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Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

GESUNDHEIT 26.01.2022

Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

Über die Dauer der Anerkennung des Genesenenstatus für Bundestagsabgeordnete im Parlament soll neu beraten werden. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast kündigte am Mittwoch in Berlin an, das Thema werde an diesem Donnerstag im Ältestenrat des Parlaments zur Sprache kommen. Sie gehe "sicher davon aus", dass die für die Abgeordneten geltenden Regeln bereits für die nächste Sitzungswoche geändert würden.

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Die aktuelle Allgemeinverfügung des Bundestages, die insbesondere den Zutritt zum Plenarsaal und zu Ausschusssälen regelt, geht von der Gültigkeit des Genesenenstatus von sechs Monaten aus. Außerhalb des Parlaments gilt jedoch seit eineinhalb Wochen aufgrund einer Entscheidung des Robert-Koch-Instituts (RKI) nur noch eine Gültigkeit von 90 Tagen. Die Abweichung hatte zu Kritik geführt, von einer Ungleichbehandlung war die Rede.

Die derzeitige Allgemeinverfügung wurde noch "vor der Neudefinition des RKI erlassen", sagte Mast zu den unterschiedlichen Zeiträumen. "Ich gehe fest davon aus, dass sich das ändern wird", fügte sie mit Blick auf die Parlamentsregeln hinzu.

Allerdings hat sich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisch zu der Drei-Monats-Regel geäußert - sowohl innerhalb wie außerhalb des Parlaments. Das RKI hatte die Verkürzung damit begründet, dass die Schutzwirkung nach einer Infektion mit dem Coronavirus bei der aktuell dominierenden Omikron-Variante kürzer ausfällt als zuvor.

S.Collins--TNT

Pflegerat fordert Berücksichtigung von Versorgungsperspektive bei Gesetzesplänen

Der Deutsche Pflegerat hat eine konsequente Berücksichtigung der Versorgungsperspektive bei allen Gesetzesvorhaben im Gesundheitsbereich gefordert. "Versorgung wird zu oft aus der Perspektive von Finanzen, Technik, Verwaltung, Datenflüssen und ärztlich geprägten Strukturen geplant", erklärte der Verband am Montag. Zu selten werde gefragt, was Regelungen für Patientinnen und Patienten, Pflegebedürftige, Angehörige und das Pflegepersonal bedeuten. Der Deutsche Pflegerat fordert deshalb "eine klare Prüfung der Versorgungsfolgen von Gesetzen und Verordnungen".

Kreuzfahrtschiff "Hondius" nach Hantavirus-Ausbruch in Rotterdam eingetroffen

Das von einem Hantavirus-Ausbruch betroffene Kreuzfahrtschiff "Hondius" ist am Montag in Rotterdam eingetroffen. Das Schiff legte am Vormittag im Hafen der zweitgrößten Stadt der Niederlande an, wo die letzten 27 Menschen von Bord gehen sollten. Es handelt sich um 25 Besatzungsmitglieder und zwei medizinische Mitarbeiter, die nach der Evakuierung der Passagiere auf dem Schiff geblieben waren. Auch die Leiche einer Deutschen, die am 2. Mai an den Folgen einer Hantavirus-Infektion gestorben war, sollte von Bord gebracht werden.

Hantavirus-Ausbruch: Kreuzfahrtschiff nach Evakuierung in Rotterdam erwartet

Das von einem Hantaviurs-Ausbruch betroffene Kreuzfahrtschiff "Hondius" wird am Montag in Rotterdam erwartet. In der niederländischen Hafenstadt werden die letzten 27 Menschen von Bord gehen. Es handelt sich um 25 Besatzungsmitglieder und zwei medizinische Mitarbeiter, die nach der Evakuierung der Passagiere auf dem Schiff geblieben waren. An Bord ist auch noch die Leiche einer Deutschen, die am 2. Mai an den Folgen einer Hantavirus-Infektion gestorben war.

Ebola-Ausbruch in DR Kongo und Uganda: WHO ruft internationale Gesundheitsnotlage aus

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat angesichts des Ausbruchs einer seltenen Ebola-Variante in der Demokratischen Republik Kongo und in Uganda mit über 80 Toten ihre zweithöchste Alarmstufe ausgerufen. Bei dem jüngsten Ausbruch der "Bundibugyo-Variante des Ebola-Virus" handele es sich um eine "gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite", erklärte die WHO am Sonntag. Die Kriterien für die höchste Alarmstufe, eine Pandemie, erfülle der Ausbruch bislang nicht.

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