The National Times - Bartsch warnt vor Vernachlässigung anderer Themen durch Impfpflicht-Debatte

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Bartsch warnt vor Vernachlässigung anderer Themen durch Impfpflicht-Debatte

GESUNDHEIT 26.01.2022

Bartsch warnt vor Vernachlässigung anderer Themen durch Impfpflicht-Debatte

Linken-Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat vor einer Vernachlässigung anderer Themen durch die Debatte um die Einführung einer Corona-Impfpflicht gewarnt. Es sei ein "Irrglauben" anzunehmen, dass durch diesen Schritt alle Probleme gelöst wären, sagte er am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Es gebe "riesige Defizite" im Gesundheitswesen.

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Bartsch verwies auf die Bettenbelegung in Krankenhäusern und die Bezahlung von Pflegekräften. "Wir dürfen via Impfpflicht nicht von anderen Problemen ablenken." Bei ihm selbst überwiege mit Blick auf den Nutzen einer Impfpflicht "im Moment" die Skepsis, fügte er an. Er werde sich wie alle Abgeordneten im März entscheiden. Eine zentrale Frage sei auch, ob eine Impfpflicht einen Beitrag dazu leisten könne, die "tiefe Spaltung" der Gesellschaft in dieser Frage zu überwinden.

Der Bundestag diskutiert am Mittwochnachmittag in einer sogenannten Orientierungsdebatte erstmals über eine mögliche Impfpflicht. Es geht dabei um einen Austausch von Positionen, Entscheidungen stehen nicht an. Bislang gibt es noch keine konkreten Gesetzentwürfe zu dem Thema.

Es sei "sehr gut", dass es diese Orientierungsdebatte nun gebe, sagte Bartsch. Ebenso richtig sei es, dass jeder Abgeordnete bei dieser Frage frei und ohne Fraktionszwang abstimmen solle. Die Überlegungen zu einer Impfpflicht seien "keine parteipolitische Frage", betonte er.

F.Harris--TNT

SPD-Gesundheitsexperte: Bund muss massiv in Hitzeschutz investieren

Angesichts der wiederholten Hitzewellen hat der SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis massive staatliche Investitionen in den Hitzeschutz gefordert. "Hitzeschutz ist auch eine Frage sozialer Gerechtigkeit: Hitze trifft alle, aber sie trifft nicht alle gleich", sagte Pantazis am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wer alt, krank, pflegebedürftig oder auf Unterstützung angewiesen ist, kann sich häufig nicht selbst ausreichend schützen", sagte er. "Ein handlungsfähiger Sozialstaat wartet deshalb nicht, bis aus Hitze eine gesundheitliche Krise wird. Er sorgt vor."

Drogenbeauftragter: Tabaksteuer muss stärker erhöht werden als geplant

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, die von der Regierung geplante Erhöhung der Tabaksteuer im parlamentarischen Verfahren nach oben zu korrigieren. "Es ist nachgewiesen, dass es gesundheitspolitisch sinnvoller ist, wenn Preiserhöhungen auf Zigaretten auch spürbar sind", sagte Streeck der "Rheinischen Post" vom Samstag. Deswegen dürfe die geplante Erhöhung der Tabaksteuer "nicht so kleckerweise" kommen wie von der Bundesregierung geplant, sondern müssten kräftiger ausfallen.

Bis zu 45 Grad: Verdi-Befragung zeigt extreme Hitzebelastung in Pflegeheimen

Viele Pflegekräfte und Pflegeheimbewohner erleben nach Gewerkschaftsangaben in diesem Sommer Temperaturen, die gegen Arbeitsschutzgesetze verstoßen und sogar gesundheitsgefährdend sind. Das zeigt eine Befragung der Gewerkschaft Verdi von 321 Pflegekräften und anderen Angestellten von Pflegeeinrichtungen, aus der die Funke-Zeitungen am Samstag berichteten. "Die Aussagen der Beschäftigten zeigen zum Teil erschreckende Zustände", sagte Verdi-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler zu den Ergebnissen.

Anhaltende Wärme macht Deutschland zu schaffen - Zahl der Hitzetoten weiter gestiegen

Die anhaltende Hitze macht Mensch und Natur in Deutschland weiter zu schaffen. Während das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag eine erneute Zunahme der Hitzetoten meldete, kämpfte die Feuerwehr vielerorts weiterhin gegen Wald- und Flächenbrände. Der Deutsche Tierschutzbund schlug Alarm und warnte vor Gefahren für Wildtiere durch ausgetrocknete Wasserstellen. Linderung ist zunächst nicht in Sicht: Laut Deutschem Wetterdienst (DWD) werden weiter teils ungewöhnlich hohe Temperaturen erwartet.

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