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Polizei in Niedersachsen ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Impfgegner

GESUNDHEIT 17.02.2022

Polizei in Niedersachsen ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Impfgegner

In Niedersachsen ermittelt die Polizei wegen Volksverhetzungsdelikten gegen Gegner der Coronaschutzmaßnahmen. Bei einem kleineren Demonstrationszug in Herzberg im Landkreis Göttingen am Mittwochabend verglich eine Rednerin Impfungen mit dem Holocaust, wie die Göttinger Polizei mitteilte. Gegen die Frau sei danach umgehend ein Verfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet worden.

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Ebenfalls am Mittwoch wurde in Cuxhaven die Wohnung eines 48-Jährigen durchsucht, der laut Polizei einen Telegram-Kanal betreibt, in dem er die Schutzmaßnahmen und Schutzimpfungen kritisiert. Ihm würden unter anderem Volksverhetzung, das öffentliche Auffordern zu Straftaten und das Verwenden von Kennzeichnen verfassungswidriger Organisationen zur Last gelegt, berichteten die Ermittler in Cuxhaven am Donnerstag.

Die Frau in Herzberg war laut Polizei eine von fünf Rednerinnen und Rednern bei einer angemeldeten Demonstration von etwa 75 Gegnern der Coronaschutzmaßnahmen. Sie sprach demnach bei einer Schlusskundgebung auf dem Marktplatz. Die Versammlungsleiterin distanzierte sich nach Angaben der Beamten unmittelbar nach dem Beitrag von den Aussagen. Die Beamten leiteten noch am Abend Ermittlungen gegen die Rednerin ein.

Bei der Durchsuchung in Cuxhaven beschlagnahmten die Ermittler nach eigenen Angaben Datenträger als Beweismittel. Während der Razzia bedrohte und beleidigte der 48-Jährige demnach die eingesetzten Beamten. Diese leiteten deshalb zusätzliche Strafverfahren ein.

P.Johnston--TNT

Umfrage: 91 Prozent der Deutschen recherchieren in Internet zu Krankheiten

Fast alle Deutschen recherchieren einer Umfrage zufolge zu Krankheiten und Symptomen im Internet. Laut am Donnerstag in Hannover veröffentlichten Zahlen der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) nutzen 91 Prozent der Befragten das Internet als Informationsquelle zu medizinischen Fragen. Befragt wurden 1000 Menschen im Alter von 16 bis 70 Jahren durch das Meinungsforschungsinstitut Forsa.

Krankenstand: Hausärzte kritisieren Online-Krankschreibungen gegen Geld scharf

In der Debatte über den Krankenstand in Deutschland haben Hausärzte die Möglichkeit der Online-Krankschreibung gegen Geld als unseriös kritisiert und strengere Regeln dafür gefordert. "Während sich Hausarztpraxen an klare Regeln halten, wird es kommerziellen Anbietern ermöglicht, schnelles Geld mit Pseudo-Attesten zu machen", sagte der Vorsitzende des Hausärztinnen- und Hausärzteverbands, Markus Beier, der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. Damit müsse Schluss sein.

AOK: Mehr als 3200 Euro Eigenanteil für Platz im Pflegeheim

Wegen der Tariferhöhungen in der Pflege und der Inflation sind die Eigenanteile für einen Platz im Pflegeheim nach Angaben der AOK weiter deutlich gestiegen. Der Betrag, den die Pflegebedürftigen im ersten Jahr des Heimaufenthalts aus der eigenen Tasche aufbringen müssen, kletterte zwischen Juni und Ende Dezember 2025 im bundesdeutschen Durchschnitt um 112 Euro auf monatlich 3204 Euro, wie die aktuellen Zahlen des AOK-Bundesverbandes zeigen, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Donnerstag) vorlagen.

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