Bericht: Scholz will gesetzliche und private Kassen finanziell verschränken

The National Times - Bericht: Scholz will gesetzliche und private Kassen finanziell verschränken

Bericht: Scholz will gesetzliche und private Kassen finanziell verschränken / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will laut einem Medienbericht die gesetzliche und die private Pflegeversicherung finanziell miteinander verschränken. Demnach würde ein Teil des Geldes der privaten Versicherungen an die gesetzlichen Kassen fließen, um dort bei der Finanzierung zu helfen, hieß es am Dienstagabend in dem Portal "Business Insider" unter Berufung auf Angaben aus SPD-Parteikreisen. Ähnliche Pläne hat die SPD demnach auch für die Krankenversicherungen.

Textgröße ändern:

Vorbild soll offensichtlich der bestehende Risikostrukturausgleich der gesetzlichen Kassen sein. Dieser soll unterschiedliche Belastungen der Kassen aufgrund der Struktur ihrer Versicherten ausgleichen - etwa bei Einkünften und dem Anteil chronisch kranker Versicherter. Der Plan von Scholz für eine "Solidaritätsverschränkung", sieht dem Bericht zufolge vor, auch die privaten Kassen in das Ausgleichssystem einzubeziehen.

Kritik an dem Vorhaben kam von den privaten Krankenversicherungen. Die Idee einer "Solidaritätsverschränkung" sei ein "20 Jahre altes, längst gescheitertes Rezept aus der politischen Mottenkiste", schrieb der PKV-Verband auf Anfrage von "Business Insider". Zudem seien solche Pläne verfassungswidrig.

Scholz hatte sich am Sonntag im TV-Duell mit Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz andeutungsweise zu dem Vorhaben geäußert.

R.Evans--TNT

Immer mehr Hochbetagte in Krankenhäusern: AOK fordert Strukturreformen

Immer mehr Hochbetagte werden einer Analyse zufolge im Krankenhaus behandelt. Binnen 20 Jahren stieg der Anteil der Menschen über 80 Jahren an allen Krankenhausfällen von 13 auf 22 Prozent, wie die Krankenkasse AOK am Mittwoch in ihrem sogenannten Krankenhausreport mitteilte. Angesichts einer steigenden Zahl von hochbetagten Patienten und einer sinkenden Zahl an Personal forderte die Krankenkasse Strukturreformen zur Entlastung von Kliniken.

Durch Zecken übertragene Krankheit FSME: Neun Tote in Deutschland im Jahr 2023

Neun Menschen sind im Jahr 2023 in Deutschland an der durch Zecken übertragene Krankheit FSME gestorben. Das berichtete das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf die jüngsten verfügbaren Zahlen. Im selben Jahr wurden bundesweit demnach gut 600 Menschen mit der Diagnose FSME in Krankenhäusern behandelt. Die Zahl stationärer Behandlungen stieg in den vergangenen 20 Jahren demnach tendenziell an, schwankt jedoch jährlich mitunter erheblich.

Elektronische Patientenakte geht bundesweit an den Start

Die elektronische Patientenakte (ePA) geht am Dienstag bundesweit an den Start. Sie war zuvor auf regionaler Ebene getestet worden - laut Bundesgesundheitsministerium mit Erfolg. Der noch amtierende Ressortchef Karl Lauterbach lobte das Projekt als "längst überfälligen Wendepunkt in der Digitalisierung der Gesundheitsversorgung". Zuvor geäußerte Bedenken wegen der Datensicherheit sieht er als ausgeräumt.

AOK fordert von designierter Gesundheitsministerin Warken rasche Maßnahmen

Von der CDU-Politikerin Nina Warken als mutmaßlich künftiger Bundesgesundheitsministerin erwartet der AOK-Bundesverband rasches Handeln. "Erste wirksame Maßnahmen zur Beitragssatzstabilisierung in der gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialen Pflegeversicherung müssen sofort eingeleitet werden", erklärte AOK-Chefin Carola Reimann am Montag. Danach könne die "umfassendere" Arbeit zur Stärkung der Finanzen der Kranken- und Pflegeversicherung beginnen.