Corona-Ursprung: Kontrollgremium fordert Unterrichtung der Öffentlichkeit

The National Times - Corona-Ursprung: Kontrollgremium fordert Unterrichtung der Öffentlichkeit

Corona-Ursprung: Kontrollgremium fordert Unterrichtung der Öffentlichkeit / Foto: © AFP/Archiv

Nach den Berichten über den möglichen Ursprung des Coronavirus hat das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags die Regierung zur Unterrichtung der Öffentlichkeit aufgefordert. Das für die Kontrolle der Nachrichtendienste zuständige Gremium begrüße das Aufklärungsinteresse und den Untersuchungsprozess "ausdrücklich", hieß es am Freitag. "Das Parlamentarische Kontrollgremium erwartet, dass die Bundesregierung spätestens nach dem bevorstehenden Abschluss der Untersuchungen die Öffentlichkeit entsprechend unterrichtet."

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Am Donnerstag waren Medienberichte veröffentlicht worden, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) einen Laborunfall im chinesischen Wuhan als wahrscheinlichste Ursache der Corona-Pandemie ansieht. Zu dieser Bewertung kam der deutsche Auslandsgeheimdienst nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung" und "Zeit" bereits im Jahr 2020. In Auftrag gegeben wurde die Untersuchung demnach vom Kanzleramt, das die Befunde dann unter Verschluss gehalten haben soll.

Das Kontrollgremium habe diese Berichte "zur Kenntnis genommen", hieß es weiter. In der Beratungssitzung habe die Regierung den Sachverhalt in einigen Punkten indes "anders beschrieben als in der medialen Berichterstattung dargestellt". Gleichwohl sei das Kontrollgremium der Auffassung, die Bundesregierung hätte es "früher unterrichten müssen", welche konkreten Arbeitsthesen zum Corona-Ursprung der BND prüfe und aufkläre.

Den Auftrag, die Herkunft des damals neuartigen SARS-CoV-2-Virus zu untersuchen, hatte den Berichten zufolge das Kanzleramt erteilt. Die Labor-These wurde demnach dann mit einer Wahrscheinlichkeit von 80 bis 95 Prozent bewertet. Das Kanzleramt habe dann entschieden, die brisante Einschätzung unter Verschluss zu halten.

Direkt nach dem Regierungswechsel von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte BND-Chef Kahl den Berichten zufolge das Kanzleramt erneut informiert. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages sei hingegen nicht unterrichtet worden, ebenso wenig wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO).

S.Clarke--TNT

Klinikversorgung: Chef von Expertengremium hält 700 Häuser für verzichtbar

In der Diskussion um Krankenhausschließungen hält der Chef des obersten Entscheidungsgremiums im Gesundheitswesen hunderte Kliniken für verzichtbar. Knapp zwei Drittel der bisherigen Hospitäler seien ausreichend für eine gute Versorgung, sagte Josef Hecken, der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern der "Wirtschaftswoche" (Freitagsausgabe). "Etwa 1000 Krankenhäuser sollten genug sein. Heute haben wir 1700 in Deutschland."

RKI: Höhepunkt von Grippewelle scheint überschritten

Der Höhepunkt der Grippewelle scheint nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) überschritten zu sein. Wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Wochenbericht des RKI zu den in Deutschland kursierenden Atemwegserkrankungen hervorgeht, wurden für die vergangene Woche bislang 21.485 im Labor bestätigte Influenzafälle gemeldet. Die Fallzahlen seien im Vergleich zur Vorwoche gesunken.

Kasse: 56 Prozent der Versicherten warten über einen Monat auf Facharzttermin

Mehr als die Hälfte der gesetzlich Versicherten wartet einer Umfrage zufolge länger als einen Monat auf einem Facharzttermin. Das geht aus einer am Donnerstag in Hamburg veröffentlichten Befragung des Instituts Forsa für die Techniker Krankenkasse hervor. Demnach warten 56 Prozent mehr als vier Wochen, 35 Prozent warten sogar mehrere Monate.

G-BA: Neuer Alzheimer-Wirkstoff Lecanemab ohne belegten Zusatznutzen

Der neue Alzheimer-Wirkstoff Lecanemab hat nach Ansicht eines Expertengremiums keinen Zusatznutzen gegenüber der bisherigen Standardtherapie. Zu diesem Ergebnis kam der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern am Donnerstag. Damit verschwindet das zugehörige Arzneimittel Leqembi, das in Deutschland seit September zur Verfügung steht, aber nicht vom Markt. Es kann weiterhin verordnet werden.