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Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

GESUNDHEIT 26.01.2022

Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

Über die Dauer der Anerkennung des Genesenenstatus für Bundestagsabgeordnete im Parlament soll neu beraten werden. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast kündigte am Mittwoch in Berlin an, das Thema werde an diesem Donnerstag im Ältestenrat des Parlaments zur Sprache kommen. Sie gehe "sicher davon aus", dass die für die Abgeordneten geltenden Regeln bereits für die nächste Sitzungswoche geändert würden.

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Die aktuelle Allgemeinverfügung des Bundestages, die insbesondere den Zutritt zum Plenarsaal und zu Ausschusssälen regelt, geht von der Gültigkeit des Genesenenstatus von sechs Monaten aus. Außerhalb des Parlaments gilt jedoch seit eineinhalb Wochen aufgrund einer Entscheidung des Robert-Koch-Instituts (RKI) nur noch eine Gültigkeit von 90 Tagen. Die Abweichung hatte zu Kritik geführt, von einer Ungleichbehandlung war die Rede.

Die derzeitige Allgemeinverfügung wurde noch "vor der Neudefinition des RKI erlassen", sagte Mast zu den unterschiedlichen Zeiträumen. "Ich gehe fest davon aus, dass sich das ändern wird", fügte sie mit Blick auf die Parlamentsregeln hinzu.

Allerdings hat sich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisch zu der Drei-Monats-Regel geäußert - sowohl innerhalb wie außerhalb des Parlaments. Das RKI hatte die Verkürzung damit begründet, dass die Schutzwirkung nach einer Infektion mit dem Coronavirus bei der aktuell dominierenden Omikron-Variante kürzer ausfällt als zuvor.

S.Collins--TNT

Debatte über Abschaffung von kostenloser Krankenversicherung für Ehepartner

Die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung könnte für viele Familien spürbar teurer werden. Wie das "Handelsblatt" am Montag unter Berufung auf Koalitionskreise berichtete, gibt es in der Bundesregierung Gespräche darüber, die kostenlose Mitversicherung für Ehepartner abzuschaffen. Wer bisher kostenlos mitversichert war, würde demnach künftig einen Mindestsatz von etwa 225 Euro im Monat zahlen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisierte die Pläne als "Frontalangriff auf Millionen Familien".

Gesetzliche Krankenversicherung: Kassen sehen Ausgaben- und nicht Einnahmeproblem

Die gesetzlichen Krankenkassen haben die Bundesregierung dazu aufgerufen, bei der geplanten Reform im Gesundheitsbereich vor allem zu hohe Ausgaben anzugehen. "Im Kern liegt die dauerhafte Lösung nicht in einer Erhöhung der Einnahmen, sondern in Strukturreformen, die die extreme Ausgabendynamik der letzten Jahre stoppen", sagte ein Sprecher des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) am Montag der Nachrichtenagentur AFP. "Wir brauchen ein mutiges und umfassendes Paket an Struktur- und Sparmaßnahmen, das bei den Ausgaben ansetzt."

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Die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) dringen auf umfassende Reformen im Gesundheitswesen. "Mein Appell an die Bundesregierung lautet: Stoßen Sie jetzt entschlossen die notwendigen Veränderungen an und setzen diese dann mit starkem Rückgrat durch", sagte der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Oliver Blatt, der "Bild"-Zeitung vom Samstag. Leistungskürzungen oder Mehrbelastungen für die Versicherten lehnte er aber ab.

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Angesichts einer steigenden Zahl von Meningitis-Fällen und zwei Todesopfern in England hat Premierminister Keir Starmer Besucher einer im Fokus stehenden Diskothek am Mittwoch aufgerufen, sich für eine Behandlung mit Antibiotika zu melden. Alle Infektionsfälle sind laut Gesundheitsminister Wes Streeting auf den Club Chemistry in Canterbury zurückzuführen.

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