The National Times - Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

Wetter - Sydney 25°C

Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

GESUNDHEIT 26.01.2022

Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

Über die Dauer der Anerkennung des Genesenenstatus für Bundestagsabgeordnete im Parlament soll neu beraten werden. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast kündigte am Mittwoch in Berlin an, das Thema werde an diesem Donnerstag im Ältestenrat des Parlaments zur Sprache kommen. Sie gehe "sicher davon aus", dass die für die Abgeordneten geltenden Regeln bereits für die nächste Sitzungswoche geändert würden.

Textgröße ändern:

Die aktuelle Allgemeinverfügung des Bundestages, die insbesondere den Zutritt zum Plenarsaal und zu Ausschusssälen regelt, geht von der Gültigkeit des Genesenenstatus von sechs Monaten aus. Außerhalb des Parlaments gilt jedoch seit eineinhalb Wochen aufgrund einer Entscheidung des Robert-Koch-Instituts (RKI) nur noch eine Gültigkeit von 90 Tagen. Die Abweichung hatte zu Kritik geführt, von einer Ungleichbehandlung war die Rede.

Die derzeitige Allgemeinverfügung wurde noch "vor der Neudefinition des RKI erlassen", sagte Mast zu den unterschiedlichen Zeiträumen. "Ich gehe fest davon aus, dass sich das ändern wird", fügte sie mit Blick auf die Parlamentsregeln hinzu.

Allerdings hat sich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisch zu der Drei-Monats-Regel geäußert - sowohl innerhalb wie außerhalb des Parlaments. Das RKI hatte die Verkürzung damit begründet, dass die Schutzwirkung nach einer Infektion mit dem Coronavirus bei der aktuell dominierenden Omikron-Variante kürzer ausfällt als zuvor.

S.Collins--TNT

Maduro-Sohn: US-Haft schadet herzkranker Maduro-Ehefrau Cilia Flores

Die US-Haft bietet der unter einer Herzerkrankung leidenden Ehefrau des entmachteten venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro nach Angaben seines Sohns nicht die notwendigen Bedingungen für eine Genesung. Cilia Flores habe ein "schweres Herzproblem", sagte ihr Stiefsohn Nicolás Maduro Guerra der Nachrichtenagentur AFP am Montag. In der US-Haftanstalt könne sie sich nicht "vollständig erholen".

Medizin-Nobelpreis für Forscher aus Deutschland und den USA

Große Ehre für zwei deutsche Forscher: Peter Hegemann von der Humboldt-Universität in Berlin und Georg Nagel von der Universität Würzburg werden in diesem Jahr gemeinsam mit ihrem US-Kollegen Karl Deisseroth mit dem Nobelpreis für Medizin ausgezeichnet. Das Trio erhält den Preis für seine Pionierarbeit im Bereich der Optogenetik - einer Technologie, die Hoffnung für die Behandlung neuronaler Erkrankungen macht.

Gericht: Berliner Feuerwehr durfte fehlende Impfnachweise Gesundheitsamt melden

Die Meldung fehlender Impf- oder Genesungsnachweise von Mitarbeitern der Berliner Feuerwehr während der Coronapademie an das Gesundheitsamt ist rechtens gewesen. Die Mitteilung an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) im Jahr 2022 sei laut Infektionsschutzgesetz verpflichtend gewesen und datenschutzkonform erfolgt, urteilte das Verwaltungsgericht Berlin laut Mitteilung vom Montag.

Zwei Forscher aus Deutschland erhalten Medizin-Nobelpreis - Auch US-Kollege geehrt

Riesen-Ehre für die deutsche Wissenschaft: Der Medizin-Nobelpreis geht in diesem Jahr an die deutschen Forscher Peter Hegemann und Georg Nagel sowie ihren US-Kollegen Karl Deisseroth. Ausgezeichnet werden die drei Wissenschaftler für ihre Arbeiten auf dem Gebiet der Optogenetik, wie das Nobelkomitee in Stockholm am Montag bekanntgab. Hegemann forscht an der Humboldt-Universität in Berlin, Nagel an der Universität Würzburg.

Textgröße ändern: