BA-Chef hält Kurzarbeit bei langen und tiefen Krisen für ungeeignet

The National Times - BA-Chef hält Kurzarbeit bei langen und tiefen Krisen für ungeeignet

BA-Chef hält Kurzarbeit bei langen und tiefen Krisen für ungeeignet / Foto: © AFP/Archiv

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hält das Instrument der Kurzarbeit bei langanhaltenden nationalen Krisen für ungeeignet. "Kurzarbeit für konjunkturelle, temporäre Ausfälle hat sich bewährt und muss erhalten bleiben", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag. Jedoch sei Kurzarbeit "kein massentaugliches Verfahren". Es müsse daher eine "alternative Regelung für lang andauernde Krisen" entwickelt werden.

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Das aktuelle Instrument der Kurzarbeit sei für tief greifende, lange Krisen für ganze Belegschaften in nahezu allen Branchen nicht geeignet, sagte Scheele weiter. Nach seinen Angaben sitzt die Bundesagentur auf 1,1 Millionen unbearbeiteten Kurzarbeits-Abrechnungen, die frühestens in anderthalb Jahren abgearbeitet seien.

Vor der Corona-Pandemie hatte die Zahl der Kurzarbeitenden in Deutschland im Februar 2020 bei 134.000 gelegen. Im März 2020 war sie auf 2,6 Millionen gesprungen und im April 2020 hatte sie den Rekordwert von sechs Millionen erreicht.

Nötig sei eine Regelung, bei der BA und Firmen "nicht jeweils einzeln für jeden Beschäftigten abrechnen müssen", denn das sei ein großer bürokratischer Aufwand. Das digitale Verfahren zur Abrechnung wendeten zudem nur drei bis vier Prozent der Arbeitgeber an. Grund dafür sei, dass die entsprechende Personal-Anwendungssoftware noch nicht zertifiziert sei, sagte Scheele der "Augsburger Allgemeinen".

H.Davies--TNT

Pistorius und Warken stehen im Bundestag Rede und Antwort

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) stehen am Mittwoch den Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort (ab 14.00 Uhr). In der 100-minütigen Regierungsbefragung dürfte es um die Großprojekte gehen, die beide Kabinettsmitglieder verantworten - bei Pistorius die Aufrüstung der Bundeswehr, bei Warken die geplanten Reformen bei Krankenversicherung und Pflege.

Rund jeder achte Mediziner in Deutschland ohne deutsche Staatsangehörigkeit

In Deutschland arbeiten immer mehr ausländische Ärztinnen und Ärzte. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, hatten im Jahr 2024 insgesamt 64.000 Mediziner keine deutsche Staatsangehörigkeit. Das waren 13 Prozent der Ärzteschaft oder jeder achte. Zehn Jahre zuvor waren es noch sieben Prozent beziehungsweise 30.000 ausländische Mediziner und damit etwa halb soviel.

Ministerpräsident Günther will Zuckersteuer über Bundesrat durchsetzen

Nach seinem Scheitern auf dem CDU-Parteitag mit einem Vorstoß für eine Zuckersteuer will Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther die Abgabe über den Bundesrat durchsetzen. "Das Thema Zuckersteuer hat sich natürlich nicht erledigt", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben). Schleswig-Holstein werde die Wege, "die uns jetzt offenbleiben im Bundesrat entsprechend nutzen, um erfolgreich zu sein."

Klinikversorgung: Chef von Expertengremium hält 700 Häuser für verzichtbar

In der Diskussion um Krankenhausschließungen hält der Chef des obersten Entscheidungsgremiums im Gesundheitswesen hunderte Kliniken für verzichtbar. Knapp zwei Drittel der bisherigen Hospitäler seien ausreichend für eine gute Versorgung, sagte Josef Hecken, der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern der "Wirtschaftswoche" (Freitagsausgabe). "Etwa 1000 Krankenhäuser sollten genug sein. Heute haben wir 1700 in Deutschland."