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Scholz erwartet "großen Konsens" zu Ergebnis der Impfpflicht-Debatte

GESUNDHEIT 21.01.2022

Scholz erwartet "großen Konsens" zu Ergebnis der Impfpflicht-Debatte

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet bereite gesellschaftliche Unterstützung für das Ergebnis der Impfpflicht-Debatte im Bundestag. Es sei gut, dass nun erste Vorschläge aus der Mitte des Parlaments unterbreitet würden, sagte Scholz am Freitag nach einer Kabinettsklausur in Berlin. Er sei sicher, dass das Verfahren am Ende auch dazu beitragen werde, "dass es einen großen Konsens über das Ergebnis geben wird".

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Scholz spricht sich selbst für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht für Erwachsene aus. Insbesondere wegen Widerständen aus der FDP hat die Ampel-Koalition aber darauf verzichtet, als Regierung einen eigenen Vorschlag vorzulegen. Deshalb sollen im Bundestag Gruppenanträge erstellt werden, hinter denen sich Abgeordnete fraktionsübergreifend versammeln können.

Bei der Impfpflicht müsse es ein Gesetz geben, "das von den Bürgerinnen und Bürgern als gute Gesetzgebung akzeptiert wird", sagte Scholz. "Das wird uns auch gelingen, da bin ich ziemlich sicher". Am kommenden Mittwoch soll es zu dem Thema eine erste sogenannte Orientierungsdebatte im Bundestag geben.

W.Baxter--TNT

Warken will in nächster Sitzung von Haushaltsausschuss zu Masken-Bericht sprechen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will in der nächsten Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags zu einem Sonderbericht zur Maskenbeschaffung Stellung nehmen. Der Haushaltsausschuss habe Warken zu seiner nächsten Sitzung eingeladen, sagte am Montag ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. "Und dieser Einladung wird die Ministerin auch nachkommen." Laut Bundestag tagt der Ausschuss kommende Woche, am 25. Juni, zum nächsten Mal.

Drogenbeauftragter: "Wir haben ein Alkohol- und Tabakproblem in Deutschland"

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat den Deutschen ein problematisches Verhältnis zu Alkohol und Tabak attestiert. "Wir haben ein Alkohol- und Tabakproblem in Deutschland. Und darüber müssen wir reden", sagte Streeck der "Welt" (Montagausgabe). Alkoholkonsum sei "tief in unserer Kultur verwurzelt, und einen Kulturwechsel macht die Gesellschaft nur langsam mit".

Starkes Übergewicht: Kinder aus ärmeren Familien deutlich häufiger betroffen

Kinder aus ärmeren Familien sind häufiger stark übergewichtig als Mädchen und Jungen aus wirtschaftlich besser gestellten Schichten. Bei Kindern aus sozial schwachen Familien wurde die Diagnose Adipositas im Jahr 2023 zu rund 36 Prozent häufiger gestellt, wie Daten der Krankenkasse DAK belegen, die der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlagen. Bei Mädchen ist dieser Trend mit 39 Prozent noch ausgeprägter als bei Jungen.

Gesundheitsminister wollen Schutz vor Gewalttaten durch psychisch Kranke verbessern

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen den Schutz vor Gewalttaten durch psychisch kranke Menschen durch eine bessere Vernetzung von Betreuungsstrukturen verbessern. Notwendig sei ein "ganzheitlicher Ansatz", erklärten sie am Donnerstag im thüringischen Weimar zum Abschluss ihrer Jahreskonferenz. Zudem forderten sie ausreichend Geld für den öffentlichen Gesundheitsdienst.

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