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Polizei in Niedersachsen ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Impfgegner

GESUNDHEIT 17.02.2022

Polizei in Niedersachsen ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Impfgegner

In Niedersachsen ermittelt die Polizei wegen Volksverhetzungsdelikten gegen Gegner der Coronaschutzmaßnahmen. Bei einem kleineren Demonstrationszug in Herzberg im Landkreis Göttingen am Mittwochabend verglich eine Rednerin Impfungen mit dem Holocaust, wie die Göttinger Polizei mitteilte. Gegen die Frau sei danach umgehend ein Verfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet worden.

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Ebenfalls am Mittwoch wurde in Cuxhaven die Wohnung eines 48-Jährigen durchsucht, der laut Polizei einen Telegram-Kanal betreibt, in dem er die Schutzmaßnahmen und Schutzimpfungen kritisiert. Ihm würden unter anderem Volksverhetzung, das öffentliche Auffordern zu Straftaten und das Verwenden von Kennzeichnen verfassungswidriger Organisationen zur Last gelegt, berichteten die Ermittler in Cuxhaven am Donnerstag.

Die Frau in Herzberg war laut Polizei eine von fünf Rednerinnen und Rednern bei einer angemeldeten Demonstration von etwa 75 Gegnern der Coronaschutzmaßnahmen. Sie sprach demnach bei einer Schlusskundgebung auf dem Marktplatz. Die Versammlungsleiterin distanzierte sich nach Angaben der Beamten unmittelbar nach dem Beitrag von den Aussagen. Die Beamten leiteten noch am Abend Ermittlungen gegen die Rednerin ein.

Bei der Durchsuchung in Cuxhaven beschlagnahmten die Ermittler nach eigenen Angaben Datenträger als Beweismittel. Während der Razzia bedrohte und beleidigte der 48-Jährige demnach die eingesetzten Beamten. Diese leiteten deshalb zusätzliche Strafverfahren ein.

P.Johnston--TNT

Studie: Neue Alzheimer-Wirkstoffe haben keinen Zusatznutzen

Zwei neuere Alzheimer-Medikamente, in die Forschung und Patienten große Hoffnungen setzten, haben sich weniger wirksam erwiesen als erwartet. Die sogenannten Anti-Amyloid-Medikamente, die bereits in einer frühen Phase das Fortschreiten der Krankheit abbremsen sollen, stellen für Patienten nach einer am Donnerstag veröffentlichten Studie der Cochrane-Organisation keine Verbesserung dar. Unterdessen bescheinigte in Deutschland der Gemeinsame Bundesausschuss nach dem ersten auch dem zweiten der Wirkstoffe, dass er "keinen Zusatznutzen" habe.

Jährlich 44.000 Todesfälle und sieben Millionen Klinikbehandlungen wegen Alkohols

In Deutschland sind jährlich 44.000 Todesfälle und sieben Millionen Krankenhausbehandlungen auf Alkoholkonsum zurückzuführen. Die direkten und indirekten volkswirtschaftlichen Kosten des Alkoholkonsums in Deutschland beziffern Experten auf rund 57 Milliarden Euro, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Jahrbuch Sucht der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen hervorgeht.

Sozialverband kritisiert drastische Einschränkung der beitragsfreien Mitversicherung

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die geplanten starken Einschränkung der beitragsfreien Mitversicherung für Eheleute in der gesetzlichen Krankenkasse kritisiert. "Die Quasi-Abschaffung der beitragsfreien Familienversicherung ist ein völlig falsches Zeichen", sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Mittwochsausgaben). "Sie entlastet vor allem Menschen in den unteren Einkommen und gilt darum als ein wesentlicher Baustein des Solidarprinzips."

Warken will kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern einschränken

Um die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) zu stabilisieren, will Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) unter anderem die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern einschränken und die Zuzahlungen zu Medikamenten erhöhen. Insgesamt sollen "über drei Viertel" der Vorschläge einer Expertenkommission zur GKV-Reform umgesetzt werden, wie Warken am Dienstag sagte. Ihr Ressort habe die Vorschläge in den vergangenen Wochen geprüft "und jetzt ein ausgewogenes Gesamtpaket erstellt".

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