The National Times - Gruppe von "Ampel"-Abgeordneten will Entwurf für Impfpflicht ab 18 vorlegen

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Gruppe von "Ampel"-Abgeordneten will Entwurf für Impfpflicht ab 18 vorlegen

GESUNDHEIT 21.01.2022

Gruppe von "Ampel"-Abgeordneten will Entwurf für Impfpflicht ab 18 vorlegen

Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten aus den drei Ampel-Fraktionen will demnächst den Gesetzentwurf für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren vorlegen. "Die Schutzimpfung gegen Covid-19 ist sicher, wirksam und das beste Mittel, um die Pandemie überwinden zu können", heißt es in einem der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorliegenden Schreiben. "Durch eine höhere Impfquote schützen wir unser Gesundheitswesen vor dauerhafter Überlastung und vermeiden Einschränkungen des öffentlichen Lebens."

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Unterzeichnet ist das Schreiben, das sich an die anderen Bundestagsabgeordneten richtet, von den SPD-Abgeordneten Heike Baehrens, Dagmar Schmidt und Dirk Wiese, von den Grünen-Parlamentariern Janosch Dahmen und Till Steffen sowie den FDP-Politikerinnen Katrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann.

"Wir sind eine fraktionsübergreifende Gruppe von Abgeordneten, die sich für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren ausspricht und nach der Orientierungsdebatte an einem Gesetzentwurf arbeiten möchte", heißt es in dem Brief weiter. Die Orientierungsdebatte findet am Mittwochnachmittag statt.

Über die Impfpflicht soll der Bundestag im Rahmen von Gruppenanträgen beraten, die Ampel-Koalition will dazu keinen eigenen Entwurf vorlegen. Neben der Initiative für eine Impfpflicht ab 18 gibt es auch noch das Vorhaben einer Verpflichtung für Menschen etwa ab 50 Jahren. Eine dritte Initiative wendet sich gegen eine Impfpflicht.

Im Februar soll erstmals über die Gesetzentwürfe beraten werden, die Entscheidung über das Gesetz könnte im März fallen. Das Gesetz soll dazu dienen, etwaige weitere Corona-Wellen ab dem Herbst einzudämmen.

L.Johnson--TNT

Krankenhausgesellschaft fordert schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse

Angesichts des massiven Fachkräftemangels im Gesundheitssektor hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) eine schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse gefordert. "Die Anerkennungsbürokratie bleibt in Deutschland leider sehr kompliziert und langwierig", sagte DKG-Vorstandsvize Henriette Neumeyer der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. "Wir fordern bundesweit einheitliche Verfahren und Zuständigkeiten." Derzeit würden Anträge noch von den Landesärztekammern bearbeitet mit von Bundesland zu Bundesland unterschiedlichen Anforderungen. Hinzu kämen komplizierte und selten digitalisierte Visa-Prozesse.

Appelle und persönliche Schicksale: Bundestag debattiert über Organspende

Organspende als Frage des Gewissens: In einer nachdenklich geführten und teils mit persönlichen Schicksalen untermauerten Debatte hat der Bundestag am Donnerstag über eine Neuregelung debattiert. Während die Befürworter einer sogenannten Widerspruchslösung zu einer bewussten Entscheidung für oder gegen eine Organspende aufriefen, warnten die Verfechter einer Beibehaltung der Freiwilligkeit vor einer Einmischung des Staates. Einig waren sich die Redner in der Notwendigkeit, die Zahl der Spender zu erhöhen.

Debatte über Reform von Organspende im Bundestag begonnen

Im Bundestag hat am Donnerstag eine Debatte um die Neuregelung der Organspende begonnen. Die Abgeordneten berieten in erster Lesung über einen fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf zur Einführung der sogenannten Widerspruchslösung. Diese zielt darauf ab, dass künftig grundsätzlich jeder als Organspender in Frage kommt, der dem nicht ausdrücklich widerspricht. Damit soll die Zahl dringend benötigter Organspenden erhöht werden.

RKI: Zahl von Hitzetoten in Wochenvergleich unverändert

Die Rekordzahl der registrierten Hitzetoten in diesem Sommer hat sich seit der vergangenen Woche nicht verändert. Sie lag unverändert bei 16.000, wie aus dem am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Wochenbericht des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Ausgewertet wurden Daten bis zum 13. September. Laut RKI ist 2026 ein Rekordjahr. Die bislang höchste Zahl an Hitzetoten wurde 2018 mit geschätzt 8900 Fällen registriert.

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