Grüne erwarten "zeitnah" Entscheidung über Corona-Aufarbeitung im Bundestag

The National Times - Grüne erwarten "zeitnah" Entscheidung über Corona-Aufarbeitung im Bundestag

Grüne erwarten "zeitnah" Entscheidung über Corona-Aufarbeitung im Bundestag / Foto: © AFP

Die Grünen erwarten "zeitnah" eine Entscheidung über die Einsetzung eines Gremiums zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie im Bundestag. Die Fraktionen der Ampel-Koalition hätten verabredet, dass es "zu einer parlamentarischen Betrachtung der Corona-Zeit kommen" soll, sagte die grüne Ko-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Katharina Dröge, am Dienstag. "Über das genaue Format sprechen wir gerade noch miteinander."

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Es sei wichtig, die Lehren aus der Corona-Pandemie und möglichen Fehlern zu ziehen, sagte Dröge. Die Grünen seien offen für verschiedene Formate zur Aufarbeitung. Sowohl ein von Kanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagener Bürgerrat als auch ein Expertengremium seien denkbar.

Für ihre Partei sei jedoch klar, "dass wir das nicht noch auf die lange Bank schieben können", betonte die Grünen-Vertreterin. Es müsse "kurzfristig eine Lösung geben".

Der FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann bezeichnete eine Enquetekommission als "zwingend". "Ein Bürgerrat kann ergänzen, aber er kann niemals verbindliche Schlüsse ziehen", sagte er dem "stern". "Es kann und darf nicht sein, dass wir als Parlamentarier die Verantwortung für das, was geschehen ist, an eine zusammengewürfelte Versammlung von Bürgerinnen und Bürgern abgeben."

Dröge warnte unterdessen davor, noch vor der Bundestagswahl im Herbst 2025 mit abschließenden Ergebnissen zu rechnen. "Das wird nicht abgeschlossen werden können in dieser Legislaturperiode", sagte sie. "Das wird länger dauern müssen als das eine Jahr, das wir jetzt noch haben."

A.Wood--TNT

Auswertung von Krankenkasse: Immer weniger junge Frauen verhüten mit Antibabypille

Der Anteil der jungen Frauen, die mit der Antibabypille verhüten, geht einer Studie zufolge weiter zurück. Laut einer Erhebung der Techniker Krankenkasse (TK) nahmen im vergangenen Jahr 26 Prozent ihrer Versicherten im Alter zwischen 13 und 21 Jahren die Pille, wie die TK am Freitag in Hamburg mitteilte. 2023 waren es 28 Prozent, im Jahr 2020 lag der Wert noch bei 39 Prozent.

EuGH: Geschmackswerbung auf Zigarettenpackung schon bei Lieferung verboten

Unerlaubte Werbung mit Geschmack auf einer Zigarettenpackung muss auf jeder Stufe der Lieferkette überwacht werden - nicht erst im Kiosk oder Supermarkt, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied. Er antwortete damit auf Fragen aus Österreich, wo im Jahr 2022 gegen den Geschäftsführer eines Tabakgroßhandels eine Geldbuße von 1000 Euro verhängt wurde. (Az. C-717/23)

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