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Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

GESUNDHEIT 26.01.2022

Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

Über die Dauer der Anerkennung des Genesenenstatus für Bundestagsabgeordnete im Parlament soll neu beraten werden. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast kündigte am Mittwoch in Berlin an, das Thema werde an diesem Donnerstag im Ältestenrat des Parlaments zur Sprache kommen. Sie gehe "sicher davon aus", dass die für die Abgeordneten geltenden Regeln bereits für die nächste Sitzungswoche geändert würden.

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Die aktuelle Allgemeinverfügung des Bundestages, die insbesondere den Zutritt zum Plenarsaal und zu Ausschusssälen regelt, geht von der Gültigkeit des Genesenenstatus von sechs Monaten aus. Außerhalb des Parlaments gilt jedoch seit eineinhalb Wochen aufgrund einer Entscheidung des Robert-Koch-Instituts (RKI) nur noch eine Gültigkeit von 90 Tagen. Die Abweichung hatte zu Kritik geführt, von einer Ungleichbehandlung war die Rede.

Die derzeitige Allgemeinverfügung wurde noch "vor der Neudefinition des RKI erlassen", sagte Mast zu den unterschiedlichen Zeiträumen. "Ich gehe fest davon aus, dass sich das ändern wird", fügte sie mit Blick auf die Parlamentsregeln hinzu.

Allerdings hat sich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisch zu der Drei-Monats-Regel geäußert - sowohl innerhalb wie außerhalb des Parlaments. Das RKI hatte die Verkürzung damit begründet, dass die Schutzwirkung nach einer Infektion mit dem Coronavirus bei der aktuell dominierenden Omikron-Variante kürzer ausfällt als zuvor.

S.Collins--TNT

Uganda schließt zur Ebola-Eindämmung Grenze zur Demokratischen Republik Kongo

Uganda hat zur Eindämmung der Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo seine Grenze zu dem Nachbarland vorübergehend geschlossen. Der Schritt erfolge "mit sofortiger Wirkung", teilte das Gesundheitsministerium in Kampala am Mittwoch mit. Laut jüngsten WHO-Zahlen liegt die Sterblichkeitsrate bei den Verdachtsfällen bislang unter 25 Prozent - und damit weitaus niedriger als bei früheren Ebola-Ausbrüchen. Zugleich warnte die WHO angesichts der anhaltenden Gewalt im Osten der DR Kongo vor einer "katastrophalen Kollision aus Krankheit und Konflikt".

Charité: Ebola-Patient hat "fast normale" Laborwerte

Der mit Ebola infizierte US-Bürger, der seit vergangener Woche auf der Sonderisolierstation der Berliner Charité behandelt wird, ist auf dem Weg der Besserung. Er habe eine kombinierte antivirale Therapie bekommen, sagte der Direktor der Klinik für Infektiologie, Leif Erik Sander, am Mittwoch in Berlin. Diese habe offenbar gut angeschlagen, so dass die Viruskonzentration rasch abgefallen die Laborwerte des Patienten wieder "fast normal" seien.

Lauterbach fordert wegen Ebola-Ausbruchs in Afrika mehr Entwicklungshilfe

Der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fordert wegen des Ebola-Ausbruchs in Afrika mehr deutsche Entwicklungshilfe. "Der Ebola-Ausbruch verdeutlicht, dass wir keinesfalls bei der Entwicklungszusammenarbeit sparen dürfen", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Deutschland sollte seinen Etat für das Entwicklungsministerium wie beim Thema Verteidigung konsequent aufstocken, nicht zusammenstreichen."

Trump unterzieht sich jährlichem Gesundheitscheck

Knapp drei Wochen vor seinem 80. Geburtstag hat sich US-Präsident Donald Trump seinem jährlichen Gesundheitscheck unterzogen. Er traf dafür am Dienstag im Walter-Reed-Militärkrankenhaus in einem Vorort von Washington ein. Zuletzt hatten Blutergüsse an Trumps rechter Hand, Schwellungen an seinen Knöcheln und Anfälle von Schläfrigkeit bei offiziellen Terminen Fragen über seine Fitness aufgeworfen.

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