Lauterbach will nach Wirbel um RKI selbst über Genesenenstatus entscheiden

Wetter - Sydney 18°C

Lauterbach will nach Wirbel um RKI selbst über Genesenenstatus entscheiden

GESUNDHEIT 16.02.2022

Lauterbach will nach Wirbel um RKI selbst über Genesenenstatus entscheiden

Nach der Kontroverse um die plötzliche Verkürzung des Corona-Genesenenstatus will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dem Robert-Koch-Institut (RKI) Befugnisse entziehen. "Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden, sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer", sagte Lauterbach der "Bild" vom Mittwoch. Für dieses Vorhaben bekam Lauterbach die Unterstützung von Bund und Ländern.

Textgröße ändern:

Am Nachmittag fassten die Spitzen von Bund und Ländern den Beschluss, die Entscheidung über die Dauer des Genesenenstatus wieder dem Bundesgesundheitsministerium zu überlassen. Bei der Entscheidung sollen auch die Länder mitreden dürfen, heißt es in dem Beschlusspapier.

Mit seinem Schritt zieht Lauterbach Konsequenzen aus dem Wirbel über eine Entscheidung des RKI aus dem vergangenen Monat: Das Institut hatte ohne vorherige Ankündigung oder Übergangsfrist die Dauer des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt. Viele Betroffene fühlten sich überrumpelt, die Entscheidung des RKI hatte für sie direkte Auswirkungen etwa beim Zugang zu Gastronomie und Veranstaltungen. Das RKI erntete breite Kritik.

Das Institut war erst mit einer Mitte Januar in Kraft getretenen Verordnung ermächtigt worden, darüber zu entscheiden, wer in der Corona-Pandemie unter welchen Umständen und wie lange als genesen beziehungsweise geimpft gilt. Dies wird nun rückgängig gemacht.

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hatte vor der Bund-Länder-Spitzenrunde auf ein Mitbestimmungsrecht der Länder gepocht. Er sei "nicht dafür, dass Herr Lauterbach das mit sich alleine ausmacht", sagte Wüst bei RTL und ntv. In dem Beschlusspapier der Ministerpräsidentenkonferenz heißt es nun: "Die Rechte der Länder werden gewahrt."

Die Kritik am RKI traf in den vergangenen Wochen insbesondere auch Institutsleiter Lothar Wieler. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach Wieler nach der Bund-Länder-Runde seine Anerkennung aus. Der Institutschef habe "wirklich eine ganz verdienstvolle Arbeit geleistet und leistet sie unverändert", sagte Scholz. "Ich habe großes Vertrauen in das Robert-Koch-Institut".

N.Taylor--TNT

Norwegens Königin Sonja aus Krankenhaus entlassen - Sorge um Kronprinzessin Mette-Marit

Norwegens Königin Sonja ist nach einer Nacht im Krankenhaus wegen Herzproblemen wieder zu Hause. "So weit ich weiß, fühlt sie sich viel besser", sagte ihr Ehemann, König Harald V., am Donnerstag während einer Reise vor Journalisten. Der 89-jährige Monarch zeigte sich zugleich sehr besorgt über den Zustand seiner lungenkranken Schwiegertochter, Kronprinzessin Mette-Marit.

Französische Krankenkassen finanzieren Abnehmspritzen für Fettleibige

Für stark fettleibige Patienten und Patientinnen übernimmt die französische Krankenkasse künftig die Kosten für die umstrittenen Abnehmspritzen. Die Kosten dafür würden pro Jahr auf 100 Millionen Euro geschätzt, sagte Gesundheitsministerin Stéphanie Rist am Donnerstag dem Sender TF1. Frankreich sei das erste EU-Land, das diese Mittel dauerhaft für Patienten finanziere, die es benötigten, fügte sie hinzu. Die Ministerin sprach sich zugleich grundsätzlich dafür aus, die Eigenbeiträge der Patienten zu Medikamenten zu erhöhen.

Linke kritisiert Vorstoß zu Einbezug von Eigenheim bei Pflegekosten scharf

Die Linkspartei hat den Vorstoß aus der Union scharf kritisiert, das Eigenheim zur Eigenbeteiligung an Pflegekosten heranzuziehen. "Dass die Linke nun auch noch die Partei ist, die kleine Erbschaften wie Omas kleines Häuschen vor der CDU schützen muss, zeigt, dass in dieser Debatte etwas nicht stimmt", sagte Fraktionschef Sören Pellmann am Donnerstag AFP. Sozialversicherungen seien dazu da, im Versicherungsfall zu zahlen - "unabhängig von der Bedürftigkeit".

Zahl der Hautkrebsbehandlungen fast doppelt so hoch wie vor 20 Jahren

Die Zahl der Krankenhausbehandlungen wegen Hautkrebses hat sich in den vergangenen 20 Jahren fast verdoppelt. 2024 wurden 120.100 Menschen stationär mit Hautkrebs behandelt, das waren 94,5 Prozent mehr Fälle als 2004, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Insgesamt stieg die Zahl der stationären Krankenhausbehandlungen im gleichen Zeitraum um 4,1 Prozent.

Textgröße ändern:

The National Times - Lauterbach will nach Wirbel um RKI selbst über Genesenenstatus entscheiden