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Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

GESUNDHEIT 26.01.2022

Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

Über die Dauer der Anerkennung des Genesenenstatus für Bundestagsabgeordnete im Parlament soll neu beraten werden. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast kündigte am Mittwoch in Berlin an, das Thema werde an diesem Donnerstag im Ältestenrat des Parlaments zur Sprache kommen. Sie gehe "sicher davon aus", dass die für die Abgeordneten geltenden Regeln bereits für die nächste Sitzungswoche geändert würden.

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Die aktuelle Allgemeinverfügung des Bundestages, die insbesondere den Zutritt zum Plenarsaal und zu Ausschusssälen regelt, geht von der Gültigkeit des Genesenenstatus von sechs Monaten aus. Außerhalb des Parlaments gilt jedoch seit eineinhalb Wochen aufgrund einer Entscheidung des Robert-Koch-Instituts (RKI) nur noch eine Gültigkeit von 90 Tagen. Die Abweichung hatte zu Kritik geführt, von einer Ungleichbehandlung war die Rede.

Die derzeitige Allgemeinverfügung wurde noch "vor der Neudefinition des RKI erlassen", sagte Mast zu den unterschiedlichen Zeiträumen. "Ich gehe fest davon aus, dass sich das ändern wird", fügte sie mit Blick auf die Parlamentsregeln hinzu.

Allerdings hat sich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisch zu der Drei-Monats-Regel geäußert - sowohl innerhalb wie außerhalb des Parlaments. Das RKI hatte die Verkürzung damit begründet, dass die Schutzwirkung nach einer Infektion mit dem Coronavirus bei der aktuell dominierenden Omikron-Variante kürzer ausfällt als zuvor.

S.Collins--TNT

WHO: Gefahr durch Hantavirus für Allgemeinbevölkerung "absolut gering"

Nach dem Hantavirus-Ausbruch auf einem niederländischen Kreuzfahrtschiff hat die WHO vor Panik gewarnt: Das Risiko für die Allgemeinbevölkerung sei "absolut gering", sagte WHO-Sprecher Christian Lindmeier am Freitag in Genf. Der Erreger sei zwar gefährlich, "aber nur für die Person, die wirklich infiziert ist". Spanien kündigte unterdessen an, die ersten Passagiere direkt nach der Ankunft der "Hondius" vor Teneriffa am Sonntag in ihre Heimatländer auszufliegen.

SPD-Bundestagsfraktion spricht sich gegen zentrale Einigungen der GKV-Reform aus

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich gegen zentrale Einigungen der GKV-Reform ausgesprochen. "Die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler dürfen nicht immer weiter belastet werden", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Dagmar Schmidt, am Freitag dem Nachrichtenportal t-online. "Gute Gesundheitsversorgung darf nicht vom Geldbeutel abhängen, das gilt für Familien mit der beitragsfreien Mitversicherung, für die zahnmedizinische Versorgung und für höhere Zuzahlungen. Solche Leistungskürzungen lehnen wir ab", fügte sie hinzu.

Tödlicher Hantavirus-Ausbruch auf Schiff: Bemühungen zur Eindämmung laufen auf Hochtouren

Nach dem tödlichen Hantavirus-Ausbruch auf einem niederländischen Kreuzfahrtschiff laufen die Bemühungen zur Eindämmung des Virus international auf Hochtouren. Eine Kontaktperson ohne Symptome wird in der Uniklinik Düsseldorf nach Angaben der Klinik vom Donnerstag auf den Erreger getestet, auch in anderen Ländern waren Menschen im Krankenhaus oder daheim in Quarantäne. Die Weltgesundheitsorganisation WHO verzeichnete am Donnerstag fünf bestätigte Infektions- und drei Verdachtsfälle, sah trotz des Ausbruchs jedoch nicht den Beginn einer neuen Pandemie.

Weiterer Toter durch Bornavirus in Bayern - Erreger von Feldspitzmäusen übertragen

In Bayern ist erneut ein Mensch am durch Feldspitzmäuse übertragenen Bornavirus gestorben. Er erlag im Universitätsklinikum Augsburg den Folgen der Infektion, wie die Stadtverwaltung von Augsburg am Donnerstag mitteilte. Die Ansteckung war demnach bereits im April im Stadtgebiet bestätigt worden.

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