The National Times - OVG Berlin-Brandenburg hebt Urteile wegen Verkürzung von Genesenenstatus auf

Wetter - Sydney 15°C

OVG Berlin-Brandenburg hebt Urteile wegen Verkürzung von Genesenenstatus auf

GESUNDHEIT 01.03.2022

OVG Berlin-Brandenburg hebt Urteile wegen Verkürzung von Genesenenstatus auf

In Eilverfahren eingereichte Klagen gegen die Verkürzung des Genesenenstatus müssen sich gegen eine konkrete Behörde wie ein Gesundheitsamt richten. Das stellte das Oberverwaltungsgericht (OVG) der Länder Berlin und Brandenburg am Dienstag klar. Entsprechende Eilanträge, die sich allgemein gegen die Bundesrepublik Deutschland richten, seien abzulehnen. Damit hob das OVG mehrere Beschlüsse des Berliner Verwaltungsgerichts auf, mit denen Kläger vor einigen Wochen erfolgreich gegen ihre Statusverkürzung vorgegangen waren.

Textgröße ändern:

Mitte Januar hatte das bundeseigene Robert-Koch-Institut (RKI) die Dauer des Genesenenstatus nach einer Coronainfektion ohne vorherige Ankündigung oder Übergangsfrist von sechs auf drei Monate verkürzt. Das sorgte für Wirbel. Der Genesenenstatus spielt unter anderem für die Einstufung bei 2G- oder 3G-Regelungen eine Rolle. Inzwischen wurde entschieden, dem RKI die Kompetenz wieder zu entziehen. Über den Genesenenstatus entscheidet künftig das Gesundheitsministerium.

Nach der überraschenden Verkürzung klagten Betroffene vor mehreren Verwaltungsgerichten, in etlichen Fällen erhielten sie Recht. Im Fall der Berliner Verfahren richteten sich die Eilverfahren dabei aber gegen die Bundesrepublik Deutschland - und nicht etwa gegen ein bestimmtes Gesundheitsamt. Deshalb kassierte das OVG diese Entscheidungen per unanfechtbarem Beschluss. Die Bundesregierung hatte gegen die erstinstanzlichen Urteile Beschwerde eingelegt.

Laut Urteil sind verwaltungsrechtliche Eilschutzklagen, die sich auf die Rechtmäßigkeit einer Bundesverordnung beziehen, nur in eng umrissenen Ausnahmefällen gegen die Bundesrepublik Deutschland als Ganzes erlaubt. Im Regelfall aber müsse diese Frage "mittelbar" in einem Verfahren geklärt werden, dass sich gegen die mit dem Vollzug der Verordnung betraute Behörde richte. Es gebe dazu bereits auch Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts. Demnach erfüllten die fraglichen Eilanträge die notwendigen Voraussetzungen nicht.

T.F.Russell--TNT

Kanzleramtschef Frei geht von Abbau von Leistungen im Gesundheitswesen aus

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat die Bevölkerung auf einen Abbau von Leistungen im Gesundheitswesen eingestimmt, damit das System bezahlbar bleibt. Es sei "klar", dass manche Leistungen entfallen müssten, um das Gesundheitssystem günstiger zu machen, sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) laut Meldung vom Donnerstag. Das funktioniere in anderen Ländern auch. "Wir werden deshalb nicht kränker."

Wirtschaftsweise Schnitzer plädiert für mehr Selbstbeteiligung von Kassenpatienten

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer plädiert angesichts steigender Kosten im Gesundheitssystem für mehr Selbstbeteiligung von Kassenpatienten. "Deutschland ist Weltmeister bei Arzt- und Klinikbesuchen", sagte sie der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. "Wir müssen die Prävention stärken. Aber wir werden auch die Selbstbeteiligung erhöhen müssen." Als Beispiel nannte sie die Praxisgebühr.

Erste Wegovy-Abnehmpille in den USA zugelassen

In den USA ist das beliebte Abnehmmedikament Wegovy erstmals als Pille zugelassen worden. Wie Pharma-Hersteller Novo Nordisk am Montag (Ortszeit) mitteilte, ist die Tablette von der Arzneimittelbehörde FDA künftig zur Gewichtsreduktion und langfristigen Gewichtsstabilisierung bei Erwachsenen mit Adipositas zugelassen - oder bei übergewichtigen Personen mit mindestens einer übergewichtsbedingten Begleiterkrankung, wie beispielsweise einem Herzproblem. Bereits ab Januar 2026 soll die Pille demnach in den Verkauf gebracht werden.

Warken will medizinischem Fachpersonal mehr Aufgaben übertragen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will medizinischem Fachpersonal zusätzliche Aufgaben übertragen, um Ärztinnen und Ärzte zu entlasten. "Das kann heißen: Auch das Fachpersonal macht Hausbesuche, führt bestimmte Sprechstunden oder Untersuchungen durch", sagte Warken dem "Spiegel". Sie räumte ein, dies würde für Patientinnen und Patienten eine Umstellung bedeuten.

Textgröße ändern: