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Bas hebt Corona-Regeln im Bundestag auf

GESUNDHEIT 21.04.2022

Bas hebt Corona-Regeln im Bundestag auf / Foto: © AFP/Archiv

Angesichts der Entspannung der Corona-Lage in Deutschland fallen auch im Bundestag die bisherigen Corona-Regeln. Die bisherige Allgemeinverfügung mit verschiedenen Auflagen vom 10. März wird zum Beginn der kommenden Sitzungswoche aufgehoben, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) in einem Schreiben an die Abgeordneten vom Donnerstag mitteilte, das AFP vorlag. Die Neuregelung gilt ab Montag.

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"Damit entfällt insbesondere der 3G-Nachweis als Voraussetzung zum Zugang zu Plenar- und Ausschusssitzungen", heißt es in dem Brief an die Parlamentarier. Auch für Besucher gilt damit künftig die 3G-Regel künftig nicht mehr als Zutrittsvoraussetzung zu den Gebäuden des Bundestages. Zudem entfällt die Pflicht zum Tragen einer Maske.

Selbstverständlich bleibe es jeder und jedem unbenommen, dennoch weiterhin eine Maske zu tragen, heißt es in dem Schreiben weiter. Insbesondere dort, wo es nicht möglich ist, Abstand zu halten, sei dies zu empfehlen. "Masken wie auch Selbsttests können Sie nach wie vor selbst bestellen und über Ihr Sachleistungskonto abrechnen", heißt es in dem Schreiben an die Abgeordneten weiter. Darüber hinaus bestehe noch bis zum 20. Mai die Möglichkeit, sich an den von der Verwaltung vorgehaltenen Teststrecken testen zu lassen.

Im Zuge des rückläufigen Trends bei den Corona-Zahlen wurden die meisten Auflagen in Deutschland bereits Anfang April aufgehoben. Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist in den vergangenen Wochen deutlich zurückgegangen, allerdings stiegen die Zahlen zuletzt wider leicht.

S.Clarke--TNT

Pistorius und Warken stehen im Bundestag Rede und Antwort

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) stehen am Mittwoch den Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort (ab 14.00 Uhr). In der 100-minütigen Regierungsbefragung dürfte es um die Großprojekte gehen, die beide Kabinettsmitglieder verantworten - bei Pistorius die Aufrüstung der Bundeswehr, bei Warken die geplanten Reformen bei Krankenversicherung und Pflege.

Rund jeder achte Mediziner in Deutschland ohne deutsche Staatsangehörigkeit

In Deutschland arbeiten immer mehr ausländische Ärztinnen und Ärzte. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, hatten im Jahr 2024 insgesamt 64.000 Mediziner keine deutsche Staatsangehörigkeit. Das waren 13 Prozent der Ärzteschaft oder jeder achte. Zehn Jahre zuvor waren es noch sieben Prozent beziehungsweise 30.000 ausländische Mediziner und damit etwa halb soviel.

Ministerpräsident Günther will Zuckersteuer über Bundesrat durchsetzen

Nach seinem Scheitern auf dem CDU-Parteitag mit einem Vorstoß für eine Zuckersteuer will Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther die Abgabe über den Bundesrat durchsetzen. "Das Thema Zuckersteuer hat sich natürlich nicht erledigt", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben). Schleswig-Holstein werde die Wege, "die uns jetzt offenbleiben im Bundesrat entsprechend nutzen, um erfolgreich zu sein."

Klinikversorgung: Chef von Expertengremium hält 700 Häuser für verzichtbar

In der Diskussion um Krankenhausschließungen hält der Chef des obersten Entscheidungsgremiums im Gesundheitswesen hunderte Kliniken für verzichtbar. Knapp zwei Drittel der bisherigen Hospitäler seien ausreichend für eine gute Versorgung, sagte Josef Hecken, der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern der "Wirtschaftswoche" (Freitagsausgabe). "Etwa 1000 Krankenhäuser sollten genug sein. Heute haben wir 1700 in Deutschland."

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