The National Times - Scholz bei Bedarf zu neuerlicher Änderung des Infektionsschutzes bereit

Scholz bei Bedarf zu neuerlicher Änderung des Infektionsschutzes bereit


Scholz bei Bedarf zu neuerlicher Änderung des Infektionsschutzes bereit
Scholz bei Bedarf zu neuerlicher Änderung des Infektionsschutzes bereit

Angesichts der von den Ländern geäußerten Kritik am neuen Infektionsschutzgesetz schließt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei Bedarf eine neuerliche Änderung der Regelung nicht aus. Es gebe eine Verständigung darüber, "dass wir (...) jederzeit zu einer weiteren Veränderung des Gesetzes bereit sind, wenn das erforderlich wird", sagte Scholz nach Beratungen mit den Regierungschefs der Länder am Donnerstag in Berlin.

Textgröße ändern:

Scholz verteidigte zugleich das neue Infektionsschutzgesetz, das am Freitag von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden soll. Die Länder würden sich zwar noch mehr wünschen, räumte der Kanzler ein. "Trotzdem ist das eine rechtliche Grundlage, auf der für die Zukunft aufgebaut werden kann".

Trotz der teils scharfen Kritik im Vorfeld der Bund-Länder-Beratungen lobte Scholz die "konstruktive Diskussion" mit den Ministerpräsidenten. Der Bundeskanzler teilte dabei Sorgen wegen der anhaltend hohen Infektionszahlen. "Die Pandemie ist noch nicht vorbei." Allerdings zeige sich, dass sich die Lage in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen nicht so dramatisch entwickelt habe und die Krankheit bei der Omikron-Variante nicht so kompliziert verlaufe.

Zuvor hatten mehrere Länderregierungschefs das neue Infektionsschutzgesetz als unzureichend kritisiert. Es ermöglicht künftig einen stark eingeschränkten Basisschutz wie die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und schärfere Maßnahmen in sogenannten Hotspots.

Die Länder bewerten die Hürden zur Ausweisung einer Region als Hotspot aber als zu hoch. Auch SPD und Grüne im Bund hatten sich unzufrieden über die Neuregelung geäußert. Gegen eine härtere Regelung hatte sich die FDP gewandt. Das bisherige Infektionsschutzgesetz läuft am Samstag aus, die Länder können aber die bisherigen Maßnahmen übergangsweise bis zum 2.April beibehalten werden.

N.Taylor--TNT

Empfohlen

Studie: Psychisch erkrankte Beschäftigte erleben im Job Diskriminierung

Psychisch erkrankte Arbeitnehmer sind in deutschen Unternehmen häufig Diskriminierung ausgesetzt. Eine neue Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation dokumentiert erstmals systematisch, wie sich diese Benachteiligungen von offener Herabwürdigung bis zu isolierenden Maßnahmen äußern. Die Antidiskrimierungsbeauftragte warnt vor den Folgen.

TULSA-Therapie bei Prostatakrebs: Geringes Risiko für funktionelle Nebenwirkungen

Eine neue Metaanalyse australischer Forscher bestätigt die Sicherheit der transurethralen Ultraschallablation (TULSA) bei der Behandlung von Prostatakrebs. Die Methode ermöglicht hohe rezidivfreie Überlebensraten nach einem Jahr, langfristige Daten zur onkologischen Kontrolle stehen jedoch noch aus.

Dazodalibep zeigt bei Sjögren-Syndrom signifikante Wirksamkeit in Phase-3-Studie

Bei Patienten mit mittelschwerer bis schwerer Sjögren-Erkrankung hat das Medikament Dazodalibep in der Phase-3-Studie OASIZ-301 eine signifikante und klinisch relevante Verbesserung der systemischen Krankheitsaktivität erzielt. Die Ergebnisse wurden von einer internationalen Forschungsgruppe auf dem Kongress des American College of Rheumatology vorgestellt.

Zürcher Restaurant-Hinweis zu Allergien löst kontroverse Reaktionen aus

Die Rheinfelder Bierhalle im Zürcher Niederdorf schreibt auf ihrer Karte: Allergiker: Fragen Sie den Service. Im Zweifel verzichten Sie auf eine Bestellung.

Textgröße ändern: