The National Times - Bundesländer scheitern mit Vorstoß zu Verlängerung der Corona-Auflagen

Bundesländer scheitern mit Vorstoß zu Verlängerung der Corona-Auflagen


Bundesländer scheitern mit Vorstoß zu Verlängerung der Corona-Auflagen
Bundesländer scheitern mit Vorstoß zu Verlängerung der Corona-Auflagen

Mehrere Bundesländer sind mit dem Versuch gescheitert, die Corona-Schutzmaßnahmen um weitere vier Wochen zu verlängern. Ein entsprechender Antrag der Länder Bayern, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hessen und Saarland habe bei den Beratungen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Montag keine Mehrheit gefunden, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in Berlin. Damit laufen die derzeitigen bundesweiten Maßnahmen wie von der Bundesregierung beschlossen spätestens zum 2. April aus.

Textgröße ändern:

Das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Pandemie sorgte für scharfe Debatten auf der Gesundheitsministerkonferenz - Lauterbach sprach von einer "konfliktgeladenen Situation". Er forderte die Länder auf, ihre Kritik am Auslaufen der bundesweiten Regeln einzustellen und stattdessen ausgiebig von der Hotspot-Regelung Gebrauch zu machen, mit der die Bundesregierung regional begrenzte Corona-Auflagen weiterhin ermöglicht.

"Die Länder verlangen ein Gesetz, das rechtlich nicht geht, statt ein gutes Gesetz, das sie haben, zu nutzen", kritisierte Lauterbach. Dies halte er für "nicht angemessen". Der Minister betonte, dass es das neue Infektionsschutzgesetz erlaube, ganze Länder zum Corona-Hotspot zu erklärten und dadurch schärfere Corona-Auflagen zu ermöglichen. Nachverhandlungen zu dem neuen Gesetz werde es nicht geben.

Lauterbach begrüßte, dass die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg von der Hotspot-Möglichkeit Gebrauch machen wollen, und er rief weitere Länder auf, diesem Beispiel zu folgen. "Ich habe die Länder noch einmal ausdrücklich aufgefordert, die Hotspot-Regelung auch zu nutzen", sagte Lauterbach.

Kritik an den Ländern, wonach die Kriterien für die Anwendung der Hotspot-Regelung nicht klar definiert seien, wies Lauterbach zurück. Er führte vier Kriterien an, die für einen Hotspot gelten könnten - wobei diese nicht alle zugleich zutreffen müssten: die Verschiebung planbarer Eingriffe in Krankenhäusern wegen Corona, die Gefährdung der Notfallversorgung, das Unterschreiten von Personal-Untergrenzen im Pflegebereich und der Zwang zur Verlegung von Patienten in andere Krankenhäuser.

Lauterbach erläuterte abermals, warum er bundesweite Corona-Einschränkungen rechtlich für nicht mehr durchsetzbar hält: Solche bundesweiten Vorgaben seien nur möglich, wenn eine bundesweite Gefährdung des Gesundheitssystems drohe. Eine solche Gefährdung sei aber "nicht zu befürchten", sagte er. Das "Maximale", was nun rechtlich möglich sei, sei "eine lokale Beherrschung der Pandemie".

Der Minister rief die Bürgerinnen und Bürger auf, angesichts der hohen Infektionszahlen nach Möglichkeit auch weiterhin Maske zu tragen - denn die Pandemie könne sich "noch lange hinziehen", sagte er. "Eine schnelle Veränderung der Lage steht nicht unmittelbar bevor."

T.Hancock--TNT

Empfohlen

Studie: Psychisch erkrankte Beschäftigte erleben im Job Diskriminierung

Psychisch erkrankte Arbeitnehmer sind in deutschen Unternehmen häufig Diskriminierung ausgesetzt. Eine neue Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation dokumentiert erstmals systematisch, wie sich diese Benachteiligungen von offener Herabwürdigung bis zu isolierenden Maßnahmen äußern. Die Antidiskrimierungsbeauftragte warnt vor den Folgen.

TULSA-Therapie bei Prostatakrebs: Geringes Risiko für funktionelle Nebenwirkungen

Eine neue Metaanalyse australischer Forscher bestätigt die Sicherheit der transurethralen Ultraschallablation (TULSA) bei der Behandlung von Prostatakrebs. Die Methode ermöglicht hohe rezidivfreie Überlebensraten nach einem Jahr, langfristige Daten zur onkologischen Kontrolle stehen jedoch noch aus.

Dazodalibep zeigt bei Sjögren-Syndrom signifikante Wirksamkeit in Phase-3-Studie

Bei Patienten mit mittelschwerer bis schwerer Sjögren-Erkrankung hat das Medikament Dazodalibep in der Phase-3-Studie OASIZ-301 eine signifikante und klinisch relevante Verbesserung der systemischen Krankheitsaktivität erzielt. Die Ergebnisse wurden von einer internationalen Forschungsgruppe auf dem Kongress des American College of Rheumatology vorgestellt.

Zürcher Restaurant-Hinweis zu Allergien löst kontroverse Reaktionen aus

Die Rheinfelder Bierhalle im Zürcher Niederdorf schreibt auf ihrer Karte: Allergiker: Fragen Sie den Service. Im Zweifel verzichten Sie auf eine Bestellung.

Textgröße ändern: