Lauterbach will nach Wirbel um RKI selbst über Genesenenstatus entscheiden

The National Times - Lauterbach will nach Wirbel um RKI selbst über Genesenenstatus entscheiden

Am Nachmittag fassten die Spitzen von Bund und Ländern den Beschluss, die Entscheidung über die Dauer des Genesenenstatus wieder dem Bundesgesundheitsministerium zu überlassen. Bei der Entscheidung sollen auch die Länder mitreden dürfen, heißt es in dem Beschlusspapier.

Mit seinem Schritt zieht Lauterbach Konsequenzen aus dem Wirbel über eine Entscheidung des RKI aus dem vergangenen Monat: Das Institut hatte ohne vorherige Ankündigung oder Übergangsfrist die Dauer des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt. Viele Betroffene fühlten sich überrumpelt, die Entscheidung des RKI hatte für sie direkte Auswirkungen etwa beim Zugang zu Gastronomie und Veranstaltungen. Das RKI erntete breite Kritik.

Das Institut war erst mit einer Mitte Januar in Kraft getretenen Verordnung ermächtigt worden, darüber zu entscheiden, wer in der Corona-Pandemie unter welchen Umständen und wie lange als genesen beziehungsweise geimpft gilt. Dies wird nun rückgängig gemacht.

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hatte vor der Bund-Länder-Spitzenrunde auf ein Mitbestimmungsrecht der Länder gepocht. Er sei "nicht dafür, dass Herr Lauterbach das mit sich alleine ausmacht", sagte Wüst bei RTL und ntv. In dem Beschlusspapier der Ministerpräsidentenkonferenz heißt es nun: "Die Rechte der Länder werden gewahrt."

Die Kritik am RKI traf in den vergangenen Wochen insbesondere auch Institutsleiter Lothar Wieler. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach Wieler nach der Bund-Länder-Runde seine Anerkennung aus. Der Institutschef habe "wirklich eine ganz verdienstvolle Arbeit geleistet und leistet sie unverändert", sagte Scholz. "Ich habe großes Vertrauen in das Robert-Koch-Institut".

N.Taylor--TNT

Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit hat Spenderlunge erhalten

Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit hat nach Angaben des Königshauses eine Spenderlunge erhalten. Die Operation im Rikshospitalet in der Hauptstadt Oslo sei "erfolgreich" verlaufen, teilte das Königshaus am Mittwoch mit. Die Frau von Kronprinz Haakon muss demnach aber noch mehrere Wochen in dem Universitätskrankenhaus bleiben.

G7-Staaten fordern "entschlossene" Reaktion auf Ebola-Ausbruch in der DR Kongo

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten haben ein "entschlossenes" Handeln beim Ebola-Ausbruch in Afrika gefordert. Bei ihrem Gipfel im französischen Evian sprachen sich die G7-Staatenlenker laut einer Erklärung am Dienstag zudem für eine "koordinierte Reaktion auf die Risiken für die Gesundheitssicherheit" aus, die durch den "erneuten Ausbruch von Ebola in der Demokratischen Republik Kongo und in Uganda hervorgerufen" würden.

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Der Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo hat seinen Höhepunkt nach Einschätzung des Roten Kreuzes noch nicht erreicht. Es könne ein Jahr dauern, bis die Epidemie eingedämmt sei, sagte der Einsatzleiter der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften (IFRC), Bruno Michon, am Dienstag in einer Videoschalte aus Buni, der Hauptstadt der besonders betroffenen Provinz Ituri.

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