Länder fordern Reihe von Corona-Schutzmöglichkeiten auch nach dem 20. März

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Länder fordern Reihe von Corona-Schutzmöglichkeiten auch nach dem 20. März

GESUNDHEIT 16.02.2022

Länder fordern Reihe von Corona-Schutzmöglichkeiten auch nach dem 20. März

Die Bundesländer fordern die Möglichkeit für eine Reihe von Corona-Schutzmaßnahmen auch nach dem 19. März. Nötig sei eine "sichere Rechtsgrundlage" für Basisschutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht, sagte Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) am Mittwoch nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sprach von einem "Sani-Kasten im Kofferraum", damit bei einem Wiederanstieg der Corona-Fallzahlen schnell gehandelt werden könne.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte zu, dass es nach dem 19. März weitere einen "hocheffektiven Basisschutz" geben werde, der Ländern, Kreisen und Städten Handlungsmöglichkeiten geben werde. Hierüber bestehe auch Einigkeit in der Regierung. Er sei sicher, dass das dazu notwendige Gesetzgebungsverfahren rechtzeitig abgeschlossen werde.

Im Beschlusspapier zu den Beratungen vom Mittwoch fordern die Länder neben Maskenpflichten in geschlossenen Räumen von Publikumgseinrichtungen sowie in Bussen und Bahnen. Darüber hinaus müsse das Abstandsgebot weiter gelten und allgemeine Hygienevorgaben sowie "die Möglichkeit, in bestimmten Bereichen Testerfordernisse vorzusehen sowie die Pflicht zur Nachweisführung des Impf-, Genesenen- und Teststatus".

Dies sei auch für Schulen und Kindertageseinrichtungen notwendig, heißt es. Darüber hinaus müssten aus Sicht der Länder für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen "auch weiterhin bereichsspezifische Schutzmaßnahmen möglich sein, um besonders gefährdete Personen auch wirksam zu schützen".

Nach dem Beschlusspapier soll die Regelung auch ergänzende Schutzmaßnahmen enthalten "für den Fall eines lokalen Ausbruchsgeschehens in einzelnen Landkreisen, Bezirken oder kreisfreien Städten", bei denen "eine Überlastung der lokalen Kapazitäten des Gesundheitssystems droht". Die Bundesregierung sichert zudem zu, dass sie bei einer deutlich verschlechterten Infektionslage nach dem 20. März "zügig" Gesetzgebungsverfahren für Rechtsgrundlagen für weitergehende Schutzmaßnahmen schafft.

Laut Infektionsschutzgesetz laufen alle Corona-Schutzmaßnahmen zum 20. März bundesweit aus. Der Bundestag müssten daher aktiv werden, um Anschlussregelungen zu schaffen, die das Beibehalten von Maßnahmen über diesen Zeitpunkt hinaus ermöglichen.

Es gebe "Grund zu der Hoffnung", dass die Omikronwelle langsam auslaufe, betonte Wüst. "Wir befinden wir uns jetzt in einer neuen Phase der Pandemie." Es gehe aber darum, verantwortbare Öffnungsschritte mit "Achtsamkeit" zu verbinden. Dafür sei eine entsprechende Rechtsgrundlage nötig, um auf ein etwaiges Wiederansteigen von Infektionszahlen reagieren zu können.

N.Taylor--TNT

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Das Biotechnologieunternehmen Biontech will drei seiner Standorte in Deutschland schließen, darunter den des erst kürzlich übernommenen Konkurrenzen Curevac. "Biontech plant, die Produktionsstandorte in Idar-Oberstein, Marburg und Singapur sowie an den Standorten von Curevac zu schließen", erklärte das Mainzer Pharmaunternehmen am Dienstag. Davon betroffen sein könnten demnach "bis zu rund 1860 Stellen" - rund ein Viertel der Belegschaft. Die Industriegewerkschaft IGBCE kritisierte einen "skrupellosen" Kahlschlag.

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Das Biotechnologieunternehmen Biontech will mehrere Standorte schließen. "Biontech plant, die Produktionsstandorte in Idar-Oberstein, Marburg und Singapur sowie an den Standorten von CureVac zu schließen, wovon insgesamt bis zu rund 1860 Stellen betroffen sein könnten", erklärte das Mainzer Pharmaunternehmen am Dienstag. Das soll jährlich Einsparungen in Höhe von rund 500 Millionen Euro bringen.

WHO: Hantavirus auf Kreuzfahrtschiff vermutlich von Mensch zu Mensch übertragen

Nach dem tödlichen Hantavirus-Ausbruch auf einem Kreuzfahrtschiff im Atlantik geht die Weltgesundheitsorganisation (WHO) von einer Übertragung von Mensch zu Mensch aus. "Wir vermuten, dass es bei sehr engem Kontakt eine Übertragung von Mensch zu Mensch gibt", sagte die WHO-Epidemiespezialistin Maria Van Kerhove am Dienstag in Genf. Der erste auf dem Schiff erkrankte Passagier habe sich vermutlich infiziert, bevor er an Bord gegangen sei.

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Unter den drei Todesopfern nach einem mutmaßlichen Hantavirus-Ausbruch an Bord eines Kreuzfahrtschiffs ist nach Angaben des Kreuzfahrtunternehmens Oceanwide Expeditions auch ein deutscher Passagier. Insgesamt befanden sich laut einer am Montag von dem Unternehmen veröffentlichten Liste sieben Deutsche unter den Passagieren, zudem hat ein Besatzungsmitglied die deutsche Staatsbürgerschaft.

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