The National Times - Bartsch warnt vor Vernachlässigung anderer Themen durch Impfpflicht-Debatte

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Bartsch warnt vor Vernachlässigung anderer Themen durch Impfpflicht-Debatte

GESUNDHEIT 26.01.2022

Bartsch warnt vor Vernachlässigung anderer Themen durch Impfpflicht-Debatte

Linken-Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat vor einer Vernachlässigung anderer Themen durch die Debatte um die Einführung einer Corona-Impfpflicht gewarnt. Es sei ein "Irrglauben" anzunehmen, dass durch diesen Schritt alle Probleme gelöst wären, sagte er am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Es gebe "riesige Defizite" im Gesundheitswesen.

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Bartsch verwies auf die Bettenbelegung in Krankenhäusern und die Bezahlung von Pflegekräften. "Wir dürfen via Impfpflicht nicht von anderen Problemen ablenken." Bei ihm selbst überwiege mit Blick auf den Nutzen einer Impfpflicht "im Moment" die Skepsis, fügte er an. Er werde sich wie alle Abgeordneten im März entscheiden. Eine zentrale Frage sei auch, ob eine Impfpflicht einen Beitrag dazu leisten könne, die "tiefe Spaltung" der Gesellschaft in dieser Frage zu überwinden.

Der Bundestag diskutiert am Mittwochnachmittag in einer sogenannten Orientierungsdebatte erstmals über eine mögliche Impfpflicht. Es geht dabei um einen Austausch von Positionen, Entscheidungen stehen nicht an. Bislang gibt es noch keine konkreten Gesetzentwürfe zu dem Thema.

Es sei "sehr gut", dass es diese Orientierungsdebatte nun gebe, sagte Bartsch. Ebenso richtig sei es, dass jeder Abgeordnete bei dieser Frage frei und ohne Fraktionszwang abstimmen solle. Die Überlegungen zu einer Impfpflicht seien "keine parteipolitische Frage", betonte er.

F.Harris--TNT

Verkauf von Medikamenten im Internet: EuGH pocht auf Datenschutz

Beim Verkauf von rezeptfreien, aber apothekenpflichtigen Medikamenten über das Internet muss auf den Datenschutz geachtet werden. Kunden müssen ausdrücklich in die Verarbeitung ihrer Daten einwilligen, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Freitag in Luxemburg entschied. Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hatte die Frage vorgelegt. (Az. C-21/23)

Hochgefährlicher Erreger: Verdacht auf Infektion mit Marburg-Virus in Hamburg

Wegen des Verdachts einer Ansteckung mit dem hochgefährlichen Marburg-Virus sind am Mittwoch in Hamburg zwei Menschen zur Untersuchung in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Die Feuerwehr habe die beiden nach ihrer Ankunft mit einem ICE am Hauptbahnhof mit einem Infektionsschutztransport zur Untersuchung und Isolierung ins Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf gebracht, teilte die Hamburger Sozialbehörde mit.

Schleppender Start für Cannabis-Anbauvereine - bundesweit knapp 300 Anträge

Rund sechs Monate nach Inkrafttreten der Teillegalisierung von Cannabis ist bei den Kommunen nur eine geringe Zahl an Anträgen für sogenannte Anbauvereine eingegangen. Bundesweit seien bislang knapp 300 solcher Anträge auf Genehmigung von Anbauvereinen gezählt worden, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vom Montag. "Die Zahl der Genehmigungen für Anbauvereine bewegt sich noch auf sehr niedrigem Niveau", fügte er hinzu.

Zahl der stationären Behandlungen im Krankenhaus 2023 um 400.000 gestiegen

Die Zahl der stationär im Krankenhaus behandelten Patientinnen und Patienten ist im vergangenen Jahr um knapp 400.000 gestiegen. Sie erhöhte sich damit im Vergleich zum Vorjahr um 2,4 Prozent auf insgesamt 17,2 Millionen, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Damit lagen die stationären Behandlungsfälle aber weiterhin deutlich unter dem Vor-Corona-Niveau des Jahres 2019 von 19,4 Millionen (11,4 Prozent weniger).

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