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Wüst dringt nach Bund-Länder-Runde auf Rechtsgrundlage für Basisschutzmaßnahmen

GESUNDHEIT 16.02.2022

Wüst dringt nach Bund-Länder-Runde auf Rechtsgrundlage für Basisschutzmaßnahmen

Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) hat nach der Bund-Länder-Runde über die weitere Coronastrategie vom Mittwoch eine "sichere Rechtsgrundlage" für Basisschutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht von der Bundesebene gefordert. Die Länder seien sich darin einig, dass dies zur Absicherung der anstehenden Öffnungsschritte unbedingt erforderlich sei, sagte der Vorsitzende der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten nach den Beratungen vor Journalisten in Berlin. "Wir müssen achtsam bleiben."

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Laut Infektionsschutzgesetz müssen alle Coronaschutzmaßnahmen zum 20. März bundesweit auslaufen. Der Bundestag müssten daher aktiv werden, um Anschlussregelungen zu schaffen, die das Beibehalten von Maßnahmen über diesen Zeitpunkt hinaus ermöglichen. Die Länder bräuchten diese Rechtsgrundlage, betonte Wüst. Es gehe insbesondere um Masken- sowie Abstandspflichten, Bestimmungen für Hygienekonzepte und Vorgaben für Coronatestungen zumindest in Bereichen mit sehr vulnerablen Gruppen.

Die Beibehaltung solcher Basisschutzmaßnahmen sei nicht zuletzt für einen sicheren Schul- und Kitabetrieb erforderlich, sagte Wüst. Es gebe "Grund zu der Hoffnung", dass die Omikronwelle langsam auslaufe. "Wir befinden wir uns jetzt in einer neuen Phase der Pandemie." Es gehe aber darum, verantwortbare Öffnungsschritte mit "Achtsamkeit" zu verbinden. Dafür sei eine entsprechende Rechtsgrundlage nötig, um auf ein etwaiges Wiederansteigen von Infektionszahlen reagieren zu können.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte nach den Beratungen mit dem Ländern vom Mittwoch zu, sich dafür einzusetzen. Ein entsprechender Gesetzgebungsprozess im Bundestag habe schon eingesetzt.

R.Campbell--TNT

Ebola-Ausbruch in DR Kongo und Uganda: WHO ruft internationale Gesundheitsnotlage aus

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat angesichts des Ausbruchs einer seltenen Ebola-Variante in der Demokratischen Republik Kongo und in Uganda mit über 80 Toten ihre zweithöchste Alarmstufe ausgerufen. Bei dem jüngsten Ausbruch der "Bundibugyo-Variante des Ebola-Virus" handele es sich um eine "gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite", erklärte die WHO am Sonntag. Die Kriterien für die höchste Alarmstufe, eine Pandemie, erfülle der Ausbruch bislang nicht.

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Wegen des Ausbruchs einer seltenen Ebola-Variante in der Demokratischen Republik Kongo und Uganda mit Dutzenden Toten hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine ihrer höchsten Alarmstufen ausgerufen. Bei dem jüngsten Ausbruch der "Bundibugyo-Variante des Ebola-Virus" handele es sich um eine "gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite", erklärte die WHO am Samstag. Die Kriterien für einen Pandemie-Alarm erfülle der Ausbruch jedoch nicht.

Tödlicher Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo - Todesfall in Uganda

In der Demokratischen Republik Kongo ist ein tödlicher Ebola-Ausbruch gemeldet worden. In der von bewaffneten Konflikten betroffenen Provinz Ituri seien vier mit dem Virus in Verbindung stehende Todesfälle durch Labortests bestätigt worden, erklärte die Gesundheitsbehörde der Afrikanischen Union (CDC) am Freitag. Zudem gelten demnach 246 Patienten, von denen 65 verstarben, als Verdachtsfälle. Im benachbarten Uganda starb ebenfalls ein mit dem Virus infizierter Mann.

Dänemarks Königin Margrethe II. unterzieht sich Eingriff wegen verengter Herzkranzgefäße

Dänemarks Königin Margrethe II. hat sich nach ihrer Einlieferung ins Krankenhaus wegen Brustschmerzen einem medizinischen Eingriff unterzogen. Die Königin habe im Rigshospitalet, dem größten Krankenhaus Kopenhagens, eine "Ballondilatation einer Koronararterie" erhalten, teilte der dänische Königspalast am Freitag mit. Die Königin, die lange Zeit starke Raucherin war, befinde sich in "gutem Zustand", werde jedoch noch "einige weitere Tage" im Krankenhaus bleiben.

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