The National Times - Bartsch warnt vor Vernachlässigung anderer Themen durch Impfpflicht-Debatte

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Bartsch warnt vor Vernachlässigung anderer Themen durch Impfpflicht-Debatte

GESUNDHEIT 26.01.2022

Bartsch warnt vor Vernachlässigung anderer Themen durch Impfpflicht-Debatte

Linken-Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat vor einer Vernachlässigung anderer Themen durch die Debatte um die Einführung einer Corona-Impfpflicht gewarnt. Es sei ein "Irrglauben" anzunehmen, dass durch diesen Schritt alle Probleme gelöst wären, sagte er am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Es gebe "riesige Defizite" im Gesundheitswesen.

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Bartsch verwies auf die Bettenbelegung in Krankenhäusern und die Bezahlung von Pflegekräften. "Wir dürfen via Impfpflicht nicht von anderen Problemen ablenken." Bei ihm selbst überwiege mit Blick auf den Nutzen einer Impfpflicht "im Moment" die Skepsis, fügte er an. Er werde sich wie alle Abgeordneten im März entscheiden. Eine zentrale Frage sei auch, ob eine Impfpflicht einen Beitrag dazu leisten könne, die "tiefe Spaltung" der Gesellschaft in dieser Frage zu überwinden.

Der Bundestag diskutiert am Mittwochnachmittag in einer sogenannten Orientierungsdebatte erstmals über eine mögliche Impfpflicht. Es geht dabei um einen Austausch von Positionen, Entscheidungen stehen nicht an. Bislang gibt es noch keine konkreten Gesetzentwürfe zu dem Thema.

Es sei "sehr gut", dass es diese Orientierungsdebatte nun gebe, sagte Bartsch. Ebenso richtig sei es, dass jeder Abgeordnete bei dieser Frage frei und ohne Fraktionszwang abstimmen solle. Die Überlegungen zu einer Impfpflicht seien "keine parteipolitische Frage", betonte er.

F.Harris--TNT

Warken warnt vor hohem Milliardendefizit in der Pflege und kündigt Belastungen an

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat höhere Belastungen für Pflegebedürftige angekündigt und vor einem umfangreichen Milliardendefizit gewarnt, sollte keine Reform der Pflegeversicherung kommen. Es müsse klar definiert werden, "was die Pflegeversicherung im Stande ist zu übernehmen", sagte Warken der "Rheinischen Post" vom Samstag. Patientenschützer und die Linkspartei warnten unterdessen davor, bei den Bedürftigsten zu kürzen, vor allem bei Kindern.

WHO sieht keinen Grund zur Sorge wegen Hantavirus - neue Verdachtsfälle gemeldet

Angesichts neuer Hantavirus-Verdachtsfälle nach dem tödlichen Ausbruch auf einem niederländischen Kreuzfahrtschiff hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) vor Panik gewarnt: Das Risiko für die Allgemeinbevölkerung sei "absolut gering", sagte WHO-Sprecher Christian Lindmeier am Freitag in Genf. Spanien und Großbritannien meldeten neue Verdachtsfälle. Spanien kündigte an, die ersten Passagiere würden direkt nach der Ankunft der "Hondius" vor der spanischen Insel Teneriffa in ihre Heimatländer ausgeflogen.

WHO: Gefahr durch Hantavirus für Allgemeinbevölkerung "absolut gering"

Nach dem Hantavirus-Ausbruch auf einem niederländischen Kreuzfahrtschiff hat die WHO vor Panik gewarnt: Das Risiko für die Allgemeinbevölkerung sei "absolut gering", sagte WHO-Sprecher Christian Lindmeier am Freitag in Genf. Der Erreger sei zwar gefährlich, "aber nur für die Person, die wirklich infiziert ist". Spanien kündigte unterdessen an, die ersten Passagiere direkt nach der Ankunft der "Hondius" vor Teneriffa am Sonntag in ihre Heimatländer auszufliegen.

SPD-Bundestagsfraktion spricht sich gegen zentrale Einigungen der GKV-Reform aus

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich gegen zentrale Einigungen der GKV-Reform ausgesprochen. "Die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler dürfen nicht immer weiter belastet werden", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Dagmar Schmidt, am Freitag dem Nachrichtenportal t-online. "Gute Gesundheitsversorgung darf nicht vom Geldbeutel abhängen, das gilt für Familien mit der beitragsfreien Mitversicherung, für die zahnmedizinische Versorgung und für höhere Zuzahlungen. Solche Leistungskürzungen lehnen wir ab", fügte sie hinzu.

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