The National Times - Bartsch warnt vor Vernachlässigung anderer Themen durch Impfpflicht-Debatte

Wetter - Sydney 17°C

Bartsch warnt vor Vernachlässigung anderer Themen durch Impfpflicht-Debatte

GESUNDHEIT 26.01.2022

Bartsch warnt vor Vernachlässigung anderer Themen durch Impfpflicht-Debatte

Linken-Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat vor einer Vernachlässigung anderer Themen durch die Debatte um die Einführung einer Corona-Impfpflicht gewarnt. Es sei ein "Irrglauben" anzunehmen, dass durch diesen Schritt alle Probleme gelöst wären, sagte er am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Es gebe "riesige Defizite" im Gesundheitswesen.

Textgröße ändern:

Bartsch verwies auf die Bettenbelegung in Krankenhäusern und die Bezahlung von Pflegekräften. "Wir dürfen via Impfpflicht nicht von anderen Problemen ablenken." Bei ihm selbst überwiege mit Blick auf den Nutzen einer Impfpflicht "im Moment" die Skepsis, fügte er an. Er werde sich wie alle Abgeordneten im März entscheiden. Eine zentrale Frage sei auch, ob eine Impfpflicht einen Beitrag dazu leisten könne, die "tiefe Spaltung" der Gesellschaft in dieser Frage zu überwinden.

Der Bundestag diskutiert am Mittwochnachmittag in einer sogenannten Orientierungsdebatte erstmals über eine mögliche Impfpflicht. Es geht dabei um einen Austausch von Positionen, Entscheidungen stehen nicht an. Bislang gibt es noch keine konkreten Gesetzentwürfe zu dem Thema.

Es sei "sehr gut", dass es diese Orientierungsdebatte nun gebe, sagte Bartsch. Ebenso richtig sei es, dass jeder Abgeordnete bei dieser Frage frei und ohne Fraktionszwang abstimmen solle. Die Überlegungen zu einer Impfpflicht seien "keine parteipolitische Frage", betonte er.

F.Harris--TNT

Zahnarzt-Kosten: Vorstoß von CDU-Wirtschaftsrat stößt auch in Union auf Ablehnung

Mit seinem Vorschlag, Zahnarzt-Behandlungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen, stößt der Wirtschaftsrat der CDU auch innerhalb der Partei auf breite Kritik. Vor den anstehenden Landtagswahlen warnten führende CDU-Politiker davor, die Bürgerinnen und Bürger mit derartigen Forderungen zu vergraulen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erteilte dem Vorstoß des CDU-nahen Unternehmerverbandes eine kategorische Absage.

Warken schließt Streichung der Erstattung von Zahnarztleistungen aus

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Forderung abgelehnt, Zahnarztleistungen nicht mehr durch die gesetzliche Krankenversicherung zu erstatten. Diese werde "nicht umgesetzt", erklärte Warken am Montag in Berlin. "Das schließe ich aus, denn es wäre eine Abkehr des Kerngedankens unseres Solidarsystems". Zudem widerspreche dies "dem Ziel, Prävention zu stärken".

Zahl der Krebstoten in Deutschland steigt - aber insgesamt bessere Überlebenschancen

Aufgrund der älter werdenden Bevölkerung steigt in Deutschland die Zahl der Krebstoten, während zugleich die Überlebenschancen wachsen. Im Jahr 2024 starben 230.400 Menschen an einer Krebserkrankung, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Das waren rund zehn Prozent mehr als im Jahr 2004. Gerade bei Menschen im jüngeren und mittleren Alter führt Krebs demnach aber seltener zum Tod als noch vor 20 Jahren.

Zahnarzt selbst zahlen: CDU-Wirtschaftsrat fordert Kahlschlag bei Sozialleistungen

Zahnarztbesuche werden nicht mehr von der Versicherung bezahlt, Arbeitslosengeld gibt es grundsätzlich nur noch ein Jahr lang, Mütterrente und Rente mit 63 werden gestrichen: Mit solchen Vorschlägen will der CDU-Wirtschaftsrat den Anstieg der Sozialabgaben verhindern. Der Unternehmensverband veröffentlichte am Sonntag seine "Agenda für Arbeitnehmer", die auf der Gegenseite auch Steuersenkungen für Beschäftigte vorsieht. Unter dem Strich würden Arbeitnehmer "deutlich entlastet", betonte der Verband.

Textgröße ändern: