Medien: US-Justizministerium will Mike Pence zu Kapitol-Erstürmung befragen

The National Times - Medien: US-Justizministerium will Mike Pence zu Kapitol-Erstürmung befragen

Medien: US-Justizministerium will Mike Pence zu Kapitol-Erstürmung befragen / Foto: © GETTY IMAGES/AFP

Das US-Justizministerium will laut Medienberichten im Zuge der Untersuchung zur Erstürmung des US-Kapitols den ehemaligen Vizepräsidenten Mike Pence befragen. Pence erwäge, als Zeuge auszusagen, berichteten die "New York Times" und andere Medien am Mittwoch.

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Ex-Präsident Donald Trump hatte nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl vom November 2020 Pence aufgefordert, die formelle Bestätigung des Wahlsiegs des Demokraten Joe Biden im Kongress zu blockieren. Pence, der Trump bis dahin treu ergeben war, hatte sich jedoch geweigert.

Am 6. Januar 2021, als Bidens Wahlsieg vom Kongress zertifiziert werden sollte, hatten radikale Trump-Anhänger das Kapitol gestürmt. Der Sturm auf den Sitz des Kongresses mit fünf Toten sorgte weltweit für Entsetzen.

Pence hatte Trumps Handeln am 6. Januar 2021 als "rücksichtslos" bezeichnet. Er weigerte sich jedoch, sich den Fragen eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu dem Vorfall zu stellen.

Justizminister Merrick Garland hatte vergangene Woche einen unabhängigen Sonderermittler mit den laufenden Justizuntersuchungen gegen Trump beauftragt. Er soll in Teilen die Ermittlungen zur Kapitol-Erstürmung leiten und darüber entscheiden, ob offizielle Beschuldigungen gegen Trump erhoben werden.

Beobachter gehen davon aus, dass Pence eine Präsidentschaftskandidatur für die Republikaner im Jahr 2024 erwägt. Offiziell dazu geäußert hat er sich bisher aber nicht. Trump hatte vergangene Woche verkündet, bei den Präsidentschaftswahlen 2024 erneut antreten zu wollen.

E.Reid--TNT

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.

Haus von Bruder angezündet: Lange Haftstrafe für Mann aus Niedersachsen bestätigt

Weil er das Haus seines Bruders anzündete, muss ein Mann aus Niedersachsen lange ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Verden, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den zu dem Zeitpunkt 52 Jahre alten Angeklagten im Februar wegen versuchten Mordes schuldig gesprochen. (Az. 6 StR 330/26)