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In Corona-Hotspots sollen auch künftig besondere Maßnahmen möglich sein

GESUNDHEIT 09.03.2022

In Corona-Hotspots sollen auch künftig besondere Maßnahmen möglich sein

In Corona-Hotspots können auch künftig besondere Schutzmaßnahmen verhängt werden, wenn das jeweilige Landesparlament dies beschließt. Das sieht der Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz vor, der AFP am Mittwoch vorlag. Voraussetzung ist demnach, dass "die konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage besteht". Zu den dann möglichen Maßnahmen gehören eine Maskenpflicht, sowie ein Abstandsgebot von 1,5 Metern im öffentlichen Raum - insbesondere in Innenräumen.

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Zudem sollen die Menschen in diesem Fall verpflichtet werden können, beim Betreten bestimmter Einrichtungen und Unternehmen eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweis vorzulegen. Einrichtungen oder Angebote mit Publikumsverkehr sollen zudem zur Erarbeitung von Hygienekonzepten verpflichtet werden. Die Maßnahmen sollen dem Gesetzentwurf zufolge automatisch enden, wenn sie das jeweilige Landesparlament nicht spätestens nach drei Monaten verlängert.

Das neue Gesetz sieht zugleich vor, dass bestimmte Maßnahmen künftig generell weiter gelten können, und nicht nur in den Hotspots. Dazu gehören eine Maskenpflicht in Alten- und Pflegeheimen sowie Testpflichten in Schulen oder etwa in Justizvollzugsanstalten. Voraussetzung ist aber stets, dass die Länder entsprechende Verordnungen erlassen.

Über das Gesetz hatten bis zuletzt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) beraten. "Wir haben, glaube ich, einen sehr guten Kompromiss gefunden", sagte Buschmann im ZDF-"Morgenmagazin". Die bisherige gesetzliche Grundlage für die Corona-Maßnahmen läuft am 19. März aus.

Lauterbach betonte ebenfalls im "Morgenmagazin": "Wenn die Fallzahlen hoch sind oder gar steigen, und die Krankenhausversorgung sogar gefährdet ist, dann können auch weitergehende Maßnahmen sofort wieder ergriffen werden." Somit gebe es "das Instrumentarium, mit dem die Länder sofort auf hohe Zahlen reagieren können". Damit könne auch eine etwaige Sommerwelle bekämpft werden.

B.Cooper--TNT

Pflegerat fordert Berücksichtigung von Versorgungsperspektive bei Gesetzesplänen

Der Deutsche Pflegerat hat eine konsequente Berücksichtigung der Versorgungsperspektive bei allen Gesetzesvorhaben im Gesundheitsbereich gefordert. "Versorgung wird zu oft aus der Perspektive von Finanzen, Technik, Verwaltung, Datenflüssen und ärztlich geprägten Strukturen geplant", erklärte der Verband am Montag. Zu selten werde gefragt, was Regelungen für Patientinnen und Patienten, Pflegebedürftige, Angehörige und das Pflegepersonal bedeuten. Der Deutsche Pflegerat fordert deshalb "eine klare Prüfung der Versorgungsfolgen von Gesetzen und Verordnungen".

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Hantavirus-Ausbruch: Kreuzfahrtschiff nach Evakuierung in Rotterdam erwartet

Das von einem Hantaviurs-Ausbruch betroffene Kreuzfahrtschiff "Hondius" wird am Montag in Rotterdam erwartet. In der niederländischen Hafenstadt werden die letzten 27 Menschen von Bord gehen. Es handelt sich um 25 Besatzungsmitglieder und zwei medizinische Mitarbeiter, die nach der Evakuierung der Passagiere auf dem Schiff geblieben waren. An Bord ist auch noch die Leiche einer Deutschen, die am 2. Mai an den Folgen einer Hantavirus-Infektion gestorben war.

Ebola-Ausbruch in DR Kongo und Uganda: WHO ruft internationale Gesundheitsnotlage aus

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat angesichts des Ausbruchs einer seltenen Ebola-Variante in der Demokratischen Republik Kongo und in Uganda mit über 80 Toten ihre zweithöchste Alarmstufe ausgerufen. Bei dem jüngsten Ausbruch der "Bundibugyo-Variante des Ebola-Virus" handele es sich um eine "gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite", erklärte die WHO am Sonntag. Die Kriterien für die höchste Alarmstufe, eine Pandemie, erfülle der Ausbruch bislang nicht.

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