The National Times - Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

Wetter - Sydney 14°C

Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

GESUNDHEIT 26.01.2022

Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

Über die Dauer der Anerkennung des Genesenenstatus für Bundestagsabgeordnete im Parlament soll neu beraten werden. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast kündigte am Mittwoch in Berlin an, das Thema werde an diesem Donnerstag im Ältestenrat des Parlaments zur Sprache kommen. Sie gehe "sicher davon aus", dass die für die Abgeordneten geltenden Regeln bereits für die nächste Sitzungswoche geändert würden.

Textgröße ändern:

Die aktuelle Allgemeinverfügung des Bundestages, die insbesondere den Zutritt zum Plenarsaal und zu Ausschusssälen regelt, geht von der Gültigkeit des Genesenenstatus von sechs Monaten aus. Außerhalb des Parlaments gilt jedoch seit eineinhalb Wochen aufgrund einer Entscheidung des Robert-Koch-Instituts (RKI) nur noch eine Gültigkeit von 90 Tagen. Die Abweichung hatte zu Kritik geführt, von einer Ungleichbehandlung war die Rede.

Die derzeitige Allgemeinverfügung wurde noch "vor der Neudefinition des RKI erlassen", sagte Mast zu den unterschiedlichen Zeiträumen. "Ich gehe fest davon aus, dass sich das ändern wird", fügte sie mit Blick auf die Parlamentsregeln hinzu.

Allerdings hat sich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisch zu der Drei-Monats-Regel geäußert - sowohl innerhalb wie außerhalb des Parlaments. Das RKI hatte die Verkürzung damit begründet, dass die Schutzwirkung nach einer Infektion mit dem Coronavirus bei der aktuell dominierenden Omikron-Variante kürzer ausfällt als zuvor.

S.Collins--TNT

Ebola-Ausbruch im Kongo: Erster Infektionsfall in Provinz Süd-Kivu bestätigt

Nach dem Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo ist auch in der östlichen Provinz Süd-Kivu ein erster Infektionsfall bestätigt worden. Wie ein Sprecher der M23-Miliz am Donnerstag sagte, wurde der Infektionsfall in der Provinzhauptstadt Bukavu registriert, die seit Februar vergangenen Jahres unter Kontrolle der bewaffneten Gruppe steht.

Familie von US-Arzt mit Ebola wird ebenfalls in Berliner Charité gebracht

Nach der Aufnahme eines mit Ebola infizierten US-Arztes werden auch fünf Familienmitglieder des Mannes nach Berlin gebracht. Die US-Regierung habe ein Hilfeersuchen zur Aufnahme der Ehefrau und von vier Kindern gestellt, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Mittwoch mit. Sie hielten sich demnach zuvor gleichfalls in der Demokratischen Republik Kongo auf und sollen nun wie der Arzt in eine Sonderisolierstation der Berliner Charité kommen.

US-Ebola-Patient wird in Berlin behandelt - WHO: Weltweites Risiko weiter gering

Ein Arzt aus den USA, der sich in der Demokratischen Republik Kongo mit Ebola infiziert hat, ist zur Behandlung in der Berliner Charité aufgenommen worden. Die US-Regierung habe Deutschland wegen seiner Expertise bei der Behandlung von Ebola-Patienten und der kürzeren Flugzeit um Hilfe gebeten, sagte ein Sprecher der Bundesregierung am Mittwoch in Berlin. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stuft das Risiko einer Ausbreitung in Zentralafrika als hoch, weltweit aber weiter als gering ein.

Arbeitgeberverband Pflege fordert Fokus auf Schaffung neuer Pflegeplätze

In der Debatte über die geplante Pflegereform hat der Arbeitgeberverband Pflege gefordert, den Fokus auf die Schaffung neuer Pflegeplätze zu richten. Angesichts des steigenden Pflegebedarfs und begrenzter Mittel müsse eine Reform "mehr Pflegeplätze für das vorhandene Geld ermöglichen", erklärte der Verband am Mittwoch. Die Bundesregierung drücke sich vor der entscheidenden Frage, wie mehr Menschen mit demselben Budget gepflegt werden könnten, kritisierte Verbandspräsident Thomas Greiner.

Textgröße ändern: