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Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

GESUNDHEIT 26.01.2022

Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

Über die Dauer der Anerkennung des Genesenenstatus für Bundestagsabgeordnete im Parlament soll neu beraten werden. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast kündigte am Mittwoch in Berlin an, das Thema werde an diesem Donnerstag im Ältestenrat des Parlaments zur Sprache kommen. Sie gehe "sicher davon aus", dass die für die Abgeordneten geltenden Regeln bereits für die nächste Sitzungswoche geändert würden.

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Die aktuelle Allgemeinverfügung des Bundestages, die insbesondere den Zutritt zum Plenarsaal und zu Ausschusssälen regelt, geht von der Gültigkeit des Genesenenstatus von sechs Monaten aus. Außerhalb des Parlaments gilt jedoch seit eineinhalb Wochen aufgrund einer Entscheidung des Robert-Koch-Instituts (RKI) nur noch eine Gültigkeit von 90 Tagen. Die Abweichung hatte zu Kritik geführt, von einer Ungleichbehandlung war die Rede.

Die derzeitige Allgemeinverfügung wurde noch "vor der Neudefinition des RKI erlassen", sagte Mast zu den unterschiedlichen Zeiträumen. "Ich gehe fest davon aus, dass sich das ändern wird", fügte sie mit Blick auf die Parlamentsregeln hinzu.

Allerdings hat sich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisch zu der Drei-Monats-Regel geäußert - sowohl innerhalb wie außerhalb des Parlaments. Das RKI hatte die Verkürzung damit begründet, dass die Schutzwirkung nach einer Infektion mit dem Coronavirus bei der aktuell dominierenden Omikron-Variante kürzer ausfällt als zuvor.

S.Collins--TNT

Krankenkassen-Spitzenverband fordert Reform: Einigen Pflegekassen drohe Zahlungsunfähigkeit

Der Spitzenverband der Krankenkassen drängt auf Reformen in der Pflege und warnt vor drohender Zahlungsunfähigkeit bei mehreren Pflegekassen im kommenden Jahr. "Die Pflegeversicherung lebt auf Pump mit Darlehen des Bundes in Höhe von mittlerweile 4,2 Milliarden Euro", sagte der Vorstandschef des Spitzenverbandes der Krankenkassen, Oliver Blatt, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Sonntag. "Das deckt 2026 zwar annähernd das Defizit, allerdings nur rein rechnerisch", fügte er hinzu.

Feuerwerks-Verband weist Verbotsforderung von Ärztepräsident als "sachfern" zurück

Der Bundesverband für Pyrotechnik und Kunstfeuerwerk (bvpk) hat die Forderung der Bundesärztekammer nach einem Verbot privaten Feuerwerks zu Silvester zurückgewiesen. Schwere Unfälle mit Pyrotechnik ereigneten sich "praktisch ausschließlich durch illegales Feuerwerk", erklärte Bundesgeschäftsführer Christoph Kröpl auf AFP-Anfrage am Samstag. Legal erhältliches Silvesterfeuerwerk sei hingegen "streng geprüft und und in Größe und Wirkung stark limitiert".

Kanzleramtschef Frei geht von Abbau von Leistungen im Gesundheitswesen aus

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat die Bevölkerung auf einen Abbau von Leistungen im Gesundheitswesen eingestimmt, damit das System bezahlbar bleibt. Es sei "klar", dass manche Leistungen entfallen müssten, um das Gesundheitssystem günstiger zu machen, sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) laut Meldung vom Donnerstag. Das funktioniere in anderen Ländern auch. "Wir werden deshalb nicht kränker."

Wirtschaftsweise Schnitzer plädiert für mehr Selbstbeteiligung von Kassenpatienten

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer plädiert angesichts steigender Kosten im Gesundheitssystem für mehr Selbstbeteiligung von Kassenpatienten. "Deutschland ist Weltmeister bei Arzt- und Klinikbesuchen", sagte sie der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. "Wir müssen die Prävention stärken. Aber wir werden auch die Selbstbeteiligung erhöhen müssen." Als Beispiel nannte sie die Praxisgebühr.

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