The National Times - Lauterbach will nach Wirbel um RKI selbst über Genesenenstatus entscheiden

Lauterbach will nach Wirbel um RKI selbst über Genesenenstatus entscheiden


Lauterbach will nach Wirbel um RKI selbst über Genesenenstatus entscheiden
Lauterbach will nach Wirbel um RKI selbst über Genesenenstatus entscheiden

Nach der Kontroverse um die plötzliche Verkürzung des Corona-Genesenenstatus will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dem Robert-Koch-Institut (RKI) Befugnisse entziehen. "Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden, sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer", sagte Lauterbach der "Bild" vom Mittwoch. Für dieses Vorhaben bekam Lauterbach die Unterstützung von Bund und Ländern.

Textgröße ändern:

Am Nachmittag fassten die Spitzen von Bund und Ländern den Beschluss, die Entscheidung über die Dauer des Genesenenstatus wieder dem Bundesgesundheitsministerium zu überlassen. Bei der Entscheidung sollen auch die Länder mitreden dürfen, heißt es in dem Beschlusspapier.

Mit seinem Schritt zieht Lauterbach Konsequenzen aus dem Wirbel über eine Entscheidung des RKI aus dem vergangenen Monat: Das Institut hatte ohne vorherige Ankündigung oder Übergangsfrist die Dauer des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt. Viele Betroffene fühlten sich überrumpelt, die Entscheidung des RKI hatte für sie direkte Auswirkungen etwa beim Zugang zu Gastronomie und Veranstaltungen. Das RKI erntete breite Kritik.

Das Institut war erst mit einer Mitte Januar in Kraft getretenen Verordnung ermächtigt worden, darüber zu entscheiden, wer in der Corona-Pandemie unter welchen Umständen und wie lange als genesen beziehungsweise geimpft gilt. Dies wird nun rückgängig gemacht.

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hatte vor der Bund-Länder-Spitzenrunde auf ein Mitbestimmungsrecht der Länder gepocht. Er sei "nicht dafür, dass Herr Lauterbach das mit sich alleine ausmacht", sagte Wüst bei RTL und ntv. In dem Beschlusspapier der Ministerpräsidentenkonferenz heißt es nun: "Die Rechte der Länder werden gewahrt."

Die Kritik am RKI traf in den vergangenen Wochen insbesondere auch Institutsleiter Lothar Wieler. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach Wieler nach der Bund-Länder-Runde seine Anerkennung aus. Der Institutschef habe "wirklich eine ganz verdienstvolle Arbeit geleistet und leistet sie unverändert", sagte Scholz. "Ich habe großes Vertrauen in das Robert-Koch-Institut".

N.Taylor--TNT

Empfohlen

Studie: Mindestvorgaben erzielen gewünschten Effekt bei komplexen Operationen

Mindestmengen für komplexe Operationen zeigen nach einer wissenschaftlichen Auswertung den gewünschten Effekt, dass dadurch immer mehr schwierige Eingriffe in immer weniger Kliniken vorgenommen werden. Das gelte vor allem für Operationen bei Brustkrebs oder Lungenkrebs, wie das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) am Freitag mitteilte. Der sogenannte Qualitätsmonitor ist online einsehbar und wurde nun um die Daten aus dem Jahr 2024 ergänzt.

RKI: Vier Beschäftigte an Frankfurter Flughafen an Malaria erkrankt

Am Frankfurter Flughafen sind vier Beschäftigte an Malaria erkrankt. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitag in Berlin mitteilte, ist davon auszugehen, dass die Infektionen von einer per Flug importierten Anophelesmücke stammen. Der Fall sei insofern besonders, als das in Deutschland fast ausschließlich Fernreisende von Malaria betroffen seien, die im Ausland infiziert wurden.

Übergewicht könnte für mehr als zehn Prozent von Krebsfällen verantwortlich sein

Übergewicht könnte für deutlich mehr Krebsfälle verantwortlich sein als bislang angenommen. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ) in Heidelberg sind vermutlich mehr als zehn Prozent aller Krebserkrankungen auf ein erhöhtes Körpergewicht oder Fettleibigkeit zurückzuführen. Das sind fast doppelt so viele wie nach bisherigen Schätzungen zu vermuten war.

Drogenbeauftragter Streeck warnt vor steigendem Kokainkonsum

Der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat vor dem steigenden Kokainkonsum in Deutschland gewarnt. "Kokain ist leider keine Randdroge mehr", sagte Streeck am Donnerstag im Radioprogramm NDR Info. Die Droge sei in der Mitte der Gesellschaft angekommen.

Textgröße ändern: