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OVG Berlin-Brandenburg hebt Urteile wegen Verkürzung von Genesenenstatus auf

GESUNDHEIT 01.03.2022

OVG Berlin-Brandenburg hebt Urteile wegen Verkürzung von Genesenenstatus auf

In Eilverfahren eingereichte Klagen gegen die Verkürzung des Genesenenstatus müssen sich gegen eine konkrete Behörde wie ein Gesundheitsamt richten. Das stellte das Oberverwaltungsgericht (OVG) der Länder Berlin und Brandenburg am Dienstag klar. Entsprechende Eilanträge, die sich allgemein gegen die Bundesrepublik Deutschland richten, seien abzulehnen. Damit hob das OVG mehrere Beschlüsse des Berliner Verwaltungsgerichts auf, mit denen Kläger vor einigen Wochen erfolgreich gegen ihre Statusverkürzung vorgegangen waren.

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Mitte Januar hatte das bundeseigene Robert-Koch-Institut (RKI) die Dauer des Genesenenstatus nach einer Coronainfektion ohne vorherige Ankündigung oder Übergangsfrist von sechs auf drei Monate verkürzt. Das sorgte für Wirbel. Der Genesenenstatus spielt unter anderem für die Einstufung bei 2G- oder 3G-Regelungen eine Rolle. Inzwischen wurde entschieden, dem RKI die Kompetenz wieder zu entziehen. Über den Genesenenstatus entscheidet künftig das Gesundheitsministerium.

Nach der überraschenden Verkürzung klagten Betroffene vor mehreren Verwaltungsgerichten, in etlichen Fällen erhielten sie Recht. Im Fall der Berliner Verfahren richteten sich die Eilverfahren dabei aber gegen die Bundesrepublik Deutschland - und nicht etwa gegen ein bestimmtes Gesundheitsamt. Deshalb kassierte das OVG diese Entscheidungen per unanfechtbarem Beschluss. Die Bundesregierung hatte gegen die erstinstanzlichen Urteile Beschwerde eingelegt.

Laut Urteil sind verwaltungsrechtliche Eilschutzklagen, die sich auf die Rechtmäßigkeit einer Bundesverordnung beziehen, nur in eng umrissenen Ausnahmefällen gegen die Bundesrepublik Deutschland als Ganzes erlaubt. Im Regelfall aber müsse diese Frage "mittelbar" in einem Verfahren geklärt werden, dass sich gegen die mit dem Vollzug der Verordnung betraute Behörde richte. Es gebe dazu bereits auch Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts. Demnach erfüllten die fraglichen Eilanträge die notwendigen Voraussetzungen nicht.

T.F.Russell--TNT

Nach Hantavirus-Ausbruch: Kreuzfahrtschiff mit 150 Menschen an Bord darf nicht anlegen

Nach dem Hantavirus-Ausbruch mit bislang drei Todesopfern haben am Dienstag fast 150 Menschen weiterhin auf dem niederländischen Kreuzfahrtschiff "Hondius" vor Kap Verde festgesessen. Ein WHO-Expertin sagte, das Schiff solle demnächst zu den Kanarischen Inseln fahren - das Gesundheitsministerium in Madrid bestätigte dies jedoch nicht. Seit Sonntag liegt das Schiff vor der kapverdischen Hauptstadt Praia vor Anker; die Behörden der afrikanischen Inselgruppe weigern sich, die Passagiere an Land zu lassen.

Biontech will drei deutsche Standorte schließen und massiv Stellen abbauen

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Biontech will mehrere Standorte schließen und bis zu 1860 Stellen abbauen

Das Biotechnologieunternehmen Biontech will mehrere Standorte schließen. "Biontech plant, die Produktionsstandorte in Idar-Oberstein, Marburg und Singapur sowie an den Standorten von CureVac zu schließen, wovon insgesamt bis zu rund 1860 Stellen betroffen sein könnten", erklärte das Mainzer Pharmaunternehmen am Dienstag. Das soll jährlich Einsparungen in Höhe von rund 500 Millionen Euro bringen.

WHO: Hantavirus auf Kreuzfahrtschiff vermutlich von Mensch zu Mensch übertragen

Nach dem tödlichen Hantavirus-Ausbruch auf einem Kreuzfahrtschiff im Atlantik geht die Weltgesundheitsorganisation (WHO) von einer Übertragung von Mensch zu Mensch aus. "Wir vermuten, dass es bei sehr engem Kontakt eine Übertragung von Mensch zu Mensch gibt", sagte die WHO-Epidemiespezialistin Maria Van Kerhove am Dienstag in Genf. Der erste auf dem Schiff erkrankte Passagier habe sich vermutlich infiziert, bevor er an Bord gegangen sei.

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