The National Times - Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam

Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam


Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam
Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam

Eine Online-Eheschließung im US-Bundesstaat Utah zwischen einem türkischen Staatsbürger und einer Bulgarin ist in Deutschland unwirksam. Aus der Hochzeit ergibt sich damit auch kein Recht auf einen Aufenthalt in der EU, wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf laut Mitteilung vom Mittwoch im Eilverfahren entschied. Der türkische Ehemann habe nicht glaubhaft gemacht, Familienangehöriger einer Unionsbürgerin zu sein, hieß es.

Textgröße ändern:

Laut Gericht hatten die beiden sich im Juni 2021 in Duisburg per Videokonferenz das Jawort gegeben, was ein Behördenmitarbeiter aus Utah protokollierte. Für die Eheschließung hätten sie ein Zertifikat erhalten, womit der türkische Staatsbürger bei der Ausländerbehörde der Stadt Duisburg eine Aufenthaltskarte für die EU beantragen wollte. Die Ausländerbehörde lehnte den Antrag ab, wogegen der Mann klagte.

In Deutschland müsse die Ehe "persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit von einem Standesbeamten" geschlossen werden, erklärte das Gericht. Das sei bei der Eheschließung per Videokonferenz nicht der Fall gewesen, weswegen diese auch nicht mit der sogenannten Dänemark-Ehe zu vergleichen sei. Über eine Beschwerde gegen den Beschluss würde das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheiden.

A.Little--TNT

Empfohlen

New Yorker Star-Anwalt Barry Pollack verteidigt Maduro vor Gericht

Die Verteidigung des von den USA entmachteten venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro hat der New Yorker Star-Anwalt Barry Pollack übernommen. Der 61-jährige Jurist gilt als äußerst erfahren im Umgang mit prominenten Fällen. Unter anderem war er als Anwalt von Wikileaks-Gründer Julian Assange tätig und erwirkte 2024 dessen Freilassung. Einen ersten Vorgeschmack auf seine Verteidigungsstrategie lieferte er am Montag bei Maduros erster Anhörung vor Gericht in New York: Pollack stellte "die Rechtmäßigkeit seiner Entführung" durch das US-Militär in Frage.

Nach spektakulärem Bankeinbruch in Gelsenkirchen: Filiale durchsucht

Nach dem spektakulären Einbruch in eine Sparkasse in Gelsenkirchen hat die Polizei die Filiale durchsucht. Am Dienstagnachmittag durchsuchten Beamte die Geschäftsräume, um Datenträger und Kundendaten zu sichern, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Grundlage war ein gerichtlicher Beschluss auf Antrag der Staatsanwaltschaft Essen. Die Ermittlungen dauerten weiter an.

Betrüger erbeuten mindestens hunderttausend Euro von Seniorin aus Niedersachsen

Betrüger haben von einer Seniorin aus Niedersachsen mindestens hunderttausend Euro erbeutet. Die Frau fiel auf die Masche der falschen Polizisten herein, wie die echten Beamten am Dienstag in Hildesheim mitteilten. Demnach riefen Unbekannte die Frau an und gaben sich als Kriminalbeamte aus. Angeblich sei bei Festnahmen ein Dokument gefunden worden, auf dem der Name der Frau gestanden habe, gaben sie demnach an.

Rechtsextremistische Gruppe: Prozess gegen Sächsische Separatisten im Januar

Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Dresden beginnt in gut zwei Wochen der Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremistischen Gruppe Sächsische Separatisten. Die Verhandlung gegen die acht Angeklagten startet am 23. Januar, wie das OLG am Dienstag mitteilte. Weitere Termine wurden bis Dezember festgesetzt.

Textgröße ändern: