The National Times - Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam

Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam


Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam
Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam

Eine Online-Eheschließung im US-Bundesstaat Utah zwischen einem türkischen Staatsbürger und einer Bulgarin ist in Deutschland unwirksam. Aus der Hochzeit ergibt sich damit auch kein Recht auf einen Aufenthalt in der EU, wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf laut Mitteilung vom Mittwoch im Eilverfahren entschied. Der türkische Ehemann habe nicht glaubhaft gemacht, Familienangehöriger einer Unionsbürgerin zu sein, hieß es.

Textgröße ändern:

Laut Gericht hatten die beiden sich im Juni 2021 in Duisburg per Videokonferenz das Jawort gegeben, was ein Behördenmitarbeiter aus Utah protokollierte. Für die Eheschließung hätten sie ein Zertifikat erhalten, womit der türkische Staatsbürger bei der Ausländerbehörde der Stadt Duisburg eine Aufenthaltskarte für die EU beantragen wollte. Die Ausländerbehörde lehnte den Antrag ab, wogegen der Mann klagte.

In Deutschland müsse die Ehe "persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit von einem Standesbeamten" geschlossen werden, erklärte das Gericht. Das sei bei der Eheschließung per Videokonferenz nicht der Fall gewesen, weswegen diese auch nicht mit der sogenannten Dänemark-Ehe zu vergleichen sei. Über eine Beschwerde gegen den Beschluss würde das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheiden.

A.Little--TNT

Empfohlen

Schleswig-Holstein: Baby kommt auf Autobahnrastplatz zur Welt

In Schleswig-Holstein ist auf einem Rastplatz an der Autobahn 7 ein kleiner Junge zur Welt gekommen. Die werdende Mutter war am Freitag gemeinsam mit ihrem Mann auf dem Weg ins Krankenhaus, als die Geburt überraschend auf dem Rastplatz Brokenlande einsetzte, wie die Polizei in Neumünster am Dienstag berichtete. Noch vor Eintreffen der ersten Einsatzkräfte erblickte das Baby das Licht der Welt.

Nach Wurf von Pflasterstein aus Hochhaus in Kiel: DNA-Reihenuntersuchung

Nach dem Wurf eines Pflastersteins aus einem Kieler Hochhaus auf einen Streifenwagen wird nun mit einer DNA-Reihenuntersuchung nach dem mutmaßlichen Täter gesucht. Seit Dienstagmorgen nehmen Einsatzkräfte in dem 26-geschossigen Gebäude im Stadtteil Mettenhof DNA-Proben von Bewohnerinnen und Bewohnern, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Kiel mitteilten. Insgesamt wohnen mehr als 250 Menschen in dem Hochhaus.

Tödlicher ICE-Einsatz in Maine: Erschossener Kolumbianer offenbar nicht Zielperson

Bei dem jüngsten tödlichen Schusswaffeneinsatz der umstrittenen US-Einwanderungsbehörde ICE ist es offenbar zu einer Verwechslung gekommen. "Die getötete Person war nicht diejenige, nach der sie suchten", sagte der Senator Angus King aus dem Bundesstaat Maine am Montag (Ortszeit) dem Sender CNN unter Berufung auf das US-Heimatschutzministerium und bestätigte damit Medienberichte. Bei dem Opfer handelt es sich laut Hilfsorganisationen um einen 26-jährigen Kolumbianer. Es ist bereits der zweite tödliche Vorfall mit ICE-Beamten binnen einer Woche.

Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gedenken Flutkatastrophe vor fünf Jahren

Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gedenken am Dienstag der verheerenden Flutkatastrophe von vor fünf Jahren. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier legt zusammen mit dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder (CDU) in Bad Neuenahr-Ahrweiler im besonders betroffenen Ahrtal einen Kranz nieder (12.00 Uhr). Zudem spricht Steinmeier bei einer Gedenkstunde im nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf (16.00 Uhr).

Textgröße ändern: