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Bericht: Gesetzlichen Kassen droht Defizit von 17 Milliarden Euro

GESUNDHEIT 28.02.2022

Bericht: Gesetzlichen Kassen droht Defizit von 17 Milliarden Euro

Der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) droht einem Bericht zufolge im kommenden Jahr eine Finanzierungslücke im Volumen von 17 Milliarden Euro. Dies berichtete das Düsseldorfer "Handelsblatt" vom Montag unter Berufung auf Berechnungen des GKV-Spitzenverbandes. Ein Grund für das Finanzloch sei, dass einmalige Einnahmen, die dem Gesundheitsfonds in diesem Jahr zur Abfederung coronabedingter Mehrausgaben vom Bund zufließen, entfallen werden, wenn der Gesetzgeber nicht gegensteuert.

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Um die Finanzierungslücke zu schließen, müssten dann die Zusatzbeiträge der Versicherte um 1,0 bis 1,1 Prozentpunkte steigen, warnt der GKV-Spitzenverband dem Bericht zufolge und fordert. "Wenn ein flächendeckender erheblicher Anstieg der Zusatzbeiträge im nächsten Jahr vermieden werden soll, ist es dringend notwendig, dass die Bundesregierung schnellstmöglich Reformmaßnahmen ergreift und den entsprechenden Finanzbedarf bereits in den Eckwerten für den Bundeshaushalt berücksichtigt."

In jüngster Vergangenheit hatte es mehrfach Berichte über ein Milliardendefizit der gesetzlichen Kassen gegeben. Dies wird auch auf ein Abschmelzen der GKV-Finanzreserven zurückgeführt.

A.Robinson--TNT

BGH verhandelt Ende August über Maskenstreit um Weimarer Familienrichter

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befasst sich Ende August mit dem Fall eines Thüringer Richters, der während der Coronapandemie die Aufhebung der Maskenpflicht an zwei Schulen anordnete. Den Termin für die Verhandlung setzte der BGH nach Angaben vom Dienstag auf den 28. August fest. Der Richter war vor einem Jahr vom Landgericht Erfurt wegen Rechtsbeugung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. (Az. 2 StR 54/24)

Krankenkasse DAK meldet neuen Höchstwert bei Schäden durch Abrechnungsbetrug

Durch Abrechnungsbetrug ist der Krankenkasse DAK in den vergangenen zwei Jahren ein Schaden von 17,6 Millionen Euro entstanden. Das sei ein neuer Höchstwert, teilte die Krankenkasse am Dienstag in Hamburg mit. Gegenüber dem vorherigen zweijährigen Berichtszeitraum 2020/2021 sei die Schadenshöhe um 40 Prozent gestiegen. Mehr als 4000 Fälle verfolgten die DAK-Ermittler, beinahe die Hälfte davon waren den Angaben der Krankenkasse zufolge dem Bereich Pflege zuzuordnen.

UNO fordert anlässlich von Münchner Welt-Aids-Konferenz mehr Engagement

Anlässlich der Welt-Aids-Konferenz in München hat die UNO zu einem entschiedeneren Kampf gegen die Immunschwächekrankheit aufgerufen. "Die Ungleichheiten, die die HIV-Pandemie anfachen, werden nicht ausreichend bekämpft", erklärte die Direktorin des Gemeinsamen Programms der Vereinten Nationen für HIV und Aids (UNAIDS), Winnie Byanyima, anlässlich der Vorstellung neuer Zahlen. "Jede Minute stirbt ein Mensch im Zusammenhang mit Aids", fügte sie hinzu.

Bundeskanzler Scholz eröffnet 25. Welt-Aids-Konferenz in München

In der bayerischen Landeshauptstadt München startet am Montag (17.00 Uhr) die 25. Welt-Aids-Konferenz. Bei der nach Veranstalterangaben größten Fachveranstaltung zum Thema HIV und AIDS weltweit wollen sich bis Freitag tausende Expertinnen und Experten aus verschiedenen Feldern über den Kampf gegen die global grassierende Immunschwächekrankheit austauschen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird während der Eröffnungsveranstaltung eine Rede halten.

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