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In Corona-Hotspots sollen auch künftig besondere Maßnahmen möglich sein

GESUNDHEIT 09.03.2022

In Corona-Hotspots sollen auch künftig besondere Maßnahmen möglich sein

In Corona-Hotspots können auch künftig besondere Schutzmaßnahmen verhängt werden, wenn das jeweilige Landesparlament dies beschließt. Das sieht der Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz vor, der AFP am Mittwoch vorlag. Voraussetzung ist demnach, dass "die konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage besteht". Zu den dann möglichen Maßnahmen gehören eine Maskenpflicht, sowie ein Abstandsgebot von 1,5 Metern im öffentlichen Raum - insbesondere in Innenräumen.

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Zudem sollen die Menschen in diesem Fall verpflichtet werden können, beim Betreten bestimmter Einrichtungen und Unternehmen eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweis vorzulegen. Einrichtungen oder Angebote mit Publikumsverkehr sollen zudem zur Erarbeitung von Hygienekonzepten verpflichtet werden. Die Maßnahmen sollen dem Gesetzentwurf zufolge automatisch enden, wenn sie das jeweilige Landesparlament nicht spätestens nach drei Monaten verlängert.

Das neue Gesetz sieht zugleich vor, dass bestimmte Maßnahmen künftig generell weiter gelten können, und nicht nur in den Hotspots. Dazu gehören eine Maskenpflicht in Alten- und Pflegeheimen sowie Testpflichten in Schulen oder etwa in Justizvollzugsanstalten. Voraussetzung ist aber stets, dass die Länder entsprechende Verordnungen erlassen.

Über das Gesetz hatten bis zuletzt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) beraten. "Wir haben, glaube ich, einen sehr guten Kompromiss gefunden", sagte Buschmann im ZDF-"Morgenmagazin". Die bisherige gesetzliche Grundlage für die Corona-Maßnahmen läuft am 19. März aus.

Lauterbach betonte ebenfalls im "Morgenmagazin": "Wenn die Fallzahlen hoch sind oder gar steigen, und die Krankenhausversorgung sogar gefährdet ist, dann können auch weitergehende Maßnahmen sofort wieder ergriffen werden." Somit gebe es "das Instrumentarium, mit dem die Länder sofort auf hohe Zahlen reagieren können". Damit könne auch eine etwaige Sommerwelle bekämpft werden.

B.Cooper--TNT

Uganda schließt zur Ebola-Eindämmung Grenze zur Demokratischen Republik Kongo

Uganda hat zur Eindämmung der Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo seine Grenze zu dem Nachbarland vorübergehend geschlossen. Der Schritt erfolge "mit sofortiger Wirkung", teilte das Gesundheitsministerium in Kampala am Mittwoch mit. Laut jüngsten WHO-Zahlen liegt die Sterblichkeitsrate bei den Verdachtsfällen bislang unter 25 Prozent - und damit weitaus niedriger als bei früheren Ebola-Ausbrüchen. Zugleich warnte die WHO angesichts der anhaltenden Gewalt im Osten der DR Kongo vor einer "katastrophalen Kollision aus Krankheit und Konflikt".

Charité: Ebola-Patient hat "fast normale" Laborwerte

Der mit Ebola infizierte US-Bürger, der seit vergangener Woche auf der Sonderisolierstation der Berliner Charité behandelt wird, ist auf dem Weg der Besserung. Er habe eine kombinierte antivirale Therapie bekommen, sagte der Direktor der Klinik für Infektiologie, Leif Erik Sander, am Mittwoch in Berlin. Diese habe offenbar gut angeschlagen, so dass die Viruskonzentration rasch abgefallen die Laborwerte des Patienten wieder "fast normal" seien.

Lauterbach fordert wegen Ebola-Ausbruchs in Afrika mehr Entwicklungshilfe

Der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fordert wegen des Ebola-Ausbruchs in Afrika mehr deutsche Entwicklungshilfe. "Der Ebola-Ausbruch verdeutlicht, dass wir keinesfalls bei der Entwicklungszusammenarbeit sparen dürfen", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Deutschland sollte seinen Etat für das Entwicklungsministerium wie beim Thema Verteidigung konsequent aufstocken, nicht zusammenstreichen."

Trump unterzieht sich jährlichem Gesundheitscheck

Knapp drei Wochen vor seinem 80. Geburtstag hat sich US-Präsident Donald Trump seinem jährlichen Gesundheitscheck unterzogen. Er traf dafür am Dienstag im Walter-Reed-Militärkrankenhaus in einem Vorort von Washington ein. Zuletzt hatten Blutergüsse an Trumps rechter Hand, Schwellungen an seinen Knöcheln und Anfälle von Schläfrigkeit bei offiziellen Terminen Fragen über seine Fitness aufgeworfen.

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