The National Times - Wirtschaftsministerium will wegen Missbrauchs Förderung von E-Autos anpassen

Wirtschaftsministerium will wegen Missbrauchs Förderung von E-Autos anpassen


Wirtschaftsministerium will wegen Missbrauchs Förderung von E-Autos anpassen
Wirtschaftsministerium will wegen Missbrauchs Förderung von E-Autos anpassen

Das Bundeswirtschaftsministerium will gegen Missbrauch der Elektroauto-Förderung vorgehen: Zahlreiche E-Autos, die in Deutschland mit einer Kaufprämie von bis zu 9000 Euro gefördert werden, werden nach Ablauf der vorgeschriebenen Haltedauer von sechs Monaten ins Ausland exportiert. Das Ministerium erklärte gegenüber der "Wirtschaftswoche", geprüft werde daher eine Verlängerung der Mindesthaltedauer ab 2023. Unter Berufung auf Kreise des Ministeriums berichtete das Blatt, die Frist solle auf zwölf Monate verlängert werden.

Textgröße ändern:

"Es ist nicht Sinn der Förderung, dass geförderte Autos nach Ablauf der Mindesthaltedauer regelmäßig ins europäische Ausland weiterverkauft werden und dies zu einem Geschäftsmodell für Händler und Käufer wird", erklärte das Ministerium gegenüber der "Wirtschaftswoche". Dieses Problem habe das Ministerium erkannt und arbeite aktuell an einer Anpassung der Förderung ab 2023.

Aus Kreisen des Ministeriums berichtete die "Wirtschaftswoche", die Mindesthaltedauer solle von sechs auf zwölf Monate verdoppelt werden. Wer sein gefördertes E-Auto bereits nach weniger als einem Jahr verkauft, müsste die Förderung dann zurückzahlen. Das Ministerium geht laut Bericht davon aus, dass der Wertverlust eines Gebrauchtwagens nach zwölf Monaten deutlich höher ist als nach sechs Monaten, der Weiterverkauf ins Ausland könnte daher unattraktiver werden.

Autoexperte Stefan Bratzel vom Center of Automotive Management (CAM) in Bergisch Gladbach schätzt, dass allein in den ersten neun Monaten 2021 rund 30.000 E-Autos als junge Gebrauchtwagen ins Ausland verkauft wurden, wie er der "Wirtschaftswoche" sagte. Eine Untersuchung des CAM kommt zu dem Schluss, dass der deutsche Staat die Elektromobilität im Ausland fördert. Konservativ geschätzt dürften "allein im Jahr 2021" bis zu 240 Millionen Euro staatliche Fördergelder für reine Elektrofahrzeuge nicht zweckgemäß verwendet worden sein, zitierte ihn die "Wirtschaftswoche".

S.Cooper--TNT

Empfohlen

Nach Rennunfall: BGH prüft Versicherungsschutz von Motorradfahrer

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Dienstag (09.00 Uhr) über den Ausschluss von Autorennen vom Unfallversicherungsschutz. In dem Rechtsstreit fordert ein Motorradfahrer Leistungen seiner Unfallversicherung, nachdem er auf einer Rennstrecke einen Unfall erlitt, ohne dabei allerdings an einem Rennen teilgenommen zu haben. (Az. IV ZR 251/25)

Strafmaß in Prozess um Mord an Rapper Tupac Shakur wird verkündet

30 Jahre nach dem Mord an dem US-Rapper Tupac Shakur wird am Dienstag in Las Vegas das Strafmaß gegen einen früheren Bandenchef verkündet. Der ehemalige Boss der Gang South Side Compton Crips, Duane Davis, war Anfang September in dem Fall schuldig gesprochen worden. Ihm droht lebenslange Haft.

Überall gleich oder regional unterschiedlich: Karlsruhe prüft Erbschaftsteuer

Bundesweit gleich oder regional unterschiedlich: Eine Klage Bayerns gegen Regelungen zur Erbschaftsteuer hat am Montag das Bundesverfassungsgericht beschäftigt. Karlsruhe prüfte, ob der Bund einheitliche Steuersätze und Freibeträge für alle deutschen Regionen vorgeben darf. Angesichts gestiegener Immobilienpreise vor allem im Süden hält die bayerische Landesregierung die Freibeträge für zu niedrig und die Steuern für zu hoch. (Az. 1 BvF 1/23)

Sexueller Übergriff mit Roboter: Ermittlungen gegen junge Männer in Köln

In Köln ermittelt die Polizei wegen eines mutmaßlich mithilfe eines Roboters begangenen sexualisierten Übergriffs auf eine Jugendliche gegen zwei junge Männer. Bei ihnen handelt es sich um den 16-jährigen Besitzer des etwa 1,20 Meter großen Roboters sowie einen 19-jährigen Begleiter, wie die Beamten in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mitteilten.

Textgröße ändern: