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OVG Berlin-Brandenburg hebt Urteile wegen Verkürzung von Genesenenstatus auf

GESUNDHEIT 01.03.2022

OVG Berlin-Brandenburg hebt Urteile wegen Verkürzung von Genesenenstatus auf

In Eilverfahren eingereichte Klagen gegen die Verkürzung des Genesenenstatus müssen sich gegen eine konkrete Behörde wie ein Gesundheitsamt richten. Das stellte das Oberverwaltungsgericht (OVG) der Länder Berlin und Brandenburg am Dienstag klar. Entsprechende Eilanträge, die sich allgemein gegen die Bundesrepublik Deutschland richten, seien abzulehnen. Damit hob das OVG mehrere Beschlüsse des Berliner Verwaltungsgerichts auf, mit denen Kläger vor einigen Wochen erfolgreich gegen ihre Statusverkürzung vorgegangen waren.

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Mitte Januar hatte das bundeseigene Robert-Koch-Institut (RKI) die Dauer des Genesenenstatus nach einer Coronainfektion ohne vorherige Ankündigung oder Übergangsfrist von sechs auf drei Monate verkürzt. Das sorgte für Wirbel. Der Genesenenstatus spielt unter anderem für die Einstufung bei 2G- oder 3G-Regelungen eine Rolle. Inzwischen wurde entschieden, dem RKI die Kompetenz wieder zu entziehen. Über den Genesenenstatus entscheidet künftig das Gesundheitsministerium.

Nach der überraschenden Verkürzung klagten Betroffene vor mehreren Verwaltungsgerichten, in etlichen Fällen erhielten sie Recht. Im Fall der Berliner Verfahren richteten sich die Eilverfahren dabei aber gegen die Bundesrepublik Deutschland - und nicht etwa gegen ein bestimmtes Gesundheitsamt. Deshalb kassierte das OVG diese Entscheidungen per unanfechtbarem Beschluss. Die Bundesregierung hatte gegen die erstinstanzlichen Urteile Beschwerde eingelegt.

Laut Urteil sind verwaltungsrechtliche Eilschutzklagen, die sich auf die Rechtmäßigkeit einer Bundesverordnung beziehen, nur in eng umrissenen Ausnahmefällen gegen die Bundesrepublik Deutschland als Ganzes erlaubt. Im Regelfall aber müsse diese Frage "mittelbar" in einem Verfahren geklärt werden, dass sich gegen die mit dem Vollzug der Verordnung betraute Behörde richte. Es gebe dazu bereits auch Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts. Demnach erfüllten die fraglichen Eilanträge die notwendigen Voraussetzungen nicht.

T.F.Russell--TNT

Rückruf von Lebensmitteln: Listerien sind häufigste Ursache

Im Jahr 2025 sind über das Portal lebensmittelwarnung.de insgesamt 323 Rückrufe veröffentlicht worden, 13 Fälle mehr als im Vorjahr. Wie das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) am Donnerstag mitteilte, waren bei knapp einem Drittel der Rückrufe Krankheitserreger der Grund. Listerien waren demnach mit 43 Meldungen die häufigste Ursache, gefolgt von Salmonellen (27). Beide Bakterien können schwere Erkrankungen auslösen.

93 Liter zuckerhaltige Getränke pro Kopf: Produktion bleibt nahezu konstant

Ungeachtet der Debatte über die gesundheitlichen Folgen nehmen die Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland weiter erhebliche Mengen Zucker zu sich. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, blieb die Produktionsmenge von zuckerhaltigen Erfrischungsgetränken wie Cola oder Limonade im Jahr 2024 mit 7,7 Milliarden Litern nahezu auf demselben Niveau wie im Vorjahr (minus 0,2 Prozent). Pro Kopf entspricht dies 93 Litern.

Statistik: Zahl der Klinikaufenthalte wegen Alkoholmissbrauchs deutlich gesunken

Die Zahl der Krankenhausbehandlungen aufgrund von Alkoholmissbrauch ist in den vergangenen zehn Jahren deutlich zurückgegangen. 2024 wurden in Deutschland 283.500 Patientinnen und Patienten wegen einer alkoholbedingten Diagnose in einer Klinik behandelt, das waren 115.000 oder 28,9 Prozent weniger als 2014, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Auch der Anteil an Krankenhausbehandlungen insgesamt sank von 2,0 auf 1,6 Prozent.

Säugling stirbt in Berlin nach Infektion mit Meningokokken

In Berlin ist ein Säugling an den Folgen einer Infektion mit Meningokokken gestorben. Das rund drei Monate alte Baby sei am 24. Januar mit Hautausschlag und Bewusstseinstrübung in die Rettungsstelle einer Klinik gebracht worden, erklärte das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales. Es entwickelte ein Waterhouse-Friedrichsen-Syndrom, also eine besonders schwere Form des septischen Schocks, und starb kurze Zeit später.

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