The National Times - OVG Berlin-Brandenburg hebt Urteile wegen Verkürzung von Genesenenstatus auf

Wetter - Sydney 22°C

OVG Berlin-Brandenburg hebt Urteile wegen Verkürzung von Genesenenstatus auf

GESUNDHEIT 01.03.2022

OVG Berlin-Brandenburg hebt Urteile wegen Verkürzung von Genesenenstatus auf

In Eilverfahren eingereichte Klagen gegen die Verkürzung des Genesenenstatus müssen sich gegen eine konkrete Behörde wie ein Gesundheitsamt richten. Das stellte das Oberverwaltungsgericht (OVG) der Länder Berlin und Brandenburg am Dienstag klar. Entsprechende Eilanträge, die sich allgemein gegen die Bundesrepublik Deutschland richten, seien abzulehnen. Damit hob das OVG mehrere Beschlüsse des Berliner Verwaltungsgerichts auf, mit denen Kläger vor einigen Wochen erfolgreich gegen ihre Statusverkürzung vorgegangen waren.

Textgröße ändern:

Mitte Januar hatte das bundeseigene Robert-Koch-Institut (RKI) die Dauer des Genesenenstatus nach einer Coronainfektion ohne vorherige Ankündigung oder Übergangsfrist von sechs auf drei Monate verkürzt. Das sorgte für Wirbel. Der Genesenenstatus spielt unter anderem für die Einstufung bei 2G- oder 3G-Regelungen eine Rolle. Inzwischen wurde entschieden, dem RKI die Kompetenz wieder zu entziehen. Über den Genesenenstatus entscheidet künftig das Gesundheitsministerium.

Nach der überraschenden Verkürzung klagten Betroffene vor mehreren Verwaltungsgerichten, in etlichen Fällen erhielten sie Recht. Im Fall der Berliner Verfahren richteten sich die Eilverfahren dabei aber gegen die Bundesrepublik Deutschland - und nicht etwa gegen ein bestimmtes Gesundheitsamt. Deshalb kassierte das OVG diese Entscheidungen per unanfechtbarem Beschluss. Die Bundesregierung hatte gegen die erstinstanzlichen Urteile Beschwerde eingelegt.

Laut Urteil sind verwaltungsrechtliche Eilschutzklagen, die sich auf die Rechtmäßigkeit einer Bundesverordnung beziehen, nur in eng umrissenen Ausnahmefällen gegen die Bundesrepublik Deutschland als Ganzes erlaubt. Im Regelfall aber müsse diese Frage "mittelbar" in einem Verfahren geklärt werden, dass sich gegen die mit dem Vollzug der Verordnung betraute Behörde richte. Es gebe dazu bereits auch Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts. Demnach erfüllten die fraglichen Eilanträge die notwendigen Voraussetzungen nicht.

T.F.Russell--TNT

Schmerzen und Übelkeit: Zahl der Frauen mit Diagnose Endometriose drastisch gestiegen

Sie leiden unter Schmerzen, Übelkeit oder Erbrechen: Die Zahl der Frauen mit der Diagnose Endometriose hat sich binnen 20 Jahren mehr als verdoppelt. Zwischen 2005 und 2024 stieg die Zahl der Betroffenen mit einer solchen Diagnose von rund 230.000 auf gut 510.000, wie aus dem am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Barmer-Arztreport hervorgeht.

Studie: Psychische Folgen von Coronapandemie für junge Menschen weiter spürbar

Rund drei Jahre nach dem Ende der Coronapandemie sind einer Studie zufolge die psychischen Folgen für junge Menschen zwischen 15 und 30 Jahren weiter spürbar. Die Zahl junger Menschen mit psychischen Erkrankungen ist trotz eines Rückgangs weiterhin höher als vor der Pandemie, wie die Universität Hildesheim am Mittwoch mitteilte.

Klinikbehandlungen von Frauen wegen Endometriose binnen zehn Jahren stark gestiegen

Die Zahl der stationären Klinikbehandlungen von Frauen wegen Endometriose ist in Deutschland binnen zehn Jahren stark gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, erhöhte sich die Zahl 2024 im Vergleich zu 2014 um 50,1 Prozent - nämlich von gut 25.100 auf rund 37.700 Fälle. Mehr als neun von zehn Patientinnen oder 91,1 Prozent waren zwischen 20 und 49 Jahre alt.

Studie: Aufgabenübertragung auf geschulte Fachkräfte könnte Hausärztemangel lindern

Durch Übertragung bestimmter Aufgaben auf geschulte Fachkräfte könnten Hausärzte in Deutschland einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zufolge deutlich mehr Zeit für Patienten gewinnen. Im Schnitt könnten Hausärzte demnach fast 65 Prozent - oder fast zwei Drittel - ihres Zeitvolumens einsparen, wie die Stiftung am Montag in Gütersloh mitteilte. Die Verlagerung von bestimmten Aufgaben auf nichtärztliches Personal könne somit helfen, den bereits bestehenden Hausärztemangel zu lindern.

Textgröße ändern: