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Polizei in Niedersachsen ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Impfgegner

GESUNDHEIT 17.02.2022

Polizei in Niedersachsen ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Impfgegner

In Niedersachsen ermittelt die Polizei wegen Volksverhetzungsdelikten gegen Gegner der Coronaschutzmaßnahmen. Bei einem kleineren Demonstrationszug in Herzberg im Landkreis Göttingen am Mittwochabend verglich eine Rednerin Impfungen mit dem Holocaust, wie die Göttinger Polizei mitteilte. Gegen die Frau sei danach umgehend ein Verfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet worden.

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Ebenfalls am Mittwoch wurde in Cuxhaven die Wohnung eines 48-Jährigen durchsucht, der laut Polizei einen Telegram-Kanal betreibt, in dem er die Schutzmaßnahmen und Schutzimpfungen kritisiert. Ihm würden unter anderem Volksverhetzung, das öffentliche Auffordern zu Straftaten und das Verwenden von Kennzeichnen verfassungswidriger Organisationen zur Last gelegt, berichteten die Ermittler in Cuxhaven am Donnerstag.

Die Frau in Herzberg war laut Polizei eine von fünf Rednerinnen und Rednern bei einer angemeldeten Demonstration von etwa 75 Gegnern der Coronaschutzmaßnahmen. Sie sprach demnach bei einer Schlusskundgebung auf dem Marktplatz. Die Versammlungsleiterin distanzierte sich nach Angaben der Beamten unmittelbar nach dem Beitrag von den Aussagen. Die Beamten leiteten noch am Abend Ermittlungen gegen die Rednerin ein.

Bei der Durchsuchung in Cuxhaven beschlagnahmten die Ermittler nach eigenen Angaben Datenträger als Beweismittel. Während der Razzia bedrohte und beleidigte der 48-Jährige demnach die eingesetzten Beamten. Diese leiteten deshalb zusätzliche Strafverfahren ein.

P.Johnston--TNT

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge - sondern auch die Augen

Rauchen schädigt nicht nur Herz und Lunge, sondern auch die Augen. Bis zu 20 Prozent aller neuen Erblindungen ab dem 50. Lebensjahr seien auf das Rauchen zurückzuführen, erklärte die Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft (DOG) am Montag in München. Studien zufolge erhöhe Rauchen das Risiko für schwere Augenerkrankungen wie altersabhängige Makuladegeneration, Grünen Star und Gefäßverschlüsse zudem teilweise um das Zwei- bis Vierfache.

Polizei sucht noch ein Glas mit vergifteter Hipp-Babykost

Im Fall der mutmaßlichen versuchten Erpressung des Babynahrungsherstellers Hipp durch Rattengift in Babynahrung sucht die Polizei noch nach einem mutmaßlich manipulierten Glas. Es seien in Österreich, Tschechien und der Slowakei insgesamt fünf manipulierte Babynahrungsgläser festgestellt worden, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Nord am Montag in Ingolstadt mit. Ein Glas könne "in Österreich mutmaßlich noch im Umlauf sein".

68.000 Euro von Kasse zurückgefordert: Klägerin scheitert vor Gericht in Niedersachsen

Eine Frau aus Kamerun ist mit dem Versuch gescheitert, von ihrer deutschen Krankenkasse 68.000 Euro zurückzufordern. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle bestätigte nach Angaben vom Montag die Ablehnung durch die Kasse. Es sprach in einer Mitteilung von "arbeitsrechtlichen Manipulationsversuchen zulasten der Solidargemeinschaft", welche die Frau zusammen mit ihrem früheren Arbeitgeber vereinbart habe.

Warkens Reformpläne im Kreuzfeuer: Sozial- und Ärzteverbände fordern Änderungen

Die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) stoßen auf breiten Widerstand. Vor einer für den Montag geplanten Anhörung im Gesundheitsministerium forderten Sozialverbände und Vertreter der Ärzteschaft Änderungen an Warkens Plänen. Die Sozialverbände beklagten eine übermäßige Belastung der Versicherten etwa durch die Begrenzung der Familienmitversicherung, die erhöhte Zuzahlungen zu Medikamenten und die Kürzungen beim Krankengeld.

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