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Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

GESUNDHEIT 26.01.2022

Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

Über die Dauer der Anerkennung des Genesenenstatus für Bundestagsabgeordnete im Parlament soll neu beraten werden. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast kündigte am Mittwoch in Berlin an, das Thema werde an diesem Donnerstag im Ältestenrat des Parlaments zur Sprache kommen. Sie gehe "sicher davon aus", dass die für die Abgeordneten geltenden Regeln bereits für die nächste Sitzungswoche geändert würden.

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Die aktuelle Allgemeinverfügung des Bundestages, die insbesondere den Zutritt zum Plenarsaal und zu Ausschusssälen regelt, geht von der Gültigkeit des Genesenenstatus von sechs Monaten aus. Außerhalb des Parlaments gilt jedoch seit eineinhalb Wochen aufgrund einer Entscheidung des Robert-Koch-Instituts (RKI) nur noch eine Gültigkeit von 90 Tagen. Die Abweichung hatte zu Kritik geführt, von einer Ungleichbehandlung war die Rede.

Die derzeitige Allgemeinverfügung wurde noch "vor der Neudefinition des RKI erlassen", sagte Mast zu den unterschiedlichen Zeiträumen. "Ich gehe fest davon aus, dass sich das ändern wird", fügte sie mit Blick auf die Parlamentsregeln hinzu.

Allerdings hat sich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisch zu der Drei-Monats-Regel geäußert - sowohl innerhalb wie außerhalb des Parlaments. Das RKI hatte die Verkürzung damit begründet, dass die Schutzwirkung nach einer Infektion mit dem Coronavirus bei der aktuell dominierenden Omikron-Variante kürzer ausfällt als zuvor.

S.Collins--TNT

Bericht: Warken plant bei Pflege weniger Zuschüsse und Mehrbelastung von Gutverdienern

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant einem Bericht zufolge in ihrer Pflegereform Einschnitte bei den Zuschüssen zu Heimkosten und eine stärkere Belastung von Gutverdienern. Dies berichtete am Donnerstag das Magazin "Politico" unter Berufung auf den ihm vorliegenden Gesetzentwurf. Am System gestaffelter Zuschüsse soll demnach grundsätzlich festgehalten werden. Pflegebedürftige sollten jedoch jeweils sechs Monate später höhere Zuschüsse aus der Pflegeversicherung zu ihren Heimkosten erhalten.

WHO: Jährlich sterben weltweit 1,5 Millionen Menschen durch unsichere Lebensmittel

Durch unsichere Lebensmittel sterben weltweit nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) jährlich 1,5 Millionen Menschen. Am stärksten betroffen seien Kinder unter fünf Jahren, erklärte die UN-Organisation am Donnerstag in Genf unter Berufung auf eine neue Studie. "Lebensmittelsicherheit ist kein abstraktes Thema - sie betrifft jede Mahlzeit, jede Familie, jeden Tag", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. Lebensmittel könnten beispielsweise durch schädliche Bakterien, Viren, Parasiten oder Chemikalien verunreinigt sein.

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Fast jeder dritte Erwachsene in Deutschland hat einer Studie des Robert-Koch-Instituts (RKI) zufolge Probleme beim Durchschlafen. Etwa jeder Sechste berichtet von Schwierigkeiten beim Einschlafen, wie das RKI am Mittwoch in Berlin mitteilte. Gut jeder Achte hat Probleme beim Ein- und Durchschlafen.

Merz ruft zu Reformbereitschaft auf - Sozialreformen werden "nicht einfach"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat an Wirtschaft und Gesellschaft appelliert, an den bevorstehenden Reformen konstruktiv mitzuarbeiten. "Wir wollen und müssen jetzt gemeinsam zeigen, dass wir in der Lage sind, die Probleme unseres Landes zu lösen", sagte Merz am Dienstag beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum im brandenburgischen Bad Saarow. Deutschland müsse seine Sozialsysteme "jetzt zukunftsfest machen, (...) wenn sie eine Chance haben wollen, in dieser Form auch in Zukunft zu bestehen".

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