The National Times - In Corona-Hotspots sollen auch künftig besondere Maßnahmen möglich sein

Wetter - Sydney 22°C

In Corona-Hotspots sollen auch künftig besondere Maßnahmen möglich sein

GESUNDHEIT 09.03.2022

In Corona-Hotspots sollen auch künftig besondere Maßnahmen möglich sein

In Corona-Hotspots können auch künftig besondere Schutzmaßnahmen verhängt werden, wenn das jeweilige Landesparlament dies beschließt. Das sieht der Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz vor, der AFP am Mittwoch vorlag. Voraussetzung ist demnach, dass "die konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage besteht". Zu den dann möglichen Maßnahmen gehören eine Maskenpflicht, sowie ein Abstandsgebot von 1,5 Metern im öffentlichen Raum - insbesondere in Innenräumen.

Textgröße ändern:

Zudem sollen die Menschen in diesem Fall verpflichtet werden können, beim Betreten bestimmter Einrichtungen und Unternehmen eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweis vorzulegen. Einrichtungen oder Angebote mit Publikumsverkehr sollen zudem zur Erarbeitung von Hygienekonzepten verpflichtet werden. Die Maßnahmen sollen dem Gesetzentwurf zufolge automatisch enden, wenn sie das jeweilige Landesparlament nicht spätestens nach drei Monaten verlängert.

Das neue Gesetz sieht zugleich vor, dass bestimmte Maßnahmen künftig generell weiter gelten können, und nicht nur in den Hotspots. Dazu gehören eine Maskenpflicht in Alten- und Pflegeheimen sowie Testpflichten in Schulen oder etwa in Justizvollzugsanstalten. Voraussetzung ist aber stets, dass die Länder entsprechende Verordnungen erlassen.

Über das Gesetz hatten bis zuletzt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) beraten. "Wir haben, glaube ich, einen sehr guten Kompromiss gefunden", sagte Buschmann im ZDF-"Morgenmagazin". Die bisherige gesetzliche Grundlage für die Corona-Maßnahmen läuft am 19. März aus.

Lauterbach betonte ebenfalls im "Morgenmagazin": "Wenn die Fallzahlen hoch sind oder gar steigen, und die Krankenhausversorgung sogar gefährdet ist, dann können auch weitergehende Maßnahmen sofort wieder ergriffen werden." Somit gebe es "das Instrumentarium, mit dem die Länder sofort auf hohe Zahlen reagieren können". Damit könne auch eine etwaige Sommerwelle bekämpft werden.

B.Cooper--TNT

Weißes Haus: Bluterguss an Trumps Hand hat mit "Friedensrat" zu tun

Das Weiße Haus hat eine ungewöhnliche Erklärung für einen Bluterguss an der linken Hand von US-Präsident Donald Trump präsentiert. Seine Sprecherin Karoline Leavitt teilte dem Sender CNN mit, Trump sei bei der Gründung seines "Friedensrats" im Schweizerischen Davos am Donnerstag mit dem Handrücken gegen eine Tischkante gestoßen.

Davos: Deutlich sichtbarer Bluterguss an Trumps linker Hand

US-Präsident Donald Trump ist beim Weltwirtschaftsforum in Davos mit einem Bluterguss an seiner linken Hand gesichtet worden. Der dunkle Fleck war am Donnerstag beim Auftritt des US-Präsidenten zur Gründung seines sogenannten Friedensrats deutlich zu sehen, wie ein AFP-Fotograf berichtete. Solche Flecken waren bisher vor allem an Trumps rechter Hand aufgefallen. Das Weiße Haus begründete sie damit, dass der Rechtshänder Trump unaufhörlich Hände schüttele.

Eigenanteil für Platz im Pflegeheim weiter gestiegen - Rufe nach Reformen

Der Eigenanteil für einen Platz im Pflegeheim ist weiter gestiegen: Im bundesweiten Schnitt müssen Pflegebedürftige im ersten Jahr mittlerweile 3245 Euro pro Monat zahlen, wie der Verband der Ersatzkassen (VDEK) am Donnerstag berichtete. Dies waren 261 Euro oder neun Prozent mehr als vor einem Jahr. Sozialverbände, Patientenschützer und Gewerkschaften forderten dringend Reformen zur Entlastung der Pflegebedürftigen.

Weiter gestiegene Eigenanteile in der Pflege: Rufe nach dringenden Reformen

Angesichts weiter gestiegener Eigenanteile bei den Pflegekosten haben Sozialverbände und Patientenschützer die Politik dringend zum Handeln aufgefordert. "Für immer mehr Menschen wird Pflegebedürftigkeit zur Armutsfalle", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Joachim Rock, am Donnerstag. Statt eine solidarische Pflegevollversicherung einzuführen, setzten Bundesregierung und Länder bisher "auf Stückwerk und halbgare Ankündigungen". Nötig sei deshalb ein "Neustart" mit einem "überfälligen Systemwechsel in der Pflege".

Textgröße ändern: