The National Times - Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam

Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam


Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam
Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam

Eine Online-Eheschließung im US-Bundesstaat Utah zwischen einem türkischen Staatsbürger und einer Bulgarin ist in Deutschland unwirksam. Aus der Hochzeit ergibt sich damit auch kein Recht auf einen Aufenthalt in der EU, wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf laut Mitteilung vom Mittwoch im Eilverfahren entschied. Der türkische Ehemann habe nicht glaubhaft gemacht, Familienangehöriger einer Unionsbürgerin zu sein, hieß es.

Textgröße ändern:

Laut Gericht hatten die beiden sich im Juni 2021 in Duisburg per Videokonferenz das Jawort gegeben, was ein Behördenmitarbeiter aus Utah protokollierte. Für die Eheschließung hätten sie ein Zertifikat erhalten, womit der türkische Staatsbürger bei der Ausländerbehörde der Stadt Duisburg eine Aufenthaltskarte für die EU beantragen wollte. Die Ausländerbehörde lehnte den Antrag ab, wogegen der Mann klagte.

In Deutschland müsse die Ehe "persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit von einem Standesbeamten" geschlossen werden, erklärte das Gericht. Das sei bei der Eheschließung per Videokonferenz nicht der Fall gewesen, weswegen diese auch nicht mit der sogenannten Dänemark-Ehe zu vergleichen sei. Über eine Beschwerde gegen den Beschluss würde das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheiden.

A.Little--TNT

Empfohlen

Zwei Verletzte bei Brand auf US-Flugzeugträger: Laut Marine kein Bezug zum Iran-Krieg

Bei einem Brand auf dem US-Flugzeugträger "USS Gerald R. Ford", der derzeit in der Nahost-Region unterwegs ist, sind zwei Besatzungsmitglieder verletzt worden. Nach Angaben der Marine vom Donnerstag hatte der Vorfall keinen Bezug zum Iran-Krieg. "Zwei Seeleute erhalten derzeit eine medizinische Behandlung wegen nicht lebensbedrohlicher Verletzungen und befinden sich in stabilem Zustand", erklärte das Marine-Zentralkommando.

Tödlicher Unfall bei Motorentest: Mann stirbt in Garage in Bayern

Beim Testlauf eines Motors bei einer Autoreparatur ist es in einer Garage im bayerischen Bruckberg zu einem tödlichen Unfall gekommen. Ein 39-Jähriger starb dabei, wie die Polizei in Straubing am Donnerstag mitteilte. Ein Arbeitskollege entdeckte den Mann demnach am Mittwoch leblos in der Garage, nachdem dieser nicht zur Arbeit erschienen war.

Totes Neugeborenes in Gefrierfach in Niedersachsen: Freispruch für Mutter

Nach dem Fund eines toten Neugeborenen im Gefrierfach eines Kühlschranks ist die Mutter in Niedersachsen vom Vorwurf des Totschlags freigesprochen worden. Das Landgericht Verden konnte nach Angaben eines Sprechers vom Donnerstag nicht feststellen, dass das von der inzwischen 33-Jährigen bei einer Hausgeburt 2024 in Achim allein zur Welt gebrachte Baby selbst bei einer sofortigen medizinischen Behandlung sicher überlebt hätte.

Rechtsextremisten sollen Straftaten geplant haben - Durchsuchungen

Weil sie rechtsextreme Straftaten geplant haben sollen, haben Ermittler in Baden-Württemberg die Wohnungen von fünf Männern durchsucht. Ihnen wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstag mitteilten. Demnach wurden 19 Wohnungen im Stadt- und Landkreis Karlsruhe sowie im Enzkreis und im Landkreis Heilbronn durchsucht. Die Verdächtigen sind zwischen 16 und 20 Jahre alt.

Textgröße ändern: