The National Times - Wüst dringt nach Bund-Länder-Runde auf Rechtsgrundlage für Basisschutzmaßnahmen

Wetter - Sydney 21°C

Wüst dringt nach Bund-Länder-Runde auf Rechtsgrundlage für Basisschutzmaßnahmen

GESUNDHEIT 16.02.2022

Wüst dringt nach Bund-Länder-Runde auf Rechtsgrundlage für Basisschutzmaßnahmen

Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) hat nach der Bund-Länder-Runde über die weitere Coronastrategie vom Mittwoch eine "sichere Rechtsgrundlage" für Basisschutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht von der Bundesebene gefordert. Die Länder seien sich darin einig, dass dies zur Absicherung der anstehenden Öffnungsschritte unbedingt erforderlich sei, sagte der Vorsitzende der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten nach den Beratungen vor Journalisten in Berlin. "Wir müssen achtsam bleiben."

Textgröße ändern:

Laut Infektionsschutzgesetz müssen alle Coronaschutzmaßnahmen zum 20. März bundesweit auslaufen. Der Bundestag müssten daher aktiv werden, um Anschlussregelungen zu schaffen, die das Beibehalten von Maßnahmen über diesen Zeitpunkt hinaus ermöglichen. Die Länder bräuchten diese Rechtsgrundlage, betonte Wüst. Es gehe insbesondere um Masken- sowie Abstandspflichten, Bestimmungen für Hygienekonzepte und Vorgaben für Coronatestungen zumindest in Bereichen mit sehr vulnerablen Gruppen.

Die Beibehaltung solcher Basisschutzmaßnahmen sei nicht zuletzt für einen sicheren Schul- und Kitabetrieb erforderlich, sagte Wüst. Es gebe "Grund zu der Hoffnung", dass die Omikronwelle langsam auslaufe. "Wir befinden wir uns jetzt in einer neuen Phase der Pandemie." Es gehe aber darum, verantwortbare Öffnungsschritte mit "Achtsamkeit" zu verbinden. Dafür sei eine entsprechende Rechtsgrundlage nötig, um auf ein etwaiges Wiederansteigen von Infektionszahlen reagieren zu können.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte nach den Beratungen mit dem Ländern vom Mittwoch zu, sich dafür einzusetzen. Ein entsprechender Gesetzgebungsprozess im Bundestag habe schon eingesetzt.

R.Campbell--TNT

Zahnarzt selbst zahlen: CDU-Wirtschaftsrat fordert Kahlschlag bei Sozialleistungen

Zahnarztbesuche werden nicht mehr von der Versicherung bezahlt, Arbeitslosengeld gibt es grundsätzlich nur noch ein Jahr lang, Mütterrente und Rente mit 63 werden gestrichen: Mit solchen Vorschlägen will der CDU-Wirtschaftsrat den Anstieg der Sozialabgaben verhindern. Der Unternehmensverband veröffentlichte am Sonntag seine "Agenda für Arbeitnehmer", die auf der Gegenseite auch Steuersenkungen für Beschäftigte vorsieht. Unter dem Strich würden Arbeitnehmer "deutlich entlastet", betonte der Verband.

Unions- und SPD-Politiker bringen Erhöhung der Tabaksteuer ins Spiel

Angesichts der finanziellen Schieflage der gesetzlichen Krankenkassen haben Unions- und SPD-Politiker eine Erhöhung der Tabaksteuer ins Spiel gebracht. Es müsse "bei Tabak als Verursacher der Kosten auch über höhere Tabaksteuern" gesprochen werden, sagte der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) der "Bild" (Freitag). Tabakkonsum koste in Deutschland jedes Jahr rund 131.000 Menschen das Leben und verursache über 30 Milliarden Euro direkte Gesundheitskosten sowie fast 70 Milliarden Euro volkswirtschaftliche Folgekosten.

Britische Marine verschärft Vorgaben für Alkoholkonsum auf Schiffen

Die britische Marine verschärft ihre Vorgaben für den Alkoholkonsum an Bord ihrer Schiffe. Nach den in dieser Woche veröffentlichten neuen Vorgaben sind Angehörige der Royal Navy angehalten, unabhängig von ihrem Rang auf See nicht mehr als drei britische Alkoholeinheiten pro Tag und maximal 14 Alkoholeinheiten pro Woche zu konsumieren. Eine britische Alkoholeinheit entspricht gemäß den Vorgaben des nationalen Gesundheitsdiensts (NHS) acht Gramm reinem Ethanol - etwas weniger als der Alkoholgehalt von einem Achtel Weißwein.

Statistik: Annähernd jeder zweite Mensch erkrankt im Laufe des Lebens an Krebs

Annähernd jeder zweite Mensch in Deutschland erkrankt dem Robert-Koch-Institut (RKI) zufolge im Laufe seines Lebens an Krebs. Wie das bundeseigene Institut am Donnerstag in Berlin unter Berufung auf statistische Risikoberechungen mitteilte, trifft die Krankheit 49 Prozent der Männer und 43 Prozent der Frauen. Etwa jede sechste Frau und jeder siebte Mann erkrankt dabei vor dem 65. Lebensjahr. Laut neuesten verfügbaren Zahlen wurden demnach 2023 bundesweit knapp 518.000 Krebserkrankungen diagnostiziert.

Textgröße ändern: