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Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

GESUNDHEIT 26.01.2022

Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

Über die Dauer der Anerkennung des Genesenenstatus für Bundestagsabgeordnete im Parlament soll neu beraten werden. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast kündigte am Mittwoch in Berlin an, das Thema werde an diesem Donnerstag im Ältestenrat des Parlaments zur Sprache kommen. Sie gehe "sicher davon aus", dass die für die Abgeordneten geltenden Regeln bereits für die nächste Sitzungswoche geändert würden.

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Die aktuelle Allgemeinverfügung des Bundestages, die insbesondere den Zutritt zum Plenarsaal und zu Ausschusssälen regelt, geht von der Gültigkeit des Genesenenstatus von sechs Monaten aus. Außerhalb des Parlaments gilt jedoch seit eineinhalb Wochen aufgrund einer Entscheidung des Robert-Koch-Instituts (RKI) nur noch eine Gültigkeit von 90 Tagen. Die Abweichung hatte zu Kritik geführt, von einer Ungleichbehandlung war die Rede.

Die derzeitige Allgemeinverfügung wurde noch "vor der Neudefinition des RKI erlassen", sagte Mast zu den unterschiedlichen Zeiträumen. "Ich gehe fest davon aus, dass sich das ändern wird", fügte sie mit Blick auf die Parlamentsregeln hinzu.

Allerdings hat sich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisch zu der Drei-Monats-Regel geäußert - sowohl innerhalb wie außerhalb des Parlaments. Das RKI hatte die Verkürzung damit begründet, dass die Schutzwirkung nach einer Infektion mit dem Coronavirus bei der aktuell dominierenden Omikron-Variante kürzer ausfällt als zuvor.

S.Collins--TNT

Chef der Senioren-Union warnt Koalition vor Scheitern der Sozialreformen

Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union der CDU, Hubert Hüppe, hat die schwarz-rote Koalition vor einem Scheitern der Sozialreformen gewarnt. "Wir sind in einer ganz ernsthaften Situation: Wenn die Sozialsicherung stottert, dann stottert auch die Demokratie", sagte Hüppe der Nachrichtenagentur AFP. Er rief deshalb auch seine eigene Partei zur Kompromissbereitschaft bei den Reformen zu Rente, Gesundheit und Pflege auf.

Rückruf von Lebensmitteln: Listerien sind häufigste Ursache

Im Jahr 2025 sind über das Portal lebensmittelwarnung.de insgesamt 323 Rückrufe veröffentlicht worden, 13 Fälle mehr als im Vorjahr. Wie das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) am Donnerstag mitteilte, waren bei knapp einem Drittel der Rückrufe Krankheitserreger der Grund. Listerien waren demnach mit 43 Meldungen die häufigste Ursache, gefolgt von Salmonellen (27). Beide Bakterien können schwere Erkrankungen auslösen.

93 Liter zuckerhaltige Getränke pro Kopf: Produktion bleibt nahezu konstant

Ungeachtet der Debatte über die gesundheitlichen Folgen nehmen die Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland weiter erhebliche Mengen Zucker zu sich. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, blieb die Produktionsmenge von zuckerhaltigen Erfrischungsgetränken wie Cola oder Limonade im Jahr 2024 mit 7,7 Milliarden Litern nahezu auf demselben Niveau wie im Vorjahr (minus 0,2 Prozent). Pro Kopf entspricht dies 93 Litern.

Statistik: Zahl der Klinikaufenthalte wegen Alkoholmissbrauchs deutlich gesunken

Die Zahl der Krankenhausbehandlungen aufgrund von Alkoholmissbrauch ist in den vergangenen zehn Jahren deutlich zurückgegangen. 2024 wurden in Deutschland 283.500 Patientinnen und Patienten wegen einer alkoholbedingten Diagnose in einer Klinik behandelt, das waren 115.000 oder 28,9 Prozent weniger als 2014, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Auch der Anteil an Krankenhausbehandlungen insgesamt sank von 2,0 auf 1,6 Prozent.

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