The National Times - Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

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Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

GESUNDHEIT 26.01.2022

Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert

Über die Dauer der Anerkennung des Genesenenstatus für Bundestagsabgeordnete im Parlament soll neu beraten werden. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast kündigte am Mittwoch in Berlin an, das Thema werde an diesem Donnerstag im Ältestenrat des Parlaments zur Sprache kommen. Sie gehe "sicher davon aus", dass die für die Abgeordneten geltenden Regeln bereits für die nächste Sitzungswoche geändert würden.

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Die aktuelle Allgemeinverfügung des Bundestages, die insbesondere den Zutritt zum Plenarsaal und zu Ausschusssälen regelt, geht von der Gültigkeit des Genesenenstatus von sechs Monaten aus. Außerhalb des Parlaments gilt jedoch seit eineinhalb Wochen aufgrund einer Entscheidung des Robert-Koch-Instituts (RKI) nur noch eine Gültigkeit von 90 Tagen. Die Abweichung hatte zu Kritik geführt, von einer Ungleichbehandlung war die Rede.

Die derzeitige Allgemeinverfügung wurde noch "vor der Neudefinition des RKI erlassen", sagte Mast zu den unterschiedlichen Zeiträumen. "Ich gehe fest davon aus, dass sich das ändern wird", fügte sie mit Blick auf die Parlamentsregeln hinzu.

Allerdings hat sich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisch zu der Drei-Monats-Regel geäußert - sowohl innerhalb wie außerhalb des Parlaments. Das RKI hatte die Verkürzung damit begründet, dass die Schutzwirkung nach einer Infektion mit dem Coronavirus bei der aktuell dominierenden Omikron-Variante kürzer ausfällt als zuvor.

S.Collins--TNT

An Lungenkrebs erkrankter Papst Leo XIV. verlässt nach Operation das Klinikbett

Papst Leo XIV. hat einen Tag nach seiner Operation an der Lunge wegen eines bösartigen Tumors bereits wieder das Krankenhausbett verlassen. Der 71-Jährige sei am Mittwoch im Gemelli-Krankenhaus in Rom umhergegangen und habe gegessen, teilten seine Ärzte in einer vom Vatikan veröffentlichten Erklärung mit. Auch machte der Pontifex Atemübungen. Bei der Operation war Lungenkrebs festgestellt worden. Aus aller Welt kamen Genesungswünsche für den Papst.

Impfstoff-Hersteller Sanofi muss Verunglimpfung von Konkurrenz richtigstellen

Der Impfstoff-Hersteller Sanofi muss auf Anweisung aus Brüssel verunglimpfende Behauptungen über einen Konkurrenten richtigstellen. Die EU-Kommission teilte am Mittwoch mit, Sanofi habe sich bereit erklärt, auf seiner Internetseite klarzustellen, dass der Grippeimpfstoff Fluad vom Konkurrenten CSL Seqirus ebenso wirksam ist wie der Sanofi-Impfstoff Efluelda. Die Kommission hatte zuvor befunden, dass Sanofi in Deutschland und Frankreich mutmaßlich eine Schmutzkampagne gefahren hatte.

Regierung setzt Pflegekommission ein - erste Ergebnisse Ende Januar

Die Bundesregierung hat eine Kommission aus Gesundheitsexperten, Juristen und Volkswirten eingesetzt, die Vorschläge für eine tiefgreifende Pflegereform erarbeiten soll. Laut Kabinettsbeschluss vom Mittwoch sollen die 13 Expertinnen und Experten Ende Januar erste Vorschläge präsentieren - in Kraft treten soll die neue Pflegereform dann zum 1. Juli 2027.

Kabinett gibt grünes Licht für Zuckersteuer

Nach der Einigung von Union und SPD zur umstrittenen Zuckersteuer hat das Bundeskabinett am Mittwoch den entsprechenden Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht. Die Steuer solle dazu dienen, sowohl die Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung stabil zu halten als auch einen wichtigen Beitrag "zum Schutz der Gesundheit vor allem von Kindern und Jugendlichen" zu leisten, hob das Bundesfinanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) hervor. Aus der Getränkewirtschaft kamen indes erneut Warnungen vor einer massiven Belastung.

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