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Wüst dringt nach Bund-Länder-Runde auf Rechtsgrundlage für Basisschutzmaßnahmen

GESUNDHEIT 16.02.2022

Wüst dringt nach Bund-Länder-Runde auf Rechtsgrundlage für Basisschutzmaßnahmen

Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) hat nach der Bund-Länder-Runde über die weitere Coronastrategie vom Mittwoch eine "sichere Rechtsgrundlage" für Basisschutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht von der Bundesebene gefordert. Die Länder seien sich darin einig, dass dies zur Absicherung der anstehenden Öffnungsschritte unbedingt erforderlich sei, sagte der Vorsitzende der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten nach den Beratungen vor Journalisten in Berlin. "Wir müssen achtsam bleiben."

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Laut Infektionsschutzgesetz müssen alle Coronaschutzmaßnahmen zum 20. März bundesweit auslaufen. Der Bundestag müssten daher aktiv werden, um Anschlussregelungen zu schaffen, die das Beibehalten von Maßnahmen über diesen Zeitpunkt hinaus ermöglichen. Die Länder bräuchten diese Rechtsgrundlage, betonte Wüst. Es gehe insbesondere um Masken- sowie Abstandspflichten, Bestimmungen für Hygienekonzepte und Vorgaben für Coronatestungen zumindest in Bereichen mit sehr vulnerablen Gruppen.

Die Beibehaltung solcher Basisschutzmaßnahmen sei nicht zuletzt für einen sicheren Schul- und Kitabetrieb erforderlich, sagte Wüst. Es gebe "Grund zu der Hoffnung", dass die Omikronwelle langsam auslaufe. "Wir befinden wir uns jetzt in einer neuen Phase der Pandemie." Es gehe aber darum, verantwortbare Öffnungsschritte mit "Achtsamkeit" zu verbinden. Dafür sei eine entsprechende Rechtsgrundlage nötig, um auf ein etwaiges Wiederansteigen von Infektionszahlen reagieren zu können.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte nach den Beratungen mit dem Ländern vom Mittwoch zu, sich dafür einzusetzen. Ein entsprechender Gesetzgebungsprozess im Bundestag habe schon eingesetzt.

R.Campbell--TNT

Zwei Tote nach Infektionen mit Malaria an Frankfurter Flughafen

Nach Infektionen mit Malaria am Flughafen von Frankfurt am Main sind zwei Menschen gestorben. Das Gesundheitsamt der hessischen Stadt bestätigte am Mittwoch den zweiten Todesfall, nachdem der Flughafen zuvor über den Tod eines Beschäftigten informiert hatte. Ein Sprecher des Airports drückte den Angehörigen "unser tiefes Mitgefühl" aus. Insgesamt infizierten sich demnach sechs Mitarbeiter bei ihrer Arbeit mit der sogenannten Flughafenmalaria.

Nach Infektion mit Malaria: Beschäftigter von Frankfurter Flughafen gestorben

Nach einer Infektion mit Malaria ist ein Beschäftigter des Frankfurter Flughafens gestorben. "Leider müssen wir einen Todesfall bestätigen, der auf eine solche Infektion zurückzuführen ist", erklärte ein Flughafensprecher am Mittwoch. Den Angehörigen drückte er "unser tiefes Mitgefühl" aus. Den Todesfall habe die zuständige Gesundheitsbehörde dem Flughafen gemeldet. Insgesamt infizierten sich demnach sechs Mitarbeiter bei ihrer Arbeit mit der sogenannten Flughafenmalaria.

Verbände: Staat könnte fast vier Milliarden Euro durch Zuckersteuer einnehmen

Von der Zuckersteuer betroffene Verbände schätzen die Steuereinnahmen durch die von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) offenbar geplante Abgabe inklusive Mehrwertsteuer auf fast vier Milliarden Euro pro Jahr. Je nach Zuckergehalt würden sich Limonaden- und Cola-Kästen zwischen 2,50 Euro und 4,50 Euro je Kasten verteuern, zitierte die "Bild"-Zeitung am Mittwoch aus Berechnungen der Vereinigung Alkoholfreie Getränke, des Brauer-Bundes und des Mineralbrunnenverbands.

Melatonin bei chronischen Schmerzen: Wirksame Ergänzung oder Platzhalter?

Bei chronischen Schmerzen kann Schlafmangel den Leidensdruck massiv erhöhen. Der Schmerzmediziner Prof. Dr. Stefan Wirz setzt daher auf Melatonin, um den Teufelskreis aus Schmerz und Erschöpfung zu durchbrechen. Eine neue Metaanalyse zeigt jedoch Grenzen der Wirkung auf.

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