The National Times - Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam

Wetter - Sydney 16°C

Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam

BOULEVARD 16.02.2022

Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam

Eine Online-Eheschließung im US-Bundesstaat Utah zwischen einem türkischen Staatsbürger und einer Bulgarin ist in Deutschland unwirksam. Aus der Hochzeit ergibt sich damit auch kein Recht auf einen Aufenthalt in der EU, wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf laut Mitteilung vom Mittwoch im Eilverfahren entschied. Der türkische Ehemann habe nicht glaubhaft gemacht, Familienangehöriger einer Unionsbürgerin zu sein, hieß es.

Textgröße ändern:

Laut Gericht hatten die beiden sich im Juni 2021 in Duisburg per Videokonferenz das Jawort gegeben, was ein Behördenmitarbeiter aus Utah protokollierte. Für die Eheschließung hätten sie ein Zertifikat erhalten, womit der türkische Staatsbürger bei der Ausländerbehörde der Stadt Duisburg eine Aufenthaltskarte für die EU beantragen wollte. Die Ausländerbehörde lehnte den Antrag ab, wogegen der Mann klagte.

In Deutschland müsse die Ehe "persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit von einem Standesbeamten" geschlossen werden, erklärte das Gericht. Das sei bei der Eheschließung per Videokonferenz nicht der Fall gewesen, weswegen diese auch nicht mit der sogenannten Dänemark-Ehe zu vergleichen sei. Über eine Beschwerde gegen den Beschluss würde das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheiden.

A.Little--TNT

Nordrhein-Westfalen: Unbekannter erschießt Waschbär mit Armbrust

Ein Unbekannter hat in Nordrhein-Westfalen einen Waschbären offenbar mit einer Armbrust erschossen. Eine Anwohnerin entdeckte das getötete Tier am Montagabend an einem Bach in Niederdresselndorf, einem Ortsteil der Gemeinde Burbach, wie die Polizei am Dienstag in Siegen mitteilte.

23-jähriger Syrer in Berlin wegen Anschlagplanung angeklagt

Wegen der mutmaßlichen Planung eines Anschlags in Berlin hat die Generalstaatsanwaltschaft in der Bundeshauptstadt Anklage gegen einen 23-jährigen Syrer erhoben. Er soll spätestens im März 2025 den Entschluss gefasst haben, mit einem Messer möglichst viele Jüdinnen und Juden sowie "Ungläubige" und anschließend sich selbst mit einem Sprengstoffgürtel zu töten, wie die Anklagebehörde am Dienstag mitteilte.

Unbekannte stehlen 70 Rinder von Weide in Brandenburg

Unbekannte haben in Brandenburg 70 Rinder von einer Weide gestohlen. Die Täter verschafften sich Zutritt zu dem Gelände in Uebigau-Wahrenbrück und entwendeten die Tiere auf zunächst nicht geklärte Weise, wie die Polizei am Dienstag in Cottbus mitteilte.

Urteil aus Hessen: Angeordnete Verpixelung von Prozessbeteiligten bindend

Verfügt ein Richter, dass Prozessbeteiligte bei der Berichterstattung verpixelt werden müssen, müssen sich Medien laut einem Urteil aus Hessen daran halten. Ein Medienunternehmen, das Bilder eines Angeklagten entgegen einer solchen Anordnung zur Anonymisierung unverpixelt veröffentlicht, verletze das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Angeklagten, teilte das Landgericht Frankfurt am Main am Dienstag mit. (Az.: 2-03 O 144/26)

Textgröße ändern: