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Polizei in Niedersachsen ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Impfgegner

GESUNDHEIT 17.02.2022

Polizei in Niedersachsen ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Impfgegner

In Niedersachsen ermittelt die Polizei wegen Volksverhetzungsdelikten gegen Gegner der Coronaschutzmaßnahmen. Bei einem kleineren Demonstrationszug in Herzberg im Landkreis Göttingen am Mittwochabend verglich eine Rednerin Impfungen mit dem Holocaust, wie die Göttinger Polizei mitteilte. Gegen die Frau sei danach umgehend ein Verfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet worden.

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Ebenfalls am Mittwoch wurde in Cuxhaven die Wohnung eines 48-Jährigen durchsucht, der laut Polizei einen Telegram-Kanal betreibt, in dem er die Schutzmaßnahmen und Schutzimpfungen kritisiert. Ihm würden unter anderem Volksverhetzung, das öffentliche Auffordern zu Straftaten und das Verwenden von Kennzeichnen verfassungswidriger Organisationen zur Last gelegt, berichteten die Ermittler in Cuxhaven am Donnerstag.

Die Frau in Herzberg war laut Polizei eine von fünf Rednerinnen und Rednern bei einer angemeldeten Demonstration von etwa 75 Gegnern der Coronaschutzmaßnahmen. Sie sprach demnach bei einer Schlusskundgebung auf dem Marktplatz. Die Versammlungsleiterin distanzierte sich nach Angaben der Beamten unmittelbar nach dem Beitrag von den Aussagen. Die Beamten leiteten noch am Abend Ermittlungen gegen die Rednerin ein.

Bei der Durchsuchung in Cuxhaven beschlagnahmten die Ermittler nach eigenen Angaben Datenträger als Beweismittel. Während der Razzia bedrohte und beleidigte der 48-Jährige demnach die eingesetzten Beamten. Diese leiteten deshalb zusätzliche Strafverfahren ein.

P.Johnston--TNT

Umfrage: Zwei Drittel der Ärzte machten Gewalterfahrungen im beruflichen Kontext

Zwei Drittel der Ärztinnen und Ärzte in Deutschland haben laut einem Bericht des "Deutschen Ärzteblatts" bereits Gewalterfahrungen im beruflichen Kontext gemacht. Bundesärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt sprach deswegen am Mittwoch von einer Gefährdung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens. "Angriffe auf Beschäftigte in Kliniken, Praxen, im Rettungsdienst und bei der Feuerwehr müssen daher konsequenter verfolgt und deutlich härter bestraft werden", forderte er im Rahmen der Neujahrspressekonferenz der Kammer in Berlin.

Bericht: Unter vier Prozent der Versicherten nutzen elektronische Patientenakte

Nur ein Bruchteil der gesetzlich Krankenversicherten nutzt nach einer Medienumfrage aktiv die elektronische Patientenakte. Wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Mittwoch auf der Grundlage einer eigenen Befragung unter den großen Krankenkassen in Deutschland berichteten, betrug der Anteil der aktiven Nutzerinnen und Nutzer im Verhältnis zur Zahl der angelegten elektronischen Akten zuletzt 3,6 Prozent. Das war ein Punkt mehr als im Juli 2025.

Umwelthilfe übergibt Unterschriften für Böllerverbot

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat am Montag in Berlin mehr als eine Million Unterschriften für ein Böllerverbot an das Bundesinnenministerium übergeben. "Wir wollen ein Verkaufs- und Anwendungsverbot", sagte die DUH-Expertin für Luftreinhaltung, Hanna Rhein, der Nachrichtenagentur AFP. Eine weitere Petition der Gewerkschaft der Polizei (GdP) für ein Böllerverbot wurde bis Montagmittag sogar von 3,25 Millionen Menschen unterstützt, ein später gestarteter Aufruf des Netzwerks Campact von 439.000 Menschen.

Berliner Klinik berichtet von Hilfeersuchen für 40 Brandopfer aus Crans-Montana

Die Schweiz hat in deutschen Spezialkliniken um die Behandlung von 40 Schwerverletzten nach dem verheerenden Brand im Ski-Ort Crans-Montana gebeten. "Die Situation ist jetzt so, dass wir ein Hilfeersuchen für 40 schwerbrandverletzte Patienten haben", sagte die Direktorin der Klinik für Schwerbrandverletzte im Unfallkrankenhaus Berlin, Leila Harhaus-Wähner, am Freitag dem Sender Welt TV. Am Freitag würden die ersten Verletzten in Kliniken in Leipzig und Halle aufgenommen, am Samstag sollten drei Patienten in die Berliner Klinik gebracht werden.

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