Grüne erwarten "zeitnah" Entscheidung über Corona-Aufarbeitung im Bundestag

The National Times - Grüne erwarten "zeitnah" Entscheidung über Corona-Aufarbeitung im Bundestag

Grüne erwarten "zeitnah" Entscheidung über Corona-Aufarbeitung im Bundestag / Foto: © AFP

Die Grünen erwarten "zeitnah" eine Entscheidung über die Einsetzung eines Gremiums zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie im Bundestag. Die Fraktionen der Ampel-Koalition hätten verabredet, dass es "zu einer parlamentarischen Betrachtung der Corona-Zeit kommen" soll, sagte die grüne Ko-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Katharina Dröge, am Dienstag. "Über das genaue Format sprechen wir gerade noch miteinander."

Textgröße ändern:

Es sei wichtig, die Lehren aus der Corona-Pandemie und möglichen Fehlern zu ziehen, sagte Dröge. Die Grünen seien offen für verschiedene Formate zur Aufarbeitung. Sowohl ein von Kanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagener Bürgerrat als auch ein Expertengremium seien denkbar.

Für ihre Partei sei jedoch klar, "dass wir das nicht noch auf die lange Bank schieben können", betonte die Grünen-Vertreterin. Es müsse "kurzfristig eine Lösung geben".

Der FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann bezeichnete eine Enquetekommission als "zwingend". "Ein Bürgerrat kann ergänzen, aber er kann niemals verbindliche Schlüsse ziehen", sagte er dem "stern". "Es kann und darf nicht sein, dass wir als Parlamentarier die Verantwortung für das, was geschehen ist, an eine zusammengewürfelte Versammlung von Bürgerinnen und Bürgern abgeben."

Dröge warnte unterdessen davor, noch vor der Bundestagswahl im Herbst 2025 mit abschließenden Ergebnissen zu rechnen. "Das wird nicht abgeschlossen werden können in dieser Legislaturperiode", sagte sie. "Das wird länger dauern müssen als das eine Jahr, das wir jetzt noch haben."

A.Wood--TNT

Ministerpräsident Günther will Zuckersteuer über Bundesrat durchsetzen

Nach seinem Scheitern auf dem CDU-Parteitag mit einem Vorstoß für eine Zuckersteuer will Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther die Abgabe über den Bundesrat durchsetzen. "Das Thema Zuckersteuer hat sich natürlich nicht erledigt", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben). Schleswig-Holstein werde die Wege, "die uns jetzt offenbleiben im Bundesrat entsprechend nutzen, um erfolgreich zu sein."

Klinikversorgung: Chef von Expertengremium hält 700 Häuser für verzichtbar

In der Diskussion um Krankenhausschließungen hält der Chef des obersten Entscheidungsgremiums im Gesundheitswesen hunderte Kliniken für verzichtbar. Knapp zwei Drittel der bisherigen Hospitäler seien ausreichend für eine gute Versorgung, sagte Josef Hecken, der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern der "Wirtschaftswoche" (Freitagsausgabe). "Etwa 1000 Krankenhäuser sollten genug sein. Heute haben wir 1700 in Deutschland."

RKI: Höhepunkt von Grippewelle scheint überschritten

Der Höhepunkt der Grippewelle scheint nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) überschritten zu sein. Wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Wochenbericht des RKI zu den in Deutschland kursierenden Atemwegserkrankungen hervorgeht, wurden für die vergangene Woche bislang 21.485 im Labor bestätigte Influenzafälle gemeldet. Die Fallzahlen seien im Vergleich zur Vorwoche gesunken.

Kasse: 56 Prozent der Versicherten warten über einen Monat auf Facharzttermin

Mehr als die Hälfte der gesetzlich Versicherten wartet einer Umfrage zufolge länger als einen Monat auf einem Facharzttermin. Das geht aus einer am Donnerstag in Hamburg veröffentlichten Befragung des Instituts Forsa für die Techniker Krankenkasse hervor. Demnach warten 56 Prozent mehr als vier Wochen, 35 Prozent warten sogar mehrere Monate.