The National Times - Wirtschaftsministerium will wegen Missbrauchs Förderung von E-Autos anpassen

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Wirtschaftsministerium will wegen Missbrauchs Förderung von E-Autos anpassen

BOULEVARD 16.02.2022

Wirtschaftsministerium will wegen Missbrauchs Förderung von E-Autos anpassen

Das Bundeswirtschaftsministerium will gegen Missbrauch der Elektroauto-Förderung vorgehen: Zahlreiche E-Autos, die in Deutschland mit einer Kaufprämie von bis zu 9000 Euro gefördert werden, werden nach Ablauf der vorgeschriebenen Haltedauer von sechs Monaten ins Ausland exportiert. Das Ministerium erklärte gegenüber der "Wirtschaftswoche", geprüft werde daher eine Verlängerung der Mindesthaltedauer ab 2023. Unter Berufung auf Kreise des Ministeriums berichtete das Blatt, die Frist solle auf zwölf Monate verlängert werden.

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"Es ist nicht Sinn der Förderung, dass geförderte Autos nach Ablauf der Mindesthaltedauer regelmäßig ins europäische Ausland weiterverkauft werden und dies zu einem Geschäftsmodell für Händler und Käufer wird", erklärte das Ministerium gegenüber der "Wirtschaftswoche". Dieses Problem habe das Ministerium erkannt und arbeite aktuell an einer Anpassung der Förderung ab 2023.

Aus Kreisen des Ministeriums berichtete die "Wirtschaftswoche", die Mindesthaltedauer solle von sechs auf zwölf Monate verdoppelt werden. Wer sein gefördertes E-Auto bereits nach weniger als einem Jahr verkauft, müsste die Förderung dann zurückzahlen. Das Ministerium geht laut Bericht davon aus, dass der Wertverlust eines Gebrauchtwagens nach zwölf Monaten deutlich höher ist als nach sechs Monaten, der Weiterverkauf ins Ausland könnte daher unattraktiver werden.

Autoexperte Stefan Bratzel vom Center of Automotive Management (CAM) in Bergisch Gladbach schätzt, dass allein in den ersten neun Monaten 2021 rund 30.000 E-Autos als junge Gebrauchtwagen ins Ausland verkauft wurden, wie er der "Wirtschaftswoche" sagte. Eine Untersuchung des CAM kommt zu dem Schluss, dass der deutsche Staat die Elektromobilität im Ausland fördert. Konservativ geschätzt dürften "allein im Jahr 2021" bis zu 240 Millionen Euro staatliche Fördergelder für reine Elektrofahrzeuge nicht zweckgemäß verwendet worden sein, zitierte ihn die "Wirtschaftswoche".

S.Cooper--TNT

15-Jähriger soll Anschlag auf Synagoge geplant haben: Mit Kugelbombe verletzt

Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt gegen einen 15 Jahre alten Jugendlichen, der mit der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat sympathisieren und einen Anschlag in Deutschland geplant haben soll. Ziel der Anschlagsplanungen soll insbesondere eine Synagoge gewesen sein, erklärte die Behörde am Mittwoch auf Anfrage. Der in Untersuchungshaft sitzende Jugendliche soll dafür "eine große Menge an pyrotechnischen Gegenständen" bei sich zu Hause gehortet haben.

Mann vergewaltigt Zwölfjährige in Rheinland-Pfalz - zweite Ermittlung eingestellt

Ein 20-Jähriger soll im rheinland-pfälzischen Koblenz eine Zwölfjährige vergewaltigt haben. Die Ermittlungen gegen den Mann in einem weiteren Fall wurden hingegen eingestellt, wie die Staatsanwaltschaft Koblenz am Mittwoch mitteilte. Demnach geht es in den Verfahren um zwei sexuelle Übergriffe aus dem April. Der erste ereignete sich am 16. April in der Koblenzer Innenstadt.

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Eine 93-Jährige ist in Bremen von einem Müllwagen überrollt und tödlich verletzt worden. Die Frau erlag ihren Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Dienstagmittag im Stadtteil Vahr. Den Ermittlungen zufolge wollte die Frau vor einem wartenden Müllauto die Straße überqueren.

Zoll entdeckt in Wilhelmshaven acht Tonnen Kokain in Wert von 500 Millionen Euro

Rund acht Tonnen Kokain hat der Zoll im Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven entdeckt. Es handelt sich um einen der größten Einzelfunde von Kokain in Deutschland der vergangenen Jahre, wie die Generalzolldirektion in Bonn und die Staatsanwaltschaft Aurich am Mittwoch mitteilten. Die Drogen mit einem Marktwert von mehr als500 Millionen Eurowurden demnach im Februar in einem aus Westafrika stammenden Seecontainer gefunden.

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