The National Times - Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

Wetter - Sydney 16°C

Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

GESUNDHEIT 26.01.2022

Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

Über die Dauer der Anerkennung des Genesenenstatus für Bundestagsabgeordnete im Parlament soll neu beraten werden. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast kündigte am Mittwoch in Berlin an, das Thema werde an diesem Donnerstag im Ältestenrat des Parlaments zur Sprache kommen. Sie gehe "sicher davon aus", dass die für die Abgeordneten geltenden Regeln bereits für die nächste Sitzungswoche geändert würden.

Textgröße ändern:

Die aktuelle Allgemeinverfügung des Bundestages, die insbesondere den Zutritt zum Plenarsaal und zu Ausschusssälen regelt, geht von der Gültigkeit des Genesenenstatus von sechs Monaten aus. Außerhalb des Parlaments gilt jedoch seit eineinhalb Wochen aufgrund einer Entscheidung des Robert-Koch-Instituts (RKI) nur noch eine Gültigkeit von 90 Tagen. Die Abweichung hatte zu Kritik geführt, von einer Ungleichbehandlung war die Rede.

Die derzeitige Allgemeinverfügung wurde noch "vor der Neudefinition des RKI erlassen", sagte Mast zu den unterschiedlichen Zeiträumen. "Ich gehe fest davon aus, dass sich das ändern wird", fügte sie mit Blick auf die Parlamentsregeln hinzu.

Allerdings hat sich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisch zu der Drei-Monats-Regel geäußert - sowohl innerhalb wie außerhalb des Parlaments. Das RKI hatte die Verkürzung damit begründet, dass die Schutzwirkung nach einer Infektion mit dem Coronavirus bei der aktuell dominierenden Omikron-Variante kürzer ausfällt als zuvor.

S.Collins--TNT

Trump unterzieht sich jährlichem Gesundheitscheck

Knapp drei Wochen vor seinem 80. Geburtstag hat sich US-Präsident Donald Trump seinem jährlichen Gesundheitscheck unterzogen. Er traf dafür am Dienstag im Walter-Reed-Militärkrankenhaus in einem Vorort von Washington ein. Zuletzt hatten Blutergüsse an Trumps rechter Hand, Schwellungen an seinen Knöcheln und Anfälle von Schläfrigkeit bei offiziellen Terminen Fragen über seine Fitness aufgeworfen.

Pflegereform: Warken will bei Pflegereform Kinderlose stärker belasten

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will bei der Reform der Pflegeversicherung offenbar die Beiträge für Kinderlose erhöhen. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Dienstag unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, soll der Beitragszuschlag für Kinderlose um 0,1 Prozentpunkte auf dann 0,7 Prozent steigen. Der Vorschlag stieß auf ein gemischtes Echo.

Vapen bei Jugendlichen auf dem Vormarsch - Drogenbeauftragter sieht "Warnsignal"

Der Anteil rauchender und vapender Jugendlicher ist in den vergangenen Jahren wieder gestiegen - und vor allem bei Mädchen stieg der Konsum. Dies ergab eine repräsentative Befragung, die am Dienstag die Behörde des Drogenbeauftragten der Bundesregierung anlässlich des Weltnichtrauchertags am 31. Mai veröffentlichte. Demnach nahm vor allem der Konsum neuartiger Nikotinprodukte wie Mehrweg-E-Zigaretten und Nikotinbeutel deutlich zu, die "extrem ungesund" seien "und schnell nikotinabhängig" machten.

Knapp ein Fünftel der Deutschen raucht - Anteil bei Jüngeren zuletzt gestiegen

Weiterhin greift knapp ein Fünftel der Menschen in Deutschland zu Zigarette oder Shisha. Der Anteil der Raucherinnen und Raucher unter den Über-15-Jährigen lag im vergangenen Jahr bei 19,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden anlässlich des Weltnichtrauchertags am kommenden Sonntag mitteilte. Im Vergleich zu 2021 gab es demnach kaum Veränderung. Damals lag die Raucherquote bei 18,9 Prozent.

Textgröße ändern: