Lauterbach will nach Wirbel um RKI selbst über Genesenenstatus entscheiden

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Lauterbach will nach Wirbel um RKI selbst über Genesenenstatus entscheiden

GESUNDHEIT 16.02.2022

Lauterbach will nach Wirbel um RKI selbst über Genesenenstatus entscheiden

Nach der Kontroverse um die plötzliche Verkürzung des Corona-Genesenenstatus will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dem Robert-Koch-Institut (RKI) Befugnisse entziehen. "Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden, sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer", sagte Lauterbach der "Bild" vom Mittwoch. Für dieses Vorhaben bekam Lauterbach die Unterstützung von Bund und Ländern.

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Am Nachmittag fassten die Spitzen von Bund und Ländern den Beschluss, die Entscheidung über die Dauer des Genesenenstatus wieder dem Bundesgesundheitsministerium zu überlassen. Bei der Entscheidung sollen auch die Länder mitreden dürfen, heißt es in dem Beschlusspapier.

Mit seinem Schritt zieht Lauterbach Konsequenzen aus dem Wirbel über eine Entscheidung des RKI aus dem vergangenen Monat: Das Institut hatte ohne vorherige Ankündigung oder Übergangsfrist die Dauer des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt. Viele Betroffene fühlten sich überrumpelt, die Entscheidung des RKI hatte für sie direkte Auswirkungen etwa beim Zugang zu Gastronomie und Veranstaltungen. Das RKI erntete breite Kritik.

Das Institut war erst mit einer Mitte Januar in Kraft getretenen Verordnung ermächtigt worden, darüber zu entscheiden, wer in der Corona-Pandemie unter welchen Umständen und wie lange als genesen beziehungsweise geimpft gilt. Dies wird nun rückgängig gemacht.

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hatte vor der Bund-Länder-Spitzenrunde auf ein Mitbestimmungsrecht der Länder gepocht. Er sei "nicht dafür, dass Herr Lauterbach das mit sich alleine ausmacht", sagte Wüst bei RTL und ntv. In dem Beschlusspapier der Ministerpräsidentenkonferenz heißt es nun: "Die Rechte der Länder werden gewahrt."

Die Kritik am RKI traf in den vergangenen Wochen insbesondere auch Institutsleiter Lothar Wieler. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach Wieler nach der Bund-Länder-Runde seine Anerkennung aus. Der Institutschef habe "wirklich eine ganz verdienstvolle Arbeit geleistet und leistet sie unverändert", sagte Scholz. "Ich habe großes Vertrauen in das Robert-Koch-Institut".

N.Taylor--TNT

Ebola-Ausbruch in DR Kongo und Uganda: WHO ruft internationale Gesundheitsnotlage aus

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat angesichts des Ausbruchs einer seltenen Ebola-Variante in der Demokratischen Republik Kongo und in Uganda mit über 80 Toten ihre zweithöchste Alarmstufe ausgerufen. Bei dem jüngsten Ausbruch der "Bundibugyo-Variante des Ebola-Virus" handele es sich um eine "gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite", erklärte die WHO am Sonntag. Die Kriterien für die höchste Alarmstufe, eine Pandemie, erfülle der Ausbruch bislang nicht.

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Wegen des Ausbruchs einer seltenen Ebola-Variante in der Demokratischen Republik Kongo und Uganda mit Dutzenden Toten hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine ihrer höchsten Alarmstufen ausgerufen. Bei dem jüngsten Ausbruch der "Bundibugyo-Variante des Ebola-Virus" handele es sich um eine "gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite", erklärte die WHO am Samstag. Die Kriterien für einen Pandemie-Alarm erfülle der Ausbruch jedoch nicht.

Tödlicher Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo - Todesfall in Uganda

In der Demokratischen Republik Kongo ist ein tödlicher Ebola-Ausbruch gemeldet worden. In der von bewaffneten Konflikten betroffenen Provinz Ituri seien vier mit dem Virus in Verbindung stehende Todesfälle durch Labortests bestätigt worden, erklärte die Gesundheitsbehörde der Afrikanischen Union (CDC) am Freitag. Zudem gelten demnach 246 Patienten, von denen 65 verstarben, als Verdachtsfälle. Im benachbarten Uganda starb ebenfalls ein mit dem Virus infizierter Mann.

Dänemarks Königin Margrethe II. unterzieht sich Eingriff wegen verengter Herzkranzgefäße

Dänemarks Königin Margrethe II. hat sich nach ihrer Einlieferung ins Krankenhaus wegen Brustschmerzen einem medizinischen Eingriff unterzogen. Die Königin habe im Rigshospitalet, dem größten Krankenhaus Kopenhagens, eine "Ballondilatation einer Koronararterie" erhalten, teilte der dänische Königspalast am Freitag mit. Die Königin, die lange Zeit starke Raucherin war, befinde sich in "gutem Zustand", werde jedoch noch "einige weitere Tage" im Krankenhaus bleiben.

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