The National Times - Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam

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Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam

BOULEVARD 16.02.2022

Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam

Eine Online-Eheschließung im US-Bundesstaat Utah zwischen einem türkischen Staatsbürger und einer Bulgarin ist in Deutschland unwirksam. Aus der Hochzeit ergibt sich damit auch kein Recht auf einen Aufenthalt in der EU, wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf laut Mitteilung vom Mittwoch im Eilverfahren entschied. Der türkische Ehemann habe nicht glaubhaft gemacht, Familienangehöriger einer Unionsbürgerin zu sein, hieß es.

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Laut Gericht hatten die beiden sich im Juni 2021 in Duisburg per Videokonferenz das Jawort gegeben, was ein Behördenmitarbeiter aus Utah protokollierte. Für die Eheschließung hätten sie ein Zertifikat erhalten, womit der türkische Staatsbürger bei der Ausländerbehörde der Stadt Duisburg eine Aufenthaltskarte für die EU beantragen wollte. Die Ausländerbehörde lehnte den Antrag ab, wogegen der Mann klagte.

In Deutschland müsse die Ehe "persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit von einem Standesbeamten" geschlossen werden, erklärte das Gericht. Das sei bei der Eheschließung per Videokonferenz nicht der Fall gewesen, weswegen diese auch nicht mit der sogenannten Dänemark-Ehe zu vergleichen sei. Über eine Beschwerde gegen den Beschluss würde das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheiden.

A.Little--TNT

Kind bei Forstarbeiten in Bayern von umstürzendem Baum erschlagen

Ein Kind ist in Bayern bei Forstarbeiten von einem umstürzenden Baum erschlagen worden. Es erlag seinen Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei in Rosenheim am Mittwoch mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Freitag in einem Wald im Landkreis Garmisch-Patenkirchen.

Zweite Festnahme wegen Nord-Stream-Anschlägen: Taucher in Kroatien gefasst

Im Zusammenhang mit den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines ist am Mittwoch ein zweiter Tatverdächtiger festgenommen worden. Es handelt sich um einen ausgebildeten Taucher aus der Ukraine, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Vladimir Z. wurde demnach auf Grundlage eines Europäischen Haftbefehls in Kroatien gefasst.

Bewährungsstrafen für Steuerhinterziehung in Millionenhöhe in Sachsen-Anhalt

Weil sie im großen Stil mit Medizinmaterial Steuern hinterzogen beziehungsweise Beihilfe dazu leisteten, hat das Landgericht Halle in Sachsen-Anhalt drei Angeklagte zu Bewährungsstrafen verurteilt. Sie erhielten Strafen zwischen zehn Monaten und zwei Jahren auf Bewährung, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Demnach ordnete die Kammer am Dienstag zudem die Einziehung von über einer Million Euro an Taterträgen an.

Schwertransporterunfall: Gesperrte Autobahn A2 nach fast 30 Stunden wieder frei

Die nach einem Unfall eines Schwertransporters gesperrte Autobahn 2 bei Kamen in Nordrhein-Westfalen ist nach fast 30 Stunden wieder für den Verkehr freigegeben worden. Alle Bergungs- und Reparaturarbeiten seien bis Mittwochmorgen um 6 Uhr beendet worden, teilte die Polizei in Dortmund mit. Am Mittwochabend sollte wegen Fahrbahnreparaturen demnach wieder eine Baustelle eingerichtet werden, nach aktuellem Stand allerdings ohne eine erneute Vollsperrung.

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