The National Times - Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam

Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam


Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam
Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam

Eine Online-Eheschließung im US-Bundesstaat Utah zwischen einem türkischen Staatsbürger und einer Bulgarin ist in Deutschland unwirksam. Aus der Hochzeit ergibt sich damit auch kein Recht auf einen Aufenthalt in der EU, wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf laut Mitteilung vom Mittwoch im Eilverfahren entschied. Der türkische Ehemann habe nicht glaubhaft gemacht, Familienangehöriger einer Unionsbürgerin zu sein, hieß es.

Textgröße ändern:

Laut Gericht hatten die beiden sich im Juni 2021 in Duisburg per Videokonferenz das Jawort gegeben, was ein Behördenmitarbeiter aus Utah protokollierte. Für die Eheschließung hätten sie ein Zertifikat erhalten, womit der türkische Staatsbürger bei der Ausländerbehörde der Stadt Duisburg eine Aufenthaltskarte für die EU beantragen wollte. Die Ausländerbehörde lehnte den Antrag ab, wogegen der Mann klagte.

In Deutschland müsse die Ehe "persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit von einem Standesbeamten" geschlossen werden, erklärte das Gericht. Das sei bei der Eheschließung per Videokonferenz nicht der Fall gewesen, weswegen diese auch nicht mit der sogenannten Dänemark-Ehe zu vergleichen sei. Über eine Beschwerde gegen den Beschluss würde das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheiden.

A.Little--TNT

Empfohlen

Russisches Gericht verurteilt im Exil lebenden Autor Boris Akunin zu Haftstrafe

Ein Gericht in Russland hat den im Ausland lebenden Schriftsteller und Kreml-Kritiker Boris Akunin zu einer 14-jährigen Haftstrafe verurteilt. Akunin habe sich der "Rechtfertigung des Terrorismus", der "Unterstützung terroristischer Aktivitäten" und der Verletzung des russischen Gesetzes zu "ausländischen Agenten" schuldig gemacht, urteilte laut dem Nachrichtenportal Mediazona ein Militärgericht in Moskau am Montag. Der in seinem Heimatland sehr erfolgreiche russische Autor bezeichnete den Gerichtsprozess als "Farce".

Versuchter Mord an Hamburger Hells-Angels-Boss: Bewährungsstrafen für Helferinnen

Sieben Jahre nach dem versuchten Mordanschlag auf einen früheren Regionalchef der Rockergruppe Hells Angels sind die Mutter und eine Schwester des Anstifters zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Das Landgericht der Hansestadt sprach die 57 und 37 Jahre alten Frauen am Montag nach Angaben einer Sprecherin wegen Beihilfe schuldig. Eine weitere Schwester wurde freigesprochen.

Angriff an Alexanderplatz: Berliner Polizist zu Bewährungsstrafe verurteilt

Wegen eines Angriffs auf einen Mann an der mobilen Polizeiwache am Berliner Alexanderplatz ist ein 37-jähriger ehemaliger Beamter zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach ihn am Montag der Körperverletzung im Amt und der Nötigung schuldig. Die ebenfalls angeklagten Kollegen des Manns wurden freigesprochen.

Bayern: Betrüger erbeuten Gold in Wert von mehr als hunderttausend Euro von Rentner

In Bayern ist ein 80-Jähriger von Trickbetrügern um Gold im Wert von mehr als hunderttausend Euro betrogen worden. Ein Anrufer gab sich gegenüber dem Rentner als Polizist aus, wie die Polizei in Ingolstadt am Montag mitteilte. Dabei warnte der Betrüger den 80-Jährigen vor vermeintlichen Einbrüchen in der Region.

Textgröße ändern: