshalb mehrfach operiert werden.

G.Morris--TNT

Klinikversorgung: Chef von Expertengremium hält 700 Häuser für verzichtbar

In der Diskussion um Krankenhausschließungen hält der Chef des obersten Entscheidungsgremiums im Gesundheitswesen hunderte Kliniken für verzichtbar. Knapp zwei Drittel der bisherigen Hospitäler seien ausreichend für eine gute Versorgung, sagte Josef Hecken, der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern der "Wirtschaftswoche" (Freitagsausgabe). "Etwa 1000 Krankenhäuser sollten genug sein. Heute haben wir 1700 in Deutschland."

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Mehr als die Hälfte der gesetzlich Versicherten wartet einer Umfrage zufolge länger als einen Monat auf einem Facharzttermin. Das geht aus einer am Donnerstag in Hamburg veröffentlichten Befragung des Instituts Forsa für die Techniker Krankenkasse hervor. Demnach warten 56 Prozent mehr als vier Wochen, 35 Prozent warten sogar mehrere Monate.

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Der neue Alzheimer-Wirkstoff Lecanemab hat nach Ansicht eines Expertengremiums keinen Zusatznutzen gegenüber der bisherigen Standardtherapie. Zu diesem Ergebnis kam der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern am Donnerstag. Damit verschwindet das zugehörige Arzneimittel Leqembi, das in Deutschland seit September zur Verfügung steht, aber nicht vom Markt. Es kann weiterhin verordnet werden.