Länder fordern Reihe von Corona-Schutzmöglichkeiten auch nach dem 20. März

Wetter - Sydney 10°C

Länder fordern Reihe von Corona-Schutzmöglichkeiten auch nach dem 20. März

GESUNDHEIT 16.02.2022

Länder fordern Reihe von Corona-Schutzmöglichkeiten auch nach dem 20. März

Die Bundesländer fordern die Möglichkeit für eine Reihe von Corona-Schutzmaßnahmen auch nach dem 19. März. Nötig sei eine "sichere Rechtsgrundlage" für Basisschutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht, sagte Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) am Mittwoch nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sprach von einem "Sani-Kasten im Kofferraum", damit bei einem Wiederanstieg der Corona-Fallzahlen schnell gehandelt werden könne.

Textgröße ändern:

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte zu, dass es nach dem 19. März weitere einen "hocheffektiven Basisschutz" geben werde, der Ländern, Kreisen und Städten Handlungsmöglichkeiten geben werde. Hierüber bestehe auch Einigkeit in der Regierung. Er sei sicher, dass das dazu notwendige Gesetzgebungsverfahren rechtzeitig abgeschlossen werde.

Im Beschlusspapier zu den Beratungen vom Mittwoch fordern die Länder neben Maskenpflichten in geschlossenen Räumen von Publikumgseinrichtungen sowie in Bussen und Bahnen. Darüber hinaus müsse das Abstandsgebot weiter gelten und allgemeine Hygienevorgaben sowie "die Möglichkeit, in bestimmten Bereichen Testerfordernisse vorzusehen sowie die Pflicht zur Nachweisführung des Impf-, Genesenen- und Teststatus".

Dies sei auch für Schulen und Kindertageseinrichtungen notwendig, heißt es. Darüber hinaus müssten aus Sicht der Länder für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen "auch weiterhin bereichsspezifische Schutzmaßnahmen möglich sein, um besonders gefährdete Personen auch wirksam zu schützen".

Nach dem Beschlusspapier soll die Regelung auch ergänzende Schutzmaßnahmen enthalten "für den Fall eines lokalen Ausbruchsgeschehens in einzelnen Landkreisen, Bezirken oder kreisfreien Städten", bei denen "eine Überlastung der lokalen Kapazitäten des Gesundheitssystems droht". Die Bundesregierung sichert zudem zu, dass sie bei einer deutlich verschlechterten Infektionslage nach dem 20. März "zügig" Gesetzgebungsverfahren für Rechtsgrundlagen für weitergehende Schutzmaßnahmen schafft.

Laut Infektionsschutzgesetz laufen alle Corona-Schutzmaßnahmen zum 20. März bundesweit aus. Der Bundestag müssten daher aktiv werden, um Anschlussregelungen zu schaffen, die das Beibehalten von Maßnahmen über diesen Zeitpunkt hinaus ermöglichen.

Es gebe "Grund zu der Hoffnung", dass die Omikronwelle langsam auslaufe, betonte Wüst. "Wir befinden wir uns jetzt in einer neuen Phase der Pandemie." Es gehe aber darum, verantwortbare Öffnungsschritte mit "Achtsamkeit" zu verbinden. Dafür sei eine entsprechende Rechtsgrundlage nötig, um auf ein etwaiges Wiederansteigen von Infektionszahlen reagieren zu können.

N.Taylor--TNT

Daten zeigen: Auch in Deutschland Anstieg von Darmkrebs bei jungen Erwachsenen

Die Fälle von Darmkrebs bei jungen Erwachsenen sind in Deutschland in den vergangenen zwei Jahrzehnten leicht angestiegen. Betroffen sind vor allem Menschen zwischen 20 und 39 Jahren, wie das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) in Heidelberg am Dienstag mitteilte. Von jährlich rund 56.000 neuen Darmkrebsfällen entfallen demnach etwa fünf Prozent auf Menschen unter 50 Jahren.

Organspende: Patientenbeauftragter Schwartze wirbt für Widerspruchslösung

Vor der Bundestagsdebatte zur Organspende wirbt der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze (SPD), für einen Systemwechsel hin zur Widerspruchslösung. "Ich bin sehr froh, dass im Bundestag nun endlich wieder über eine Neuregelung der Organspende debattiert wird", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Er sei "persönlich überzeugt, dass wir dringend einen Systemwechsel brauchen und die Widerspruchsregelung dafür sehr naheliegend ist".

DAK-Umfrage: Mehr als jeder Zweite über 50 Jahre denkt über frühere Rente nach

Ungeachtet der Vorschläge einer Expertenkommission für ein steigendes Renteneintrittsalter denkt laut einer Umfrage mehr als die Hälfte der Beschäftigten ab 50 Jahren über einen früheren Ruhestand nach. Das geht aus dem aktuellen DAK-Gesundheitsreport hervor, den die Kasse am Montag in Hamburg veröffentlichte.

Medikamentenpreise: Merz fordert von den USA Einhaltung von Zollvereinbarung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die USA angesichts drohender neuer US-Zölle aufgefordert, die Zollvereinbarung mit der EU einzuhalten. "Ich gehe davon aus, dass die Vereinigten Staaten sich an die Verabredung halten, die wir haben", sagte Merz am Freitag nach dem EU-Gipfeltreffen in Brüssel. Die Regierung in Washington hatte zuvor eine Untersuchung wegen der Preissetzung von Medikamenten gegen Deutschland eingeleitet, die zu Strafzöllen führen könnte.

Textgröße ändern:

The National Times - Länder fordern Reihe von Corona-Schutzmöglichkeiten auch nach dem 20. März