The National Times - Lauterbach hofft nach Nein des Bundestages weiter auf Impfpflicht

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Lauterbach hofft nach Nein des Bundestages weiter auf Impfpflicht

GESUNDHEIT 07.04.2022

Lauterbach hofft nach Nein des Bundestages weiter auf Impfpflicht

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hofft nach dem Nein des Bundestages zu einem Gesetzentwurf zur Impfpflicht weiter, dass es doch noch zu einer solchen Regelung kommt. "Um unnötige Opfer im Herbst zu vermeiden, sollte der Versuch nicht aufgegeben werden, bis dahin trotzdem eine Impfpflicht zu erreichen", erklärte Lauterbach am Donnerstag in Berlin.

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"Man darf nie aufgeben, wenn es um das Leben anderer Menschen geht", fügte der Minister hinzu. "So denke ich als Arzt, so denke ich als Politiker." Das Ergebnis der Abstimmung zur Impfpflicht sei eine Enttäuschung und mache den Kampf gegen die Coronapandemie spätestens im Herbst sehr viel schwerer. Zuvor hatte der Gesetzentwurf, der eine Impfpflicht ab 60 vorsah, im Bundestag klar seine Mehrheit verfehlt.

T.Hancock--TNT

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Fast 205.000 Menschen sind im Jahr 2024 an den Folgen von Herzinfarkten oder anderen Herzleiden gestorben. Damit sank die Zahl der Todesfälle durch Herzkrankheiten erneut, wie aus dem am Mittwoch in Berlin vorgelegten Deutschen Herzbericht hervorgeht. Im Jahr 2023 wurden mehr als 211.000 herzbedingte Sterbefälle registriert.

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Sächsische Verwaltungsgerichte haben dem Insolvenzverwalter eines Pflegediensts in einem Verfahren um eine vorläufige Fortsetzung von Verträgen mit Krankenkassen nicht den erforderlichen Rechtsschutz gewährt. Das entschied das Bundesverfassungsgericht nach Angaben vom Mittwoch und verwies den Fall zur erneuten Entscheidung an das sächsische Landessozialgericht zurück. Es ging um die Frage, ob die Gerichte einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz mit dem Verweis auf ein noch laufendes außergerichtliches Schiedsverfahren ablehnen durften. (Az. 1 BvR 2696/25)

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