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Polizei in Niedersachsen ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Impfgegner

GESUNDHEIT 17.02.2022

Polizei in Niedersachsen ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Impfgegner

In Niedersachsen ermittelt die Polizei wegen Volksverhetzungsdelikten gegen Gegner der Coronaschutzmaßnahmen. Bei einem kleineren Demonstrationszug in Herzberg im Landkreis Göttingen am Mittwochabend verglich eine Rednerin Impfungen mit dem Holocaust, wie die Göttinger Polizei mitteilte. Gegen die Frau sei danach umgehend ein Verfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet worden.

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Ebenfalls am Mittwoch wurde in Cuxhaven die Wohnung eines 48-Jährigen durchsucht, der laut Polizei einen Telegram-Kanal betreibt, in dem er die Schutzmaßnahmen und Schutzimpfungen kritisiert. Ihm würden unter anderem Volksverhetzung, das öffentliche Auffordern zu Straftaten und das Verwenden von Kennzeichnen verfassungswidriger Organisationen zur Last gelegt, berichteten die Ermittler in Cuxhaven am Donnerstag.

Die Frau in Herzberg war laut Polizei eine von fünf Rednerinnen und Rednern bei einer angemeldeten Demonstration von etwa 75 Gegnern der Coronaschutzmaßnahmen. Sie sprach demnach bei einer Schlusskundgebung auf dem Marktplatz. Die Versammlungsleiterin distanzierte sich nach Angaben der Beamten unmittelbar nach dem Beitrag von den Aussagen. Die Beamten leiteten noch am Abend Ermittlungen gegen die Rednerin ein.

Bei der Durchsuchung in Cuxhaven beschlagnahmten die Ermittler nach eigenen Angaben Datenträger als Beweismittel. Während der Razzia bedrohte und beleidigte der 48-Jährige demnach die eingesetzten Beamten. Diese leiteten deshalb zusätzliche Strafverfahren ein.

P.Johnston--TNT

Ebola-Ausbruch im Kongo: Erster Infektionsfall in Provinz Süd-Kivu bestätigt

Nach dem Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo ist auch in der östlichen Provinz Süd-Kivu ein erster Infektionsfall bestätigt worden. Wie ein Sprecher der M23-Miliz am Donnerstag sagte, wurde der Infektionsfall in der Provinzhauptstadt Bukavu registriert, die seit Februar vergangenen Jahres unter Kontrolle der bewaffneten Gruppe steht.

Familie von US-Arzt mit Ebola wird ebenfalls in Berliner Charité gebracht

Nach der Aufnahme eines mit Ebola infizierten US-Arztes werden auch fünf Familienmitglieder des Mannes nach Berlin gebracht. Die US-Regierung habe ein Hilfeersuchen zur Aufnahme der Ehefrau und von vier Kindern gestellt, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Mittwoch mit. Sie hielten sich demnach zuvor gleichfalls in der Demokratischen Republik Kongo auf und sollen nun wie der Arzt in eine Sonderisolierstation der Berliner Charité kommen.

US-Ebola-Patient wird in Berlin behandelt - WHO: Weltweites Risiko weiter gering

Ein Arzt aus den USA, der sich in der Demokratischen Republik Kongo mit Ebola infiziert hat, ist zur Behandlung in der Berliner Charité aufgenommen worden. Die US-Regierung habe Deutschland wegen seiner Expertise bei der Behandlung von Ebola-Patienten und der kürzeren Flugzeit um Hilfe gebeten, sagte ein Sprecher der Bundesregierung am Mittwoch in Berlin. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stuft das Risiko einer Ausbreitung in Zentralafrika als hoch, weltweit aber weiter als gering ein.

Arbeitgeberverband Pflege fordert Fokus auf Schaffung neuer Pflegeplätze

In der Debatte über die geplante Pflegereform hat der Arbeitgeberverband Pflege gefordert, den Fokus auf die Schaffung neuer Pflegeplätze zu richten. Angesichts des steigenden Pflegebedarfs und begrenzter Mittel müsse eine Reform "mehr Pflegeplätze für das vorhandene Geld ermöglichen", erklärte der Verband am Mittwoch. Die Bundesregierung drücke sich vor der entscheidenden Frage, wie mehr Menschen mit demselben Budget gepflegt werden könnten, kritisierte Verbandspräsident Thomas Greiner.

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