The National Times - Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam

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Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam

BOULEVARD 16.02.2022

Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam

Eine Online-Eheschließung im US-Bundesstaat Utah zwischen einem türkischen Staatsbürger und einer Bulgarin ist in Deutschland unwirksam. Aus der Hochzeit ergibt sich damit auch kein Recht auf einen Aufenthalt in der EU, wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf laut Mitteilung vom Mittwoch im Eilverfahren entschied. Der türkische Ehemann habe nicht glaubhaft gemacht, Familienangehöriger einer Unionsbürgerin zu sein, hieß es.

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Laut Gericht hatten die beiden sich im Juni 2021 in Duisburg per Videokonferenz das Jawort gegeben, was ein Behördenmitarbeiter aus Utah protokollierte. Für die Eheschließung hätten sie ein Zertifikat erhalten, womit der türkische Staatsbürger bei der Ausländerbehörde der Stadt Duisburg eine Aufenthaltskarte für die EU beantragen wollte. Die Ausländerbehörde lehnte den Antrag ab, wogegen der Mann klagte.

In Deutschland müsse die Ehe "persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit von einem Standesbeamten" geschlossen werden, erklärte das Gericht. Das sei bei der Eheschließung per Videokonferenz nicht der Fall gewesen, weswegen diese auch nicht mit der sogenannten Dänemark-Ehe zu vergleichen sei. Über eine Beschwerde gegen den Beschluss würde das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheiden.

A.Little--TNT

Auto erfasst Passanten in Hofgeismar: Fahrer laut Polizei mit medizinischen Problemen

Im hessischen Hofgeismar hat ein nach Polizeiangaben mutmaßlich unter medizinischen Problemen leidender Autofahrer in einer Fußgängerzone offenbar mehrere Passanten erfasst. Mindestens ein Mensch soll bei dem Vorfall am Freitagvormittag verletzt worden sein, wie die Beamten in Kassel unter Verweis auf erste Informationen mitteilten. Der Autofahrer fuhr demnach "mit hoher Geschwindigkeit" durch die Fußgängerzone und prallte gegen die Wand eines Kaufhauses. Es lief ein größerer Einsatz.

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Die Sicherheitsbehörden haben einem Medienbericht zufolge in der Nähe von Berlin ein geheimes Waffenlager gefunden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz gehe davon aus, dass es im Auftrag russischer Geheimdienste angelegt wurde, berichteten Norddeutscher Rundfunk, Westdeutscher Rundfunk und "Süddeutsche Zeitung" am Freitag. In dem Depot in einem Wald in Brandenburg seien zwei Handfeuerwaffen gelagert worden.

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