UN-Menschenrechtskommissar fordert Ende der Gewalt gegen Demonstranten im Iran

The National Times - UN-Menschenrechtskommissar fordert Ende der Gewalt gegen Demonstranten im Iran

UN-Menschenrechtskommissar fordert Ende der Gewalt gegen Demonstranten im Iran / Foto: © AFP/Archiv

UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat die Gewalt der Sicherheitskräfte gegen die Demonstranten im Iran verurteilt. "Die unnötige und unverhältnismäßige Anwendung von Gewalt muss ein Ende haben", sagte Türk am Donnerstag bei einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf. Es seien bereits rund 14.000 Menschen, darunter auch Kinder, im Zusammenhang mit den Protesten festgenommen worden. "Das ist eine erschütternde Zahl", sagte Türk.

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Im Iran gehen seit Wochen zahlreiche Menschen gegen die Führung in Teheran auf die Straße. Auslöser war der Tod einer jungen Kurdin im Polizeigewahrsam - sie war von der Sittenpolizei festgenommen worden, weil sie ihr Kopftuch nicht ordnungsgemäß getragen haben soll. Die Behörden reagieren mit zunehmender Härte auf die Proteste.

In einem auch von Deutschland eingebrachten Resolutionsantrag für die Sondersitzung des Menschenrechtsrats soll nach Angaben des Auswärtigen Amts die Regierung in Teheran aufgefordert werden, Repression und Gewalt gegen die eigene Bevölkerung einzustellen. Ziel sei ein Appell, die Menschenrechte, insbesondere von Mädchen und Frauen, zu respektieren. Zudem fordert der Antrag eine unabhängige Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen im Iran.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bezeichnete die Sondersitzung des Menschenrechtsrats am Donnerstag als Chance, die Stimme für die Rechte der Menschen im Iran zu erheben. Die iranischen Demonstrantinnen und Demonstranten hätten zwar keinen Sitz im Menschenrechtsrat in Genf, erklärte Baerbock vor dem Beginn der Beratungen. Die Mitglieder des UN-Gremiums könnten jedoch "gegen das Unrecht, die Schläge und die Schüsse, mit denen das iranische Regime friedlichen Protest zerstören will, Flagge zeigen".

N.Johns--TNT

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.

Haus von Bruder angezündet: Lange Haftstrafe für Mann aus Niedersachsen bestätigt

Weil er das Haus seines Bruders anzündete, muss ein Mann aus Niedersachsen lange ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Verden, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den zu dem Zeitpunkt 52 Jahre alten Angeklagten im Februar wegen versuchten Mordes schuldig gesprochen. (Az. 6 StR 330/26)